Wolf-Rüdiger Schenke - Verwaltungsprozessrecht

Verwaltungsprozessrecht

von

Dr. Wolf-Rüdiger Schenkeem. o. Professor an der Universität Mannheim

17., neu bearbeitete Auflage

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-8872-4

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Vorwort

Die 2019 erschienene 16. Auflage des Lehrbuchs war (möglicherweise coronabedingt) schon nach einem Jahr abgesetzt und machte einen Nachdruck erforderlich. Die nunmehrige 17. Auflage bringt das Lehrbuch auf den Stand vom Herbst 2020. Wichtige neue Entwicklungen, die sich vornehmlich in der Rechtsprechung abzeichneten, betrafen u. a. das Verhältnis von nationalem Recht und Unionsrecht, die gerichtliche Kontrolldichte bei unbestimmten Rechtsbegriffen sowie die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und das Umweltrechtsbehelfsgesetz. Ausgebaut wurden auch die Ausführungen zur Digitalisierung des Verwaltungsprozesses sowie zum vorläufigen Rechtsschutz. Die Ausführungen zum maßgeblichen Zeitpunkt für die gerichtliche Beurteilung von Verwaltungsakten, einer vielschichtigen Thematik, der eine hohe Examensrelevanz zukommt, wurden überarbeitet.

Ein wertvoller Diskussionspartner war mir wie auch schon bei früheren Auflagen mein Sohn Prof. Dr. Ralf Peter Schenke , Universität Würzburg, der zugleich Mitautor des von mir herausgegebenen Kommentars zur Verwaltungsgerichtsordnung ist. Für Korrekturarbeiten danke ich meinem früheren Mitarbeiter, Herrn Richter am Landgericht Jochen Schuff herzlich. Ganz besonders zu danken, habe ich auch bei dieser Auflage meiner Ehefrau Dr. Marlene Schenke , die wie immer viel Verständnis für meine Arbeit aufgebracht und auf manches verzichtet hat.

Für Kritik und Anregungen bin ich nach wie vor dankbar. Ich erbitte Sie an meine E-Mail-Anschrift wolf.schenke@googlemail.com oder an die Briefanschrift: Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre, Universität Mannheim, 68131 Mannheim.

Mannheim, im Dezember 2020 Wolf- Rüdiger Schenke

Vorwort zur 1. Auflage

Das vorliegende Buch stellt das Verwaltungsprozessrecht im Wesentlichen anhand der einzelnen Prüfungsstationen einer verwaltungsprozessualen Klausur dar. Dabei werden examensrelevante verwaltungsprozessuale Probleme vertieft erörtert, während für die Ausbildung und Prüfung weniger bedeutsame Materien – wie zB das Rechtsmittelrecht – nur kurz angesprochen werden. Ein besonderes Anliegen war es mir, dem Leser die allenthalben bestehenden Verbindungen zwischen Verwaltungsprozessrecht und materiellem Verwaltungsrecht zu verdeutlichen.

Großer Dank für unermüdlichen Einsatz bei der Erstellung des Manuskripts gebührt meinen Mitarbeitern, den Assessoren Dr. Guttenberg , Hartmann , Kleinschroth , Lapp , Dr. Mann , Melchior und Ruthig sowie den Rechtsreferendaren Baumeister und Roth , LL.M. Sie haben die verschiedenen Fassungen des Buches immer wieder kritisch durchgelesen, mit mir diskutiert und zahlreiche wertvolle Verbesserungsvorschläge unterbreitet. Herr Ruthig hat mir überdies wesentliche Hilfe bei der Kürzung des Manuskripts geleistet. Für eine letzte kritische Durchsicht der Endfassung danke ich meinem Sohn Rechtsreferendar Ralf Schenke sowie den Studenten Reimann , Schieferdecker und Streit .

Meine Sekretärinnen, Frau Kohl und Frau Spagerer , haben mit großer Geduld die diversen Fassungen des Buches geschrieben, wofür auch ihnen herzlicher Dank gebührt.

Besonders zu bedanken habe ich mich bei meiner Frau, Dr. Marlene Schenke , die auf vieles verzichtete, um die Fertigstellung des Manuskripts zu ermöglichen. Ihr widme ich dieses Buch.

Mannheim, im Juli 1993 Wolf-Rüdiger Schenke

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Die 2019 erschienene 16. Auflage des Lehrbuchs war (möglicherweise coronabedingt) schon nach einem Jahr abgesetzt und machte einen Nachdruck erforderlich. Die nunmehrige 17. Auflage bringt das Lehrbuch auf den Stand vom Herbst 2020. Wichtige neue Entwicklungen, die sich vornehmlich in der Rechtsprechung abzeichneten, betrafen u. a. das Verhältnis von nationalem Recht und Unionsrecht, die gerichtliche Kontrolldichte bei unbestimmten Rechtsbegriffen sowie die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen und das Umweltrechtsbehelfsgesetz. Ausgebaut wurden auch die Ausführungen zur Digitalisierung des Verwaltungsprozesses sowie zum vorläufigen Rechtsschutz. Die Ausführungen zum maßgeblichen Zeitpunkt für die gerichtliche Beurteilung von Verwaltungsakten, einer vielschichtigen Thematik, der eine hohe Examensrelevanz zukommt, wurden überarbeitet. Ein wertvoller Diskussionspartner war mir wie auch schon bei früheren Auflagen mein Sohn Prof. Dr. Ralf Peter Schenke , Universität Würzburg, der zugleich Mitautor des von mir herausgegebenen Kommentars zur Verwaltungsgerichtsordnung ist. Für Korrekturarbeiten danke ich meinem früheren Mitarbeiter, Herrn Richter am Landgericht Jochen Schuff herzlich. Ganz besonders zu danken, habe ich auch bei dieser Auflage meiner Ehefrau Dr. Marlene Schenke , die wie immer viel Verständnis für meine Arbeit aufgebracht und auf manches verzichtet hat. Für Kritik und Anregungen bin ich nach wie vor dankbar. Ich erbitte Sie an meine E-Mail-Anschrift wolf.schenke@googlemail.com oder an die Briefanschrift: Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre, Universität Mannheim, 68131 Mannheim. Mannheim, im Dezember 2020 Wolf- Rüdiger Schenke

Vorwort zur 1. Auflage Vorwort zur 1. Auflage Das vorliegende Buch stellt das Verwaltungsprozessrecht im Wesentlichen anhand der einzelnen Prüfungsstationen einer verwaltungsprozessualen Klausur dar. Dabei werden examensrelevante verwaltungsprozessuale Probleme vertieft erörtert, während für die Ausbildung und Prüfung weniger bedeutsame Materien – wie zB das Rechtsmittelrecht – nur kurz angesprochen werden.