Max Schwerdtfeger - Kartell Compliance

dd) Regressanspruch als Element eines effektiven Compliance Management Systems

d) Sanktionsausschuss

3. Berichterstattung

VII. Remediation

24. Kapitel Risikoanalyse bezüglich kartellspezifischer Risiken

A. Einführung

B.Risikobegriff und Risikoanalyse

I.Zum Risikobegriff

1. Definition des Risikobegriffs

2. Risikoarten

II.Zur Risikoanalyse

1.Rechtliche Grundlagen

a) Prinzipalpflichten der Geschäftsleitung

aa) Leitungspflicht

bb) Organisationspflicht einschließlich der Pflicht zum Risikomanagement

cc) Aufsichtspflicht

b) Business Judgement Rule

2. Ziele der Risikoanalyse

3.Durchführung einer Risikoanalyse

a) Systematik und risikobasierter Ansatz

b)Erfassung von Risiken

aa) Erste Bestandsaufnahme und Maßnahmen

bb) Bisherige Compliance-Fälle und Audit-Reports

cc) Weitere interne und externe Erkenntnisquellen

dd) Prüfung auf Vollständigkeit und Plausibilität

c) Analyse und Bewertung nach Eintrittswahrscheinlichkeit und Folgen

4. Laufendes Verfahren zur Sicherstellung aktueller Analyse

5. Implementierung der Risikoanalyse in das CMS

C.Kartellspezifische Risiken

I. Grundsätzliche Problematik der Erfassung kartellspezifischer Risiken

II. Verbotene Vereinbarungen und Informationsaustausch mit Wettbewerbern

1.Unternehmensspezifika

a) Unternehmensgröße und -organisation

b) Konkrete Markttätigkeit

c) Verbandstätigkeit

d) Unternehmensverflechtungen mit Wettbewerbern

e) Kooperationen mit Wettbewerbern

f) Vertikalbeziehungen zu Wettbewerbern

g) Kartellhistorie

2. Marktstruktur

a) Marktkonzentration

b) Symmetrie zwischen den Wettbewerbern

c) Markttransparenz

d) Produkthomogenität/-differenzierung

e) Häufigkeit der Interaktion

f) Multi-Markt-Kontakte

g) Markteintrittsbarrieren

h) Nachfragemacht

i) Gesetzesänderungen, Änderung der Rechtsprechung oder Behördenpraxis

j) Kartellhistorie innerhalb der Branche

III. Vertikale Vereinbarungen

1. Preisbindung der zweiten Hand

2. Territoriale Beschränkungen und Kundenbeschränkungen

25. Kapitel Kartellrechtsspezifische Bausteine eines CMS

A. Einleitung

B.Prävention

I. Richtlinien

1. Verhaltenskodex

2. Kartellrechtsrichtlinie

a) Adressatenkreis

b) Anforderungen

c) Wesentlicher Inhalt

aa) Horizontale Absprachen und abgestimmte Verhaltensweisen

bb) Vertikale Wettbewerbsbeschränkungen

cc) Missbrauch marktbeherrschender Stellung

dd) Kooperationen und Joint Ventures

ee) Verbandstätigkeit

ff) Sonstiges

d) Verpflichtung zu Compliance und Konsequenzen bei Verstößen

3. Leitfäden und sonstige Arbeitshilfen

II. Schulungen

1. Adressatenkreis

2. Schulungsarten

3.Form und Inhalt

a) Präsenzschulungen und Webinare

b) eLearning

III. Prozesse im Unternehmen

1. Einbindung von Compliance- und Rechtsabteilung

2. Musterverträge und -klauseln

3. Vertragspflege

4. Verbandsregister und -analyse

IV. Zertifizierungen

C.Kontrolle

I. Interne Untersuchungen (Audits)

II. Simulierte Durchsuchungen („Mock Dawn Raids“)

III.Prüfroutinen

1. Neue Mitarbeiter

2. Geschäftspartner

a) Lieferanten

b) Vertriebspartner und sonstige externe Dienstleister

3. Unternehmenskäufe und Joint Ventures

IV. Hinweisgebersystem und Ombudsmann

V. Ökonometrisches Screening

D.Reaktion

I. Abstellen von Verstößen

II. Arbeitsrechtliche Sanktionen

III. Aufarbeitung und Wiedergutmachung

1. Aufarbeitung

2. Wiedergutmachung

E.Implementierung und Kommunikation

I. Vorbereitung

II. Abstimmung

1. Zentralbereiche (Stabsfunktionen) im Unternehmen

2. Betriebsrat

3. Auslandsgesellschaften

4. Unternehmensleitung

III. Abstimmung mit bestehendem Regelwerk

IV. Bekanntmachung und Kommunikation

V. IT-Prozesse

F. Weiterentwicklung

26. Kapitel Personal- und Organisationsstruktur des Compliance Management Systems sowie spezifische Risiken der Compliance-Verantwortlichen

A. Einleitung

B. Personal- und Organisationsstruktur

I. Personelle Anforderungen

II. Abteilung

1. Rechtsabteilung

2. Eigenständige Abteilung

3. HR

4. Internal Audit

5. Fazit

III. Besonderheiten abhängig von der Organisationstruktur

1. Funktionale Organisation

2. Divisionale Organisation

3. Matrixorganisation

IV. Budget

C. Spezifische Risiken

I. Deutschland und EU

1. Strafrechtliche Auswirkungen

2. Zivilrechtliche Auswirkungen

II. Außerhalb der EU

1. Strafrechtliche Auswirkungen

2. Zivilrechtliche Auswirkungen

27. Kapitel Hinweisgebersysteme und Ombudspersonen

A. Einleitung und Grundlagen

I. Begriffliche Klärungen

1. Hinweise

2. Hinweisgebersysteme

3. Ombudspersonen

4. Whistleblowing

II. Wahrnehmung und Vorbehalte

III. Die Situation des Hinweisgebers

IV. Fazit

B. Gründe für ein Hinweisgebersystem

I. Rechtliche Vorgaben

II. Praktische Gründe

1. Best Practice und Risikoreduzierung

2. Informationskonkurrenz und Schutz der Handlungshoheit

3. Ausdruck gelebter Compliance

4. Überschaubares Missbrauchsrisiko

III. Bedeutung für Branchen mit kartellrechtlichen Risiken

C. Rechtlicher Rahmen und Spannungsfelder

I. Geschäftsgeheimnisgesetz

1. Grundsätzlicher Geschäftsgeheimnisschutz für rechtswidrige Handlungen

2. Öffentliches Interesse an der Aufdeckung

3. Irrelevanz der Motivation des Hinweisgebers

4. Irrtum über den Tatbestand

II. Arbeitsrecht

1. Loyalitätspflicht erfordert interne Meldung

2. Öffentliches Interesse an der Information

3. Bedeutung des GeschGehG im Arbeitsrecht

III. Datenschutz

1. Zulässigkeit der Datenverarbeitung

2. Anforderungen an die Datenverarbeitung

3. Auftragsdatenverarbeitung bei Einschaltung Dritter

4. Auskunftsanspruch des Betroffenen

IV. Sonstiges Strafrecht

V. Beschlagnahme

VI. Gesetzliche Regelungen zum Hinweisgeber-Schutz

D. Formen und Ausgestaltungsmöglichkeiten

I. Kreis der Hinweisgeber

II. Gegenstand der Hinweise

III. Persönliche, postalische oder elektronische Übermittlung

IV. Anonymisiert oder vertraulich – Schutz des Hinweisgebers

V. Empfänger des Hinweises

VI. Schutz vor Repressalien

VII. Sonstige Ausgestaltungsmöglichkeiten

1. Prämien für sachdienliche Hinweise

2. Meldepflichten

VIII. Betriebsvereinbarung

IX. Kommunikation und Weiterentwicklung

X. Fazit

E. Meldekanal „Ombudsperson“

I. Aufgaben

II. Rechtsbeziehungen – deren Gestaltung und Wirkungen

1. Rechtliche Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und der Ombudsperson

2. Rechtliche Beziehungen zwischen der Ombudsperson und dem Hinweisgeber

3. Weder Parteiverrat noch verbotene Doppelvertretung

III. Rechtsstellung der Ombudsperson

1. Datenschutzrecht

2. Strafrecht und Strafprozessrecht

a) Zeugnisverweigerungsrecht – keine Mitwirkungspflicht

b) Kein Beschlagnahmeschutz

c) Risiko der Strafvereitelung

d) Folgerung – Was bedeutet dies nun für die Praxis

IV. Anforderungsprofil

V. Fazit zur Ombudsperson

F. Schluss

5. Teil Essentials of Cartel-Compliance in major foreign jurisdictions (dt./engl.)

28. Kapitel Einführung

A. Allgemein

B. EU-Länder

I. Nationale Abweichung zum EU-Recht

II. Nationale Besonderheiten hinsichtlich Straf- und Bußgeldvorschriften