Franz-Josef Drees - Zoll & Export 2020

Viele neue Erkenntnisse und auch viel Freude beim Lesen wünscht Ihnen

Fabian A. Jahn

Dezember 2019

Die Autoren

Franz-Josef Drees

Franz-Josef Drees ist als freiberuflicher Exportconsultant und Seminarleiter tätig. Zuvor war er als Referent für Export-/Import-Verfahrensfragen bei der Industrie- und Handelskammer Nord Westfalen in Münster beschäftigt. In dieser Funktion hat er vorwiegend mittelständische Unternehmen bei ihren Auslandsgeschäften unterstützt. Sein Schwerpunkt liegt in der praktischen betrieblichen Hilfestellung, angefangen bei Zoll- und dokumentären Problemen und endend bei Fragen der vertraglichen und finanziellen Absicherung von Ausfuhrgeschäften. Franz-Josef Drees war Mitglied der Arbeitsgruppe Zoll- und Außenwirtschaftsrecht des Deutschen Industrie- und Handelskammertags sowie anderer Arbeitskreise mit dem Ziel der internationalen Handels- und Verfahrenserleichterung. Er wird als Dozent und Seminarleiter von vielen Industrie- und Handelskammern, Unternehmen und Verbänden verpflichtet.

Fabian A. Jahn

Fabian A. Jahn ist Rechtsanwalt und hat Jura mit dem Schwerpunkt Europa-, Steuer- und Wirtschaftsvölkerrecht studiert. Er arbeitete von 2014 bis 2019 in der Rechtsabteilung der Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. in München. Er war in den Bereichen Beteiligungsmanagement, Großinfrastrukturen, Technologietransfer, Zoll- und Außenwirtschaftsrecht tätig. Herr Jahn arbeitet als Rechtsanwalt in der Industrie sowie als Trainer und Autor zu Themen des Zoll- und Außenwirtschaftsrechts. Außerdem ist er akkreditierter und geprüfter Incoterms® 2020-Trainer (Zertifikatsnummer: DE/2019-0028).

Michael Connemann

Michael Connemann ist Rechtsanwalt bei der WTS Steuerberatungsgesellschaft mbH in München. Er ist auf die Beratung nationaler und internationaler Unternehmen in allen Fragen des europäischen und internationalen Umsatzsteuer-, Zoll- und Außenwirtschaftsrechts spezialisiert. Seine Tätigkeit im Bereich des Umsatzsteuerrechts umfasst v. a. streitige Verfahren, die Berichtigungen von Steuererklärungen und Tax Compliance sowie komplexe umsatzsteuerrechtliche Strukturierungen und die Begleitung von Umsatzsteuerprüfungen. Er veröffentlicht regelmäßig in Fachzeitschriften und gibt Seminare zu umsatzsteuerrechtlichen, zollrechtlichen und außenwirtschaftsrechtlichen Themen. Zudem ist er in der Ausbildung von Steuerberatern tätig.

Gesamtinhaltsverzeichnis

Deckblatt

Impressum

Bedienung des E-Books

Vorwort

Die Autoren

Franz-Josef Drees

Fabian A. Jahn

Michael Connemann

Gesamtinhaltsverzeichnis

1 Ausfuhren und Zoll

1.1 Grundsätze und Neuerungen

1.1.1 Rechtliche Ausfuhrregeln und ihre betriebliche Umsetzung

1.1.2 Zollabwicklung bei der Ausfuhr: Praktischer Verfahrensablauf

1.1.3 Welche Varianten der Ausfuhranmeldung kommen infrage?

1.1.4 Das vereinfachte Zollverfahren mit förmlicher Bewilligung (früher ZA-Verfahren)

1.2 Das elektronische ATLAS-Ausfuhrverfahren

1.2.1 Grundsätzliches

1.2.2 Ausfuhren unter dem IT-Verfahren ATLAS

1.2.3 Was tun bei nicht erledigten ATLAS-Vorgängen?

1.2.4 Plausibilitätsprüfungen unter ATLAS

1.2.5 Die Risikoanalyse unter ATLAS

1.2.6 Wege zum elektronischen Datenaustausch mit der Zollstelle

1.2.7 Mehr Wissenswertes zur ATLAS-Ausfuhr …

1.2.8 Keine weiteren Exportdokumente im ATLAS-System

1.2.9 Sonstige Exportdokumente

1.3 Änderungen bei den Zolltarifnummern 2020

1.4 EU-Intrahandelsstatistik

1.4.1 Intrastat-Meldeschwellen

1.4.2 Statistische Schwellen angehoben

1.5 Merkblatt zu Zollanmeldungen, summarischen Anmeldungen und Wiederausfuhrmitteilungen

1.6 Codierungen in der Ausfuhranmeldung – Hinweise auf Genehmigungsfreiheit/Genehmigungspflicht

1.7 Sicherheit bei Luftfracht: Der Bekannte Versender (BV)

1.8 Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO)

1.8.1 Der Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte nach dem Unionszollkodex (UZK)

1.8.2 Der AEO nach dem Zollgesetz (ZG) der Schweiz

2 Einfuhren und Zoll

2.1 Regeln nach Unionszollkodex und Durchführungsrechtsakten

2.2 Zolltarif und Gütereinreihung

2.3 Normale Zollsätze und Antidumpingzölle

2.4 Präferenzzölle

2.5 Zollverkehre

2.6 Zollwertrecht

2.6.1 Das Zollwertrecht nach dem Unionszollkodex (UZK)

2.6.2 Exkurs: Zollwert und Incoterms®

2.6.3 Hinzurechnungen von Eigenleistungen

2.6.4 Zollwert und Software

2.6.5 Verbindliche Zollwertauskunft

2.6.6 Gleichlauf von Zoll und Umsatzsteuer (Wegfall der 22-Euro-Regelung/Vereinfachte Zollanmeldung für Sendungen mit geringem Wert)

2.6.7 Zollwertrecht in der Schweiz

2.7 Einfuhrumsatzsteuer (EUSt)

2.8 Einfuhrbeschränkungen nach dem Außenwirtschaftsrecht

2.9 Andere Verbote und Beschränkungen (VuB)

2.10 Zollabfertigung und Importdokumente

2.11 Einfuhr von Rückwaren

3 Warenursprung und Präferenzen

3.1 Grundsätze und Varianten des Güterursprungs

3.2 Der präferenzielle Warenursprung

3.3 Territorialprinzip

3.4 Unmittelbare Beförderung

3.5 Warenverkehrsbescheinigungen und Lieferantenerklärungen (mit Berücksichtigung der Pan-Euro-Med-Kumulierung)

3.6 Ermächtigter Ausführer

3.7 Warenverkehrsbescheinigung A.TR für die Türkei

3.8 Aktuelle Präferenzabkommen und Präferenzdokumente (Warenverkehrsbescheinigungen, Ursprungserklärungen)

3.9 Neue und geplante Präferenzabkommen (2019/2020)

3.10 APS-System und Registrierter Ausführer

3.11 Nichtpräferenzieller Warenursprung

4 Exportkontrolle

4.1 Grundlagen

4.1.1 Warum Exportkontrolle?

4.1.2 Rechtsgrundlagen der Exportkontrolle

4.1.3 Organisation der Exportkontrolle im Unternehmen

4.1.4 Exportkontrollrecht in der Schweiz

4.1.5 US-Exportkontrollrecht

4.2 Überblick über das Exportkontrollrecht

4.2.1 Friedenserhaltende Maßnahmen (Prävention)

4.2.2 Sanktionen/Embargos

4.2.3 Genehmigungsverfahren: Verwendung von Allgemeingenehmigungen

4.2.4 Exkurs: Verbote und Beschränkungen

4.2.5 Ausblick: Brexit und Exportkontrolle

4.2.6 Exportkontrolle und Ausfuhrverfahren

4.3 Der Ausfuhrverantwortliche und seine Aufgaben

4.3.1 Personalauswahlpflicht

4.3.2 Organisationspflicht

4.3.3 Überwachungspflicht

4.3.4 Weiterbildungspflicht

4.4 Innerbetriebliche Exportkontrollorganisation (ICP)

4.4.1 Zielsetzung

4.4.2 Prozessmanagement als zusätzliches Fachgebiet

4.4.3 Prozessorganisation als ständiger Verbesserungsprozess

4.4.4 Prozesse im Exportkontrollrecht

4.5 Exportkontrollrecht in der Schweiz

4.6 Einführung in das US-Exportkontrollrecht

5 Umsatzsteuer

5.1 Einleitung

5.1.1 Rechtsquellen der Umsatzsteuer

5.1.2 Bedeutung der Umsatzsteuer

5.1.3 Funktionsweise der Umsatzsteuer

5.2 Steuerbare Umsätze

5.2.1 Leistungsaustausch

5.3 Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung

5.3.1 Lieferung

5.3.2 Sonstige Leistung (Dienstleistungen)

5.3.3 Mehrheit von Leistungen

5.4 Ort der Leistung

5.4.1 Ort der Lieferung

5.4.2 Ort der sonstigen Leistung

5.5 Innergemeinschaftliche Lieferung und Ausfuhrlieferung