Wolf-Rüdiger Schenke - Polizei- und Ordnungsrecht

Polizei- und Ordnungsrecht

von

Dr. Wolf-Rüdiger Schenkeem. o. Professor an der Universität Mannheim

11., neu bearbeitete Auflage

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ISBN 978-3-8114-8871-7

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Vorwort

Seit der 10. Auflage des Lehrbuchs im Jahre 2018 sind eine Vielzahl neuer polizeigesetzlicher Regelungen erlassen worden, die zT zu weitreichenden Umgestaltungen und textlichen Veränderungen der Polizei- und Ordnungsgesetze geführt haben. Sie dienten insbesondere der Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorschriften durch die RL (EU) 2016/680 aber auch der Umsetzung der neueren verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, die die Gesetzgeber zur Anpassung ihrer Polizei- und Ordnungsgesetze nötigte, um den verfassungsgerichtlichen Vorgaben Rechnung zu tragen. In diesem Zusammenhang stellten sich zudem neue Fragen, die in den letzten Jahren intensiv und kontrovers diskutiert wurden und die vor allem den Gefahrenbegriff betrafen. Nicht zuletzt wirft auch die COVID-19 Pandemie schwierige rechtliche Probleme im Zusammenhang mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit auf. All dies musste sich im Lehrbuch niederschlagen und bot dem Verfasser zugleich Anlass zu einer Überarbeitung und Ergänzung des Lehrbuchs. Rechtsprechung und rechtswissenschaftliches Schrifttum sind im Wesentlichen auf dem Stand von Ende 2020.

Für wertvolle Diskussionen und Anregungen habe ich bei der Neuauflage wiederum meinem Sohn, Herrn Prof. Dr. Ralf Peter Schenke , Universität Würzburg, zu danken. Meinem früheren Mitarbeiter, Herrn Richter am Landgericht Jochen Schuff , danke ich für seine Hilfe bei den Korrekturarbeiten. Ganz besonderer Dank gebührt wie immer meiner Ehefrau Dr. Marlene Schenke . Bei der sehr zeitaufwendigen Neubearbeitung habe ich ihr für viel Geduld und Nachsicht zu danken.

Mannheim, im Januar 2021 Wolf-Rüdiger Schenke

Aus dem Vorwort zur 1. Auflage

Das Buch ist aus meinem Beitrag „Polizei- und Ordnungsrecht“ in dem Lehrbuch Steiner (Hrsg), Besonderes Verwaltungsrecht hervorgegangen. Zahlreiche neuere Entwicklungen im Bereich des Polizei- und Ordnungsrechts, die einer eingehenderen Behandlung bedürfen, veranlassten mich, daneben eine umfassendere Darstellung des Polizei- und Ordnungsrechts zu publizieren. Das Buch soll der Vertiefung dienen und damit der wachsenden Bedeutung des Polizei- und Ordnungsrechts im Rahmen der juristischen Ausbildung Rechnung tragen. Dem dient auch die stärkere Einbeziehung spezialgesetzlich geregelter Materien der Gefahrenabwehr. Hierzu gehört insbesondere das bisher in Lehrbüchern kaum thematisierte Recht der Gefahrenabwehr im Internet. Ein besonderes Anliegen war es mir überdies, die spezifischen Verbindungen, die das Polizei- und Ordnungsrecht mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht, aber auch mit dem Verfassungsrecht aufweist, in einer Weise deutlich zu machen, die über das hinausgeht, das gängigerweise in den zahlreichen, dem Polizeirecht gewidmeten Lehrbüchern zu finden ist. Aus meiner langjährigen Lehr- und Prüfungstätigkeit weiß ich jedenfalls, dass es den Lernenden häufig erhebliche Schwierigkeiten bereitet, hier bestehende Querverbindungen und Zusammenhänge zu verstehen. Eine solche isolierte Sicht des Polizei- und Ordnungsrechts muss sich bei polizeirechtlichen Klausuren und Hausarbeiten, die typischerweise mit Problemen des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Verwaltungsprozeßrechts gekoppelt sind, zwangsläufig nachteilig bemerkbar machen.

Ähnlich wie in meinem in derselben Reihe erschienenen Lehrbuch Verwaltungsprozeßrecht, mit dem das vorliegende Buch in den Grenzbereichen von Polizei- und Verwaltungsprozessrecht eng verzahnt ist, geht es auch bei ihm nicht um eine schon aus Raumgründen nicht mögliche, aber auch gar nicht erforderliche flächendeckende Darstellung der Materie. Vielmehr werden bewusst Schwerpunkte gesetzt. Maßgebend für ihre Auswahl ist ihre Examensrelevanz. Dem didaktischen Konzept der Schwerpunktreihe entsprechend dienen eine Vielzahl von Fällen und Lösungen der Anwendung des Gelernten und der Lernkontrolle.

Für wertvolle Hilfe bei der Erstellung des Manuskripts, vor allem bei den Ausführungen zum Internetrecht, danke ich meinem früheren wissenschaftlichen Assistenten, Herrn Universitätsdozenten Josef Ruhig . Dank für ihre Unterstützung gebührt auch meinen Mitarbeitern, Frau Assessorin Dr. Katja Reitzig , den Rechtsreferendarinnen Frau Verena Bartsch und Frau Alexandra Stadler , den Rechtsreferendaren Herrn Andreas Budroweit und Herrn Dr. Tobias Spanke , sowie Herrn stud. iur. Albrecht Lutterbeck .

Meine Sekretärinnen, Frau Ingeborg Kohl und Frau Outi Spagerer , haben sich in der gewohnt sorgfältigen Weise der Schreibarbeiten angenommen, wofür auch ihnen herzlich zu danken ist.

Mein besonderer Dank gilt meiner Frau, Dr. Marlene Schenke , die auf vieles verzichtete, um eine baldige Fertigstellung des Buches zu ermöglichen.

Ich widme das Buch dem Andenken meines verstorbenen Vaters, Dr. Horst Schenke , und meines früh verstorbenen Bruders, Dr. Klaus Schenke , die beide Juristen waren.

Mannheim, im Januar 2002 Wolf-Rüdiger Schenke

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Seit der 10. Auflage des Lehrbuchs im Jahre 2018 sind eine Vielzahl neuer polizeigesetzlicher Regelungen erlassen worden, die zT zu weitreichenden Umgestaltungen und textlichen Veränderungen der Polizei- und Ordnungsgesetze geführt haben. Sie dienten insbesondere der Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorschriften durch die RL (EU) 2016/680 aber auch der Umsetzung der neueren verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, die die Gesetzgeber zur Anpassung ihrer Polizei- und Ordnungsgesetze nötigte, um den verfassungsgerichtlichen Vorgaben Rechnung zu tragen. In diesem Zusammenhang stellten sich zudem neue Fragen, die in den letzten Jahren intensiv und kontrovers diskutiert wurden und die vor allem den Gefahrenbegriff betrafen. Nicht zuletzt wirft auch die COVID-19 Pandemie schwierige rechtliche Probleme im Zusammenhang mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit auf. All dies musste sich im Lehrbuch niederschlagen und bot dem Verfasser zugleich Anlass zu einer Überarbeitung und Ergänzung des Lehrbuchs. Rechtsprechung und rechtswissenschaftliches Schrifttum sind im Wesentlichen auf dem Stand von Ende 2020. Für wertvolle Diskussionen und Anregungen habe ich bei der Neuauflage wiederum meinem Sohn, Herrn Prof. Dr. Ralf Peter Schenke , Universität Würzburg, zu danken. Meinem früheren Mitarbeiter, Herrn Richter am Landgericht Jochen Schuff , danke ich für seine Hilfe bei den Korrekturarbeiten. Ganz besonderer Dank gebührt wie immer meiner Ehefrau Dr. Marlene Schenke . Bei der sehr zeitaufwendigen Neubearbeitung habe ich ihr für viel Geduld und Nachsicht zu danken. Mannheim, im Januar 2021 Wolf-Rüdiger Schenke