Karl Richter - Kapitalmarkt Compliance

Herausgegeben von

Dr. André-M. Szesny, LL.M.Rechtsanwalt

Dr. Thorsten KutheRechtsanwalt

2., neu bearbeitete Auflage

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ISBN 978-3-8114-4703-5

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Seit Erscheinen der 1. Auflage hat die Dynamisierung des Kapitalmarktrechts nicht an Kraft verloren. Im Gegenteil zwingen die jüngeren Rechtsentwicklungen – im Lichte der Motivation, Vorständen, Geschäftsführern und anderen Compliance-Verantwortlichen ein zentrales Nachschlagewerk für den Aufbau und die Optimierung von Compliance-Strukturen an die Hand zu geben – zur Folgeauflage.

Das aktuelle Werk berücksichtigt die maßgeblichen europäischen und nationalen Rechtsakte seit 2014. Dazu gehören neben der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD II) und -verordnung (MAR), dem 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und der 4. Novelle der Geldwäscherichtlinie vor allem auch MiFID II und MiFIR, die PRIIP-VO, die neue EU-ProspektVO sowie nicht zuletzt die von der BaFin veröffentlichten MaComp und MaRisK.

Nahezu alle Autoren sind dem Werk und ihrem Thema treu geblieben. Wissenschaftlich fundiert und von fachlicher Expertise getragen haben sie in nunmehr 33 Kapiteln ihr Fachwissen dargelegt, um es Kapitalmarkt Compliance-Praktikern zur Verfügung zu stellen. Ihnen danken die Herausgeber ebenso wie dem Verlag, vor allem Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die Bereitschaft, das Buch neu aufzulegen und die damit verbundenen Organisations- und Koordinationsmühen.

Düsseldorf/Köln, im September 2018

André-M. Szesny Thorsten Kuthe

Kaum eine Branche ist derart dicht reguliert wie der Kapitalmarkt. Und obwohl das Kapitalmarktrecht eine vergleichsweise alte Rechtsmaterie ist (das BörsG stammt aus dem Jahr 1896), begann die Entwicklung, die zur aktuellen Rechtslage führte, erst spät. In den siebziger Jahren führte die Insolvenz der I. D. Herstatt KGaA (1974) zu Diskussionen über die Qualität der Bankenaufsicht. Die neunziger Jahre waren geprägt von Insiderskandalen, die zur Schaffung des Wertpapierhandelsgesetzes (1994) führten. Erst damit fiel der Startschuss für eine Dynamik in der bundesdeutschen und europäischen Gesetzgebung, die ihresgleichen in anderen Rechtsgebieten bis heute vergeblich sucht. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Notwendigkeit, die private Altersvorsorge selbst in die Hand zu nehmen, hat den Kapitalmarkt für breite Bevölkerungsgruppen geöffnet. Auch nach Inkrafttreten des Anlegerschutzverbesserungsgesetzes (2004) bleibt das Schutzbedürfnis groß und wächst mit jeder neuen „Finanzkrise“. Der Kapitalmarkt bleibt damit im rechtspolitischen Fokus. Dies spiegelt sich in den aktuellen Rechtsentwicklungen wider: Noch während der Satzarbeiten zu diesem Buch wurden die EU-CRD IV-Richtlinie (2013/36/EU) und die neue Transparenzrichtlinie (2013/50/EU) verabschiedet. Es handelt sich um europäische Gesetzgebung mit erheblicher Bedeutung für die Compliance-Funktion in Kreditinstituten und Wertpapierhandelsunternehmen, die – auch wenn die nationale Umsetzung naturgemäß noch nicht abschließend erfolgen konnte – in diesem Buch noch Berücksichtigung finden konnte.

Diese andauernde Entwicklung stellt Compliance-Verantwortliche in kapitalmarktorientierten Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen.

Das Kapitalmarktrecht für den Rechtsanwender verständlich und praxisfreundlich aufzubereiten und ihm eine Hilfe beim Aufbau bzw. der Effektivierung eines Compliance-Systems in seinem Unternehmen zu erleichtern, ist Anliegen dieses Buches. Wir haben uns daher dazu entschieden, das Buch nicht nach den einschlägigen Rechtsquellen, sondern grundsätzlich adressatenbezogen aufzubauen. Es tritt damit neben die Kommentierungen der einschlägigen Gesetze und soll dem Praktiker Zugang zu den für ihn maßgeblichen Themenkreisen ermöglichen.

Mit dem Buch soll zudem Sensibilität geschaffen werden für die enge Verzahnung des materiellen Kapitalmarktrechts und den Instrumenten der Überwachung seiner Einhaltung durch die Aufsichtsbehörden mit dem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Das Strafrecht ist als wirtschaftspolitisches Steuerungsinstrument Bestandteil der Durchsetzung der Kapitalmarktvorschriften. Kaum ein Ge- oder Verbot findet sich in den Kapitalmarktgesetzen, dessen Verletzung nicht mit einer Geldbuße oder gar Geld- und Freiheitsstrafe ahndbar ist. Wir haben diese enge Verzahnung aufgenommen und den straf- und bußgeldrechtlichen Aspekten des Kapitalmarktrechts einen eigenen Teil gewidmet, anstatt uns auf einen Überblick des kapitalmarktbezogenen Strafrechts zu beschränken. Dieses Buch schließt damit die Lücke zwischen den ansonsten oftmals lediglich parallel dargestellten Gebieten der kapitalmarktrechtlichen Compliance auf der einen und der Criminal Compliance auf der anderen Seite.

Die einzelnen Themengebiete hat ein Autorenteam bearbeitet, das sich aus 36 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Kapitalmarktaufsicht, Kreditinstituten, börsennotierten Unternehmen, Unternehmensberatungen, führenden Rechtsanwaltskanzleien und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften zusammensetzt. Der Enthusiasmus und der themenübergreifende fachliche Austausch zwischen den Bearbeiterinnen und Bearbeitern führten in einem dynamischen Prozess zu dem nunmehr vorliegenden Buch. Wir schulden ihnen großen Dank für ihr Engagement und ihre Bereitschaft, uns und die Leser von ihren Erfahrungen profitieren zu lassen.

Nicht zuletzt danken wir dem Verlag, insbesondere Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die hilfreiche und effektive Unterstützung bei der Umsetzung dieses Werkes.

Düsseldorf/Köln, im November 2013

André-M. Szesny Thorsten Kuthe

Vorwort Vorwort Seit Erscheinen der 1. Auflage hat die Dynamisierung des Kapitalmarktrechts nicht an Kraft verloren. Im Gegenteil zwingen die jüngeren Rechtsentwicklungen – im Lichte der Motivation, Vorständen, Geschäftsführern und anderen Compliance-Verantwortlichen ein zentrales Nachschlagewerk für den Aufbau und die Optimierung von Compliance-Strukturen an die Hand zu geben – zur Folgeauflage. Das aktuelle Werk berücksichtigt die maßgeblichen europäischen und nationalen Rechtsakte seit 2014. Dazu gehören neben der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD II) und -verordnung (MAR), dem 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und der 4. Novelle der Geldwäscherichtlinie vor allem auch MiFID II und MiFIR, die PRIIP-VO, die neue EU-ProspektVO sowie nicht zuletzt die von der BaFin veröffentlichten MaComp und MaRisK. Nahezu alle Autoren sind dem Werk und ihrem Thema treu geblieben. Wissenschaftlich fundiert und von fachlicher Expertise getragen haben sie in nunmehr 33 Kapiteln ihr Fachwissen dargelegt, um es Kapitalmarkt Compliance-Praktikern zur Verfügung zu stellen. Ihnen danken die Herausgeber ebenso wie dem Verlag, vor allem Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die Bereitschaft, das Buch neu aufzulegen und die damit verbundenen Organisations- und Koordinationsmühen. Düsseldorf/Köln, im September 2018 André-M. Szesny Thorsten Kuthe