Alexander Block - Beschäftigte im Öffentlichen Dienst I

d) Altersteilzeitmodelle nach dem TV FlexAZ

aa) FALTER-Modell

bb) Blockmodell

III. Befristung

1. Allgemeines

2. Befristete Verträge im öffentlichen Dienst

3. Rechtliche Grundlagen

4. Abschluss eines befristeten Arbeitsverhältnisses im Einzelnen

a) Allgemeine Grundsätze der Befristung und das Schriftformgebot

b) Befristungen mit Sachgrund

aa) Vorübergehender Bedarf

bb) Beschäftigung im Anschluss an eine Ausbildung

cc) Vertretung

dd) Vertretung und Kettenbefristungen

ee) Eigenart der Arbeitsleistung

ff) Erprobung

gg) In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe

hh) Vergütung aus Haushaltsmitteln

ii) Gerichtlicher Vergleich

c) Befristungen ohne Sachgrund

d) Weitere Befristungsmöglichkeiten

e) Besonderheiten der Befristungen

5. Rechtsfolgen zulässiger und unzulässiger Befristungen

a) Wirksame Befristung

b) Unwirksame Befristung

6. Rechtsschutz im Befristungsrecht

IV. Führung auf Probe oder Zeit

1. Allgemeines

2. Verhältnis der Regelungen der §§ 30, 31, 32 TVöD zueinander

3. Probeweise Übertragung von Führungsaufgaben

a) Externe Bewerber

b) Interne Bewerber

4. Führung auf Zeit

a) Externe Bewerber

b) Intern Beschäftigte

Kontrollfragen

Kapitel D Arbeitszeit

I. Rechtsgrundlagen

1. Allgemeines

a) Gesetzliche Bestimmungen

b) Tarifvertragliche Vereinbarungen

2. Beginn und Ende der Arbeitszeit

a) Allgemein

b) Weiträumige Liegenschaften im Bereich BMVg

c) Vor- und nachgeschaltete Tätigkeiten

3. Regelmäßige Arbeitszeit

a) Allgemeines

b) Wochen-Arbeitstagestruktur

aa) Wochenstruktur

bb) Arbeitstagestruktur

cc) Dienstplanmäßige Arbeitszeit

dd) Gleitzeit

c) Ruhepausen

aa) Allgemeines

bb) Zeitliche Lage und Umfang

cc) Arbeitsunterbrechungen

d) Spezielle Flexibilisierungsmöglichkeiten

aa) Allgemeines

bb) Arbeitszeitkorridor

cc) Rahmenzeit

4. Arbeitszeitkonto

a) Kurzcharakteristik

b) Formen der Arbeitszeitkonten

c) Einrichtung des Arbeitszeitkontos

aa) Grundsätzliches

bb) Rechtliche Ausgestaltung durch Betriebs-/Dienstvereinbarung, Tarifvertrag

d) Erfasster Personenkreis

e) Inhalt des Arbeitszeitkontos

aa) Buchung von Zeitguthaben und Zeitschulden

bb) Entscheidungsbefugnis

cc) Festlegung des Buchungszeitraums

dd) Unzulässigkeit von Kappungsgrenzen

f) Zeitgutschrift bei Krankheit

g) Inhalte der Betriebs-/Dienstvereinbarung

h) Langzeitkonten

5. Überstunden

a) Begriff der Überstunde und Anordnungsbefugnis

b) Überschreitung der festgesetzten Arbeitszeiten

c) Anordnung durch den Arbeitgeber

d) Verhinderung zuschlagspflichtiger Überstunden durch Arbeitszeitverkürzung

e) Korridor/Rahmenzeit

f) Wechselschicht und Schichtarbeit

g) Anspruch aus Überstunden

aa) Freizeitausgleich

bb) Bezahlung

cc) Berechnung des Stundenanteils

dd) Beschäftigte bei obersten Bundes-/Landesbehörden

ee) Dienststellenleiter(-innen)/Vertreter(-innen)

6. Sonderformen

a) Allgemeines

b) Wechselschichtarbeit

c) Schichtarbeit

d) Bereitschaftsdienst

e) Rufbereitschaft

f) Nachtarbeit

g) Mehrarbeit

h) Sonntags-/Feiertagsarbeit

i) Samstagsarbeit

j) Arbeitszeit bei Dienstreisen

k) Zusätzliche Ansprüche

7. Bereitschaftszeiten

8. Arbeitsversäumnisse

a) Allgemeines

b) Arbeitsunfähigkeit

c) Betriebsstörungen

Kontrollfragen

Kapitel E Beschäftigungszeit

I. Allgemeines

II. Rechtsgrundlagen für die Ermittlung/Festsetzung der Beschäftigungszeit

III. Auswirkungen/Ansprüche

IV. Tarifvertraglich berücksichtigungsfähige/anrechenbare Zeiten

1. Allgemeines

2. Arbeitsverhältnis

a) Allgemeines

b) Beamtenverhältnis

c) Sonstige Fälle

3. Arbeitszeit

4. Derselbe Arbeitgeber

5. Zeiten bei anderen vom TVöD/TV-L erfassten Arbeitgebern

a) TVöD

b) TV-L

6. Zeiten bei anderen öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern

7. Anrechnung der Arbeitsverhältnisse

V. Beispiele

VI. Berücksichtigungsfähige Zeiten nach gesetzlichen Bestimmungen

1. Allgemeines

2. Mutterschutzgesetz/Elternzeitgesetz

a) Mutterschutzgesetz

b) Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

3. Wehrdienst in der Bundeswehr

a) Einberufung zum Grundwehrdienst bzw. zu einer Wehrübung

b) Einberufung zu freiwilligen Wehrübungen

c) Einstellung im Anschluss an den Grundwehrdienst oder an eine Wehrübung

d) Anrechnung des Wehrdienstes als Soldat auf Zeit mit zweijähriger Verpflichtung

4. Zivildienst, Bundesfreiwilligendienst, Soziales/Ökologisches Jahr

5. Helfer im öffentlichen und privaten Katastrophenschutz; ehrenamtliche Helfer im Zivilschutz, Helfer der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk

6. Eignungsübung

7. Abgeordneter

8. Berücksichtigung von Zeiten nach dem Soldatenversorgungsgesetz

VII. Nachweispflicht/Ausschlussfrist

1. Allgemeines

2. Ausschlussfrist

Kontrollfragen

Kapitel F Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen aus dem Arbeitsverhältnis

I. Haftung des Arbeitnehmers

1. Allgemeines

2. Anwendungsbereich

3. Haftung im Innen- und Außenverhältnis

a) Haftung des Arbeitnehmers im Außenverhältnis

b) Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis

4. Voraussetzungen für die Haftung des Arbeitnehmers im Innenverhältnis

a) Tätigkeit dienstlich oder betrieblich veranlasst

b) Pflichtwidrigkeit

c) Verschuldensgrad

aa) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit

bb) Verschulden bei unrichtiger Gesetzesanwendung

cc) Haftung bei Führung eines Kraftfahrzeugs

d) Ursächlichkeit

e) Mitverschulden des Arbeitgebers

5. Die Haftung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer

6. Die Haftung des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitskollegen

7. Geltendmachung von Haftungsansprüchen gegenüber Arbeitnehmern

II. Arbeitsrechtliche Maßnahmen

1. Allgemeines

2. Maßnahmen ohne Beendigung

a) Ermahnung

b) Abmahnung

c) Beispiele aus der Praxis

aa) Wirksame Abmahnungsfälle

bb) Unwirksame Abmahnungsfälle

cc) Entbehrliche Abmahnungsfälle

dd) Beispiel: Abmahnung

Kontrollfragen

Kapitel G Ausschlussfristen/Verjährungsfrist

I. Ausschlussfristen

1. Allgemeines

2. Form und Inhalt der Geltendmachung

a) Form der Geltendmachung

b) Inhalt Geltendmachung

3. Ausschlussfrist nach § 37 TVöD/TV-L

a) Allgemeines

b) Erfasste Ansprüche

c) Nicht erfasste Ansprüche

d) Geltendmachungsfrist

e) Wiederkehrende Leistungen

f) Treu und Glaube

4. Sonstige Ausschlussfristen

II. Verjährungsfrist

1. Allgemeines

2. Dauer/Ablauf der Verjährungsfrist

3. Geltendmachung

Kontrollfragen

Kapitel H Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses

I. Allgemeines zu den Beendigungstatbeständen

II. Die ordentliche Kündigung

1. Ordnungsgemäße Kündigungserklärung

2. Ordnungsgemäße Beteiligung der Interessenvertretungen

3. Besonderer Kündigungsschutz

a) Schwangerschaft/Mutterschutz

b) Elternzeit

c) Schwerbehinderte Menschen

d) Pflegezeit/Familienpflegezeit

e) Auszubildende

f) Personalvertretung/Vertrauensperson der Schwerbehinderten/Gleichstellungsbeauftragte

g) Datenschutzbeauftragter

h) Wehrdienst

i) Tariflicher Kündigungsschutz

j) Sonstige Fälle

4. Allgemeiner Kündigungsschutz