Joachim Bitterlich - Grenzgänger - Deutsche Interessen und Verantwortung in und für Europa

Der Historiker mag die zuweilen fehlende Schärfe oder die klare Definition, den eher generellen Charakter einiger der Vorstellungen bemängeln, die sich wie ein roter Faden durch nachstehende Betrachtungen der neunziger Jahre durchziehen. Und doch sie waren Ausdruck des Vorgehens von Helmut Kohl einerseits mit der notwendigen Realität oder Realpolitik, man kann das auch mit Fug und Recht als einen gesunden Pragmatismus bezeichnen. Dahinter steckte jedoch immer zugleich eine „Vision“, ein „Kompass“ auf längere Sicht!

Ich nenne als Beispiel eine Diskussion, die ich bald nach meinem Antritt im Bundeskanzleramt mit ihm hatte. In regelmäßigen Abständen schrieb ich ihm zusammen mit meinen Mitarbeitern und stets unter Beteiligung des Teams um Michael Mertes Entwürfe für wichtige Reden, so im Herbst 1988 eine Europa-Rede, die er in Brüssel bei den „Grandes Conférences Catholiques“ halten sollte.

Ich setzte darin bewusst ein Fragezeichen zu der seit langen Jahren bestehenden Zielvorstellung der „Vereinigten Staaten von Europa“. Mir schien der Begriff falsch, da er dazu geeignet war, Verwirrung insofern zu stiften als der Zuhörer diesen Begriff leicht mit den „Vereinigten Staaten von Amerika“ gleichsetzen würde – als ob wir in Europa eine „Kopie“ der USA erreichen wollten!

Der Bundeskanzler akzeptierte nach längerer Aussprache meine Bedenken und relativierte erstmals in seiner Rede diese Zielvorstellung. Manchen in der CDU ging das zu weit – der Bundeskanzler hielt aber an seiner Relativierung fest, setzte aber keinen neuen Begriff. Auch den von Jacques Delors geprägten Begriff „Föderation der Nationalstaaten“ machte er sich nicht zu eigen.

Er kannte auch meine Bedenken gegen den Begriff der „Europäischen Union“ und meine Vorliebe für ein Festhalten an dem Begriff „Europäische Gemeinschaft“. Er sprach stattdessen in der Folge immer wieder von „Politischer Union“, einen Begriff, den er mit seiner Initiative Ende 1989 setzte. interessanterweise steht „Politische Union“ heute für etwas anderes, für die notwendige Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion! Und genau so wenig ist es erstaunlich, dass er in den letzten Jahren seines Lebens aus meiner Sicht zunehmend einem Europa der Vaterländer nahe zu stehen schien!

Kanzleramt und Bundespräsidialamt waren in Bonn Nachbarn und Berührungspunkte gab es politisch wie auch systemimmanent regelmäßig. Das Verhältnis war in meiner Zeit zunächst eher spannungsgeladen, später entspannter – es lag halt an den jeweiligen „Mietern“ im Palais Schaumburg bzw. der Villa Hammerschmidt.

Ich spürte dies erstmals am eigenen Leibe im Jahr der deutschen Einheit. Meine Assistentin erreichte ein Anruf aus dem Vorzimmer des Bundespräsidenten, der Bundespräsident reise demnächst erstmals im Zuge der deutschen Einheit nach Frankreich, er würde es zu seiner Vorbereitung sehr begrüßen, wenn ich ihn briefen könnte.

In Kenntnis des sensiblen Verhältnisses unterrichtete ich den Bundeskanzler und fragte, ob er damit einverstanden sei. Die Antwort war lächelnd „Ja, selbstverständlich – machen Sie sich ein eigenes Bild. Aber schimpfen Sie bitte hinterher nicht mit mir!“. Gesagt, getan, der Termin wurde vereinbart, ich bereitete mich vor, dem Bundespräsidenten zunächst kurz die französische Perzeption und Anregungen für mögliche Einlassungen seinerseits vorzutragen. Ich kam in der ersten halben Stunde trotz aller Bemühungen einfach nicht zu Wort, Bundespräsident Richard von Weizsäcker redete über Frankreich und die deutsche Einheit, eine Beurteilung meinerseits schien ihn gar nicht zu interessieren.

Innerlich kochte ich langsam hoch, was sollte ich da überhaupt. Irgendwann war es mir gelungen, ein Atemholen des Bundespräsidenten auszunutzen und ihm direkt meine Erwägungen zu seinen letzten Bemerkungen zu erläutern und ihn höflich zu fragen, er habe mich doch rufen lassen, um ihn zu briefen, nicht aber …...Er schien irritiert, stellte mir einige kurze Fragen und dankte mir für den Besuch. Ich zog etwas verdattert von dannen!

Ich war nicht lange in meinem Büro, als der Bundeskanzler mich zu sich rufen ließ – „Na, Bitterlich, wie war's?“ – Meinem Bericht hörte der Bundeskanzler lächelnd zu, er bemerkte gönnerhaft, er habe mir dies vorhersagen können, habe mir aber die Sache nicht verderben wollen, der Bundespräsident wisse halt mit zunehmender Amtsdauer alles besser als alle anderen, auch wenn die Realität eine andere sei– es sei halt besser, jeder habe seine eigenen Erlebnisse.

Im Zusammenhang mit dem damaligen Bundespräsidenten bemerkte Helmut Kohl des Öfteren, aber nahezu beiläufig, Dankbarkeit könne man in der Politik – zumindest in der Regel – nicht erwarten – und dennoch erwartete er Dankbarkeit von Seiten des Bundespräsidenten, dessen Talent er, Kohl, in der Rechtsabteilung eines bekannten Unternehmens in Südwestdeutschland entdeckt und nachdrücklich begleitet und gefördert hatte. Mit von Weizsäckers Nachfolger war es indes etwas anders.

Jedenfalls hatte die Stunde mit Bundespräsident von Weizsäcker für mich einen Vorteil, das Verhältnis zum Bundespräsidenten war seither entspannt – freundlich!

Einige Jahre später hat es wohl der Zufall mit sich gebracht, dass ich, ohne mein Dazutun, zu den „Verschwörern“ um die Sondierung und Benennung eines Nachfolgers gehören sollte. Ich war mit dem Bundeskanzler aus anderem Grunde in Deutschland unterwegs. Am frühen Abend meinte er, der Tag werde entgegen der Planung etwas länger dauern, ich solle darüber eisern schweigen. Ich ahnte nicht, um was es ging. Wir waren im Raume Heidelberg – Schwetzingen und auf der Fahrt sagte mir der Bundeskanzler, ich sollte allen Charme aufbieten und mit Frau Herzog auf ihn und ihren Mann warten. Ich begann zu ahnen, Professor Roman Herzog war also der „Plan B“ des Bundeskanzlers, nachdem sich seine erste Idee mit dem Dresdner Theologen Steffen Heitmann als „error of casting“ herausgestellt hatten!

Kurzum, ich verbrachte mit Frau Herzog einen reizenden frühen Abend, wir diskutierten über vieles, vor allem über Frankreich und das Vereinigte Königreich – bis dann zu vorgerückter Stunde der Bundeskanzler und Professor Herzog hinzukamen.

Und der offensichtlich designierte Bundespräsident sprach mich ohne Zuwarten, und in unerwarteter Weise an, ich sei doch, soweit er wisse, Jurist und ich verstünde daher besser als der Historiker Helmut Kohl seine innere Zurückhaltung gegenüber dem Amt des Bundespräsidenten. Als Jurist habe er eine gewisse, leider unvermeidliche Tendenz zur Ironie, ja zum Sarkasmus – und dies sei mit dem Amt doch nur schwer vereinbar. Es folgte zum Abendessen eine spannende Diskussion zu viert über das Amt und Amtsverständnis, über Risiken und Grenzen des Bundespräsidenten! Von jenem Abend an bin ich oft mit Professor Roman Herzog zusammengetroffen, auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt. Für mich wurde er zu „meinem“ Bundespräsidenten!

Die Diskussion, ja der juristisch-politische Disput, immer mit einem gewissen Augenzwinkern, war immer eine Freude! Er brauchte nicht jene berühmte „Ruck-Rede“ am 26. April 1997 um Zeichen zu setzen – er war ein unbequemer Mahner, ein Querdenker, ein politischer Florettfechter, der sich aber zugleich immer wieder fragte, wie weit er tatsächlich nach außen „von Amts wegen“ gehen sollte. Und Helmut Kohl nahm ihn nahezu „mit Samthandschuhen“!

Schade, dass ihn Politik und Medien nach seinem Tode in erster Linie allein an seiner Initiative gegenüber Polen – erster Besuch mit der Bitte um Vergebung anlässlich des 50. Jahrestages des Warschauer Aufstandes und dem Schweigen in Auschwitz – und eben seiner „Ruck-Rede“ gemessen haben. Seine berühmt-berüchtigte „Ruck-Rede“ richtete sich eben in Wahrheit nicht nur an die Regierungskoalition, sondern vornehmlich auch an die Opposition um Oskar Lafontaine, die damals den Bundesrat zu einer systematischen Opposition und Blockade nutzte – und sie hatte bei dieser Rede und vorangegangenen „ermahnenden“ Gesprächen mit dem Bundespräsidenten die „Ohren auf Durchzug“ gestellt!