Alexander Block - Beschäftigte im Öffentlichen Dienst I

1 Cover

2 Inhaltsverzeichnis

3 Hauptteil Vorwort Das Erscheinen der vorliegenden Neuauflage des für die tägliche Praxis beliebten Lehrbuchs stellt wiederum die aktuellen Entwicklungen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst des Bundes und der Länder dar. Damit bietet es die erforderliche Unterstützung bei der laufenden Personalarbeit. Zwar hat die große Tarifrechtsreform erhebliche Vereinfachungen mit sich gebracht, wie auch die Gemeinsamkeiten von TVöD und TV-L breiter aufgestellt worden sind. Von einem einheitlichen Tarifrecht kann indes noch nicht die Rede sein. Um gleichwohl dem Nutzer des Lehrbuchs den Einstieg und zugleich die nötige Vertiefung in die anspruchsvolle Materie zu erleichtern, wurden nach intensiver Auswertung der Gesetzes- und Tarifänderungen, der Rechtsprechung auch unter Einbeziehung der Rundschreiben des BMI die praxisrelevanten Kernaspekte prägnant dargestellt. Prüfschemata, Checklisten, Beispielsfälle sowie Praxishinweise bieten hierzu einen wertvollen Beitrag und sollen es dem Leser erleichtern, die behandelten Themen mit möglichst geringem Aufwand verstehen zu lernen, um damit die verschiedenen Rechtsgrundlagen selbständig anwenden zu können. Die eingearbeiteten Übersichten wollen hierzu in vereinfachter Form bestehende Zusammenhänge und Differenzierungen zwischen den verschiedenen Rechtsgrundlagen verdeutlichen. Der vorliegende erste Band will zunächst einen Überblick über die Rechtsnatur, Rechtsgebiete und Rechtsquellen des Arbeits- und Tarifrechts vermitteln. Neben den allgemeinen Grundlagen, werden die Begründung des Arbeitsverhältnisses, deren Inhalt mit den entsprechenden Rechten und Pflichten sowie die Beendigung dargestellt. Hervorzuheben sind insoweit die Neuerungen zum Befristungsrecht. Dass dieses Buch in seiner jetzigen Form entstanden ist, verdankt es ganz wesentlich dem bekannten und geschätzten Verfasser der Vorauflage, Herrn Peter Linde, ehemals Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Bundeswehrverwaltung. Ihm gebührt der besondere Dank der Autoren. Wir wünschen, dass dieses Buch eine zuverlässige Hilfe bei der Bewältigung im täglichen Umgang mit der Personalarbeit liefern wird. Brühl/Mannheim, im August 2019 Dr. Beatrix Jansen Dr. Michael Kawik Dr. Alexander Block

4 Anhang

1 Vorwort Vorwort Das Erscheinen der vorliegenden Neuauflage des für die tägliche Praxis beliebten Lehrbuchs stellt wiederum die aktuellen Entwicklungen des Tarifrechts für den öffentlichen Dienst des Bundes und der Länder dar. Damit bietet es die erforderliche Unterstützung bei der laufenden Personalarbeit. Zwar hat die große Tarifrechtsreform erhebliche Vereinfachungen mit sich gebracht, wie auch die Gemeinsamkeiten von TVöD und TV-L breiter aufgestellt worden sind. Von einem einheitlichen Tarifrecht kann indes noch nicht die Rede sein. Um gleichwohl dem Nutzer des Lehrbuchs den Einstieg und zugleich die nötige Vertiefung in die anspruchsvolle Materie zu erleichtern, wurden nach intensiver Auswertung der Gesetzes- und Tarifänderungen, der Rechtsprechung auch unter Einbeziehung der Rundschreiben des BMI die praxisrelevanten Kernaspekte prägnant dargestellt. Prüfschemata, Checklisten, Beispielsfälle sowie Praxishinweise bieten hierzu einen wertvollen Beitrag und sollen es dem Leser erleichtern, die behandelten Themen mit möglichst geringem Aufwand verstehen zu lernen, um damit die verschiedenen Rechtsgrundlagen selbständig anwenden zu können. Die eingearbeiteten Übersichten wollen hierzu in vereinfachter Form bestehende Zusammenhänge und Differenzierungen zwischen den verschiedenen Rechtsgrundlagen verdeutlichen. Der vorliegende erste Band will zunächst einen Überblick über die Rechtsnatur, Rechtsgebiete und Rechtsquellen des Arbeits- und Tarifrechts vermitteln. Neben den allgemeinen Grundlagen, werden die Begründung des Arbeitsverhältnisses, deren Inhalt mit den entsprechenden Rechten und Pflichten sowie die Beendigung dargestellt. Hervorzuheben sind insoweit die Neuerungen zum Befristungsrecht. Dass dieses Buch in seiner jetzigen Form entstanden ist, verdankt es ganz wesentlich dem bekannten und geschätzten Verfasser der Vorauflage, Herrn Peter Linde, ehemals Dozent an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Bundeswehrverwaltung. Ihm gebührt der besondere Dank der Autoren. Wir wünschen, dass dieses Buch eine zuverlässige Hilfe bei der Bewältigung im täglichen Umgang mit der Personalarbeit liefern wird. Brühl/Mannheim, im August 2019 Dr. Beatrix Jansen Dr. Michael Kawik Dr. Alexander Block

2 Autoren Autoren Dr. Beatrix Jansen lehrt und forscht seit 2006 an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Bundeswehrverwaltung. Ihre Lehrtätigkeit umfasst das öffentliche Dienstrecht. Bereits 1994 nahm Frau Dr. Jansen beratende Funktionen bei der Deutschen Postgewerkschaft wahr, gefolgt von Lehrtätigkeiten für den Deutschen Gewerkschaftsbund sowie die Handwerkskammer Trier. Für die AOK, Direktion Rheinland-Pfalz, war sie Verhandlungsführerin im Referat Krankenhäuser/Stationäre Pflege, von wo aus sie in das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung wechselte. Neben Stationen im Beschaffungsbereich und Vergaberechtsgrundsatz war sie zuletzt im Leitungsstab tätig. Neben zahlreichen Veröffentlichungen ist sie als ständige Ansprechpartnerin zu Fragen des öffentlichen Dienstrechts in den verschiedenen Ressorts der Bundesverwaltung gefragt. Prof. Dr. Michael Kawik war viele Jahre als Jurist in der Bundesverwaltung in den unterschiedlichsten Bereichen tätig. Dabei hat er insbesondere praktische Erfahrungen im Bereich des Personalrechts gesammelt, welche auch seine Tätigkeit an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung prägen. Seit 2014 lehrt und forscht er nunmehr an der Hochschule des Bundes. Dabei legt er ein besonderes Augenmerk auf die Verbindung zur Praxis. Aus diesem Grund ist er auch stark in der Fortbildung von Mitarbeitern der unterschiedlichen Behörden engagiert, führt Fortbildungsveranstaltungen für Rechtanwälte durch und bekommt einen weiteren Blick auf die Praxis über seine Kooperation mit einer Rechtsanwaltskanzlei. Regierungsdirektor Dr. Alexander Block, LL.M ist seit 2011 Hochschullehrer für Bürgerliches Recht und Recht des öffentlichen Dienstes (Arbeits- und Tarifrecht) an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung in Brühl. Vor dieser Beschäftigung war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Peter Winkler von Mohrenfels an der Universität Rostock und anschließend am Lehrstuhl von Prof. Dr. Ralph Weber an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald tätig. In dieser Zeit fertigte er seine Dissertation zum Internationalen Arbeitsrecht an und leitete Kolloquien und Vorlesungen zum Bürgerlichen Recht und zum Arbeitsrecht. Neben Veröffentlichungen vor allem im Bereich des Arbeitsrechts führt er personalrechtliche Seminare zum Tarif- und Arbeitsrecht für die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung durch.

3 Inhaltsverzeichnis

4 Abkürzungsverzeichnis

5 Kapitel A Allgemeine GrundlagenI. Der Arbeitnehmer 1. Allgemeines 2. Arbeiter und Angestellte/Beschäftigte im ö.D. 3. Spezielle Statusbezeichnung nach TVöD/TV-LII. Struktur des Arbeitsrechts 1. Allgemeines 2. Rechtsnatur 3. Gliederung des Arbeitsrechts a) Individualarbeitsrecht b) Arbeitnehmerschutzrecht c) Kollektives Arbeitsrecht d) ArbeitsverfahrensrechtIII. Rechtsquellen 1. Allgemeines a) Rechtsquellenlehre b) Stufentheorie c) Günstigkeitsprinzip d) Tariföffnungsklausel e) Ordnungsprinzip f) Spezialitätsprinzip 2. Rechtsquellenübersicht a) Recht der Europäischen Union b) Verfassungsrecht c) Gesetzesrecht d) Richterrecht e) Erlasse f) Autonomes Recht aa) Tarifverträge bb) Dienstvereinbarungen cc) Betriebsvereinbarungen g) Arbeitsvertrag h) DirektionsrechtIV. Tarifbindung 1. Beidseitige Tarifgebundenheit 2. Tarifgebundenheit des Arbeitgebers 3. Allgemeinverbindlicherklärung 4. Bezugnahmeklausel im ArbeitsvertragV. Tarifverträge 1. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) a) Allgemeines b) Gliederung/Struktur des TVöD aa) TVöD – Allgemeiner Teil bb) TVöD – Besonderer Teil cc) Inhaltsübersicht TVöD AT und TVöD BT dd) Sonderregelungen2. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) a) Allgemeines b) Gliederung/Struktur 3. Tarifverträge zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD sowie den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund, TVÜ-VKA und TVÜ-Länder)4. Geltungsbereich der Tarifverträge a) Sachlicher/fachlicher Art b) Persönlicher Art c) Räumlicher Art d) Betrieblicher Art e) Zeitlicher Art Kontrollfragen