Alexander Block - Beschäftigte im Öffentlichen Dienst I

Regierungsdirektor Dr. Alexander Block, LL.Mist seit 2011 Hochschullehrer für Bürgerliches Recht und Recht des öffentlichen Dienstes (Arbeits- und Tarifrecht) an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung in Brühl. Vor dieser Beschäftigung war er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Peter Winkler von Mohrenfels an der Universität Rostock und anschließend am Lehrstuhl von Prof. Dr. Ralph Weber an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald tätig. In dieser Zeit fertigte er seine Dissertation zum Internationalen Arbeitsrecht an und leitete Kolloquien und Vorlesungen zum Bürgerlichen Recht und zum Arbeitsrecht. Neben Veröffentlichungen vor allem im Bereich des Arbeitsrechts führt er personalrechtliche Seminare zum Tarif- und Arbeitsrecht für die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung durch.

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Kapitel A Allgemeine Grundlagen

I. Der Arbeitnehmer

1. Allgemeines

2. Arbeiter und Angestellte/Beschäftigte im ö.D.

3. Spezielle Statusbezeichnung nach TVöD/TV-L

II. Struktur des Arbeitsrechts

1. Allgemeines

2. Rechtsnatur

3. Gliederung des Arbeitsrechts

a) Individualarbeitsrecht

b) Arbeitnehmerschutzrecht

c) Kollektives Arbeitsrecht

d) Arbeitsverfahrensrecht

III. Rechtsquellen

1. Allgemeines

a) Rechtsquellenlehre

b) Stufentheorie

c) Günstigkeitsprinzip

d) Tariföffnungsklausel

e) Ordnungsprinzip

f) Spezialitätsprinzip

2. Rechtsquellenübersicht

a) Recht der Europäischen Union

b) Verfassungsrecht

c) Gesetzesrecht

d) Richterrecht

e) Erlasse

f) Autonomes Recht

aa) Tarifverträge

bb) Dienstvereinbarungen

cc) Betriebsvereinbarungen

g) Arbeitsvertrag

h) Direktionsrecht

IV. Tarifbindung

1. Beidseitige Tarifgebundenheit

2. Tarifgebundenheit des Arbeitgebers

3. Allgemeinverbindlicherklärung

4. Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag

V. Tarifverträge

1. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)

a) Allgemeines

b) Gliederung/Struktur des TVöD

aa) TVöD – Allgemeiner Teil

bb) TVöD – Besonderer Teil

cc) Inhaltsübersicht TVöD AT und TVöD BT

dd) Sonderregelungen

2. Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

a) Allgemeines

b) Gliederung/Struktur

3. Tarifverträge zur Überleitung der Beschäftigten in den TVöD sowie den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund, TVÜ-VKA und TVÜ-Länder)

4. Geltungsbereich der Tarifverträge

a) Sachlicher/fachlicher Art

b) Persönlicher Art

c) Räumlicher Art

d) Betrieblicher Art

e) Zeitlicher Art

Kontrollfragen

Kapitel B Arbeitsverhältnis

I. Grundfragen zum Abschluss des Arbeitsverhältnisses

1. Allgemeines: Beschäftigte im öffentlichen Dienst

2. Arbeitsverhältnis

3. Arbeitnehmer/Arbeitgeber

a) Begriff des Arbeitnehmers

b) Begriff des Arbeitgebers

4. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses und die Auswahlentscheidung

a) Stellenausschreibung

b) Inhalt der Stellenausschreibung

c) Auswahlentscheidung

aa) Allgemeines

bb) Fragerecht des Arbeitnehmers

cc) Offenbarungspflicht

dd) Konkrete Entscheidung und Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers

5. Benachteiligungsverbote

a) Allgemeines

b) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

aa) Ziel des Gesetzes und Benachteiligungsverbot

bb) Wirkungsbereich

cc) Besonderheiten des Schwerbehindertenrechts

dd) Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung

ee) Folgen von Benachteiligungen

II. Abschluss des Arbeitsvertrages im öffentlichen Dienst

1. Allgemeines

2. Form des Arbeitsvertrages

a) Schriftform

b) Rechtsmängel des Arbeitsvertrages

c) Inhaltskontrolle bei Standardarbeitsverträgen: Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB)

d) Förmliche Verpflichtung

e) Mehrere Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber

3. Nebenabreden

4. Probezeit

a) Allgemeines

b) Einstellung nach Ausbildungsverhältnis

c) Dauer

aa) Arbeitsverhältnisse auf unbestimmte Zeit (auf Dauer)

bb) Befristete Arbeitsverhältnisse

d) Kündigung in der Probezeit

e) Berechnung der Probezeit

f) Verlängerung der Probezeit

g) Verkürzung der Probezeit

h) Abschluss neuer Arbeitsverträge während der Probezeit

i) Rechtstellung nach Ablauf der Probezeit

j) Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

III. Inhalt des Arbeitsverhältnisses: Rechte und Pflichten

1. Allgemeines

2. Direktionsrecht des Arbeitgebers

a) Definition des Direktionsrechts

aa) Art

bb) Ort

cc) Zeit

b) Grenzen des Direktionsrechts

aa) Arbeitsvertrag

bb) Gesetze

cc) Tarifverträge und Dienstvereinbarungen

dd) Billiges Ermessen

ee) Überblick über die Grenzen des Direktionsrechts

3. Pflichten des Arbeitnehmers im Einzelnen

a) Hauptpflicht

b) Nebenpflichten

4. Pflichten des Arbeitgebers

a) Hauptpflicht

b) Nebenpflicht: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

5. Besonderheiten des TVöD im Hinblick auf Pflichten und Rechte der Arbeitsvertragsparteien

a) Allgemeines

b) Schweigepflicht

c) Annahme von Vergünstigungen

d) Nebentätigkeit

e) Gesundheitliche Untersuchung

f) Einstellungsuntersuchung

g) Personalakten

aa) Allgemeines

bb) Führung

cc) Inhalt und Vertrauensschutz

dd) Einsichtnahmerecht

ee) Weitere Rechte der Beschäftigten im Zusammenhang mit den Personalakten

h) Haftung

6. Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung

a) Allgemeines

b) Umsetzung

c) Versetzung

d) Abordnung

e) Inhaltliche Vorgaben für die Abordnung und Versetzung

f) Zuweisung

g) Personalgestellung

aa) Allgemeines

bb) Voraussetzungen

cc) Folgen der Personalgestellung

dd) Personalgestellung und Arbeitnehmerüberlassung nach dem AÜG

h) Abgrenzung der Instrumente

aa) Hinsichtlich der Stelle, an der die Beschäftigten tätig werden (Arbeitgeber)

bb) Hinsichtlich der Mitwirkung bzw. Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter

i) Beteiligung der Personalvertretung

7. Sonstige tarifvertragliche Pflichten

Kontrollfragen

Kapitel C Besondere Beschäftigungsverhältnisse

I. Teilzeitbeschäftigung

1. Allgemeines

2. Rechtliche Grundlagen der Teilzeitbeschäftigung

3. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit – Teilzeitanspruch

a) Allgemeines

b) Voraussetzungen im Einzelnen

c) Dauer der Teilzeit – die Brückenteilzeit

d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit

4. Regelungen des TVöD zur Teilzeit

a) Allgemeines

b) Anspruch auf Herabsetzung der Arbeitszeit

aa) Voraussetzungen

bb) Dauer der Herabsetzung der Arbeitszeit

c) Erörterungsanspruch

d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit

e) Einstellung mit Teilzeitbeschäftigung

5. Wirkung der Teilzeit

a) Vergütung

b) Leistung zusätzlicher Arbeitsstunden

aa) Keine grundsätzliche Verpflichtung von Teilzeitbeschäftigten zu zusätzlicher Arbeit

bb) Unterschied Mehrarbeit und Überstunden im tariflichen Sinne

c) Urlaub

II. Altersteilzeit

1. Allgemeines

2. Rechtsgrundlagen

a) Gesetz

b) Tarifvertrag

c) Voraussetzungen der Altersteilzeit nach dem TV FlexAZ