Martina Schlamp - Die Vergütung von Betriebsräten

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Zugleich Dissertation, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, 2018

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

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ISBN 978 - 3 - 8005 - 1685 - 8

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Die Arbeit entstand während meiner Tätigkeit am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Insolvenzrecht an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Sie befasst sich ausführlich mit dem viel diskutierten Themenbereich der Betriebsratsvergütung und betrachtet das gesetzlich vorgesehene Vergütungssystem vor dem Hintergrund der betrieblichen Entwicklungen in den letzten Jahren. Rechtsprechung und Literatur fanden bis zum Frühjahr 2018 Berücksichtigung.

An dieser Stelle gebührt mein außerordentlicher Dank Herrn Professor Dr. Christian Heinrich für die hervorragende Betreuung meines Promotionsvorhabens. Er war mir ein wertvoller Ansprechpartner, der mir den nötigen wissenschaftlichen Freiraum gewährt hat und auf dessen fachliche wie persönliche Unterstützung ich während der Erstellung der Arbeit sowie in meiner Zeit als Mitarbeiterin an seinem Lehrstuhl stets vertrauen konnte. Zudem danke ich Herrn Professor Dr. Joachim Genosko für die bereitwillige Übernahme und rasche Erstellung des Zweitgutachtens.

Des Weiteren bin ich der AUDI AG für die freundliche Förderung zu großem Dank verpflichtet. Dabei gilt mein besonderer Dank dem Chefsyndikus Herrn Dr. Martin Wagener für die vertrauensvolle Unterstützung und gewinnbringenden Gespräche. Auch Herrn Dr. Peter Gladbach sowie Herrn Dr. Marc Kaiser danke ich für den offenen Austausch und die anregenden Diskussionen.

Darüber hinaus möchte ich mich ganz herzlich bei meinen Freunden für ihren Rückhalt und ihre Geduld während der Entstehung der Arbeit bedanken. Allen voran danke ich Frau Stephanie Schwab, die mir zu jeder Zeit vertrauensvoll zur Seite stand und eine wertvolle Stütze war sowie Frau Dr. Nathalie Wagner für ihren großartigen kollegialen und freundschaftlichen Einsatz.

Mein herzlichster Dank gilt meinen Eltern für ihren immerwährenden Beistand und ermutigenden Zuspruch sowie ihre bedingungslose Unterstützung und Förderung aller meiner Vorhaben. Auch meinen Geschwistern möchte ich von Herzen für ihren stets erheiternden Zuspruch danken.

Ingolstadt, Oktober 2018

1 Vorwort Vorwort Die Arbeit entstand während meiner Tätigkeit am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Insolvenzrecht an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Sie befasst sich ausführlich mit dem viel diskutierten Themenbereich der Betriebsratsvergütung und betrachtet das gesetzlich vorgesehene Vergütungssystem vor dem Hintergrund der betrieblichen Entwicklungen in den letzten Jahren. Rechtsprechung und Literatur fanden bis zum Frühjahr 2018 Berücksichtigung. An dieser Stelle gebührt mein außerordentlicher Dank Herrn Professor Dr. Christian Heinrich für die hervorragende Betreuung meines Promotionsvorhabens. Er war mir ein wertvoller Ansprechpartner, der mir den nötigen wissenschaftlichen Freiraum gewährt hat und auf dessen fachliche wie persönliche Unterstützung ich während der Erstellung der Arbeit sowie in meiner Zeit als Mitarbeiterin an seinem Lehrstuhl stets vertrauen konnte. Zudem danke ich Herrn Professor Dr. Joachim Genosko für die bereitwillige Übernahme und rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Des Weiteren bin ich der AUDI AG für die freundliche Förderung zu großem Dank verpflichtet. Dabei gilt mein besonderer Dank dem Chefsyndikus Herrn Dr. Martin Wagener für die vertrauensvolle Unterstützung und gewinnbringenden Gespräche. Auch Herrn Dr. Peter Gladbach sowie Herrn Dr. Marc Kaiser danke ich für den offenen Austausch und die anregenden Diskussionen. Darüber hinaus möchte ich mich ganz herzlich bei meinen Freunden für ihren Rückhalt und ihre Geduld während der Entstehung der Arbeit bedanken. Allen voran danke ich Frau Stephanie Schwab, die mir zu jeder Zeit vertrauensvoll zur Seite stand und eine wertvolle Stütze war sowie Frau Dr. Nathalie Wagner für ihren großartigen kollegialen und freundschaftlichen Einsatz. Mein herzlichster Dank gilt meinen Eltern für ihren immerwährenden Beistand und ermutigenden Zuspruch sowie ihre bedingungslose Unterstützung und Förderung aller meiner Vorhaben. Auch meinen Geschwistern möchte ich von Herzen für ihren stets erheiternden Zuspruch danken. Ingolstadt, Oktober 2018

2 Inhaltsübersicht

3 Inhaltsverzeichnis

4 Einleitung

5 Kapitel 1 Grundlagen und Hintergründe der Betriebsratsvergütung

6 Kapitel 2 Allgemeine Grundsätze und Schutzvorschriften

7 Kapitel 3 Bemessung des Entgeltes von Betriebsräten anhand der betriebsverfassungsrechtlichen Vorschriften

8 Kapitel 4 Weitere vergütungsrelevante Sachverhalte

9 Kapitel 5 Vereinbarungen und Gestaltungsmöglichkeiten

10 Kapitel 6 Straf- und haftungsrechtliche Konsequenzen überhöhter Betriebsratsentgelte

11 Kapitel 7 Reformbedarf der Betriebsratsvergütung

12 Zusammenfassung der Ergebnisse

13 Literaturverzeichnis

1 Deckblatt

2 Titel

3 Impressum

4 Vorwort Vorwort Die Arbeit entstand während meiner Tätigkeit am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Insolvenzrecht an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt. Sie befasst sich ausführlich mit dem viel diskutierten Themenbereich der Betriebsratsvergütung und betrachtet das gesetzlich vorgesehene Vergütungssystem vor dem Hintergrund der betrieblichen Entwicklungen in den letzten Jahren. Rechtsprechung und Literatur fanden bis zum Frühjahr 2018 Berücksichtigung. An dieser Stelle gebührt mein außerordentlicher Dank Herrn Professor Dr. Christian Heinrich für die hervorragende Betreuung meines Promotionsvorhabens. Er war mir ein wertvoller Ansprechpartner, der mir den nötigen wissenschaftlichen Freiraum gewährt hat und auf dessen fachliche wie persönliche Unterstützung ich während der Erstellung der Arbeit sowie in meiner Zeit als Mitarbeiterin an seinem Lehrstuhl stets vertrauen konnte. Zudem danke ich Herrn Professor Dr. Joachim Genosko für die bereitwillige Übernahme und rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Des Weiteren bin ich der AUDI AG für die freundliche Förderung zu großem Dank verpflichtet. Dabei gilt mein besonderer Dank dem Chefsyndikus Herrn Dr. Martin Wagener für die vertrauensvolle Unterstützung und gewinnbringenden Gespräche. Auch Herrn Dr. Peter Gladbach sowie Herrn Dr. Marc Kaiser danke ich für den offenen Austausch und die anregenden Diskussionen. Darüber hinaus möchte ich mich ganz herzlich bei meinen Freunden für ihren Rückhalt und ihre Geduld während der Entstehung der Arbeit bedanken. Allen voran danke ich Frau Stephanie Schwab, die mir zu jeder Zeit vertrauensvoll zur Seite stand und eine wertvolle Stütze war sowie Frau Dr. Nathalie Wagner für ihren großartigen kollegialen und freundschaftlichen Einsatz. Mein herzlichster Dank gilt meinen Eltern für ihren immerwährenden Beistand und ermutigenden Zuspruch sowie ihre bedingungslose Unterstützung und Förderung aller meiner Vorhaben. Auch meinen Geschwistern möchte ich von Herzen für ihren stets erheiternden Zuspruch danken. Ingolstadt, Oktober 2018