Alexander Block - Beschäftigte im Öffentlichen Dienst I

6 Kapitel B ArbeitsverhältnisI. Grundfragen zum Abschluss des Arbeitsverhältnisses 1. Allgemeines: Beschäftigte im öffentlichen Dienst 2. Arbeitsverhältnis 3. Arbeitnehmer/Arbeitgeber a) Begriff des Arbeitnehmers b) Begriff des Arbeitgebers 4. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses und die Auswahlentscheidung a) Stellenausschreibung b) Inhalt der Stellenausschreibungc) Auswahlentscheidung aa) Allgemeines bb) Fragerecht des Arbeitnehmers cc) Offenbarungspflicht dd) Konkrete Entscheidung und Beurteilungsspielraum des Arbeitgebers5. Benachteiligungsverbote a) Allgemeines b) Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz aa) Ziel des Gesetzes und Benachteiligungsverbot bb) Wirkungsbereich cc) Besonderheiten des Schwerbehindertenrechts dd) Rechtfertigung der unterschiedlichen Behandlung ee) Folgen von BenachteiligungenII. Abschluss des Arbeitsvertrages im öffentlichen Dienst 1. Allgemeines2. Form des Arbeitsvertrages a) Schriftform b) Rechtsmängel des Arbeitsvertrages c) Inhaltskontrolle bei Standardarbeitsverträgen: Allgemeine Geschäftsbedingungen d) Förmliche Verpflichtung e) Mehrere Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber 3. Nebenabreden 4. Probezeit a) Allgemeines b) Einstellung nach Ausbildungsverhältnis c) Dauer aa) Arbeitsverhältnisse auf unbestimmte Zeit (auf Dauer) bb) Befristete Arbeitsverhältnisse d) Kündigung in der Probezeit e) Berechnung der Probezeit f) Verlängerung der Probezeit g) Verkürzung der Probezeit h) Abschluss neuer Arbeitsverträge während der Probezeit i) Rechtstellung nach Ablauf der Probezeit j) Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen TätigkeitIII. Inhalt des Arbeitsverhältnisses: Rechte und Pflichten 1. Allgemeines2. Direktionsrecht des Arbeitgebers a) Definition des Direktionsrechts aa) Art bb) Ort cc) Zeit b) Grenzen des Direktionsrechts aa) Arbeitsvertrag bb) Gesetze cc) Tarifverträge und Dienstvereinbarungen dd) Billiges Ermessen ee) Überblick über die Grenzen des Direktionsrechts3. Pflichten des Arbeitnehmers im Einzelnen a) Hauptpflicht b) Nebenpflichten4. Pflichten des Arbeitgebers a) Hauptpflicht b) Nebenpflicht: Fürsorgepflicht des Arbeitgebers5. Besonderheiten des TVöD im Hinblick auf Pflichten und Rechte der Arbeitsvertragsparteien a) Allgemeines b) Schweigepflicht c) Annahme von Vergünstigungen d) Nebentätigkeit e) Gesundheitliche Untersuchung f) Einstellungsuntersuchungg) Personalakten aa) Allgemeines bb) Führung cc) Inhalt und Vertrauensschutz dd) Einsichtnahmerecht ee) Weitere Rechte der Beschäftigten im Zusammenhang mit den Personalakten h) Haftung6. Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung a) Allgemeines b) Umsetzung c) Versetzung d) Abordnung e) Inhaltliche Vorgaben für die Abordnung und Versetzung f) Zuweisungg) Personalgestellung aa) Allgemeines bb) Voraussetzungen cc) Folgen der Personalgestellung dd) Personalgestellung und Arbeitnehmerüberlassung nach dem AÜG h) Abgrenzung der Instrumente aa) Hinsichtlich der Stelle, an der die Beschäftigten tätig werden (Arbeitgeber) bb) Hinsichtlich der Mitwirkung bzw. Zustimmung der betroffenen Mitarbeiter i) Beteiligung der Personalvertretung 7. Sonstige tarifvertragliche Pflichten Kontrollfragen

7 Kapitel C Besondere BeschäftigungsverhältnisseI. Teilzeitbeschäftigung 1. Allgemeines 2. Rechtliche Grundlagen der Teilzeitbeschäftigung3. Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit – Teilzeitanspruch a) Allgemeines b) Voraussetzungen im Einzelnen c) Dauer der Teilzeit – die Brückenteilzeit d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit4. Regelungen des TVöD zur Teilzeit a) Allgemeinesb) Anspruch auf Herabsetzung der Arbeitszeit aa) Voraussetzungen bb) Dauer der Herabsetzung der Arbeitszeit c) Erörterungsanspruch d) Heraufsetzung der Arbeitszeit/Rückführung von Teilzeit in Vollzeit e) Einstellung mit Teilzeitbeschäftigung 5. Wirkung der Teilzeit a) Vergütung b) Leistung zusätzlicher Arbeitsstunden aa) Keine grundsätzliche Verpflichtung von Teilzeitbeschäftigten zu zusätzlicher Arbeit bb) Unterschied Mehrarbeit und Überstunden im tariflichen Sinne c) UrlaubII. Altersteilzeit 1. Allgemeines2. Rechtsgrundlagen a) Gesetz b) Tarifvertrag c) Voraussetzungen der Altersteilzeit nach dem TV FlexAZ d) Altersteilzeitmodelle nach dem TV FlexAZ aa) FALTER-Modell bb) BlockmodellIII. Befristung 1. Allgemeines 2. Befristete Verträge im öffentlichen Dienst 3. Rechtliche Grundlagen 4. Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses im Einzelnen a) Allgemeine Grundsätze der Befristung und das Schriftformgebot b) Befristungen mit Sachgrund aa) Vorübergehender Bedarf bb) Beschäftigung im Anschluss an eine Ausbildung cc) Vertretung dd) Vertretung und Kettenbefristungen ee) Eigenart der Arbeitsleistung ff) Erprobung gg) In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe hh) Vergütung aus Haushaltsmitteln ii) Gerichtlicher Vergleich c) Befristungen ohne Sachgrund d) Weitere Befristungsmöglichkeiten e) Besonderheiten der Befristungen5. Rechtsfolgen zulässiger und unzulässiger Befristungen a) Wirksame Befristung b) Unwirksame Befristung 6. Rechtsschutz im BefristungsrechtIV. Führung auf Probe oder Zeit 1. Allgemeines 2. Verhältnis der Regelungen der §§ 30, 31, 32 TVöD zueinander 3. Probeweise Übertragung von Führungsaufgaben a) Externe Bewerber b) Interne Bewerber 4. Führung auf Zeit a) Externe Bewerber b) Intern Beschäftigte Kontrollfragen

8 Kapitel D ArbeitszeitI. Rechtsgrundlagen 1. Allgemeines a) Gesetzliche Bestimmungen b) Tarifvertragliche Vereinbarungen2. Beginn und Ende der Arbeitszeit a) Allgemein b) Weiträumige Liegenschaften im Bereich BMVg c) Vor- und nachgeschaltete Tätigkeiten3. Regelmäßige Arbeitszeit a) Allgemeinesb) Wochen-Arbeitstagestruktur aa) Wochenstruktur bb) Arbeitstagestruktur cc) Dienstplanmäßige Arbeitszeit dd) Gleitzeitc) Ruhepausen aa) Allgemeines bb) Zeitliche Lage und Umfang cc) Arbeitsunterbrechungend) Spezielle Flexibilisierungsmöglichkeiten aa) Allgemeines bb) Arbeitszeitkorridor cc) Rahmenzeit4. Arbeitszeitkonto a) Kurzcharakteristik b) Formen der Arbeitszeitkontenc) Einrichtung des Arbeitszeitkontos aa) Grundsätzliches bb) Rechtliche Ausgestaltung durch Betriebs-/Dienstvereinbarung, Tarifvertrag d) Erfasster Personenkreise) Inhalt des Arbeitszeitkontos aa) Buchung von Zeitguthaben und Zeitschulden bb) Entscheidungsbefugnis cc) Festlegung des Buchungszeitraums dd) Unzulässigkeit von Kappungsgrenzen f) Zeitgutschrift bei Krankheit g) Inhalte der Betriebs-/Dienstvereinbarung h) Langzeitkonten5. Überstunden a) Begriff der Überstunde und Anordnungsbefugnis b) Überschreitung der festgesetzten Arbeitszeiten c) Anordnung durch den Arbeitgeber d) Verhinderung zuschlagspflichtiger Überstunden durch Arbeitszeitverkürzung e) Korridor/Rahmenzeit f) Wechselschicht und Schichtarbeit g) Anspruch aus Überstunden aa) Freizeitausgleich bb) Bezahlung cc) Berechnung des Stundenanteils dd) Beschäftigte bei obersten Bundes-/Landesbehörden ee) Dienststellenleiter(-innen)/Vertreter(-innen)6. Sonderformen a) Allgemeines b) Wechselschichtarbeit c) Schichtarbeit d) Bereitschaftsdienst e) Rufbereitschaft f) Nachtarbeit g) Mehrarbeit h) Sonntags-/Feiertagsarbeit i) Samstagsarbeit j) Arbeitszeit bei Dienstreisen k) Zusätzliche Ansprüche 7. Bereitschaftszeiten8. Arbeitsversäumnisse a) Allgemeines b) Arbeitsunfähigkeit c) Betriebsstörungen Kontrollfragen

9 Kapitel E Beschäftigungszeit I. Allgemeines II. Rechtsgrundlagen für die Ermittlung/Festsetzung der Beschäftigungszeit III. Auswirkungen/AnsprücheIV. Tarifvertraglich berücksichtigungsfähige/anrechenbare Zeiten 1. Allgemeines2. Arbeitsverhältnis a) Allgemeines b) Beamtenverhältnis c) Sonstige Fälle 3. Arbeitszeit 4. Derselbe Arbeitgeber5. Zeiten bei anderen vom TVöD/TV-L erfassten Arbeitgebern a) TVöD b) TV-L 6. Zeiten bei anderen öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern 7. Anrechnung der Arbeitsverhältnisse V. BeispieleVI. Berücksichtigungsfähige Zeiten nach gesetzlichen Bestimmungen 1. Allgemeines2. Mutterschutzgesetz/Elternzeitgesetz a) Mutterschutzgesetz b) Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 3. Wehrdienst in der Bundeswehr a) Einberufung zum Grundwehrdienst bzw. zu einer Wehrübung b) Einberufung zu freiwilligen Wehrübungen c) Einstellung im Anschluss an den Grundwehrdienst oder an eine Wehrübung d) Anrechnung des Wehrdienstes als Soldat auf Zeit mit zweijähriger Verpflichtung 4. Zivildienst, Bundesfreiwilligendienst, Soziales/Ökologisches Jahr 5. Helfer im öffentlichen und privaten Katastrophenschutz; ehrenamtliche Helfer im Zivilschutz, Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk 6. Eignungsübung 7. Abgeordneter 8. Berücksichtigung von Zeiten nach dem SoldatenversorgungsgesetzVII. Nachweispflicht/Ausschlussfrist 1. Allgemeines 2. Ausschlussfrist Kontrollfragen