Begründet von
Prof. Dr. Andreas Mertens
Professor an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen
und
Iris Stuff
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht in Köln
fortgeführt von
Jörg Mück
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln
2., neu bearbeitete Auflage
www.cfmueller.de
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
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ISBN 978-3-8114-6024-9
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Im Jahre 2010 haben Rechtsanwalt Dr. Andreas Mertens und Rechtsanwältin Iris Stuff mit dem Band „Verteidigervergütung“ erstmals in der „Gelben Reihe“ einen Leitfaden für die Abrechnung anwaltlicher Gebühren in Strafsachen vorgelegt. Sie haben damit eine Pionierleistung vollbracht, für die ihnen an dieser Stelle noch einmal gedankt sei. Ebenso ist Rechtsanwalt Jörg Mück zu danken, dass er für die vorliegende 2. Auflage das Werk komplett überarbeitet und aktualisiert hat. Den in Strafsachen tätigen Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen steht damit wieder ein verlässlicher Ratgeber in allen Fragen der Abrechnung ihrer Tätigkeit zur Seite. Beibehalten wurde die bewährte Struktur, die Vergütungsfragen entsprechend dem Mandatsverlauf darzustellen und mit zahlreichen Mustern, Beispielen und besonders hervorgehobenen Praxistipps zu veranschaulichen. Die sehr systematische Aufarbeitung ermöglicht ein rasches Nachschlagen.
Die Darstellung widmet sich zunächst den Anforderungen und möglichen Inhalten an eine Vergütungsvereinbarung und sodann den gesetzlichen Gebühren in allen Verfahrensabschnitten und Verfahrensarten. Insbesondere dem Berufsanfänger und dem nur gelegentlich in Strafsachen tätigen Rechtsanwalt sei eine sorgfältige Lektüre ans Herz gelegt, geht es hierbei doch um ein Wissen, das sich im wahrsten Sinne auszahlt. Aus diesem Grunde ist die Darstellung aber auch für erfahrene Berufsträger von Nutzen, denn sie berücksichtigt zahlreiche Rechtsprechung und gibt Argumentationshilfen in streitigen Fragen. Schließlich macht sie eine Fülle von Gesichtspunkten deutlich, die in der Praxis häufig übersehen werden. Das gilt auch in Bezug auf die Anforderungen an eine korrekte Abrechnung.
Im Weiteren behandelt das Werk die Voraussetzungen eines möglichen Erstattungsanspruchs gegen die Staatskasse oder Dritte und das hierbei zu beachtende Verfahren. Erforderlich ist zunächst eine Kostengrundentscheidung und anschließend eine Kostenfestsetzung. Auch hier wird vom Rechtsanwalt eine besondere Wachsamkeit gefordert, für die eine spezielle Kenntnis der Materie, wie sie der Band vermittelt, unverzichtbar ist. Er tut gut daran, das Buch immer wieder zu Rate zu ziehen, um vor Überraschungen gefeit zu sein.
Das Schwergewicht des Buches liegt, der Sache angemessen, auf der Verteidigervergütung. Zusätzlich werden knapp, aber präzise und das Wesentliche erfassend, die Vergütungen für andere anwaltliche Tätigkeiten im Bereich des Strafrechts behandelt, nämlich für die Beratungshilfe und die Tätigkeiten als Zeugenbeistand sowie als Vertreter des Neben- und des Privatklägers.
Verlag, Herausgeber und Schriftleitung freuen sich, dieses überaus nützliche Werk in 2. Auflage präsentieren zu können.
Im November 2015
Passau
Werner Beulke
Berlin
Alexander Ignor
In einer Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ darf ein Werk zur Verteidigervergütung nicht fehlen. Neben dem erforderlichen Fachwissen muss der Strafverteidiger die Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage seiner Tätigkeit stets im Blick behalten. Deshalb ist das Buch aus der Sicht des praktizierenden Verteidigers geschrieben und speziell auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten.
Ansprochen werden sollen zum einen erfahrene Strafverteidiger, die rechtlich umfassende Erläuterungen der praxisrelevanten Fragen zur Vergütung finden. Zum anderen richtet sich das Werk an Berufsanfänger und Rechtsanwälte, die sich nur vereinzelt mit Strafverteidigung befassen. Eben deshalb wurde auf eine möglichst übersichtliche und verständliche Darstellung geachtet. Diesem Adressatenkreis soll sowohl die Systematik des RVG nebst Vergütungsverzeichnis vermittelt, als auch der schnelle Zugriff auf die relevanten Buchabschnitte ermöglicht werden. Für streitige Rechtsfragen werden Argumentationshilfen angeboten. Die aktuelle Rechtsprechung ist umfangreich eingearbeitet. Anregungen und Hinweise durch die Leser nehme ich gerne auf.
Für Liesel Faulhaber und Aline Schmidt!
Im Oktober 2015
Köln
Jörg Mück
Vorwort der Herausgeber
Vorwort des Autors
Abkürzungsverzeichnis
Teil 1 Teil 1 Einführung Inhaltsverzeichnis A. Entstehung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) B. Systematik des RVG C. Aufbau des Buches
Einführung Teil 1 Einführung Inhaltsverzeichnis A. Entstehung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) B. Systematik des RVG C. Aufbau des Buches
A. Entstehung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG)
B. Systematik des RVG
C. Aufbau des Buches
Teil 2 Vergütungsvereinbarung
A. Gesetzliche Anforderungen an die Vergütungsvereinbarung
I. Form
1. Formerfordernisse
2. Rechtsfolgen und Beweislast
II. Sonderfall: Erfolgshonorar
III.Vertragsrechtliche Grenzen
1. Sittenwidrigkeit (§ 138 BGB) respektive Anfechtbarkeit (§ 123 BGB) und Schadenersatz (§ 311 BGB)
2. Verstöße gegen §§ 305-310 BGB – AGB-Kontrolle
3. RVG: Vergütungsrechtliche Grenze – § 3a Abs. 2 RVG: Angemessenheit
a) Frage der Angemessenheit
aa) Bundesgerichtshof
bb) Kritik
cc) Weitere Rechtsprechung
dd) Bundesverfassungsgericht
b) Ergebnis
B. Instrumente der Vergütung
I. Angelehnt an gesetzliche Vergütung
1. Abrechnungsmodus
2. Vor- und Nachteile
II. Zeithonorar
1. Abrechnungsmodus
2. Vor- und Nachteile
3.Art der Abrechnung
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