Helmut Schnellenbach - Konkurrenzen im öffentlichen Dienst

Vorwort zur 1. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel Einführung

A. Der Begriff des öffentlichen Dienstes

B.Gesetzgebungskompetenzen im öffentlichen Dienstrecht

I. Texte

II.Exegese

1. Zu Art. 73 Abs. 1 Nr. 8 GG

2. Zu Art. 74 Abs. 1 Nr. 27 GG

a) Zur Regelung des Laufbahnrechts der Landesbeamten

b) Zum Besoldungsrecht in den Ländern

C.Elemente eines Wettbewerbs im öffentlichen Dienst

I. Allgemeines

II. Auswahlziel

III. Auswahlmaßstäbe

IV. Interdependenz zwischen Auswahlverfahren, Auswahlakt und gerichtlicher Kontrolldichte

D. Vorsorglicher Hinweis

2. Kapitel Einstellung von Laufbahnbewerbern in den Vorbereitungsdienst

A.Grundlagen

I. Das Beamtenverhältnis auf Widerruf als rechtlicher Rahmen

II. Zulassung zum Vorbereitungsdienst

B.Zulassung zu einem nur laufbahnrechtlich relevanten (bedarfsorientierten) Vorbereitungsdienst

I. Ausschreibung

II. Auswahl unter den Bewerbern

III.Konkurrentenrechtsschutz

1. Vorbemerkung

2.Vorläufiger Rechtsschutz

a) Antrag des übergangenen Bewerbers auf Erlass einer Sicherungsanordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO)

aa) Anordnungsgrund

bb) Anordnungsanspruch

b)Antrag eines Bewerbers auf Erlass einer Regelungsanordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO)

aa) Anordnungsgrund

bb) Anordnungsanspruch

3. Vorverfahren

4. Klage in der Hauptsache

5. Beiladung

6. Streitwert

C.Zulassung zu einem Vorbereitungsdienst als Ausbildungsstätte

I. Ausschreibung

II. Auswahl unter den Bewerbern

II. Konkurrentenrechtsschutz

1.Vorläufiger Rechtsschutz

2.Verweisungen

3. Kapitel Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe

A.Grundlagen

I. Das Beamtenverhältnis auf Probe als rechtlicher Rahmen

II. Grundfälle

B.Bewerbung nach Bestehen der Laufbahnprüfung

I. Ausschreibung

II.Auswahl unter den Bewerbern

1. Auswahlermessen

2. Ernennungsanspruch

3. Zur Organisations- und Geschäftsleitungsgewalt als Regulativ

a) Einstellung von Beamten und/oder Arbeitnehmern

b) Einstellung von teilzeitbeschäftigten Beamten

c) Einstellung von Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes in das Beamtenverhältnis auf Probe

C.Bewerbung um die Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion

I. Allgemeines

II.Ämter mit leitender Funktion

1. Bundesbereich

2. Beispiele aus den Bereichen der Länder

III. Rechtsstellung des Beamten während des Probebeamtenverhältnisses, dargestellt anhand der Bundesregelung

IV. Zur Feststellung der Bewährung bzw. Nichtbewährung

V. Rechtsstellung des Beamten nach dem Ende der Probezeit

D.Konkurrentenrechtsschutz

I. Vorläufiger Rechtsschutz

II. Vorverfahren

III. Klage in der Hauptsache

IV. Beiladung

V. Streitwert

4. Kapitel Umwandlungen von Beamtenverhältnissen und Wettbewerb

A. Grundlagen

B. Grundfälle

I. Umwandlung eines Widerrufs- in ein Probebeamtenverhältnis nach Bestehen der Laufbahnprüfung

II.Umwandlung eines Probe- in ein Lebenszeitbeamtenverhältnis

1. Unterfall der Ableistung der Probezeit „zur späteren Verwendung auf Lebenszeit“

2. Unterfall der Übertragung eines Amtes „mit leitender Funktion“

5. Kapitel Konkurrenzen zwischen Beamten um Dienstposten bei ihrer Beschäftigungsbehörde

A.Zur Dienstpostenvergabe

I. Dienstposten und Status

II. Die Erscheinungsweisen einer Dienstpostenkonkurrenz

B.Konkurrenzen um statusadäquate Dienstposten

I. Auswahlkriterien

II.Konkurrentenrechtsschutz

1. Vorläufiger Rechtsschutz

2. Klage in der Hauptsache

3. Beiladung

4. Streitwert

C.Konkurrenzen um – erprobungsgeeignete – höherwertige Dienstposten

I. Auswahlkriterien

II. Konkurrentenrechtsschutz

D.Konkurrenzen um Beförderungsdienstposten

I. Die „Vorverlagerung“ der Beförderungsauswahl

II.Konkurrentenrechtsschutz

1. Vorläufiger Rechtsschutz

2. Klage in der Hauptsache

3. Beiladung

4. Streitwerte

6. Kapitel Vergabe von Beförderungsämtern bei der Beschäftigungsbehörde

A.Grundlagen

I. Das Bestenausleseprinzip

II. Die Rechtsnatur der Beförderung

B.Konkurrentenrechtsschutz

I. Vorbemerkung

II.Der vorläufige Rechtsschutz in Gestalt einer Sicherungsanordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO)

1. Zum Umfang der „Stellenbesetzungsblockade“

2. Zur Fassung des Antrags

3. Zulässigkeit des Antrags

a) Antragsbefugnis

b) Rechtsschutzinteresse

c) Beiladung

4. Begründetheit des Antrags

a) Anordnungsgrund

b) Anordnungsanspruch

5.Rechtsbehelfe

a) Beschwerde

b) Anrufung des Bundesverfassungsgerichts

6. Kosten

7. Streitwerte

III. Die auf Beförderung gerichtete Regelungsanordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO)

IV.Klagemöglichkeiten

1. Zulässigkeit eines Beförderungs- oder eines gleichgerichteten Bescheidungsbegehrens

a) Klageart

b) Vorverfahren

2. Begründetheit eines Beförderungs-, eines gleichgerichteten Bescheidungs- und/oder eines Aufhebungsbegehrens

3. Rechtsmittel

4. Kosten

5. Streitwerte

7. Kapitel Konkurrenzen zwischen beamteten Bewerbern der Beschäftigungsbehörde und Versetzungsbewerbern

A. Zur Versetzung auf Antrag im Allgemeinen

B. Grundsätze

C.Fallgruppen und ihre rechtliche Behandlung

I.Konkurrenzen um statusadäquate Dienstposten

1. Auswahlkriterien

2.Konkurrentenrechtsschutz

a) Vorläufiger Rechtsschutz

b) Klagen in der Hauptsache

II.Konkurrenzen um Beförderungsdienstposten

1. Auswahlkriterien

2. Konkurrentenrechtsschutz

III.Konkurrenzen um Beförderungsämter

1. Auswahlkriterien

2.Konkurrentenrechtsschutz

a) Vorläufiger Rechtsschutz

b) Klagen in der Hauptsache

8. Kapitel Beförderungs(dienstposten)- bzw. Höhergruppierungskonkurrenzen zwischen Beamten und Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes

A. Vorbemerkung

B. Auswahlmittel

C.Konkurrentenrechtsschutz

I. Zur Rechtswegfrage

II. Zum vorläufigen Rechtsschutz

9. Kapitel Konkurrenzen zwischen Beamten und Bewerbern von außerhalb der öffentlichen Verwaltung

A. Grundlagen

B. Organisationsgrundentscheidung

C. Auswahlmittel

10. Kapitel Aufstiegskonkurrenzen

A. Grundlagen

B.Der Laufbahnaufstieg im Bund

I. Vorbemerkung

II. Die Struktur des Laufbahnaufstiegs bei den Bundesbeamten

C.Rechtsschutzfragen

I. Antrag des abgelehnten Bewerbers auf Erlass einer Regelungsanordnung (§ 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO)

II. Konkurrentenrechtsschutz bei Streitigkeiten über die Aufstiegszulassung

11. Kapitel Konkurrenzen betr. Nebentätigkeiten

A. Konkurrenzen zwischen Beamten

B. Konkurrenzen zwischen Dienstherrn und Beamten

12. Kapitel Konkurrenzen um die Zuweisung einer Wohnung, über die die Dienststelle verfügt

A. Vorbemerkungen

B. Auswahlmaßstab

C.Konkurrentenrechtsschutz

I. Rechtsnatur der Zuweisung

II. Rechtswege und Klagearten, vorläufiger Rechtsschutz

13. Kapitel Begründung des Wehrdienstverhältnisses eines Berufssoldaten oder eines Soldaten auf Zeit

A.Grundlagen

I. Wehrdienstverhältnis

II. Begründung des Wehrdienstverhältnisses eines Berufssoldaten (§ 39 SG)

III. Begründung des Wehrdienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit (§ 40 SG)

B.Rechtsschutz, insbesondere auch bei Konkurrenzen

I. Rechtsweg und örtliche Zuständigkeit

II. Beschwerdeverfahren

III. Klagearten und vorläufiger Rechtsschutz