Karl Richter - Kapitalmarkt Compliance

V. Die Stellung von Compliance im Beschwerdeverfahren

16. KapitelOrganisation des Meldewesens nach Art. 26 MiFIR

A. Einleitung

B.Meldepflicht gem. Art. 26 MiFIR

I. Rechtlicher Überblick

II. Meldepflichtige Institute

III. Meldepflichtige Finanzinstrumente

IV. Meldepflichtige Geschäfte

1. Geschäft

2. Ausführung eines Geschäfts

a) außerbörsliches Kundengeschäft – Erfüllung aus dem Eigenbestand

b) außerbörsliches Kundengeschäft – Erfüllung durch vorherige Eindeckung

3. Annahme und Übermittlung von Aufträgen

V. Übermittlungsverfahren

VI.Inhalt des Meldesatzes

1. Identifizierung von Finanzinstrumenten

2. Identifizierung Geschäftsbeteiligter

3. Neue Meldeinhalte

C. Meldepflicht gem. Art. 9 EMIR

17. KapitelWertpapierdienstleistungen: Kundenberatung

A. Einleitung: Anlageberatung von Kunden im Spannungsfeld

I. Die erste Seite des Spannungsfelds: Die Erfüllung der rechtlichen Anforderungen

1. Aufsichtsrechtliche Aspekte

2. Zivilrechtliche Aspekte

3. Auswirkungen auf die Praxis

II. Die zweite Seite des Spannungsfelds: Das geschäftliche Interesse

III. Das richtige Maß in der Praxis zwischen den beiden Seiten des Spannungsfelds

B. Aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Anlageberatung

I. Die rechtlichen Grundlagen des Aufsichtsrechts

1. Europäisches Recht

2. Wertpapierhandelsgesetz

3. Nationale Verordnungen

a) WpDVerOV

b) WpHG-Mitarbeiteranzeigeverordnung

c) WpDPV

4. MaComp und Anlageberatung

5. Weitere Rundschreiben der BaFin

6. Dokumente der Europäischen Aufsichtsbehörden

7. Hinweis für die Praxis

II. Abgrenzung der Anlageberatung im aufsichtsrechtlichen Sinne

1. Gesetzliche Definition der Anlageberatung

a) Rechtslage bis zum 2.1.2018

b) Rechtslage seit dem 3.1.2018

2. Abgrenzung der Anlageberatung zu anderen Geschäften

a) Abgrenzung zum beratungsfreien Geschäft

b) Abgrenzung zum Execution-Only-Geschäft

3. Sonderthema: „Die gefühlte Beratung“ des Anlegers

4. Sonderthema: Disclaimer

5. Besonderheit: Der Discount-Broker

6. Robo-Advisory

7. Hinweis für die Praxis

III. Aufsichtsrechtlicher Anwendungsbereich der Anlageberatung

1. Die Kundenklassifizierung

a) Privatkunden

b) Professionelle Kunden

c) Geeignete Gegenparteien

d) Die Umklassifizierung mit der Folge eines geänderten Schutzniveaus

e) Hinweis für die Praxis

2. Sachlicher Anwendungsbereich: Die Finanzinstrumente

a) Wertpapiere

b) Geldmarktinstrumente

c) Derivate bzw. derivative Geschäfte

d) Rechte auf Zeichnung von Wertpapieren

e) Vermögensanlagen

f) Emissionszertifikate

g) Hinweis für die Praxis

3. Zusammenfassung

IV. Aufsichtsrechtliche Pflichten im Rahmen der Anlageberatung

1. Allgemeine Informationspflichten gegenüber dem Kunden als Anleger

a) Umfang der allgemeinen Information

b) Zeitpunkt der allgemeinen Information

c) Form der allgemeinen Information

d) Adressat der Information auf Seiten des Kunden

e) Hinweis für die Praxis

2. Einholung von Informationen vom Kunden

a) Privatkunden

b) Professionelle Kunden

c) Besondere Situationen in der Praxis: Was tun?

3. Die Geeignetheitsprüfung

a) Die Geeignetheitsprüfung bei Privatkunden

b) Die Geeignetheitsprüfung bei professionellen Kunden

4. Die Dokumentation der Anlageberatung

a) Dokumentation der Beratung von Privatkunden

b) Dokumentation der Beratung professioneller Kunden

5. Sonderthema: Die telefonische Beratung von Privatkunden

a) Rechtslage bis zum 2.1.2018

b) Rechtslage seit dem 3.1.2018

6. Weitere Aspekte der Aufzeichnungspflichten

7. Sonderthema: Zuwendungen

a) Begriff der Zuwendung

b) Qualitätsverbesserung der Anlageberatung durch Zuwendungen

c) Aufzeichnungspflichten bei Zuwendungen

8. Sonderthema: Interessenten und potentielle Kunden

a) Rechtslage bis zum 2.1.2018

b) Rechtslage seit dem 3.1.2018

9. Sonderthema: Werbung, Materialien und „selbstgemachte“ Informationen

a) Rechtslage bis zum 2.1.2018

b) Rechtslage seit dem 3.1.2018

10. Die Mitarbeiteranzeigeverordnung

a) Rechtslage bis zum 2.1.2018

b) Rechtslage seit dem 3.1.2018

11.Aufzeichnungspflichten

a) Rechtslage bis 2.1.2018

b) Rechtslage seit 3.1.2018

12. Ordnungswidrigkeiten und Strafbarkeiten

V. Die Honorar-Anlageberatung

C. Zivilrechtliche Anforderungen an die Anlageberatung

I. Anspruchsgrundlagen

II. Verhältnis des Aufsichtsrechts zum Zivilrecht

D. Ausblick

E. Tabellarische Zusammenfassung der Kundenberatung

18. KapitelWertpapierdienstleistungen: Auftragsausführung

A. Begriff der Auftragsausführung

B. Rechtliche Ausgestaltung der Auftragsausführung

C. Kundenkategorie als Basis des Pflichtenprogramms

D. Die Pflichten bei der Auftragsausführung im Einzelnen

I. Informationspflichten

II.Einholung von Kundenangaben und Angemessenheitsprüfung

1. Privatkunden

2. Professionelle Kunden und geeignete Gegenparteien

3. Besonderheiten beim Execution-Only-Geschäft

III. Bearbeitung von Kundenaufträgen,

IV.Bestmögliche Ausführung,

1. Allgemeines

2. Vorrang der Kundenweisung

3. Anforderungen an die Ausführungsgrundsätze („Execution Policy“)

4. Einwilligungs-/Zustimmungserfordernisse

5. Bewertungsverfahren und Überprüfung der Ausführungsgrundsätze

6. (Erweiterte) Informationspflichten

E. Aufgaben von Compliance und Fragen in der Praxis

F.Rechtsfolgen bei Verstößen

I. Öffentlich-rechtliche Sanktionen

II. Zivilrechtliche Schadensersatzansprüche

19. KapitelResearch: Erstellung und Weitergabe von Finanzanalysen und Anlageempfehlungen

A. Einleitung

B.Rechtliche Grundlagen

I. Entwicklung des Finanzanalysebegriffs

II. Konkretisierende Vorschriften

III.Anwendungsbereich

1. Adressaten

2. Privilegierung von Journalisten gemäß Art. 20 Abs. 3 UAbs. 4, 21 MAR, § 34b WpHG a.F.

3. Grenzüberschreitende und ausländische Finanzanalysen

C. Begriff der Anlageempfehlung

I. Anlage(strategie)empfehlung im engeren Sinne

1. Finanzinstrumente

2. Anlageempfehlung

3. Empfehlung einer Anlagestrategie

4. Einem unbestimmten Personenkreis zugänglich machen

II. Anlageempfehlung im weiteren Sinne

III.Abgrenzung zu anderen Informationen

1. Marketingmitteilungen

a) Anlageempfehlung als Marketingmitteilung

b) Reines Marketingmaterial

2. Anlageberatung als persönliche Empfehlung

3.Interne und andere Informationen

a) Reine Branchenberichte

b) Interne Informationen

c) Weitere Regelbeispiele nach bisheriger Aufsichtspraxis der BaFin

D.Erstellung und Darstellung von Anlageempfehlungen

I.Begriffsbestimmung

1. Erstellen der Anlageempfehlung

a) Ersteller als natürliche Person

b) Verantwortliches Unternehmen

2. Darstellung von Anlageempfehlungen

II.Qualifikation und Identität des Erstellers

1. Qualifikation des Erstellers

2. Identität des Erstellers

III. Sachgerechte Erstellung und Darstellung

1. Objektivität der Darstellung

2. Angaben über Tatsachen, Werturteile und Quellen

3. Zusätzliche Bedingungen für Profis

4.Bewertung aufgrund öffentlich bekannter Umstände

a) Insiderinformation

b) Geschäfts- oder Bankgeheimnisse

5. Nachweisbarkeit

IV. Offenlegung möglicher Interessenkonflikte

1. Gefährdung der Unvoreingenommenheit