Patrick Lerm - Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung
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Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren Dienst bei der Bundespolizei werden im 2. Dienstjahr das erste Mal mit dem Themenbereich Ausländerrecht konfrontiert: In schneller Folge fallen Begriffe wie z.B. Unionsbürger, Drittstaatsangehöriger, Freizügigkeitsberechtigter und Kurzaufenthalt. Darüber hinaus erschwert die komplexe Systematik den Zugang zu diesem Rechtsgebiet.
So gelingt der Einstieg in die Materie
Hier hilft das Buch schnell und sicher: Zunächst erläutert das Autorenteam die entscheidenden Fachbegriffe des Ausländerrechts. Mit diesem Wissen fällt es den Leserinnen und Lesern leicht, in die Systematik des Ausländerrechts mit seinen Spezialvorschriften (AufenthG, AufenthV, SGK, SDÜ, EUVisaVO, Visakodex) einzusteigen.
Im Anschluss daran werden sowohl die nationalen ausländerrechtlichen Regelungen als auch das Schengen-Recht und die Besonderheiten der Erwerbstätigkeit von Ausländern vermittelt.
Wichtige Maßnahmen im Einsatz
Abschließend behandelt der Lehrbuchteil ausländerrechtliche Maßnahmen wie z.B. Einreiseverweigerung oder Abschiebung, Straftaten und das Recht auf Freizügigkeit.
Fälle und Lösungen zum Üben
Acht speziell ausgewählte Fälle und Lösungen zum Ausländerrecht helfen den Nutzerinnen und Nutzern, ihr erlerntes Wissen zu prüfen, zu vertiefen und zu festigen.
einsatzrecht.de
Weitere Informationen zu den Büchern der Reihe «Einsatzrecht kompakt» und zum Einsatzrecht bei der Bundespolizei finden Sie auf der Homepage unseres Autors PHK Patrick Lerm: https://einsatzrecht.de. Der Autor führt persönlich in Videos/Clips auf Youtube und Instagram (instagram.com/patricklerm) in die Grundbegriffe des Einsatzrechts ein.
Optimal für …
… die Anwärterinnen und Anwärter des mittleren Polizeivollzugsdienstes bei der Bundespolizei (BPOL) zur Vorbereitung auf die Laufbahnprüfung im Fach Einsatzrecht am Ende des 2. Dienstjahres.
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3.4.2 Einreise über eine Binnengrenze
Die Einreise über eine Binnengrenze i. S. d. § 13 II 3 AufenthG ist vollendet, wenn der Ausländer die Grenze überschrittenhat.
An den Landesgrenzen Deutschlands gibt es keine festgelegten Grenzübergangsstellen, sodass ein Überschreiten der tatsächlichen Grenzlinie ausreicht, um vollendet eingereist zu sein.
3.4.3 Aufenthalt
Der Aufenthalt beginnt im direkten Anschluss der vollendeten Einreise und dauert so lange an, bis der Ausländer vollendet ausreist.
MERKE:
Diese Begriffsbestimmungen stellen einen Überblick für Sie dar, sind jedoch nicht abschließend. Im weiteren Verlauf werden Sie auf weitere Begriffe stoßen, die im dazugehörigen Themenbereich definiert und erklärt werden.
4. Systematik des Ausländerrechts
Um ausländerrechtliche Sachverhalte lösen zu können, müssen Sie gewisse Vorüberlegungen treffen.
Gedankliche Vorüberlegung 1:
Der erste Schritt ist die Bestimmung der Statusgruppedes Ausländers. Denn je nachdem, welcher Gruppe die Person angehört, wählen Sie die zugehörigen Rechtsnormen.
Für Unionsbürger, EWR-Bürger, Bürger der Schweiz und Familienangehörige, die Drittstaatsangehörige sind, welche Freizügigkeit ableiten können, gelten die Bestimmungen des FreizügG/EU.
| • Unionsbürger• EWR-Bürger• Schweizer• Familienangehörige (Drittstaatsangehörige) | → Zur Anwendung kommt das FreizügG/EU |
Für Drittstaatsangehörigegelten bei einem geplanten Kurzaufenthalt grundsätzlich vorrangig die EUVisaVO, der SGK, das SDÜ sowie ergänzend das AufenthG und die AufenthV.
| Drittstaatsangehörige | → geplanter Kurzaufenthalt | → Vorrangig kommt zur Anwendung:• EUVisaVO, SGK, SDÜ→ Ergänzend:• AufenthG/AufenthV |
Gedankliche Vorüberlegung 2:
Der zweite Schritt ist, dass Sie erkennen müssen, über welche Grenzeder Ausländer einreisen möchte bzw. eingereist ist.
Bei einer Schengen-Außengrenzekommen (für einen Drittstaatsangehörigen) grundsätzlich folgende Rechtsnormen in Betracht:
• Vorrangig: EUVisaVO, SGK, SDÜ
• Ergänzend: AufenthG und AufenthV
Bei einer Schengen-Binnengrenzekommen für einen Drittstaatsangehörigen in Betracht:
• Vorrangig: SDÜ
• Mittelbar: SGK und EUVisaVO
• Ergänzend: AufenthG und AufenthV
Wenn Sie jetzt feststellen, dass ja immer irgendwie die gleichen Rechtsnormen in Betracht kommen, dann können wir nur sagen: „Da haben Sie vollkommen recht“. Entscheidend ist jedoch die Reihenfolgeder anzuwendenden Rechtsnormen. Dazu aber später mehr.
Gedankliche Vorüberlegung 3:
Der dritte Schritt ist festzustellen, welche Art des Aufenthalts der Ausländer plant bzw. welchen Aufenthalt er gerade wahrnimmt.
Bei einem Kurzaufenthaltgelten grundsätzlich die Bestimmungen des EU- bzw. Schengen-Rechts und nur ergänzend das AufenthG und die AufenthV.
Bei einem langfristigen Aufenthaltgelten grundsätzlich die nationalen ausländerrechtlichen Normen AufenthG und AufenthV. Jedoch haben die EU- bzw. Schengen-Rechtsnormen Einfluss auf die Prüfung.
Wenn Sie diese Vorüberlegungen richtig bewertet haben, wissen Sie in der Regel, welche ausländerrechtlichen Normen auf die Person anzuwenden sind und können beginnen, die jeweiligen Voraussetzungen, die ein Ausländer für die Einreise und den Aufenthalt erfüllen muss, zu prüfen.
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