Haftungsprävention und Fallmanagement beim Einsatz von Fremdpersonal
Herausgegeben von
Dr. Daniel KlöselRechtsanwalt
Antje Klötzer-AssionRechtsanwältin Diplom-Finanzwirtin (FH)
und
Dr. Thilo MahnholdRechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht
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Gäbe es eine arbeitsrechtliche „Fashion Week“, Fremdpersonaleinsatz und Compliance wären sicherlich schnell als Trends der Zeit ausgemacht. Doch nicht nur das Arbeitsrecht zieht diese Dauerbrenner in ihren Bann. Gleich ob Strafrecht, Sozialrecht oder Steuerrecht, Scheinwerkverträge und Scheinselbstständige bewegen gleichermaßen, wobei jedes Rechtsgebiet seinen eigenen Blickwinkel einzunehmen scheint.
Dass unterschiedliche Rechtsgebiete unterschiedliche Interessen verfolgen und auch zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen können, ist keine Neuigkeit. Doch wenn sich der Eindruck einstellt, dass unterschiedliche Blickwinkel in die Strafbarkeit führen können, ist nicht nur Skepsis angebracht. Grund genug, sämtliche Disziplinen in einem Buch zu vereinen, in der Hoffnung, dass das Verdikt der Statusverfehlung nicht (mehr) davon abhängt, ob Arbeits-, Sozial- oder Strafrichter über einen Fremdpersonaleinsatz zu befinden haben.
Dass sich die Unternehmenspraxis angesichts des immensen, insbesondere sozialversicherungs- und strafrechtlichen Risikopotentials nicht mit „Hoffnungen“ begnügen kann, führt zu der zweiten Idee dieses Buches. So nahe es liegt, sich angesichts des Ausmaßes drohender Schäden um Präventionsstrategien zu bemühen, so sehr muss es verwundern, dass die Dauerbrenner Fremdpersonaleinsatz und Compliance noch nicht zusammengefunden haben. Auch dem will dieses Buch begegnen, indem der Fremdpersonaleinsatz aus der Perspektive der Contractor Compliance aufgearbeitet und in Compliance-Strategien integriert wird. Darüber hinaus will das Buch für den Praktiker Hilfestellung sein, wenn es den Konfliktfall zu bewältigen gilt.
Der besondere Dank der Herausgeber gilt Frau Steffenkock vom C.F. Müller Verlag, die in kürzester Zeit aus einer flinken Idee ein Buch hat werden lassen. Ebenso danken möchten wir den Autoren, die sich auf dieses zeitlich ambitionierte Projekt eingelassen und stets auf die Wendungen des Gesetzgebungsverfahrens zum ÄUG etc. reagiert haben. Das Buch berücksichtigt insoweit den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Stand: 14.4.2016.
Schließlich möchten wir Frau stud. jur. Isabelle Sanio danken, die mit erstaunlicher Umsicht die Literatur aufbereitet und so den Grundstein der Bearbeitung gelegt hat.
Frankfurt am Main, im April 2016
Daniel Klösel Antje Klötzer-Assion Thilo Mahnhold
Christoph Frieling, LL.M. (East Anglia) Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht JUSTEM Rechtsanwälte, Frankfurt/Main |
3. Teil 1. Kap. (zus. mit Trapp), 4. Kap. (zus. mit Klötzer-Assion und Matz) |
Dr. Daniel Klösel Rechtsanwalt JUSTEM Rechtsanwälte, Frankfurt/Main |
1. Teil 1. Teil Problemaufriss: Contractor Compliance Literatur: Baeck/Winzer Drittpersonaleinsatz: Risiko der Fiktion eines Arbeitsverhältnisses mit dem Auftraggeber, NZA 2015, 269; Buschbaum/Klösel Interim Management aus Sicht der arbeitsrechtlichen Vertragspraxis, NJW 2012, 1482; Gaul/Hahne Der Versuch des Gesetzgebers zur Kennzeichnung von Arbeitnehmern, Leiharbeitnehmern und sonstigem Fremdpersonal durch § 611a BGB, BB 2016, 58; Heise/Friedl Flexible („agile“) Zusammenarbeit zwischen Unternehmen vs. Illegale Arbeitnehmerüberlassung – Das Ende von Scrum?, NZA 2015, 129; Hennecke/Puengerthal Werkvertrag: Fiktion, Vermutung und Verfassung, BB 2015, 1269; Köhler Dauerbrenner Scheinselbstständigkeit und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung, GWR 2014, 28; Thüsing Von der Quadratur einer gesetzlichen Arbeitnehmerdefinition zur Zwangssolidarisierung der Leiharbeitnehmer, NZA 2015, 1478; Werths Werkverträge – ein unkalkulierbares Compliance-Risiko, BB 2015, 697; Willemsen/Mehrens Beabsichtigte Neuregelung des Fremdpersonaleinsatzes – Mehr Bürokratie wagen?, NZA 2015, 897; Zieglmeier Die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung – ein unterschätztes Compliancerisiko, NJW 2015, 1914. 2. Teil 1. Kap., 2.und 6. Kap. 3. Teil 2. Kap.(zus. mit Klötzer-Assion) 4. Teil 1. Kap. |
Antje Klötzer-Assion Rechtsanwältin, Dipl.-Finanzwirtin (FH) LIVONIUS Rechtsanwälte, Frankfurt/Main |
2. Teil 4. Kap.und 5. Kap. 3. Teil 2. Kap., 4. Kap. (zus. mit Frieling und Matz) 4. Teil 2. Kap.und 4. Kap. 5. Teil 3. Kap.und 5. Kap. |
Dr. Thilo Mahnhold Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht JUSTEM Rechtsanwälte, Frankfurt/Main |
5. Teil 1. Kap. 7. Teil |
Dr. René Matz Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht PATZINA LOTZ Rechtsanwälte, Frankfurt/Main |
2. Teil 3. Kap. 3. Teil 3. Kap., 4. Kap. (zus. mit Frieling und Klötzer-Assion) 4. Teil 3. Kap. 5. Teil 4. Kap. |
Sebastian Reinsch, LL.M.(Edinburgh) Rechtsanwalt JANKE & REINSCH Rechtsanwälte, Frankfurt/Main |
4. Teil 5. Kap. 5. Teil 2. Kap. |
Sandra Trapp Rechtsanwältin |
3. Teil 1. Kap. (zus. mit Frieling) 6. Teil |
Zitiervorschlag:
Klösel/Klötzer-Assion/Mahnhold/ Matz Contractor Compliance, 2. Teil 3. Kap. Rn. 3
Vorwort
Bearbeiterverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. Teil Problemaufriss: Contractor Compliance
2. Teil Der Arbeitgeberbegriff in der deutschen Rechtsordnung
1. Kapitel Definition des arbeitsrechtlichen Arbeitgeberbegriffs
2. Kapitel Definition des sozialversicherungsrechtlichen Arbeitgeberbegriffs
3. Kapitel Definition des steuerrechtlichen Arbeitgeberbegriffs
4. Kapitel Definition des strafrechtlichen Arbeitgeberbegriffs
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