Max Schwerdtfeger - Kartell Compliance

5. Dokumentation des Befragungsinhalts

6. Kooperationsanreize

E.Verwendung und Verwertung von Informationen aus der internen Untersuchung

I. Untersuchungsbericht

II. Kronzeugenantrag

III. Nachteile und Risiken einer Kooperation

19. Kapitel Amnestieprogramme und Haftungsfreistellungen in der Krise

A.Allgemeine Erläuterungen

I. Einleitung

B. Umfang und Inhalt von Amnestieprogrammen

I. Grundsätzliche Ausgestaltung von Amnestieprogrammen

II. Bestandteile eines Amnestieprogramms

1. Verzicht auf arbeitsrechtliche Maßnahmen

2. Verzicht auf die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen

3. Verzicht auf Erstattung von Strafanzeige

4. Übernahme von Verteidiger-/Rechtsanwaltskosten

5. Freistellung von Schadensersatzansprüchen Dritter

6. Freistellung von Bußgeldern und sonstigen Sanktionen

C.Rechtliche und Praktische Erwägungen

I. Vergaberechtliche Grenzen von Amnestieprogrammen

II. Praktische Umsetzung von Amnestieprogrammen

D. Fazit

20. Kapitel Kooperationsreichweite im Unternehmen

I. Die Reichweite kartellrechtlicher Compliance

II. Das Unternehmen im kartellrechtlichen Sinne

1. 100 %-Gesellschaften

2. Mehrheitsgesellschaften

3. Paritätische Gemeinschaftsunternehmen (50/50 Joint Venture)

4. Minderheitsbeteiligungen

a) Stufe 1 – (Gemeinsame) Kontrolle bzw. die Möglichkeit zu bestimmendem Einfluss

b) Stufe 2 – Die Ausübung bestimmenden Einflusses

aa) Gesellschaftsvertragliche Rechte

bb) Personelle Verflechtungen

cc) Kommerzieller Einfluss auf die Tochter

5. Widerlegung der Zurechnung

6. Dritte

a) Handelsvertreter

b) Dienstleister

7. Der Begriff des „verbundenen Unternehmens“ im deutschen Kartellrecht

8. Bewertung und Zwischenergebnis

III. Umsetzung im Unternehmen

1. Risikoanalyse des Beteiligungsportfolios

2. Abwägungsentscheidung und Auswirkungen auf das CMS

IV. Ergebnis

21. Kapitel Publikationspflichten in der Krise

I. Einleitung

II. Kapitalmarktrechtliche Ad-hoc-Publizitätspflicht nach Art. 17 MAR

1. Einordnung und Hintergrund

2. Adressatenkreis

3. Vorliegen einer Insiderinformation

a) Präzise Information

b) Nicht öffentlich bekannt

c) Kurserheblichkeit

d) Umstände mit Emittentenbezug

4. Unmittelbare Betroffenheit des Emittenten

5. Kenntnis des meldepflichtigen Emittenten

6. Ausnahme und Möglichkeit zur zeitweisen Selbstbefreiung

a) Ausnahme von der unverzüglichen Bekanntgabe als Grundregel

b) Zeitweiser Aufschub nach Art. 17 Abs. 4 MAR

aa) Berechtigtes Emittenteninteresse

bb) Keine Irreführung der Öffentlichkeit

cc) Sicherstellung der Geheimhaltung

dd) Entscheidung über den Veröffentlichungsaufschub

7. Häufige Anknüpfungspunkte im Rahmen kartellrechtlicher Krisen

a) Interne Information über mögliche Kartellrechtsverstöße

b) Absehen von einem Leniency-Antrag

c) Stellung eines Leniency-Antrags

d) Behördliche Durchsuchungen

e) Weitere Maßnahmen im Rahmen laufender kartellrechtlicher Verfahren

f) Veröffentlichungen der Kommission bzw. des Bundeskartellamts

g) Mitteilung eines anderen Kartellanten

h) Verhandlungen mit den Wettbewerbsbehörden

i) Zivilrechtliche Follow-on-Schadensersatzforderungen

j) Reputationsschäden

III. Prospekttransparenzpflichten nach dem WpPG

1. Bestehen und Umfang einer Prospektpflicht

2. Häufige Anknüpfungspunkte im Rahmen kartellrechtlicher Krisen

IV. Transparenzpflichten nach Rechnungslegungsvorschriften

1. Berichterstattung in Lage- und Zwischenberichten zu Kartellverstößen

a) Berichterstattung im Lagebericht

b) Berichterstattung im Zwischenbericht

2. Pflicht zur Bildung von Rückstellungen

a) Bilanzierung nach § 249 HGB

b) Bilanzierung nach IFRS

V. Rechtsfolgen von Verstößen

VI. Fazit

22. Kapitel Interne und externe Krisenkommunikation

A. Einleitung

B.Kommunikation im Zusammenhang mit Dawn Raids

I. Ausgangslage/Problematik

II. Handlungsempfehlungen

1. Benachrichtigung der Geschäftsführung/Rechts- und Compliance-Abteilung

2. Benachrichtigung externer Berater

3. Kommunikation gegenüber Mitarbeitern

4. Kommunikation gegenüber der Presse/Öffentlichkeit

a) Reaktive Öffentlichkeitsarbeit

b) Proaktive Öffentlichkeitsarbeit

5. Kommunikation gegenüber Kunden, Lieferanten und anderen Geschäftspartnern

a) Reaktion auf Anfragen/Beschwerden

b) Proaktive Kommunikation

C.Kommunikation im Zusammenhang mit der Einleitung eines Kartellverwaltungsverfahrens

I. Ausgangslage/Problematik

II. Handlungsempfehlungen

D. Stellungnahmen der Kartellbehörden im Laufe eines Kartellverfahrens

I.Ausgangslage/Problematik

1. Pressemitteilungen und Sachstandsberichte im Laufe eines Kartellverfahrens

2. Mitteilung der Beschwerdepunkte

II. Handlungsempfehlungen

E.Kommunikation bei Abschluss eines Verfahrens

I. Ausgangslage/Problematik

II.Handlungsempfehlung

1. Kommunikation gegenüber der Presse/Öffentlichkeit

2. Kommunikation gegenüber Kunden, Lieferanten und anderen Geschäftspartnern

F.Berichte, Pressemitteilungen über Gerichtsverfahren

I. Ausgangslage/Problematik

II. Handlungsempfehlungen

4. Teil Präventive Kartell-Compliance in der Unternehmenspraxis

23. Kapitel Allgemeine Bausteine eines Compliance Management Systems

A.Compliance

I. Herkunft von Compliance

II. Compliance-Herausforderung

III. Compliance als Risikomanagement

B.Ratio der Compliance Management Systeme

I. Definition, Zweck und Schutzrichtung eines Compliance Management Systems

II.Pflicht zur Einrichtung eines Compliance Management Systems

1. Legalitätspflicht und Legalitätskontrollpflicht

2. Vergabe öffentlicher Aufträge

III.Effektives Compliance Management System

1. Qualität des Compliance Management Systems

2. Bußgeldreduzierung bei effektiven Compliance Management System

C. Ausgestaltung eines Compliance Management Systems

I.Compliance-Kultur

1. Verankerung der Compliance-Kultur

2. Tone from the Top

3. Leitbild

4. Compliance Commitment

5. Code of Conduct

II. Integration von Compliance in Geschäftsprozesse

1. Arbeitsvertrag

2.Compliance in Personalprozessen

a) Compliance-orientiertes variables Vergütungssystem

b) Compliance Überprüfung von Führungskräften

3. Zustimmungspflichtige Geschäftsvorgänge

4. Business Partner Compliance Tool

5. Global Engagement Tool

6. Lieferanten Compliance

7. Compliance beim Erwerb von Unternehmen

III.Risikoorientiertes Compliance Management System

1. Risk Assessment

2. Compliance-Risikofelder

a) Kartellrecht

b) Antikorruption

c) Datenschutz

d) Geldwäscheprävention

e) Weitere Compliance-Risikofelder

IV. Prävention

1. Compliance Regelwerk

2. Compliance-Beratung

3. Schulungen

a) Präsenzschulungen

b) Onlineschulungen

c) Präsenzschulung versus Online-Schulung

V.Kontrolle

1. Überwachung

2. Aufdeckung

a) Compliance Audits

b) Whistleblower Hotline

c) Amnestie

VI.Reaktion

1. Abstellen von Verstößen

2. Sanktionen bei Verstößen

a) Gesetzliche Vorgaben für Sanktionen

b) Arbeitsrechtliche Maßnahmen

c) Regress gegenüber Mitarbeitern bei Compliance-Verstoß

aa) Sorgfaltspflichten der Geschäftsleitung

bb) Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung

cc) Zulässigkeit des innerbetrieblichen Schadensausgleichs