Andreas Mertens - Verteidigervergütung

Begründet von

Prof. Dr. Andreas Mertens

Professor an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen

und

Iris Stuff

Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht in Köln

fortgeführt von

Jörg Mück

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln

2., neu bearbeitete Auflage

www.cfmueller.de

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-6024-9

E-Mail: kundenservice@cfmueller.de

Telefon: +49 89 2183 7923

Telefax: +49 89 2183 7620

www.cfmueller.de

© 2016 C.F. Müller GmbH, Waldhofer Straße 100, 69123 Heidelberg

Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM)Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

Im Jahre 2010 haben Rechtsanwalt Dr. Andreas Mertens und Rechtsanwältin Iris Stuff mit dem Band „Verteidigervergütung“ erstmals in der „Gelben Reihe“ einen Leitfaden für die Abrechnung anwaltlicher Gebühren in Strafsachen vorgelegt. Sie haben damit eine Pionierleistung vollbracht, für die ihnen an dieser Stelle noch einmal gedankt sei. Ebenso ist Rechtsanwalt Jörg Mück zu danken, dass er für die vorliegende 2. Auflage das Werk komplett überarbeitet und aktualisiert hat. Den in Strafsachen tätigen Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen steht damit wieder ein verlässlicher Ratgeber in allen Fragen der Abrechnung ihrer Tätigkeit zur Seite. Beibehalten wurde die bewährte Struktur, die Vergütungsfragen entsprechend dem Mandatsverlauf darzustellen und mit zahlreichen Mustern, Beispielen und besonders hervorgehobenen Praxistipps zu veranschaulichen. Die sehr systematische Aufarbeitung ermöglicht ein rasches Nachschlagen.

Die Darstellung widmet sich zunächst den Anforderungen und möglichen Inhalten an eine Vergütungsvereinbarung und sodann den gesetzlichen Gebühren in allen Verfahrensabschnitten und Verfahrensarten. Insbesondere dem Berufsanfänger und dem nur gelegentlich in Strafsachen tätigen Rechtsanwalt sei eine sorgfältige Lektüre ans Herz gelegt, geht es hierbei doch um ein Wissen, das sich im wahrsten Sinne auszahlt. Aus diesem Grunde ist die Darstellung aber auch für erfahrene Berufsträger von Nutzen, denn sie berücksichtigt zahlreiche Rechtsprechung und gibt Argumentationshilfen in streitigen Fragen. Schließlich macht sie eine Fülle von Gesichtspunkten deutlich, die in der Praxis häufig übersehen werden. Das gilt auch in Bezug auf die Anforderungen an eine korrekte Abrechnung.

Im Weiteren behandelt das Werk die Voraussetzungen eines möglichen Erstattungsanspruchs gegen die Staatskasse oder Dritte und das hierbei zu beachtende Verfahren. Erforderlich ist zunächst eine Kostengrundentscheidung und anschließend eine Kostenfestsetzung. Auch hier wird vom Rechtsanwalt eine besondere Wachsamkeit gefordert, für die eine spezielle Kenntnis der Materie, wie sie der Band vermittelt, unverzichtbar ist. Er tut gut daran, das Buch immer wieder zu Rate zu ziehen, um vor Überraschungen gefeit zu sein.

Das Schwergewicht des Buches liegt, der Sache angemessen, auf der Verteidigervergütung. Zusätzlich werden knapp, aber präzise und das Wesentliche erfassend, die Vergütungen für andere anwaltliche Tätigkeiten im Bereich des Strafrechts behandelt, nämlich für die Beratungshilfe und die Tätigkeiten als Zeugenbeistand sowie als Vertreter des Neben- und des Privatklägers.

Verlag, Herausgeber und Schriftleitung freuen sich, dieses überaus nützliche Werk in 2. Auflage präsentieren zu können.

Im November 2015

Passau

Werner Beulke

Berlin

Alexander Ignor

In einer Reihe „Praxis der Strafverteidigung“ darf ein Werk zur Verteidigervergütung nicht fehlen. Neben dem erforderlichen Fachwissen muss der Strafverteidiger die Sicherung der wirtschaftlichen Grundlage seiner Tätigkeit stets im Blick behalten. Deshalb ist das Buch aus der Sicht des praktizierenden Verteidigers geschrieben und speziell auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten.

Ansprochen werden sollen zum einen erfahrene Strafverteidiger, die rechtlich umfassende Erläuterungen der praxisrelevanten Fragen zur Vergütung finden. Zum anderen richtet sich das Werk an Berufsanfänger und Rechtsanwälte, die sich nur vereinzelt mit Strafverteidigung befassen. Eben deshalb wurde auf eine möglichst übersichtliche und verständliche Darstellung geachtet. Diesem Adressatenkreis soll sowohl die Systematik des RVG nebst Vergütungsverzeichnis vermittelt, als auch der schnelle Zugriff auf die relevanten Buchabschnitte ermöglicht werden. Für streitige Rechtsfragen werden Argumentationshilfen angeboten. Die aktuelle Rechtsprechung ist umfangreich eingearbeitet. Anregungen und Hinweise durch die Leser nehme ich gerne auf.

Für Liesel Faulhaber und Aline Schmidt!

Im Oktober 2015

Köln

Jörg Mück

Vorwort der Herausgeber

Vorwort des Autors

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1 Teil 1 Einführung Inhaltsverzeichnis A. Entstehung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) B. Systematik des RVG C. Aufbau des Buches Einführung Teil 1 Einführung Inhaltsverzeichnis A. Entstehung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) B. Systematik des RVG C. Aufbau des Buches

A. Entstehung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG)

B. Systematik des RVG

C. Aufbau des Buches

Teil 2 Vergütungsvereinbarung

A. Gesetzliche Anforderungen an die Vergütungsvereinbarung

I. Form

1. Formerfordernisse

2. Rechtsfolgen und Beweislast

II. Sonderfall: Erfolgshonorar

III.Vertragsrechtliche Grenzen

1. Sittenwidrigkeit (§ 138 BGB) respektive Anfechtbarkeit (§ 123 BGB) und Schadenersatz (§ 311 BGB)

2. Verstöße gegen §§ 305-310 BGB – AGB-Kontrolle

3. RVG: Vergütungsrechtliche Grenze – § 3a Abs. 2 RVG: Angemessenheit

a) Frage der Angemessenheit

aa) Bundesgerichtshof

bb) Kritik

cc) Weitere Rechtsprechung

dd) Bundesverfassungsgericht

b) Ergebnis

B. Instrumente der Vergütung

I. Angelehnt an gesetzliche Vergütung

1. Abrechnungsmodus

2. Vor- und Nachteile

II. Zeithonorar

1. Abrechnungsmodus

2. Vor- und Nachteile

3.Art der Abrechnung