Patrick Lerm - Einsatzrecht kompakt - Definitionswissen für die Grundausbildung

Einsatzrecht kompakt – Definitionswissen für die Grundausbildung

Zwischenprüfung erfolgreich bestehen

Patrick Lerm

Polizeihauptkommissar

Dozent am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Bamberg

Lehrbeauftragter an der Hochschule für den öffentlichen

Dienst in Bayern (Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung) in Hof und an der bayerischen Verwaltungsschule für das Fach Sicherheitsrecht

Dominik Lambiase, M. A.

Polizeioberkommissar

Dozent am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Bamberg

3., erweiterte Auflage

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek | Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über www.dnb.deabrufbar.

3. Auflage, 2021

Print ISBN 978-3-415-07072-1

E-ISBN 978‐3‐415‐07074‐5

© 2019 Richard Boorberg Verlag

E-Book-Umsetzung: Datagroup int. SRL, Timisoara

Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Titelfoto: © abr68 – stock.adobe.com

Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG | Scharrstraße 2 | 70563 Stuttgart

Stuttgart | München | Hannover | Berlin | Weimar | Dresden

www.boorberg.de

Einführung

Vorwort zur 2. Auflage

Vorwort zur 3. Auflage

Maßnahmenschema

Strafbarkeitsschema

Kapitel 1 Präventive Standardbefugnisse

1. Generalklausel

2. Platzverweis

3. Datenerhebungsgeneralklausel

4. Befragung

5. Identitätsfeststellung

5.1 IDF nach § 23 I Nr. 1 BPolG – zur Abwehr einer konkreten Gefahr

5.2 IDF nach § 23 I Nr. 2 BPolG i. V. m. Art. 8 SGK – bei der Grenzübertrittskontrolle

5.3 IDF nach § 23 I Nr. 3 BPolG – im Grenzgebiet (30-km-Bereich)

5.4 IDF nach § 23 I Nr. 4 BPolG – an gefährdeten Orten

5.5 IDF nach § 23 I Nr. 5 BPolG – zum Schutz privater Rechte

6. Datenabgleich

6.1 Datenabgleich nach § 34 I S. 1 BPolG

6.2 Datenabgleich nach § 34 I S. 2 BPolG

7. Gewahrsamnahme

7.1 Gewahrsam nach § 39 I Nr. 1 BPolG – sog. Schutzgewahrsam

7.2 Gewahrsam nach § 39 I Nr. 2 BPolG – sog. Durchsetzungsgewahrsam

7.3 Gewahrsam nach § 39 I Nr. 3 BPolG – sog. Unterbindungsgewahrsam

7.4 Gewahrsam nach § 39 II BPolG – sog. Minderjährigengewahrsam

8. Durchsuchung von Personen

8.1 Durchsuchung nach § 43 I Nr. 1 BPolG

8.2 Durchsuchung nach § 43 I Nr. 2 BPolG

8.3 Durchsuchung nach § 43 I Nr. 3 BPolG

8.4 Durchsuchung nach § 43 III BPolG

9. Durchsuchung von Sachen

9.1 Durchsuchung nach § 44 I Nr. 1 BPolG – anlässlich einer Personendurchsuchung

9.2 Durchsuchung nach § 44 II BPolG – im Grenzgebiet

10. Sicherstellung

10.1 Sicherstellung nach § 47 Nr. 1 BPolG – zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr

10.2 Sicherstellung nach § 47 Nr. 2 BPolG – zum Schutz des Berechtigten

10.3 Sicherstellung nach § 47 Nr. 3 BPolG – bei Freiheitsentziehungen

Kapitel 2 Repressive Standardbefugnisse

1. Identitätsfeststellung

1.1 Beim Tatverdächtigen nach § 163b I StPO

1.2 Beim Unverdächtigen nach § 163b II StPO

2. Durchsuchung

3. Beschlagnahme von Beweismitteln

3.1 Sicherstellung nach § 94 I StPO

3.2 Beschlagnahme nach §§ 94 I, II, 98 StPO

4. Vorläufige Festnahme

4.1 Festnahmerecht für jedermann nach § 127 I StPO

4.2 Vorläufige Festnahme nach § 127 II StPO i. V. m. § 112 ff. StPO

Kapitel 3 Straftaten

1. Sachbeschädigung

1.1 Einfache Sachbeschädigung

1.2 Sachbeschädigung („Graffiti“)

1.3 Gemeinschädliche Sachbeschädigung

2. Hausfriedensbruch

3. (Einfacher) Diebstahl

4. Körperverletzung

4.1 Einfache Körperverletzung

4.2 Gefährliche Körperverletzung

5. Widerstandsdelikte

5.1 Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

5.2 Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte

6. Urkundendelikte

6.1 Urkundenfälschung

6.2 Ausweismissbrauch

7. Raub

Kapitel 4 Definitionsalmanach

Diese Definitionssammlung hat das primäre Ziel, den Polizeimeisteranwärter 1des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL) in die Lage zu versetzen, die Zwischenprüfung im Fach Einsatzrecht am Ende der Grundausbildung mit Erfolg zu bestehen. Ein wichtiger Baustein einer erfolgreichen Prüfung ist die Kenntnis der Definitionen, denn bevor die eigentliche Subsumtion stattfindet, muss der jeweilige Begriff erst definiert (d. h. abgegrenzt) werden. Je schneller diese Definitionen in der Prüfungssituation abgerufen werden können, desto mehr Zeit bleibt für die eigentliche Subsumtion (schriftliche Prüfung) und desto souveräner wirkt das Auftreten in der mündlichen Prüfung.

Die Definitionen wurden bewusst nicht alphabetisch geordnet, sondern den einzelnen präventiven und repressiven Befugnissen sowie den Straftaten zugeordnet. Durch diese Struktur soll der Lernprozess wesentlich erleichtert werden. Bei der jeweiligen Befugnis bzw. Straftat findet sich zudem ein Gesetzesauszug der jeweiligen Norm und ein Beispiel zur Verdeutlichung der Anwendung der Norm.

Diese Definitionssammlung erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Es wurde (lediglich) ein erster Versuch unternommen, die wesentlichen Befugnisse und Straftaten abzudecken, welche in der Grundausbildung behandelt werden. Insoweit ist die Broschüre auch als Ergänzung zum ebenfalls im RICHARD BOORBERG VERLAG erschienenen Buch Einsatzrecht kompakt – Sachverhaltsbeurteilung leicht gemacht gedacht, bei dem die Fallbearbeitung im Vordergrund steht.

Anschließend an jede Befugnis oder Straftat befindet sich ein Raum für persönliche Notizen. Diese Notizseite dient für eigene Anmerkungen oder zusätzliche Informationen, wie beispielsweise Formvorschriften.

Das gesamte Format wurde bewusst kompakt gehalten, damit die Sammlung auch in jede Hosen- oder Jackentasche hineinpasst – ideal zur Vorbereitung auf die schriftliche und mündliche Zwischenprüfung!

Die zweite Auflage der Definitionssammlung wurde um Grafiken und Hinweise zur Subsumtion ergänzt. Ebenso wurden methodische und didaktische Veränderungen bei einigen Paragraphen vorgenommen, um das Lernen und Verstehen der einzelnen Befugnisse und Straftaten zu erleichtern. Am grundlegenden Ziel und dem kompakten Format dieser Definitionssammlung hat sich nichts geändert.

Wir hoffen, dass dieses Werk vielen Auszubildenden den Zugang zur Materie des Einsatzrechts erleichtert, und freuen uns auf Hinweise, Anregungen und Kritik, die zu einer Verbesserung beitragen.

Bamberg, Januar 2020

Als Neuerung finden Sie bei einigen Befugnissen und Straftaten einen QR-Code. Dieser verweist auf ein zur Frage passendes Lernvideo, welches auf dem YouTube-Kanal So geht Einsatzrecht!veröffentlicht ist. Dieser Kanal wird von PHK Lerm betrieben.QR-Code YouTube-Kanal: