Martin R. Schulz - Compliance Management im Unternehmen

Herausgegeben von

Prof. Dr. Martin R. Schulz, LL.M. (Yale)

Mit Beiträgen von

Wolfram Bartuschka; Philipp Becker; Carsten Beisheim; Prof. Dr. Daniel

Benkert; Dr. Viola Bensinger; Prof. Dr. Benjamin von Bodungen, LL.M.

(Auckland); Dietmar Böhlke, MBA (Warwick); Dr. Marcus Böttger;

Dr. Konstantin von Busekist; Juliane Dopychai; Armin Fladung; Prof. Dr. Kai

Förstl; Melanie Frankenberger; Dr. Katharina Hastenrath; Dr. Antje Heinen,

LL.M., MBA; Sven Jacobs; Dr. Joachim Kaetzler; Prof. Dr. Oliver Keßler;

Martin T. Knopp; Till Komma; Dr. Michaela Möhlenbeck; Dr. Oliver Mross;

Dr. Manfred Rack; Dr. Christian Rau, LL.M. (Georgetown); Hartmut T. Renz;

Frank Romeike; Dr. Christian Scherer; Dr. Martin C. Schleper; Prof. Dr. Martin

R. Schulz, LL.M. (Yale); Dr. Tobias Schwartz; Prof. Dr. Daniela Seeliger;

Prof. Dr. Christopher Stehr; Dr. Anja Stürzl-Friedlein; Dr. Thomas Uhlig;

Dr. Benjamin Ullrich, M.Jur. (Oxford); Klaus G.Walter; Dr. FlorianWettner

2., aktualisierte und erweiterte Auflage 2021

Fachmedien Recht und Wirtschaft | dfv Mediengruppe | Frankfurt am Main

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

ISBN: 978-3-8005-1738-1

© 2021 Deutscher Fachverlag GmbH, Fachmedien Recht und Wirtschaft, Frankfurt am Main

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Druck und Verarbeitung: Beltz Bad Langensalza GmbH, 99947 Bad Langensalza

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Compliance und Compliance Management zählen zu den zentralen Themen der Unternehmenspraxis. Denn sie betreffen die Organisation regelkonformen und integren Verhaltens und damit elementare Fragen rechtssicherer und werteorientierter Unternehmensführung. Diese Grundfragen sind für alle Unternehmen und Verbände relevant, da mit nahezu jeder unternehmerischen Tätigkeit vielzählige komplexe rechtliche Anforderungen verbunden sind. Obwohl inzwischen viele Unternehmen und Verbände über Compliance-Programme bzw. Compliance-Management-Systeme (CMS) verfügen, belegen zahlreiche aktuelle Fälle von „Non-Compliance“, dass die Etablierung wirksamer Compliance-Maßnahmen für viele Unternehmen nach wie vor eine veritable Herausforderung bzw. eine kaum lösbare Aufgabe darstellt. Dabei bleibt das regulatorische Umfeld weiterhin dynamisch, die ohnehin kaum noch zu überblickende Zahl rechtlicher Pflichten und Gebote nimmt ständig weiter zu. Seit dem Erscheinungsdatum der 1. Auflage seien exemplarisch nur neue Pflichten nach Umsetzung der EU-DSGVO und dem Geschäftsgeheimnisgesetz genannt, ebenso wie erweiterte Pflichten im Zusammenhang mit IT-Compliance und „Cyber Security“. Vor Herausforderungen stellt viele Unternehmen auch die EU-Whistleblower-Richtlinie, die bis zum 17.12.2021 in deutsches Recht umzusetzen ist. Hinzu kommen erweiterte Anforderungen bei der Kartellrechts-Compliance, der Prävention von Korruption und Geldwäsche sowie der Einhaltung exportkontrollrechtlicher Vorgaben. Zu der Vielzahl bestehender und neuer Rechtspflichten treten zudem verstärkt normative Anforderungen der Stakeholder an eine rechtskonforme und integre Unternehmensführung hinzu, auch in Bezug auf die verschärfte Kontrolle der für die Unternehmen relevanten Wertschöpfungsnetzwerke (wie die Diskussion um das „Lieferketten-Gesetz“ nachhaltig verdeutlicht). Wie die massiven Nachteile und Kosten aufgedeckter „Non-Compliance“ belegen, kann es sich kein Unternehmen mehr leisten, die jeweiligen Compliance-Risiken nicht durch angemessene organisatorische Maßnahmen zu adressieren. Zugleich zeigen neuere Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, dass die erfolgreiche Implementierung von Compliance-Maßnahmen für Unternehmen und Verbände vielfältige positive Wirkungen (wie insbesondere das Potenzial zur Sanktionsminderung bei Compliance-Verstößen) haben kann. Der aktuell diskutierte Regierungsentwurf für ein „Verbandssanktionengesetz“ verfolgt ausdrücklich das Ziel, Compliance-Maßnahmen in Verbänden und Unternehmen zu fördern und hierfür normative Anreize zu setzen.

Mit der Neuauflage greifen wir aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtswissenschaft auf und zeigen am Beispiel zentraler Compliance-Fragen, wie ein erfolgreiches Compliance Management gelingen kann. Mit seinen vielfältigen Perspektiven und Handlungsempfehlungen aus Wissenschaft und Praxis will das jetzt aktualisiert vorgelegte Handbuch dazu beitragen, Compliance Management als anspruchsvolle Organisations- und Führungsaufgabe in Unternehmen und Verbänden erfolgreich und nachhaltig zu etablieren.

Mein herzlicher Dank gilt allen Co-Autorinnen und Co-Autoren, welche durch ihre umfangreichen Kenntnisse und Erfahrungen im Umgang mit Compliance-Themen diese Neuauflage ermöglicht haben. Ebenso danke ich Frau Dr. Anette Schunder-Hartung (aHa Strategische Geschäftsentwicklung, Frankfurt am Main) für die Koordination der Autorenbeiträge und ihr erfolgreiches Projektmanagement. Ferner bedanke ich mich herzlich bei Frau Nadine Grüttner undz Frau Tanja Brücker, die als Lektorinnen der dfv Mediengruppe das Buchprojekt erneut umfassend und umsichtig betreut haben, sowie – last but not least – bei Herrn Martin Knopp und Frau Gabriele Eller für ihre unermüdliche Hilfe bei der Erstellung der Verzeichnisse.

Wolfram Bartuschkaist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, ist als Partner für PwC in München tätig und berät seit über 25 Jahren Mandanten bei der Umsetzung von Anforderungen in den Bereichen (Tax) Compliance, Governance, interne Kontrollsysteme insbesondere beim Einsatz neuer Technologien. Er publiziert und hält Vorträge zu diesen Themen und betreut vor allem mittelständische und Familienunternehmen.

Philipp Beckerist Senior Legal Counsel im Bereich Litigation und Investigation bei der Zurich Insurance Company Ltd. Sein Dienstsitz ist Zürich. Zuvor war er Principal Associate in den Bereichen IP/IT und Dispute Resolution bei der Rechtsanwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP in Köln. Er veröffentlicht und spricht regelmäßig zu den Themen Datenschutz, Compliance und Investigation.

Carsten Beisheimist Rechtsanwalt und leitet den Zentralbereich „Recht, Compliance und Datenschutz“ bei der Wilh. Werhahn KG in Neuss. Von 2017 bis 2020 war er als Partner für Compliance/Corporate Governance sowie als Mitglied im globalen Steuerungskomitee „Compliance & Investigations“ im Düsseldorfer Büro der Bird & Bird LLP tätig. Zuvor führte er von 2006 bis 2016 als Chefsyndikus und CCO den Konzernbereich „Recht und Compliance“ der börsennotierten Wüstenrot & Württembergische AG in Stuttgart.

Professor Dr. Daniel Benkertist Rechtsanwalt und Gründungspartner der international ausgerichteten Frankfurter Wirtschaftssozietät METIS Rechtsanwälte PartG mbB. Zuvor war er acht Jahre lang für die Großkanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP tätig. Er ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und berät in allen Fragen von Arbeitsrecht, Konfliktlösung und Compliance. Zudem hat Benkert bereits zahlreiche Transaktionen und Umstrukturierungen arbeitsrechtlich begleitet. Seit 2011 ist er neben seiner Anwaltstätigkeit Professor für Bürgerliches Recht sowie deutsches und internationales Arbeits- und Wirtschaftsrecht an der German Graduate School of Management and Law (GGS) in Heilbronn. Benkert ist unter anderem Mitautor eines Standardkommentars zum Kündigungsschutzgesetz und hält In-house-Schulungen zu Compliance-Standards ab.