Patrick Lerm - Einsatzrecht - Basisausbildung gehobener Dienst

Einsatzrecht – Basisausbildung gehobener Dienst

Lernbuch für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei

Patrick Lerm

Polizeioberkommissar

Fachlehrer am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Bamberg für Einsatzrecht und Öffentliches Dienstrecht

Lehrbeauftragter der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung

Dominik Lambiase, M. A.

Polizeioberkommissar

Fachlehrer am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Bamberg für Einsatzrecht und Öffentliches Dienstrecht

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Print ISBN 978-3-415-06873-5

E-ISBN 978-3-415-06875-9

© 2020 Richard Boorberg Verlag

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Dieses Lernbuch hat das primäre Ziel, den Polizeikommissaranwärter 1des gehobenen Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL) in die Lage zu versetzen, die im Rechtsunterricht der Basisausbildung 2dargebotenen Befugnisse und Straftaten nachzuvollziehen und den schriftlichen Leistungstest (am Ende der Basisausbildung) mit Erfolgzu bestehen. Darüber hinaus ist dieses Buch geeignet für bereits ausgebildete Polizeibeamte, die den Ausbildungsaufstieg absolvieren, als auch für sog. Praxisaufsteiger, die den verkürzten Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst anstreben.

Die Anregung zur Erstellung dieses Lernbuches lieferten diverse Gespräche mit Polizeikommissaranwärtern und -anwärterinnen im Rahmen der Unterrichtungen in der Basisausbildung der vergangenen Studienjahrgänge am bislang größten Bundespolizeiaus- und Fortbildungszentrum in Bamberg. In Anlehnung an die ebenfalls im RICHARD BOORBERG VERLAG erschienenen Werke für die Auszubildenden des mittleren Polizeivollzugsdienstes (u.a. Einsatzrecht kompakt – Definitionswissen für die Grundausbildung, Zwischenprüfung erfolgreich bestehen ) wurde versucht, den spezifischen Anforderungen an das Studium des gehobenen Polizeivollzugsdienstes Rechnung zu tragen.

Aufbauend auf den rechtlichen Grundbegriffen(u.a. Gefahrenbegriffe, Entscheidung) werden zunächst die erforderlichen Definitionender Befugnisse und Straftaten dargestellt, ohne die die spätere, erfolgreiche Sachverhaltsbeurteilung nicht denkbar ist. Stets dabei abgedruckt sind der jeweilige Gesetzesauszug und ein kurzes Fallbeispiel.

Auch wurde das im mittleren Polizeivollzugdienst bewährte Konzept der Hilfsfragenbei den einzelnen Tatbestandsmerkmalen bzw. Voraussetzungen aufgegriffen, durch die die Anwärter in die Lage versetzt werden sollen, Sachverhalte rasch, umfänglich und damit erfolgreich zu bearbeiten. Im Anschluss daran werden Mustersachverhaltezu den einzelnen Befugnissen und Straftaten ausformuliert. Ein separates Kapitel widmet sich dem öffentlichen Dienstrecht, da dieses Fach zumeist auch Bestandteil des schriftlichen Leistungstestes ist. Zum Schluss wird noch eine Musterklausurmit Lösungsvorschlag präsentiert.

Wir hoffen, dass dieses Werk auch über die eigentliche Basisausbildung hinaus an Strahlkraft gewinnt, da die hier dargestellten Inhalte im Laufe des Grund- und Hauptstudiums wiederholt und vertieft werden und somit weiterhin von Relevanz sind.

Einführung

Kapitel 1 Begriffliche und schematische Grundlagen

1.1 Prüfungsschemata

1.1.1 Befugnisse

1.1.2 Straftaten

1.2 Prävention/Repression (Entscheidung)

1.3 Gefahrenlehre

1.4 Grundlagen des StGB

1.4.1 Grundlagen

1.4.2 Handlung und Kausalität

1.4.3 Elemente der Straftat

Kapitel 2 Definitionswissen

2.1 Präventive Standardbefugnisse

2.1.1 Generalklausel

2.1.2 Platzverweis

2.1.3 Datenerhebungsgeneralklausel

2.1.4 Befragung

2.1.5 Identitätsfeststellung

2.1.5.1 IDF nach § 23 I Nr. 1 BPolG – zur Abwehr einer konkreten Gefahr

2.1.5.2 IDF nach § 23 I Nr. 2 BPolG – bei der Grenzübertrittskontrolle

2.1.5.3 IDF nach § 23 I Nr. 3 BPolG – im Grenzgebiet (30-km-Bereich)

2.1.5.4 IDF nach § 23 I Nr. 4 BPolG – an gefährdeten Orten

2.1.5.5 IDF nach § 23 I Nr. 5 BPolG – zum Schutz privater Rechte

2.1.6 Datenabgleich

2.1.6.1 Datenabgleich nach § 34 I S. 1 BPolG

2.1.6.2 Datenabgleich nach § 34 I S. 2 BPolG

2.1.7 Durchsuchung von Personen

2.1.7.1 Durchsuchung nach § 43 I Nr. 1 BPolG

2.1.7.2 Durchsuchung nach § 43 I Nr. 2 BPolG

2.1.7.3 Durchsuchung nach § 43 I Nr. 3 BPolG

2.1.7.4 Durchsuchung nach § 43 III BPolG

2.1.8 Durchsuchung von Sachen

2.1.8.1 Durchsuchung nach § 44 I Nr. 1 BPolG – anlässlich einer Personendurchsuchung

2.1.8.2 Durchsuchung nach § 44 II BPolG – im Grenzgebiet

2.1.9 Sicherstellung

2.1.9.1 Sicherstellung nach § 47 Nr. 1 BPolG – zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr

2.1.9.2 Sicherstellung nach § 47 Nr. 2 BPolG – zum Schutz des Berechtigten

2.1.9.3 Sicherstellung nach § 47 Nr. 3 BPolG – bei Freiheitsentziehungen

2.2 Repressive Standardbefugnisse

2.2.1 Identitätsfeststellung

2.2.1.1 Identitätsfeststellung beim Verdächtigen, § 163b I StPO

2.2.1.1 Identitätsfeststellung beim Unverdächtigen, § 163b II StPO

2.2.2 Durchsuchung

2.2.3 Sicherstellung und Beschlagnahme

2.2.3.1 Sicherstellung nach § 94 I StPO

2.2.3.2 Beschlagnahme nach §§ 94 I, II, 98 StPO

2.3 Straftaten

2.3.1 Sachbeschädigung

2.3.1.1 Einfache Sachbeschädigung

2.3.1.2 Sachbeschädigung („Graffiti“)

2.3.1.3 Gemeinschädliche Sachbeschädigung

2.3.2 Diebstahl

2.3.3 Körperverletzung

2.3.3.1 Einfache Körperverletzung

2.3.3.2 Gefährliche Körperverletzung

2.3.4 Widerstandsdelikte

2.3.4.1 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

2.3.4.2 Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte

2.4 Zwangsrecht

2.4.1 Allgemeines

2.4.2 Präventiver Zwang

2.4.3 Repressiver Zwang

2.4.4 Zwangsmittel

2.4.5 Weitere Vorschriften

2.4.6 Merkregeln und Definitionen zum unmittelbaren Zwang

Kapitel 3 Sachverhaltsbeurteilung

3.1 Präventive Standardbefugnisse

3.1.1 Generalklausel

3.1.2 Befragung

3.1.3 Identitätsfeststellung zur Abwehr einer Gefahr

3.1.4 Sicherstellung

3.2 Repressive Standardbefugnisse

3.2.1 Identitätsfeststellung

3.2.2 Durchsuchung

3.2.3 Beschlagnahme

3.3 Straftaten

3.3.1 Sachbeschädigung

3.3.2 Diebstahl

3.3.3 (Einfache) Körperverletzung

3.3.4 Gefährliche Körperverletzung