Karl Richter - Kapitalmarkt Compliance

2. Umfang der Offenlegung

3. Zusätzliche Bedingungen für Profis

4. Probleme bei der Offenlegung von Interessenkonflikten

E. Verbreitung und Weitergabe von Anlageempfehlungen

I.Verbreitung und Weitergabe selbst erstellter Anlageempfehlungen

1. Öffentlich verbreiten

2. Weitergabe

II.Weitergabe von im Wesentlichen unveränderten Anlageempfehlungen Dritter

1. Generelle Informationspflichten

2. Zusätzliche Informationspflichten für Institute bzw. für diese tätige Personen

III. Weitergabe wesentlich veränderter Anlageempfehlungen Dritter

IV. Weitergabe von Zusammenfassungen oder Auszügen aus Anlageempfehlungen

F. Organisationspflichten der Unternehmen

I. Unterscheidung nach Art der Anlageempfehlung

II. Anlageempfehlung im engeren Sinne

1. Interessenkonfliktmanagement

2.Aufbauorganisation

a) Kontroll- und Hierarchiestrukturen

b) Vertraulichkeitsbereiche

3. Interessenkonfliktmanagement in der Person des Erstellers

III. Anlageempfehlungen im weiteren Sinne: Weitere Organisationspflichten für Wertpapierdienstleister

1.Aufbauorganisation

a) Kontroll- und Hierarchiestruktur

b) Vertraulichkeitsbereiche und Chinese Walls

c) Vertraulichkeitsbereich-überschreitender Informationsfluss

d) Überwachung des Informationsflusses

2.Besondere Anforderungen zur Ablauforganisation und Kommunikationsregeln

a) Informationsaustausch mit Analysten

b) Vergütung der Ersteller von Anlageempfehlungen

c) Unsachgemäße Einflussnahmen

d) Beteiligung an anderen Wertpapier(neben)dienstleistungen

e) Überwachungspflichten

3. Weitere Organisationspflichten

a) Annahme von Zuwendungen

b) Günstige Anlageempfehlung für den Emittenten

c) Entwürfe von Finanzanalysen

4.Überwachung der Mitarbeitergeschäfte, Art. 37 Abs. 2 und 3 MiFID II-DV

a) Allgemeines Verbot des Art. 37 Abs. 2 a) MiFID II-DV

b) Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung, Pre-Clearing

c) Geschäft entgegen der Empfehlung, Art. 37 Abs. 2 b) MiFID II-DV

d) Überwachungspflichten bei Weitergabe, Art. 37 Abs. 3 MiFID II-DV

G. Besondere Anforderungen an die Compliance-Funktion

I. Beratung der Analysten und Geschäftsbereiche

1. Einordnung von Anlageempfehlungen, Werbemitteilungen und sonstigen Marketing Materialien

2. Wahrung der Unabhängigkeit der Ersteller von Anlageempfehlungen

a) Aufbauorganisatorische Trennung

b) Vergütung der Ersteller von Anlageempfehlungen

c) Eigenverantwortlichkeit der Ersteller von Anlageempfehlungen

II. Überwachung des Compliance-relevanten Informationsflusses

1. Definition der Vertraulichkeitsbereiche

2. Prüfung der Chinese Walls

3. Wall Crossing Verfahren

4. Chaperoning durch Compliance

III. Research Policy

IV. Kontrollhandlungen durch Compliance

1. Vorortprüfungen im Sinne der MaComp

2. Weitere Second Level Kontrollen

a) Überprüfung der Pflichtangaben und Abgleich mit der Datenbank der Interessenkonflikte

b) Zulässigkeit von Verweisungen

c) Zutrittsbeschränkungen

3. Laufende Kontrolltätigkeiten

V. Interessenkonfliktmanagement

VI. Mitarbeitergeschäfte der Finanzanalysten und beteiligten Personen

VII. Schulungsmaßnahmen

VIII. Risikoanalyse

H.Sonstiges

I. Anzeigepflicht gemäß § 86 WpHG

II.Rechtsfolgen bei Verstößen

1.Zivilrechtliche Haftung

a) Vertragliche Ansprüche

b) Deliktische Ansprüche gemäß § 823 Abs. 2 BGB

2. Reputationsrisiken

3. Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldtatbestände

4. Strafrechtliche Folgen

a) Scalping

b) Marktmanipulation

c) Betrug

III.Befugnisse der Aufsicht

1. Überwachung der Verhaltensregeln

2. Jährliche Prüfung

I. Fazit

6. Teil Verhinderung von Straftaten gegenüber Kunden

20. Kapitel Allgemeine straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Grundsätze

A.Die Rolle des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts in der Kapitalmarktregulierung und der Kapitalmarkt Compliance

I. Vermeidung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten als Kern der Kapitalmarkt Compliance

II. Ziele und Instrumente kapitalmarktstrafrechtlicher Compliance

III. Kosten kapitalmarktstrafrechtlicher Compliance

IV. Kapitalmarktstrafrechtliche Compliance im öffentlichen Unternehmen

V. Europäische Dimension des Kapitalmarktstrafrechts

B. Grundlagen der Strafbarkeit

I.Täterschaft und der Teilnahme

1. Allgemeines

2. „Überwälzung“ von Pflichten des Unternehmens auf Führungspersonen

3. Exkurs: Täterschaftliche Begehung des Scalping

II. Verantwortlichkeit von Führungspersonen für schädigendes Verhalten von Unternehmensmitarbeitern

1. Aktive Aufrechterhaltung einer fehlerhaften Unternehmensorganisation

2.Unterlassen

a) Allgemeines

b) Strafbarkeit durch Unterlassen der Einführung eines Compliance-Systems

c) Pflicht zum Einschreiten gegen schädigendes Verhalten von Unternehmensmitarbeitern

d) Zur strafrechtlichen Unterlassungshaftung des Compliance Officers

e) Zur Unterlassungshaftung des Aufsichtsrates

f) Grenzen der Unterlassungshaftung und Möglichkeiten der Compliance

3. Strafrechtliche Verantwortung bei Entscheidungen mehrköpfiger Geschäftsleitungsgremien

4. Aufsichtspflichtverletzung, § 130 OWiG

III. Vorsatz, Leichtfertigkeit und Fahrlässigkeit

1. Vorsatz

2. Fahrlässigkeit und Leichtfertigkeit

IV. Verbotsirrtum

C. Exkurs: Das Strafverfahren

I. Durchsuchung und Beschlagnahme

II. Weitere Maßnahmen im Ermittlungsverfahren

III. Bank- und Berufsgeheimnisse

IV. Die Rolle der BaFin im Strafverfahren

1. Beteiligung der BaFin in Strafverfahren

2. Informierung der BaFin über Strafverfahren gegen Leitungspersonen

3. Erhebung strafrechtlich relevanter Informationen im Aufsichtsverfahren

4. Hinweisgebersystem der BaFin

5. Bußgeldleitlinien der BaFin

D. Sanktionierung fehlerhafter Compliance

I.Folgen fehlerhafter Compliance für Einzelpersonen

1. Geld- und Freiheitsstrafen

2. „Naming and Shaming“

3. Berufsverbote und personenbezogene aufsichtsrechtliche Maßnahmen

II. Folgen fehlerhafter Compliance für Unternehmen

1. Verbandsgeldbuße (§ 30 OWiG)

a) Voraussetzungen der Verhängung einer Verbandsgeldbuße

b) Erweiterung der Verbandsgeldbuße nach KWG

c) Verbandsgeldbuße und Doppelbestrafungsverbot

2. Einziehung

III. Aufsichtsrechtliche Folgen

IV. Zivilrechtliche Folgen

V. Unternehmensinterne Konsequenzen

21. KapitelCompliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Betrug, Kapitalanlagebetrug und Kreditbetrug, §§ 263, 264a, 265b StGB

A.Einführung

I. Einleitung

II. Praktische Bedeutung des Betruges und Entwicklung auf nationaler und internationaler Ebene

B.Materielles Recht

I. Betrug, § 263 StGB

1. Rechtsgut

2. Grundtatbestand

a) Täuschung

b) Irrtumserregung

c) Vermögensverfügung

d) Schaden

e) Subjektiver Tatbestand

3. Verjährung

4. Relevante Regelbeispiele und Qualifikationen

5. Ausgewählte Einzelbeispiele

a) Churning (Provisionsschneiderei)

b) Front Running

c) Scalping

d) Spekulationsgeschäfte

e) Warentermingeschäfte

f) Verdeckte „Kick-backs“ in der Anlageberatung

g) Falschmeldungen

II. Kapitalanlagebetrug, § 264a StGB

1. Bezugsobjekte

2. Vertrieb von Anlagewerten oder Angebot zu Kapitalerhöhungen

3. Werbeträger

4. Subjektiver Tatbestand

5. Verjährung

III. Kreditbetrug, § 265b StGB

1. Allgemeines