Joachim Bitterlich - Grenzgänger - Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa

In all den Jahren ist Helmut Kohl immer wieder unterstellt worden, sein Verhältnis zur Wirtschaft sei ein „Nicht-Verhältnis“ gewesen. Auf wirtschaftliche Themen war er vor allem durch die Kollegen um Johannes Ludewig und später Sighart Nehring bestens präpariert, auf den Auslandsreisen hatten die Gäste aus der Wirtschaft genug Gelegenheit, ihre Sorgen vor ihm abzuladen – und doch blieb das persönliche Verhältnis zu vielen im Grunde distanziert, zu weilen schienen Helmut Kohl deren „Klein-Klein“ und die Eitelkeiten mancher „auf den Wecker“ zu gehen.

Auf der anderen Seite genoss der Kanzler die persönlichen Gespräche mit Alfred Herrhausen, dem von der RAF ermordeten Chef der Deutschen Bank, wie auch mit Helmut Maucher, dem langjährigen Nestlé-Chef – oder auch mit dem „ERT – European Round Table“, einer lockeren Vereinigung führender europäischer Vertreter der Wirtschaft; die Diskussion mit diesem Kreis war ihm lieber als die Gespräche mit den deutschen Wirtschaftsverbänden.

Ich konnte am Anfang nicht ahnen, inwieweit ich zunehmend auch in die Medienarbeit des Bundeskanzlers und der Bundesregierung einbezogen werden sollte.

Permanenter Kontakt und Abstimmung mit dem langjährigen Vertrauten Eduard Ackermann und später mit Andreas Fritzenkötter wie mit dem Bundespresseamt und dem Regierungssprecher gehörten zum täglichen Brot, zuweilen mühsam, zuweilen belastend, öfters hoch spannend, unter hohem zeitlichen Druck Sprachregelungen oder einfach gesagt „Sprache“ für den Regierungssprecher zu erarbeiten!

Mit zunehmender Zeit entsandte mich der Bundeskanzler von sich aus zum Briefing der Presse oder nahm mich auf das Podium seiner Treffen mit der Presse mit – unbequeme Fragen konnte es für mich nicht geben, er erwartete einfach, ich werde mir schon zu helfen wissen – im Notfall gebe es noch ihn selbst!

Schon recht früh hatte ich es in Absprache mit Eduard Ackermann und mit seiner Zustimmung übernommen, in informeller Weise eine Gruppe bekannter „Bonner“-Journalisten über wesentliche Themen, Perspektiven der europäischen und internationalen Politik zu unterrichten. Einige dieser Kontakte sind bis heute erhalten, es gab in all den Jahren ein einziges „leak“. Ich habe mit dem betreffenden Journalisten „Klartext“ geredet, ihn daraufhin nicht mehr eingeladen – er blieb über Jahre nachtragend!

Ein besonderer Fall waren Kontakte zum „Spiegel“. Helmut Kohl und Eduard Ackermann schienen zu wissen, dass ich solche Kontakte aus dem Ministerbüro des Auswärtigen Amtes „mitgebracht“ hatte – es war ein lockerer Kontakt zu den beiden leitenden Redakteuren im Bonner Geschäft, den Herren Wirtgen und Koch.

Helmut Kohls Haltung zum „Spiegel“ wurde mir sehr schnell klar, es war ein politisches Feindbild! Wie Andreas Fritzenkötter vor einiger Zeit im „Spiegel“ unmissverständlich und zu Recht erläutert hat „hat er sich von der Redaktion verfolgt gefühlt, und den Eindruck, der Spiegel wolle ihn wegschreiben“. Nach einer ersten Phase habe ich ihn darauf angesprochen und ihn offen gefragt, ob er etwas dagegen habe, wenn ich diesen Kontakt auch künftig – mit aller Vorsicht – nützen würde. Daraus wurde ein gewisser Disput über Nutzen und Schaden, er verbot mir den Kontakt aber auch nicht – und ich unterrichtete ihn über sensible Fragen, die die beiden Spiegelianer aufgebracht hatten. Beide hatten über die Jahre die vereinbarte Vertraulichkeit gewahrt und gehörten letztlich zu den positiven „Spiegel“-Erlebnissen meinerseits, kritische gab es in den Jahren allerdings auch! Dazu an anderer Stelle mehr!

Einen ganz anderen Helmut Kohl konnten zum Beispiel französische Journalisten erleben. Freundlich, sensibel, entgegenkommend, klar – ich erinnere mich lebhaft an mein erstes Erlebnis. Über den Elysée war bei mir die Anfrage einer der bekannten Interview-Sendung „Heure de Vérité“ – Stunde der Wahrheit gelandet – eine Sendung geschaffen und moderiert von François-Henri de Virieu unter Teilnahme von drei bekannten Journalisten, Alain Duhamel, Albert du Roy und Jean-Marie Colombani. In der Vorbereitung hatte ich mir mehrere Sendungen angeschaut und eingehend den Stil der Sendung mit den Machern besprochen. Ich trug dem Bundeskanzler daraufhin vor, er möge kurze Antworten geben, nicht länger als 2 – 3 Minuten. Daraufhin lachte der Bundeskanzler los, ich müsse doch langsam die großen Stars kennen, sie würden eine Frage in einem 10-Minuten Statement verstecken und ihn dann bitten, sich kurz zu fassen. In der Sendung, die Anfang April 1990 im alten Palais Schaumburg aufgezeichnet wurde, habe ich einen extrem disziplinierten Bundeskanzler erlebt, der auf die ganz knappen, kurzen Fragen kurz antwortete und sich an sein Limit hielt. Dazu wollte er die Kamera-Mannschaft am liebsten in Bonn behalten. Endlich hatte ihn jemand in vorteilhafter Weise aufgenommen, nicht von unten, um ihn noch wuchtiger aussehen zu lassen, sondern schräg von oben!

Die Sendung hatte leider ein Nachspiel, auf das ich hätte besser achten müssen. Nach der Sendung diskutierte der Bundeskanzler munter mit den Journalisten weiter, auch über kritische Fragen der Wiedervereinigung Richtung Nachbarn im Osten. Und einer der Herren berichtete „auf seine Weise“ darüber in Paris, wo einige ein Interesse hatten, es in Richtung Bonn zurückzuspielen, und zwar unter Nutzung der Bande, sprich über deutsche Journalisten und über Genscher. Die Kollegen im Elysée fragten mich indes offen nach dieser Diskussion und ich konnte Gott sei Dank die Äußerungen klarstellen.

Einen genauso hoch sensiblen Helmut Kohl erlebten dann Millionen Franzosen als zugeschalteten Gast in der Fernseh-Debatte zwischen Mitterrand und Séguin wenige Tage vor dem Maastricht-Referendum 1992 oder Jahre später im Interview mit Anne Sinclair in ihrer Reihe „7 sur 7“.

Aufgabenfeld und -stellung im Bundeskanzleramt erwiesen sich als Minenfeld im Verhältnis zu den Fachressorts. Die Abteilungen des Bundeskanzleramts sind nicht einfache „Spiegelabteilungen und -referate“ zu den Fachministerien, sondern zugleich auch Helfer des Bundeskanzlers und des Chefs des Bundeskanzleramts zu deren Unterstützung wie zur möglichst reibungslosen Durchführung der Regierungs- und Koalitionsarbeit.

Für Helmut Kohl waren wir eine Mischung aus „Pendant“ und Bindeglied zu den federführenden Ministerien, wir waren zugleich sein operativer Arm, den er ggf. einsetzen konnte, und zugleich Planungsstab, der mittel- und längerfristig Politik entwickelte.

Der Konflikt war und ist im deutschen institutionellen System strukturell angelegt, er ist durch den Spannungsbogen zwischen der „Richtlinienkompetenz“ des Bundeskanzlers auf der einen Seite und dem „Ressortprinzip“ auf der anderen Seite vorprogrammiert.

Erwartete der Bundeskanzler die Umsetzung seiner politischen Linie und Überzeugung, so bedeutete dies nicht unbedingt, dass damit das Auswärtige Amt, die Verteidigung, das Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit oder die eigene Fraktion im Bundestag oder im Europäischen Parlament immer einverstanden sein mussten.

Die Presse stilisierte mitunter die damit verbundenen verdeckten, zuweilen auch offenen Meinungsverschiedenheiten und Konflikte hoch zum „Neben- oder heimlichen Außenminister“. Dies klang natürlich gut und nach Schlagzeilen bzw. nach Ärger, entsprach aber in keiner Weise der Realität, der über weite Strecken engen und vernünftigen Zusammenarbeit mit den mir „anvertrauten“ Häusern.

Zugleich ist es schon richtig, dass die formale Struktur mit dem „Ministerialdirektor“ an der Spitze der Abteilung im Kanzleramt nicht einfach der Hierarchie der Fachressorts entsprach. Dennoch kann ich im Rückblick die echten Streitfälle an zwei Händen abzählen. Helmut Kohl, dem die Europapolitik wie auch einige Kernthemen der Außenpolitik besonders am Herzen lagen, bediente sich seiner Mitarbeiter, um Politik zu erläutern, Hintergründe diskret zu sondieren, Ideen zu testen, Vertrauensverhältnisse aufzubauen und zu vertiefen, Verhandlungen oder Treffen vor- oder nachzubereiten oder schlicht um seine Außenpolitik zu flankieren.