Helmut Schnellenbach - Konkurrenzen im öffentlichen Dienst

IV. Beiladung und Kostenerstattung

V. Rechtsmittel

VI. Streitwert

14. Kapitel Konkurrenzen hinsichtlich der Verwendung von Soldaten

A. Zum Begriff der „Verwendung“

B. Verwendung und Bestenauslese

C. Zum vorläufigen Rechtsschutz

D.Exkurs zu zwei Sonderfällen von Verwendungen

I. Konkurrenz bei der Verwendung von Soldaten im Bundesnachrichtendienst

II. Konkurrenz zwischen einem Soldaten und einem zivilen Seiteneinsteiger

15. Kapitel Beförderungskonkurrenzen im Soldatenrecht

A. Grundsätzliches

B.Rechtsprechungsübersicht

I. Zur Nichterfüllung eines konstitutiven Anforderungsprofils

II. Zu Eignungsmängeln

III. Zur Gelöbnisverweigerung

IV. Zu Auswirkungen von Dienstvergehen und Ermittlungen auf die Förderung

V. Zur Beförderung freigestellter Personalvertretungsmitglieder

VI. Zu Mindestdienstzeiten

16. Kapitel Aufstiegskonkurrenzen und Wettbewerbe um horizontale Laufbahnwechsel im Soldatenrecht

A.Aufstiegskonkurrenzen

I. Grundlagen

II. Bestenauslese

B. Wettbewerbe um horizontale Laufbahnwechsel

C.Rechtsschutzfragen

I. Rechtsweg

II. Hauptsacheverfahren

III.Vorläufiger Rechtsschutz

1. Laufbahnaufstiegskonkurrenzen

2. Laufbahnwechselkonkurrenzen

17. Kapitel Konkurrenzen um richterliche Eingangsämter

A. Vorbemerkungen zur Bindung der Richterwahlausschüsse an die verfassungsrechtlichen Auswahlmaßstäbe

B.Begründung des Proberichterverhältnisses

I. Das Richterverhältnis auf Probe als rechtlicher Rahmen

II.Bewerbung um Einstellung in das Richterverhältnis auf Probe

1. Ausschreibung und Anforderungsprofil

2. Soziale Kompetenz

III. Auswahl unter den Bewerbern

1. Zum Bestenausleseprinzip

2. Zum Gleichbehandlungsgrundsatz

IV. Konkurrentenrechtsschutz

C. Ernennung zum Richter auf Lebenszeit

D. Bewerbungen von Richtern und/oder Staatsanwälten auf Lebenszeit um richterliche Eingangsämter

18. Kapitel Konkurrenzen um die Zuweisung richterlicher Aufgaben bei dem Beschäftigungsgericht

A. Vorbemerkung

B. Rechtsstellung und Aufgaben des Präsidiums

C.Rechtsschutzmöglichkeiten betroffener Richter

I. Rechtsweg

II. Klageart

III. Vorläufiger Rechtsschutz

IV. Zur Begründetheit einer Klage und zu einem etwaigen Anordnungsanspruch

19. Kapitel Interessenbekundungs- und Auswahlverfahren bei der Erprobung von Richtern und Staatsanwälten

A. Grundlagen

B.Erprobungsmodelle

I. Brandenburg

II. Nordrhein-Westfalen

III. Niedersachsen

C.Erprobungs- und Ersatzerprobungsbeurteilungen

I. Erprobungsbeurteilung und erstrebtes Richteramt

II. Ersatzerprobungsbeurteilungen bzw. -zeugnisse und erstrebtes Richteramt

20. Kapitel Konkurrenzen um richterliche Beförderungsämter

A. Vorbemerkung

B. Richterliche Beförderungsbewerber bei Identität des Geschäftsbereichs

C. Richterliche Beförderungsbewerber aus verschiedenen Geschäftsbereichen

D. Zusammentreffen von richterlichen Versetzungs- und Beförderungsbewerbern

E.Konkurrentenrechtsschutz

I. Vorbemerkung

II. Zur Inzidentüberprüfung von Richterbeurteilungen

21. Kapitel Konkurrenzen zwischen Richtern und Beamten um ein weiteres richterliches Beförderungsamt

A. Vorbemerkungen

B.Zur (vergleichenden) Eignungsbewertung des Beamten

I. Grundsätze

II. Ergänzungen anhand der Rechtsprechung

Anhänge

Anhang 1 Stellenausschreibung und Anforderungsprofil

A.Normative Vorgaben

I.Bundesrecht: Bundesbeamtengesetz, Bundeslaufbahnverordnung, Bundesgleichstellungsgesetz, Bundespersonalvertretungsgesetz

1. Texte

2. Erläuterungen

II.Beispiele aus dem Landesrecht

1. Texte

2. Erläuterungen

B. Verwaltungspraxis (Verwaltungsvorschriften und -übung)

I. Verzicht auf Ausschreibung

II. Regelwerke der Dienststelle für das Absehen von einer Stellenausschreibung

III. Ausschreibungsfrist

IV. Ausschreibungsinhalt

1. Stellenbeschreibung

2. Anforderungsprofil

C. Fehlerquellen

I. Verletzung einer Ausschreibungspflicht

II. Fristversäumnis

III. Unstatthafte Neuausschreibung

IV. Nichtbeachtung des verlautbarten Anforderungsprofils

Anhang 2 Auswahlmittel und Auswahlverfahren

A.Dienstliche Beurteilungen als primäre Erkenntnismittel

I.Die normativen und administrativen Grundlagen des Beurteilungswesens

1. Normative Vorgaben des Beurteilungsrechts der Bundesbeamten

2. Normative Vorgaben des Soldatenbeurteilungsrechts

3.Normative Vorgaben des Landesrechts

a) Beamtenbeurteilungen

aa) Gegenstand der dienstlichen Beurteilung

bb) Regelbeurteilungen

cc) Bedarfsbeurteilungen (Anlassbeurteilungen)

dd) Beurteilungsinhalt

ee) Zuständigkeit

ff) Bekanntgabe und Besprechung der dienstlichen Beurteilung

b) Richterbeurteilungen

aa) Gegenstand der Richterbeurteilung

bb) Regelbeurteilungen

cc) Bedarfsbeurteilungen (Anlassbeurteilungen)

dd) Beurteilungsinhalt

ee) Zuständigkeit

ff) Bekanntgabe und Besprechung der Richterbeurteilung

4. Administrative Vorgaben des Beamtenbeurteilungsrechts des Bundes und der Länder

5. Administrative Vorgaben des Soldatenbeurteilungsrechts

6. Administrative Vorgaben des Richterbeurteilungsrechts der Länder

II. Zur Aktualität dienstlicher Beurteilungen

III. Ausschöpfung des Beurteilungsmaterials

1.Zur ersten Station: Vergleich der aktuellen Beurteilungen der Bewerber

a) Vergleich der Gesamturteile (zu 1)

aa) Vergleich der Leistungsgesamturteile (zu 1.1)

bb)Vergleich etwaiger Eignungsgesamturteile (zu 1.2)

(1) Beamtenbeurteilungen

(2) Richterbeurteilungen

b)Vergleichende Ausschärfung der Beurteilungen anhand der Einzelbewertungen (zu 2)

aa) angesichts eines Gleichstandes der Leistungsgesamturteile (zu 2.1)

bb) angesichts eines Gleichstandes etwaiger Eignungsgesamturteile (zu 2.2)

cc) angesichts eines spezifischen Anforderungsprofils (zu 2.3)

c) (Zwischen-)Ergebnis (zu 3)

2.Zur zweiten Stufe

a)Relevanz früherer Beurteilungen (zu 1)

aa) Beamten- und Soldatenbeurteilungen

bb) Richterbeurteilungen

b) Vergleich der Gesamturteile (zu 2)

c) Vergleichende Ausschärfung der Beurteilungen anhand der Einzelbewertungen (zu 3)

d) (Zwischen-)Ergebnis (zu 4)

IV. Fehlerquellen

1. Vorbemerkung zur Überprüfung der dienstlichen Beurteilung des ausgewählten Bewerbers

2. Allgemeines zur Kontrolldichte der verwaltungsgerichtlichen Überprüfung dienstlicher Beurteilungen

3. Verfahrensmängel

a) Zuständigkeitsmängel

b) Voreingenommenheit eines Beurteilers

c) Voreingenommenheit einer Hilfsperson des Beurteilers

d) Beratungsmängel

e) Anhörungs-, Bekanntgabe- und Besprechungsmängel

4. Verstoß gegen Beurteilungsrichtlinien und -standards

5. Ableitungsmängel

B.Auswahlgespräche und Assessment Center als sekundäre Erkenntnisquellen

I. Vorbemerkungen

II.Normative Grundlagen

1. Bayern

2. Berlin

3. Bremen

III.Grundregeln für die inhaltliche Ausgestaltung und die Dokumentation von Auswahlgesprächen

1. Äußerer und zeitlicher Rahmen

2. Fragen und Anforderungsprofil

3. Strukturierung

4. Dokumentation

IV. Fehlerquellen

1. Vorbehalte gegenüber der Zusammensetzung der Auswahlkommission

2. Gelegenheit des Bewerbers zu hinlänglicher Präsentation

3. Bedenken hinsichtlich der Meinungsbildung innerhalb der Kommission

V.Assessment Center bei Konkurrenzen