Franz Streng - Jugendstrafrecht

I.Zur quantitativen wie qualitativen Bedeutung der Jugendkriminalität

1. Phänomenologie der Jugendkriminalität

2. Hintergründe der Jugendkriminalität

II. Warum ein besonderes Jugendstrafrecht?

III.Der Erziehungsgedanke als Leitidee des heutigen Jugendstrafrechts

1. Grundlagen und Grenzen eines Täterstrafrechts

2. Bedenken gegen ein Erziehungsstrafrecht

3. Ein tragfähiges strafrechtliches Erziehungskonzept

§ 2 Der Weg zu einem eigenständigen Jugendstrafrecht

I. Germanisches und mittelalterliches Recht

II. Vom Gemeinen Recht zu den Partikulargesetzbüchern

III. Schulenstreit und Jugendgerichtsbewegung

IV. Das „Dritte Reich“

V. Die Entwicklung seit 1945

Teil II Der Geltungsbereich des JGG

§ 3 Der sachliche und persönliche Anwendungsbereich des JGG

I. Sachlicher Anwendungsbereich

II. Persönlicher Anwendungsbereich

§ 4 Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Jugendlichen

I. Bedingte Strafmündigkeit

II. Folgen fehlender Strafmündigkeit

III. Das Verhältnis des § 3 JGG zu §§ 20, 21 StGB

IV. An Stelle einer Zusammenfassung: Ein Fall

V. Reformansätze

§ 5 Die Heranwachsenden im Jugendstrafrecht

I. Grundstruktur der Anwendung des JGG auf Heranwachsende

II.Die Anwendung des materiellen Jugendstrafrechts gem. § 105 JGG

1. Grundlagen und Anwendungsstruktur

2.Das einem Jugendlichen Gleichstehen (§ 105 I Nr 1 JGG)

a) Die gesetzlichen Anforderungen

b) Die „Marburger Richtlinien“ als Antwort auf Erkenntnisprobleme

c) Einzelfragen der Reifebeurteilung in der Praxis

3. Die Jugendverfehlung (§ 105 I Nr 2 JGG)

III. Überlegungen zur ungleichen Anwendung von § 105 JGG

Teil III Jugendgerichtsverfassung, Beteiligte und Verfahren

§ 6 Jugendgerichtsverfassung und Verfahrensbeteiligte

I.Jugendgerichte und Jugendrichter

1. Die Jugendgerichte

2. Sachliche Zuständigkeit

3. Sonderfragen der Zuständigkeit von Jugendgerichten

4. Örtliche Zuständigkeit

5. Jugendgerichtsverfassung: Heranwachsende

6. Die Aufgaben des zuständigen Jugendrichters

7. „Richter und Erzieher zugleich“?

8. Jugendschöffen

II.Jugendgerichtshilfe

1. Aufgaben und Rechtsstellung der Jugendgerichtshilfe

2.Probleme und Reformansätze

a) Problemfelder

b) Reformüberlegungen

3. Kriminologische Befunde

III. Jugendstaatsanwalt und Jugendpolizei

IV. Erziehungsberechtigte und gesetzlicher Vertreter

V. Strafverteidiger

VI. Beistand

VII. Sonstige Verfahrensbeteiligte

§ 7 Besonderheiten des Jugendstrafverfahrens

I. Mitteilungen und Unterrichtungen

II.Täterbezogene Ermittlungen

1. Allgemeine Regelung

2. Staatsanwaltliche oder richterliche Vernehmung des Beschuldigten

3.Sachverständige Begutachtung

a) Ambulante Begutachtung

b) Stationäre Begutachtung

III. Im Vorverfahren anordenbare Maßnahmen

1.Vorläufige Anordnungen über die Erziehung

a) Ambulante Maßnahmen

b) Unterbringung

2.Untersuchungshaft

a) Voraussetzungen im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips

b) Haftvermeidung

c) Quantitative Dimensionen

d) Vollzug der Untersuchungshaft

e) Unterbringungsbefehl

3. Anrechnung von Freiheitsentziehung

IV.Vorzeitige Beendigung des förmlichen Strafverfahrens („Diversion“ bzw „formloses Erziehungsverfahren“)

1. Allgemeines

2.Formen der Einstellung des Verfahrens

a) Staatsanwaltliche Einstellung (§ 45 JGG)

aa) Folgenlose Einstellung

bb) Einstellung aufgrund erzieherischer Maßnahmen

cc) Einstellung unter Beteiligung des Richters

b) Richterliche Einstellung (§ 47 JGG)

3. Verhältnis von §§ 45, 47 JGG zu den Einstellungsmöglichkeiten nach StPO

4. Die Einstellung wegen fehlender Strafmündigkeit

5.Situation in der Praxis, diversionskritische Ansätze und Evaluation

a) Quantitative Bedeutung und Entwicklung

b) Kritik

c) Befunde der Evaluationsforschung

V.Das Hauptverfahren und sein Abschluss

1.Die zulässigen Verfahrensarten

a) Überblick

b) Hintergründe und Einzelheiten

2. Die Anklage

3.Die Hauptverhandlung

a) Nichtöffentlichkeit

b) Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen

c) Anwesenheitspflicht des Angeklagten

d) Durchbrechung des Anwesenheitsgrundsatzes

e) Ausschluss von Erziehungspersonen und anderen Anwesenheitsberechtigten

4. Das Urteil

5. Die Überweisung an das Familiengericht

6. Kosten

VI.Vereinfachtes Jugendverfahren

1. Einleitung

2. Verfahren und Urteil

3. Praxisrelevanz

VII. Verfahrensabsprachen

Teil IV Struktur und Grundlagen der Sanktionierung

§ 8 Das Rechtsfolgensystem

I. Die Rechtsfolgen des JGG im Überblick

II. Rangfolge und Limitierung der Hauptsanktionen

III. Dem StGB entnommene Reaktionsformen

IV.Sonderfälle eines Ahndungsverzichts

1. Entbehrlichkeit wegen Unterbringung (§ 5 III JGG)

2. Absehen von Strafe (§ 60 StGB)

V.Verbindung von Maßnahmen und Jugendstrafe

1. Grundlagen

2. Ausprägungen des „Koppelungsverbots“

VI.Das Prinzip einheitlicher Sanktionierung

1. § 31 JGG: Grundlagen

2. Einbeziehung eines Urteils

3. Absehen von der Einbeziehung

4. § 66 JGG: Nachträgliche einheitliche Sanktionierung

VII.Mehrere Taten in verschiedenen Alters- und Reifestufen

1. § 32 JGG: Grundlagen

2.§ 32 JGG: Analoge Anwendung

a) Anwendung von § 105 I, II JGG nach erwachsenenstrafrechtlicher Verurteilung

b) Aburteilung eines Jugendlichen nach erwachsenenstrafrechtlicher Verurteilung

c) Anwendung von Erwachsenenstrafrecht nach Jugendstrafrecht

d) Ansätze einer strafprozessualen Problembewältigung

VIII. Zusammenfassender Überblick zum Prinzip einheitlicher Sanktionierung

IX. Zur quantitativen Nutzung des Sanktionssystems

§ 9 Die Kriminalprognose als Grundlage der Sanktionsbestimmung

I. Einführung

II.Prognosemethoden

1. Intuitive Prognose

2. Statistische Prognose

3. Klinische Prognose

4. Idealtypisch-vergleichende Prognose

III. Konsequenzen für die Praxis des Jugendstrafrechts

Teil V Die einzelnen Sanktionen

§ 10 Erziehungsmaßregeln

I.Allgemeines

1. Rechtliche Grundlagen

2. Anwendungsstruktur

II.§ 10 JGG: Weisungen

1. Grundlagen

2. Die Katalogweisungen des § 10 I JGG

3. Richterliche Weisungen

4. Heilerzieherische Behandlung

5. Neben- und Folgeentscheidungen sowie Verfahren

6. Ungehorsamsarrest

7. Effizienz

III.§ 12 JGG: Hilfe zur Erziehung

1. Grundlagen

2. Erziehungsbeistandschaft

3. Heimerziehung

4. Jugendhilfe als Fremdkörper im Strafrecht

§ 11 Zuchtmittel

I.Allgemeines

1. Rechtliche Grundlagen

2. Anwendungsstruktur

II. § 14 JGG: Verwarnung

III.§ 15 JGG: Auflagen

1. Grundlagen

2. Der Auflagenkatalog

3. Abänderbarkeit, Erzwingbarkeit und Effizienz

IV.§ 16 JGG: Jugendarrest

1. Grundlagen

2. Arrestformen

3. Einstiegsarrest bzw „Warnschussarrest“

4. Arrestvollstreckung und -vollzug

5. Erfolg und Misserfolg von Jugendarrest

6. Kriminalpolitische Bewertung

§ 12 Jugendstrafe und Bewährungssanktionen

I. Allgemeines

II. § 17 II 1. Alt. JGG: Jugendstrafe wegen schädlicher Neigungen

III.§ 17 II 2. Alt. JGG: Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld

1. Grundlagen und Anwendung

2. Grenzen einer Harmonisierung der Jugendstrafe-Alternativen

IV.§ 18 JGG: Strafzumessung

1. Jugendstrafrechtliche Strafrahmen