Helmut Schnellenbach - Konkurrenzen im öffentlichen Dienst

von

Prof. Dr. Helmut Schnellenbach

Präsident des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen a.D.

2., aktualisierte Auflage

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ISBN 978-3-8114-6954-9

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Seit Erscheinen der 1. Auflage sind nunmehr gut drei Jahre vergangen. Die wohlwollende Aufnahme des Werkes in Rechtsprechung und Literatur veranlasst mich, im Einvernehmen mit dem Verlag eine überarbeitete, aktualisierte und erweiterte Neuauflage vorzulegen. Sie soll der Fülle der zwischenzeitlich nach Inhalt und Umfang fortentwickelten einschlägigen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts und der Fachgerichte Rechnung tragen, ohne förderliche Beiträge des Schrifttums darüber aus dem Blick zu lassen. Wiederum zeigt es sich im Besonderen, dass sich der vorläufige Rechtsschutz in einer diffizilen, kaum gänzlich zu beherrschenden Weise als eine dem Hauptsacheverfahren – mindestens – gleichrangige Verfahrensart etabliert hat. Die verdienstvollen Versuche, insofern zu abgewogenen und tragfähigen, die Bedürfnisse der Praxis hinlänglich berücksichtigenden Lösungen zu gelangen, vermögen bislang jeweils allenfalls mit Einschränkungen zu befriedigen.

Der zweiteilige Aufbau des Werkes, in welchem zum einen die spezifischen Erscheinungsformen des Wettbewerbs im öffentlichen Dienst dargestellt und gewürdigt werden und zum anderen in einer Reihe von Anhängen übergreifende Themen und strukturelle Zusammenhänge betrachtet sind, hat die Rezensenten offenbar überzeugt; Gleiches gilt für positive Einschätzungen, die mir hierzu anderweit vermittelt worden sind. Auch in Anbetracht dessen habe ich an der bisherigen Anordnung des Stoffes festgehalten.

Wiederum danke ich dem Lektorat des C.F. Müller Verlages für seine wertvolle Unterstützung.

Das Manuskript ist Anfang Mai 2018 abgeschlossen.

Gelsenkirchen, im Mai 2018

Helmut Schnellenbach

Mit dem vorliegenden Handbuch verfolge ich – indem ich auch Anregungen aus dem Lektorat des C.F.Müller Verlages dankbar aufgreife – mehrere Anliegen:

Einmal geht es mir darum, nicht nur Beförderungs- und Beförderungsdienstpostenkonkurrenzen im Beamtenrecht in den Blick zu fassen und so zu behandeln, dass insbesondere auch Anwälte und Verbandsvertreter, die sich in ihrer täglichen Arbeit nicht auf Streitverfahren dieser Art konzentriert haben, gleichwohl zu den zahlreichen praxisrelevanten, teilweise höchst komplexen Fragen des angesprochenen Gegenstandsbereichs Zugang finden können. Ein Wettbewerb um Beförderungen kann sich jedoch auch im Soldatenrecht und im Recht der Richter abspielen, sodass es angezeigt erscheint, sich auch Konkurrenzen zuzuwenden, die hier angesiedelt sind und die nicht in allem mit den beamtenrechtlichen Strukturen übereinstimmen.

Zum anderen werden aber auch Konkurrenzen in Betracht gezogen, die die Einstellungen in die jeweiligen Dienstverhältnisse und die Verwendungen der Dienstnehmer innerhalb des jeweiligen dienstrechtlichen Rahmens betreffen und ebenfalls vielgestaltige Probleme mit sich bringen können. Derartige Konkurrenzen, die auch in der Rechtsprechung der Verwaltungs- und der Truppendienstgerichte einen durchaus beachtlichen Rang einnehmen, dürfen in ihrem Gewicht namentlich für die davon direkt Betroffenen nicht etwa geringer geschätzt werden, als wenn es sich um Beförderungen handelt.

Schließlich richte ich meine Darlegungen nicht unmittelbar und nur am gerichtlichen Rechtsschutz aus, sondern spreche zumindest in der Regel zunächst die Sichtung der Bewerber und die Auswahl unter ihnen im Verwaltungsverfahren sowie die abschließenden administrativen Auslese- und Auswahlakte an. Es versteht sich, dass die dienstliche Beurteilung als primäres Auswahlmittel hierbei ein gewichtiges Thema abgibt. In gewissem Sinne kann deshalb auch das von mir herausgegebene und nunmehr von Herrn Präsidenten des Verwaltungsgerichts Dr. Jan Bodanowitz fortgeführte Loseblattwerk „Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter“ als Ergänzung zu Anhang 2 dieses Buches Verwendung finden.

Vornehmlich um den Stoff als Ganzen möglichst fassbar darzustellen und lästige Wiederholungen in den Grenzen des Erreichbaren zu vermeiden, habe ich mich für eine Zweiteilung derart entschieden, dass zum einen die ins Visier gefassten Formen von Konkurrenzen in ihren für den Rechtsanwender maßgeblichen Besonderheiten einzeln zur Sprache gebracht werden und dass zum anderen in einer Reihe von Anhängen materiell- und verfahrensrechtliche Zusammenhänge aufgewiesen und analysiert sind, die allen oder mehreren dieser Konkurrenztypen ganz oder partiell innewohnen.

Vorsorglich möchte ich klarstellend bemerken, dass es mir bei meinen Ausführungen nicht darum geht, den Versuch einer umfassenden, systematischen Aufbereitung des insgesamt verfügbaren Materials zu unternehmen, dass ich mich vielmehr, sowohl was den Inhalt als auch was die Art und Weise seiner Präsentation anlangt, ausschließlich am mutmaßlichen Interessenhorizont derjenigen orientiere, denen das Buch, sei es als Anwälten oder Verbandssachbearbeitern, sei es als Personal- oder Rechtsdezernenten oder sei es auch als Richtern, als Hilfe dienen soll.

Soweit nur die männliche Sprachform verwendet ist, soll dies der Verdichtung und Lesbarkeit des Textes dienen.

Das Manuskript wurde am 31. Dezember 2014 abgeschlossen.

Gelsenkirchen, im Januar 2015

Helmut Schnellenbach

Vorwort zur 2. Auflage Vorwort zur 2. Auflage Seit Erscheinen der 1. Auflage sind nunmehr gut drei Jahre vergangen. Die wohlwollende Aufnahme des Werkes in Rechtsprechung und Literatur veranlasst mich, im Einvernehmen mit dem Verlag eine überarbeitete, aktualisierte und erweiterte Neuauflage vorzulegen. Sie soll der Fülle der zwischenzeitlich nach Inhalt und Umfang fortentwickelten einschlägigen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts und der Fachgerichte Rechnung tragen, ohne förderliche Beiträge des Schrifttums darüber aus dem Blick zu lassen. Wiederum zeigt es sich im Besonderen, dass sich der vorläufige Rechtsschutz in einer diffizilen, kaum gänzlich zu beherrschenden Weise als eine dem Hauptsacheverfahren – mindestens – gleichrangige Verfahrensart etabliert hat. Die verdienstvollen Versuche, insofern zu abgewogenen und tragfähigen, die Bedürfnisse der Praxis hinlänglich berücksichtigenden Lösungen zu gelangen, vermögen bislang jeweils allenfalls mit Einschränkungen zu befriedigen. Der zweiteilige Aufbau des Werkes, in welchem zum einen die spezifischen Erscheinungsformen des Wettbewerbs im öffentlichen Dienst dargestellt und gewürdigt werden und zum anderen in einer Reihe von Anhängen übergreifende Themen und strukturelle Zusammenhänge betrachtet sind, hat die Rezensenten offenbar überzeugt; Gleiches gilt für positive Einschätzungen, die mir hierzu anderweit vermittelt worden sind. Auch in Anbetracht dessen habe ich an der bisherigen Anordnung des Stoffes festgehalten. Wiederum danke ich dem Lektorat des C.F. Müller Verlages für seine wertvolle Unterstützung. Das Manuskript ist Anfang Mai 2018 abgeschlossen. Gelsenkirchen, im Mai 2018 Helmut Schnellenbach