Joachim Bitterlich - Grenzgänger - Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa

Was bedeutet dies für den Umgang mit Geschichte? Kann dies die richtige Antwort auf das Entstehen populistischer Bewegungen in einzelnen Ländern sein? Muss nicht die Politik selbst durch Inhalte auf solche Gefahren reagieren? Muss Europa insoweit nicht politisch helfen anstatt abzustrafen?

Denken wir nur an die aktuelleren Fälle in der EU – Ungarn und Polen, Fälle, in denen sehr leichtfertig mit einer halbwegs objektiven Betrachtung umgegangen wird, ohne den geschichtlich-politischen Hintergrund dieser Länder zu bedenken – und ohne die Frage zu stellen, ob wir, der frühere Westen genug getan haben, um die junge Demokratie in diesen Ländern zu fördern. Messen wir nicht allzu leicht mit zweierlei Maß, wie jüngst mein AA-Crew Kollege Rudolf Adam in einem Cicero-Beitrag sehr eindrucksvoll und durchaus berechtigt herausgearbeitet hat. 1Und versuchen wir bitte nicht, alle Vorgänge und Entwicklungen unbedingt juristisch zu erfassen! In Wahrheit denken wir doch in Europa in den verschiedenen Staaten über die Grundlagen von „Demokratie“ und „Rechtsstaat“ bis heute recht unterschiedlich.

Das europäische politische Gefüge, seine Maschinerie sind insofern noch nicht hinreichend gefestigt, sie sind abhängig von politischen Strömungen, ja Stimmungen in den einzelnen Mitgliedstaaten, sie werden leicht zu bequemen Zielscheibe, ja zum Sündenbock!

Die genannten kritischen Beispiele stammen aus der Zeit „nach Helmut Kohl“, seine Ära war genauso wenig frei von Gratwanderungen dieser Art – und damit Themen, über die wir oft, und nicht nur beiläufig, diskutiert haben.

Die jüngere Geschichte hinterlässt verständlicherweise bei uns Narben, Ängste, Schuld- bzw. Verantwortungskomplexe, zum Teil auch eine gewisse Verklemmtheit, wie französische Freunde durchaus berechtigt häufig feststellen.

Die Wiedervereinigung hat diese Komplexität unserer Lage noch verstärkt. Wir standen und stehen nicht nur vor der Herausforderung die neuen Bundesländer zu integrieren, unseren Landsleuten zum gleichen „Standard“ wie im Westen zu verhelfen. Wir haben diese Aufgabe in ihrer Tragweite meiner Auffassung nach am Anfang unterschätzt, wir wussten einfach zu wenig, haben manches auch buchstäblich verdrängt. Zu Anfang lag dies vielleicht auch daran, dass alles schnell gehen sollte und musste. Hinzu kommt, dass die Mehrheit der Deutschen letztlich nicht mehr an das Zustandekommen der Wiedervereinigung geglaubt hat bzw. sich mit ihr abgefunden hatte.

Wenn sich schon im November 1989 eine Minderheit im Führungskreis des Kanzleramts auf Beamtenebene – nämlich die klassischen „Deutschland-Politiker“ – gegen die „Zehn Punkte“ des Bundeskanzlers aussprach, um die bisherige Entspannungspolitik nicht zu gefährden, wie sollte dann die Mehrheit in der Bevölkerung denken?

Ich bin davon überzeugt, wir werden für die volle Angleichung der Lebensverhältnisse letztlich mindestens zwei Generationen brauchen. Dies gibt uns einen Eindruck, welcher Herausforderung wir uns in Wahrheit bei der Ost-Erweiterung der Europäischen Union gegenüber standen und stehen.

Hand aufs Herz: wären die Mitgliedstaaten der „alten“ EU bereit, zwei Jahrzehnte jährlich 4% ihres Bruttoinlandsprodukts für die Wiedervereinigung mit einem Teil ihres Landes zu „opfern“? Dies sind die jährlichen Transferleistungen Deutschlands gegenüber den neuen Bundesländern.

Der französische Präsident François Mitterrand hat einmal fast beiläufig – seine eigene Premierministerin Edith Cresson korrigierend – im Rahmen eines deutsch-französischen Gipfels nach der deutschen Einheit 1991 in Lille, natürlich außerhalb des Protokolls, festgestellt, wenn ein Staat dies in Europa könne, dann sei es Deutschland – und dieses Deutschland sei dann stärker als je zuvor.

Nur: diese neue Größe Deutschlands hat das unbewusste Misstrauen, auch Neid und Missgunst unserer Freunde und Partner aufs Neue geweckt. Für manche wird es – verstärkt durch die politisch-wirtschaftliche Schwäche Frankreichs wie anderer Partner, das Auseinanderdriften der Kraft der beiden Länder zum Gefühl der „Erniedrigung“. Dies äußert sich selten offen, ist jedoch latent vorhanden, bricht leicht aus und hat sich heute angesichts des wirtschaftlichen Gewichts noch verstärkt.

Zugleich wird von uns als dem „wirtschaftlichen Hegemon“ jedoch zunehmende Normalität und vor allem auch Solidarität erwartet. Die „Ausrede“ deutsche Teilung steht uns nicht mehr zur Seite. Bundeskanzler Helmut Kohl hat hier zu Recht auf einen vorsichtigen, graduellen Prozess gesetzt und dies vor allem auch im Hinblick auf etwaige Einsätze der Bundeswehr unterstrichen.

Auch wenn man objektiv davon ausgehen muss, dass Deutschland – wie umso stärker seine großen Partner Frankreich oder bisher das Vereinigte Königreich – sich noch erst in seiner neuen Rolle, seinem Platz in Europa zurechtfinden muss, so nehmen uns die Partner diese „Selbstfindung“ mit zunehmendem Abstand von der Wiedervereinigung allenfalls eingeschränkt ab.

Aufgrund unserer geopolitischen Lage sind wir Deutschen, ob wir das so mögen oder nicht, auf Gedeih und Verderb von der Entwicklung um uns herum abhängig, Europa ist die politische und wirtschaftliche Grundlage unseres Wohlergehens, daher ist, so banal dies klingt, die europäische Entwicklung von vitalem Interesse für die Existenz und Zukunft unseres Landes.

Zugleich sorgt die Einbettung in die europäische Integration dafür, Deutschland mit seiner Größe und Geschichte, aber auch ein wenig aufgrund unseres Charakters für die anderen Europäer verkraftbar, „erträglich“ erscheinen zu lassen. Dies bedeutet nicht, dass wir nur schlucken, alles hinnehmen müssen, nein, wir müssen vielmehr alles daran setzen, dass diese Entwicklung mit unserem wohlverstandenem Interesse übereinstimmt. Ein deutsches „Fremdeln“ im Verhältnis zu Europa, eine sichtbare Dominanz trägt unwillkürlich zu einem Abwehrverhalten seitens der Partner, ja zu einer Renationalisierung in Europa bei. Dies setzt ein gesundes Maß an Bescheidenheit, an permanenter Vertrauensbildung und auch an Selbstbewusstsein voraus, wobei es uns Deutschen aufgrund unseres Charakters mitunter nicht leichtfällt, das richtige Maß zu finden. Es wird von uns ein Maß an psychologischem Geschick verlangt, das uns in unserer Geschichte selten gelungen ist.

Dies gilt zum Beispiel ganz besonders für das Verhältnis zu den kleineren Mitgliedstaaten. Eine der großen Stärken von Helmut Kohl im europäischen Konzert war die Pflege des Verhältnisses zu dieser Mehrheit der Mitgliedstaaten. Er ermahnte uns Mitarbeiter unablässig, bei aller Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit mit Paris, London, Madrid, Rom oder zunehmend auch Warschau immer ein offenes Ohr für die Anliegen und Auffassungen der kleineren Mitgliedstaaten zu haben.

So wichtig es sei, mit Frankreich die besten und engsten Beziehungen zu pflegen, so wichtig sei es, mit den anderen Partnern, insbesondere mit den kleineren Ländern eng und vertrauensvoll zusammen zu arbeiten. Die Beispiele „Luxemburg“ oder „Dänemark“ standen insofern für viele andere Partner und schloss aber auch die anderen „Großen“ ein – ob das Vereinigte Königreich, Italien, Spanien oder Polen.

Ein nordischer Politiker, früherer sozialdemokratischer Ministerpräsident eines dieser kleineren Länder, bestätige mir dies mehrfach mit den Worten: „In der Kohl-Ära wussten wir, dass wir bei Euch gut aufgehoben sind. Wir konnten uns auf Helmut Kohl immer verlassen. Er hat uns nie übervorteilt oder im Regen stehen lassen. Wenn ich ein echtes Problem mit Brüssel, anderen Mitgliedstaaten oder selbst zu Hause hatte, konnte ich ihn immer erreichen oder Dich als Überbringer nutzen. Ihr habt uns Kleine nie über den Tisch gezogen, sondern uns geholfen. Leider ist dies vorbei“.