Sabine Jungbauer - Rechtsanwaltsvergütung

von

Sabine JungbauerGepr. Rechtsfachwirtin

6., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage

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ISBN 978-3-8114-3874-3

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Liebe Leserin, lieber Leser,

in diesem Buch finden Sie nicht nur die Grundlagen des anwaltlichen Vergütungsrechts, sondern darüber hinaus auch umfangreiche Kapitel zu verschiedenen Themen des Vergütungsrechts, wie der Gegenstandswertberechnung, Vergütungsvereinbarungen, Kostenfestsetzungsverfahren, Abrechnung in Unfallsachen, Familiensachen, Straf- und Bußgeldsachen, RVG im privaten Baurecht oder RVG im gewerblichen Rechtsschutz und einige mehr. Das Zweite Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (2. KostRMoG), das zum 1.8.2013 in Kraft getreten ist, wurde selbstverständlich umfassend eingearbeitet. Das Thema Anrechnung von Gebühren wurde ebenfalls umfassend behandelt.

Rechtsprechung und Gesetzesänderungen sind bis Sommer 2015 berücksichtigt.

Der Praktiker findet in diesem Werk einfache bis schwierige Abrechnungen, Übersichten, Formulierungshilfen und wertvolle Tipps für die Abrechnung.

Ich wünsche mir, dass dieses Buch für Sie eine wertvolle Hilfe im Umgang mit dem anwaltlichen Vergütungsrecht darstellt.

Danken möchte ich meiner Lektorin, Frau Enzmann, sowie Frau Fehlhaber vom C.F. Müller Verlag für die hervorragende Betreuung. Ganz besonders danke ich auch meinem Mann für seine beständige liebevolle Unterstützung, damit ich mich der Überarbeitung dieser Auflage widmen konnte. Zudem möchte ich zwei ganz besonderen Frauen Danke sagen: Lydia Stephan, die meine Korrekturen eingepflegt, Tausende von Randnummern gesetzt hat und mir bei der Erstellung des Stichwortverzeichnisses behilflich war, sowie Edith Natterer, die meine Kapitel Korrektur gelesen hat. Beide haben mich mit wertvollen Hinweisen zu den Manuskriptentwürfen unterstützt.

Dieses Werk möchte ich in dankbarer Erinnerung meinem Ausbilder widmen, Herrn Rechtsanwalt Karl-Horst Bogs aus Dormagen, der an mich geglaubt und durch sein beständiges Lob dieses Buch erst möglich gemacht hat.

München, im November 2015

Sabine Jungbauer

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel 1. Kapitel Einführung Inhaltsverzeichnis I. Geltungsbereich des RVG II. Höhe der Vergütung, § 2 RVG III. Aufbau des RVG IV. Bezeichnung der Gebühren und Zitierweise V. Übergangsvorschriften Einführung 1. Kapitel Einführung Inhaltsverzeichnis I. Geltungsbereich des RVG II. Höhe der Vergütung, § 2 RVG III. Aufbau des RVG IV. Bezeichnung der Gebühren und Zitierweise V. Übergangsvorschriften

I. I. Geltungsbereich des RVG 1. Kapitel Einführung › I. Geltungsbereich des RVG › 1. Inkrafttreten und bisherige Änderungen des RVG Geltungsbereich des RVG I. Geltungsbereich des RVG 1. Kapitel Einführung › I. Geltungsbereich des RVG › 1. Inkrafttreten und bisherige Änderungen des RVG

1. Inkrafttreten und bisherige Änderungen des RVG

2. Geltungsbereich, § 1 RVG

3. Keine Anwendbarkeit des RVG

4. Tätigkeit des Rechtsanwalts als Mediator

5. Hilfeleistung in Steuersachen nach § 35 RVG

6. Schiedsrichterliche Verfahren und Verfahren vor dem Schiedsgericht, § 36 RVG

II. Höhe der Vergütung, § 2 RVG

1. Grundsätzliches

2. Das Vergütungsverzeichnis als Kernstück des RVG

III. Aufbau des RVG

1. Allgemeines

2. Gesetzesteil

3. Vergütungsverzeichnis

4. Vorbemerkungen

5. Vergütungsverzeichnisnummern

6. Anmerkungen

IV. Bezeichnung der Gebühren und Zitierweise

V. Übergangsvorschriften

1. Allgemeines und historische Übergangsvorschriften

2. Neue Gebührentabelle zum 1.8.2013

3.Änderung des § 60 RVG zum 1.8.2013

a) Anpassungen

b) Erläuterung

c) Übergangsrecht Gerichtskosten

d) Beispiele

2. Kapitel Wertermittlung und Gerichtskosten

I. Gründe, sich intensiv mit dem Gegenstandswert zu beschäftigen

1. Auswirkungen auf die Höhe der Gebühren

2. Überprüfung der Wertfestsetzung

3. Überprüfung des gegnerischen Kostenfestsetzungsantrags oder der gegnerischen Abrechnung

4. Korrekte Berechnung eines Prozesskostenrisikos

5. Kalkulation einer Vergütungsvereinbarung

II. Streitwert/Gegenstandswert oder Zuständigkeits- bzw. Rechtsmittelwert?

III. Hinweispflicht zur Abrechnung nach dem Gegenstandswert

1. Gesetzliche Grundlage

2. Umfang der Hinweispflicht

3. Folgen eines versäumten Hinweises

IV. Einführung in die Wertberechnung

1. Wertvorschriften als Grundlage der Rechtsanwaltsgebühren

2.Wichtige Wertvorschriften

a) RVG

b) Arbeitsgerichtsgesetz/GKG

c) Gerichtskostengesetz

d) Gerichtskostengesetz für Familiensachen

e) Zivilprozessordnung

f) Kostenordnung/Gerichts- und Notarkostengesetz – GNotKG

V. Die richtige Wertberechnung ist die halbe Vergütung!

1. Berechnung des Gegenstandswertes

2.Systematik der Wertberechnung

a) Gerichtliche Tätigkeit oder Tätigkeit, die gerichtlich sein könnte

b) Beschwerdeverfahren

c) Nicht vermögensrechtliche Gegenstände/Schätzung nach billigem Ermessen

3.Beispielfälle gerichtliche Verfahren

a) Mietsachen

b) Rente wegen Körperverletzung

c) Nebenforderungen

d) Stufenklage

e) Widerklage

f) Hilfsanspruch

g) Hilfsweise Aufrechnung

h) Rechtsmittelverfahren

4. Außergerichtliches Verfahren

a) Gegenstand kann gerichtliches Verfahren bilden

b) Gegenstand kann kein gerichtliches Verfahren bilden bzw. es fehlen Wertvorschriften

c) Grenzfall Kündigung – anschließender Rechtsstreit

d) Grenzfall arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag

5.Häufige außergerichtliche Tätigkeiten und deren richtige Wertermittlung

a) Entwurf eines Miet-/Pachtvertrages

b) Entwurf eines Dienst-/Arbeitsvertrages

c) Ehevertrag