Karl Richter - Kapitalmarkt Compliance

Vorwort 1. Auflage

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Teil Einführung

1. Kapitel Kapitalmarkt Compliance – Einführung und Übersicht

2. Teil Emittenten-Compliance

2. Kapitel Aufbau einer kapitalmarktbezogenen Compliance-Organisation bei Emittenten

3. Kapitel Ad-hoc-Publizität in Unternehmen

4. Kapitel Eigengeschäfte von Führungskräften (Directors' Dealings)

5. Kapitel Stimmrechtsmitteilungen

6. Kapitel Der Deutsche Corporate Governance Kodex und dessen Bedeutung für die Kapitalmarkt Compliance

7. Kapitel Regelpublizität

3. Teil Transaktionsbezogene Compliance

8. Kapitel Compliance bei Börsengang und Kapitalerhöhung

9. Kapitel M&A-Transaktionen einschließlich öffentlicher Übernahmen

10. KapitelErwerb eigener Aktien

11. KapitelHauptversammlung

12. KapitelMitarbeiterbeteiligungsmodelle

4. Teil Kreditwesenrechtliche Compliance-Pflichten

13. Kapitel Besondere Organisationspflichten von Instituten nach § 25a Abs. 1 KWG

14. KapitelAufbau einer Compliance-Organisation nach § 25a KWG in der Praxis und interne Sicherungsmaßnahmen gem. § 25h KWG

5. Teil Finanzdienstleister-Compliance

15. Kapitel Aufbau einer Compliance-Funktion

16. KapitelOrganisation des Meldewesens nach Art. 26 MiFIR

17. KapitelWertpapierdienstleistungen: Kundenberatung

18. KapitelWertpapierdienstleistungen: Auftragsausführung

19. KapitelResearch: Erstellung und Weitergabe von Finanzanalysen und Anlageempfehlungen

6. Teil Verhinderung von Straftaten gegenüber Kunden

20. Kapitel Allgemeine straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Grundsätze

21. KapitelCompliance-Maßnahmen zur Vermeidung von Betrug, Kapitalanlagebetrug und Kreditbetrug, §§ 263, 264a, 265b StGB

22. KapitelUntreue

23. KapitelCompliance zur Vermeidung von strafbarem Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften, §§ 26, 49 BörsG

7. Teil Vermeidung von Pflichtverstößen im Aufsichtsbereich

24. Kapitel Steuerliche Verfehlungen

25. KapitelGeldwäsche

26. KapitelKorruption

27. KapitelCompliance zur Vermeidung von Insiderverstößen

28. KapitelMarktmanipulation

29. KapitelCompliance zur Vermeidung von Straftaten nach dem KWG

8. Teil Kapitalmarktordnungswidrigkeiten

30. Kapitel Kapitalmarktordnungswidrigkeiten

9. Teil Umgang mit Verstößen im Compliance-Bereich

31. Kapitel Umgang mit Verstößen im Compliance Bereich

32. KapitelInterne Untersuchungen in einem börsennotierten Unternehmen

33. KapitelErmittlung durch Externe

Stichwortverzeichnis

Vorwort Vorwort Seit Erscheinen der 1. Auflage hat die Dynamisierung des Kapitalmarktrechts nicht an Kraft verloren. Im Gegenteil zwingen die jüngeren Rechtsentwicklungen – im Lichte der Motivation, Vorständen, Geschäftsführern und anderen Compliance-Verantwortlichen ein zentrales Nachschlagewerk für den Aufbau und die Optimierung von Compliance-Strukturen an die Hand zu geben – zur Folgeauflage. Das aktuelle Werk berücksichtigt die maßgeblichen europäischen und nationalen Rechtsakte seit 2014. Dazu gehören neben der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD II) und -verordnung (MAR), dem 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und der 4. Novelle der Geldwäscherichtlinie vor allem auch MiFID II und MiFIR, die PRIIP-VO, die neue EU-ProspektVO sowie nicht zuletzt die von der BaFin veröffentlichten MaComp und MaRisK. Nahezu alle Autoren sind dem Werk und ihrem Thema treu geblieben. Wissenschaftlich fundiert und von fachlicher Expertise getragen haben sie in nunmehr 33 Kapiteln ihr Fachwissen dargelegt, um es Kapitalmarkt Compliance-Praktikern zur Verfügung zu stellen. Ihnen danken die Herausgeber ebenso wie dem Verlag, vor allem Frau Annette Steffenkock und Frau Andrea Markutzyk, für die Bereitschaft, das Buch neu aufzulegen und die damit verbundenen Organisations- und Koordinationsmühen. Düsseldorf/Köln, im September 2018 André-M. Szesny Thorsten Kuthe

Vorwort 1. Auflage

Bearbeiterverzeichnis

Inhaltsübersicht

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Teil Einführung

1. Kapitel Kapitalmarkt Compliance – Einführung und Übersicht

A. Einleitung

B. Compliance: Begriff und historische Entwicklung

I. Vereinigte Staaten

II. Großbritannien

III. Europa

1. Marktmissbrauchsverordnung

2. Transparenzrichtlinie

3. Übernahmerichtlinie

4. Markets in Financial Instruments Directive I und II (MiFID I und MiFID II)

5. Aktionärsrechterichtlinie

6. AIFM

7. Kapitaladäquanzverordnung und -richtlinie

IV. Deutschland

C. Rechtsquellen

2. Teil Emittenten-Compliance

2. Kapitel Aufbau einer kapitalmarktbezogenen Compliance-Organisation bei Emittenten

I. Einleitung

II. Definition

III.Grundüberlegungen

1. „Tone From the Top“

2. „Mission Statement“

3. Praktische Probleme des Aufbaus einer Compliance-Abteilung

IV. Aufbau einer Compliance-Organisation/Besonderheiten der Emittenten-Compliance

V.Insiderhandelsverbote gem. Art. 14 MAR

1. Grundlagen

2. Insiderverzeichnis

3. Flankierende Maßnahmen

VI. Ad-hoc-Publizität gem. Art. 17 MAR

VII. Directors‘ Dealings gem. Art. 19 MAR

VIII. Stimmrechtsmitteilung gem. § 33 WpHG

IX. Marktmanipulation

X. Entsprechenserklärung

XI. Weitere organisatorische Vorgaben aus anderen Bereichen

XII. Zusammenfassung

3. Kapitel Ad-hoc-Publizität in Unternehmen

A. Einleitung

B.Tatbestandliche Voraussetzungen der Ad-hoc-Publizitätspflicht

I. Überblick

II. Anwendungsbereich

III.Insiderinformation

1. Präzise Information

2. Nicht öffentlich bekannt

3. Umstände, die sich auf den Emittenten oder das Finanzinstrument selbst beziehen

4. Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung

IV. Unmittelbare Betroffenheit des Emittenten

V.Dementi unwahrer Insiderinformationen durch Ad-hoc-Mitteilung

1. Verpflichtendes Dementi

2. Optionales Dementi

VI. Veröffentlichung der Insiderinformation

C.Umgang mit gestreckten Sachverhalten

I. Überblick

II. Isolierte Betrachtung von Zwischenschritten

III. Hinreichende Eintrittswahrscheinlichkeit

IV. Erhebliche Kursrelevanz von Zwischenschritten

D.Selbstbefreiung

I.Tatbestandliche Voraussetzungen

1. Überblick

2.Grund des Aufschubs

a) Allgemeiner Aufschubgrund: Berechtigtes Interesse

b) Besonderer Aufschubgrund für Kredit- und Finanzinstitute

3. Keine Irreführung der Öffentlichkeit

4. Gewährleistung der Vertraulichkeit

II. Umgang mit Gerüchten

III.Selbstbefreiungsentscheidung

1. Erfordernis einer Selbstbefreiungsentscheidung

2. Formale Anforderungen an die Selbstbefreiungsentscheidung

3. Zeitpunkt der Selbstbefreiungsentscheidung

4. Dokumentation der Selbstbefreiungsentscheidung

5. Dauer der Selbstbefreiung

6. Vorsorgliche Selbstbefreiung

7. Selbstbefreiung durch Vorratsbeschluss

E.Governance der Ad-hoc-Publizität

I. Implementierung eines Ad-hoc-Gremiums

II. Implementierung von Prozessen

F. Ausblick

G. Zusammenfassung

H.Geschäftsordnungsmuster Ad-hoc-Gremium

I. Vorsitzender/Mitglieder

II. Grundlagen der Zusammenarbeit und Rollen

III. Aufgabenbereich/Entscheidung

IV.Beschlussfähigkeit/Beschlussfassung/Eskalation

1. Beschlussfähigkeit

2. Beschlussfassung

3. Eskalation

V.Organisation und Koordination