Kai von Lewinski - Startup-Recht für Dummies

8 Teil IV: Der »Winter« eines Startups: Das (glückliche oder traurige) Ende Kapitel 11: Unternehmensverkauf Unternehmen als (Ver-)Kaufgegenstand – Alles, außer gewöhnlich Ablauf des Verkaufs – Was (ver)kauf ich eigentlich? Die Erfüllung – Unternehmensübertragung Firmenfortführung – Achtung Haftung! Kapitel 12: Krise und Insolvenz des Unternehmens Grundgedanke des Insolvenzverfahrens – … denn alle sitzen im selben Boot Eröffnungsgründe – Ab wann ist man insolvent? Die Insolvenz aus Sicht der Beteiligten Wann die Insolvenz zur Haftungsfalle wird Ablauf des Insolvenzverfahrens – Bis nichts mehr bleibt Arbeitsrecht in der Insolvenz – Kein Grund zur Kündigung Kapitel 13: Geordnete Beendigung Auflösung – Der Anfang vom Ende Liquidation – Lizenz zum Abwickeln Die Beendigung – Keep the record

9 Teil V: Der Top-Ten-Teil Kapitel 14: Internetadressen für schnelle Hilfe Kapitel 15: Wege, um beim Knowhow-Schutz zu patzen Kapitel 16: Die größten Haftungsfallen Kapitel 17: Rechtliche Fallstricke rund um Ihre Website

10 Anhang A: Datenschutzerklärung für einen Webshop ohne Datenschutzbeauftragten

11 Stichwortverzeichnis

12 End User License Agreement

1 Kapitel 3Tabelle 3.1: Gesellschaftsformen

2 Kapitel 4Tabelle 4.1: Arten staatlicher Förderung

3 Kapitel 9Tabelle 9.1: Bestandteile einer InternetadresseTabelle 9.2: Übersicht: Arten von ProvidernTabelle 9.3: Verbraucherstatusrechtliche Einordnungen

4 Kapitel 10Tabelle 10.1: Geschäftliche Handlung als Abgrenzungsmerkmal

5 Anhang ATabelle A.1Tabelle A.2Tabelle A.3Tabelle A.4

1 Cover

2 Inhaltsverzeichnis

3 Fangen Sie an zu lesen Kapitel 1

1 1 Startup-Recht für Dummies

2 2

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4 6 Startup-Recht für Dummies Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. 1. Auflage 2021 © 2021 Wiley-VCH GmbH, Weinheim All rights reserved including the right of reproduction in whole or in part in any form. This book published by arrangement with John Wiley and Sons, Inc. Alle Rechte vorbehalten inklusive des Rechtes auf Reproduktion im Ganzen oder in Teilen und in jeglicher Form. Dieses Buch wird mit Genehmigung von John Wiley and Sons, Inc. publiziert. Wiley, the Wiley logo, Für Dummies, the Dummies Man logo, and related trademarks and trade dress are trademarks or registered trademarks of John Wiley & Sons, Inc. and/or its affiliates, in the United States and other countries. Used by permission. Wiley, die Bezeichnung »Für Dummies«, das Dummies-Mann-Logo und darauf bezogene Gestaltungen sind Marken oder eingetragene Marken von John Wiley & Sons, Inc., USA, Deutschland und in anderen Ländern. Das vorliegende Werk wurde sorgfältig erarbeitet. Dennoch übernehmen Autoren und Verlag für die Richtigkeit von Angaben, Hinweisen und Ratschlägen sowie eventuelle Druckfehler keine Haftung. Coverfoto: Yakobchuk Olena – stock.adobe.com Korrektur: Petra Heubach-Erdmann Print ISBN: 978-3-527-71671-5 ePub ISBN: 978-3-527-82552-3

5 17 Einleitung Man kennt das Phänomen: Im Rechtsstaat gibt es Regeln für alle Lebenslagen und kein Problem, dass sich nicht verrechtlichen ließe. Gerade mit einer Unternehmensgründung gehen für Sie als Gründer viele neue Rechtsfragen einher, denn Sie (durch-)streifen hierbei zahlreiche, meist komplexe Rechtsgebiete aus der Unternehmenswelt, mit denen man sich als sprichwörtliche »Monika Mustermann« und auch als »Otto Normalgründer« meist noch nicht auseinandergesetzt hat. Da das Recht hierauf in der Regel keine Rücksicht nimmt, lauern bei der Unternehmensgründung bereits erste Rechtshürden und Haftungsfallen. Gründer, die nur ihre Idee realisieren wollen, müssen sich urplötzlich mit unbekannten Rechtsfragen auseinandersetzen. Gerade für Gründer ohne juristischen Hintergrund stellt sich dann die Frage, wo man schnell erste rechtliche Kenntnisse herbekommen kann. Mit diesem Buch möchten wir Ihnen eine kleine Einstiegshilfe geben, indem wir das Startup-Recht strukturieren, die für Sie relevanten Rechtsfragen aufzeigen und ein rechtliches Grundgerüst vorstellen. So können Sie sich frühzeitig auf rechtliche Probleme vorbereiten, das »Wieso? Weshalb? Warum?« des Rechts verstehen und im Einklang mit seinen Anforderungen und Ihren individuellen Wünschen an den Start Ihrer Unternehmung gehen. Und darüber hinaus ist es unser Anliegen, dass Sie das Recht als Chance begreifen und gezielt zum Schutz Ihrer Interessen einsetzen können.

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7 19 Ähnlich wie mit der Verwendung von Fachsprache verhält es sich mit der Verwendung von Gesetzeszitaten. Wir waren bemüht, das Buch nicht unnötig mit solchen zu überladen. Ganz ohne diese kommt ein Buch, das sich Rechtsthemen widmet, aber einfach nicht aus. Nun brauchen Sie sich keine der großen roten Gesetzessammlungen – vielleicht haben Sie diese von Juristen scherzhaft »Ziegelsteine« genannten schon einmal gesehen – zuzulegen, um mit diesem Buch zu arbeiten. Falls Sie die Neugier packt und Sie die eine oder andere Norm nachlesen wollen, finden Sie alle Gesetze auf der Internetseite des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz unter der Webadresse: http://www.gesetze-im-internet.de/ Vereinzelt werden in diesem Buch auch Urteile zitiert. Hierbei führen wir immer das amtliche Aktenzeichen an. Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und der Oberlandesgerichte lassen sich meist mit einer einfachen Google-Suche unter Verwendung dieses Aktenzeichen im Internet als Volltexte auffinden. Es mag aber vorkommen, dass ein Urteil hinter einer Paywall versteckt ist. Hier nicht verzagen; zum Verständnis dieses Buches ist die Lektüre der zitierten Urteile nie notwendig, aber wenn Sie dennoch Interesse an der Entscheidung haben, mag ein Besuch in einer lokal erreichbaren juristischen Bibliothek das Richtige für Sie sein.

8 20 Wie Sie dieses Buch lesen Dieses Buch ist modular aufgebaut. Das heißt, Sie müssen sich nicht durch jedes Kapitel lesen, sondern können sich auf das beschränken, was Ihrem momentanen Bedarf entspricht. Wir nehmen es nicht persönlich, wenn Sie Passagen überblättern, im Gegenteil: Dieses Buch soll Sie bei der Gründung und dem Betrieb Ihres Startups unterstützen. Niemand kann besser einschätzen als Sie, wozu Sie aktuell Input brauchen. Gleichwohl können Sie das Buch aber auch komplett lesen und so einen fundierten Überblick gewinnen, welche Rechtsfragen sich in welcher Unternehmensphase stellen. Hierzu haben wir das Buch in vier Teile untergliedert.

9 21 Wie eingangs versprochen, ist das Buch modular aufgebaut. Um das für Sie Wesentliche vom Unwesentlichen besser unterscheiden zu können, helfen nicht nur die jeweiligen Überschriften, sondern auch die bewährten Dummies-Symbole: Unter diesem Symbol finden Sie juristische Hintergründe, die zur thematischen Vertiefung gedacht sind. Hier berichten wir Ihnen von Geschichten aus der bunten Welt des Rechts, die ein Thema anschaulicher oder unterhaltsamer machen. Unter diesem Symbol finden Sie eine Empfehlung, die bei der Gründung nützlich sein könnte. Ob das bei Ihnen der Fall ist, entscheiden Sie natürlich selbst. Diese Abschnitte sollten Sie mit besonderer Sorgfalt lesen, denn hier präsentieren wir Ihnen mögliche Gefahren für Ihr Startup. Unter diesem Symbol finden Sie Webadressen für Internetquellen mit praxisrelevanten, weiterführenden Informationen oder Beispielen. Damit heben wir Beschriebenes besonders hervor. Hier möchten wir Ihnen einen Ausblick auf ein anderes Thema nicht vorenthalten, gerade wenn dessen Darstellung über den Rahmen des Buches hinausgeht. Mit diesem Symbol weisen wir Sie auf Definitionen hin.