Maximilian Menn - Der geschäftliche Betrieb als Dritter im Sinne des § 299 StGB

Der geschäftliche Betrieb als „Dritter“ im Sinne des § 299 StGB

Zugleich ein Beitrag zu Auslegung und Reichweite des strafrechtlichen Bestechungsverbots

von

Maximilian Menn

eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

www.cfmueller.de

Der geschäftliche Betrieb als „Dritter“ im Sinne des § 299 StGB Der geschäftliche Betrieb als „Dritter“ im Sinne des § 299 StGB › Herausgeber

Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht

Herausgegeben von

Prof. Dr. Mark Deiters, Münster

Prof. Dr. Thomas Rotsch, Gießen

Prof. Dr. Mark Zöller, Trier

Impressum

Erster Berichterstatter: Prof. Dr. Ulrich Stein

Zweiter Berichterstatter: Prof. Dr. Mark Deiters

Dekan: Prof. Dr. Ingo Saenger

Tag der mündlichen Prüfung: 22.4.2014

D 6

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4042-5

E-Mail: kundenservice@hjr-verlag.de

Telefon: +49 6221/489-555

Telefax: +49 6221/489-410

(c) 2015 C.F. Müller, eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH

Heidelberg, München, Landsberg, Frechen, Hamburg

Zugl.: Münster (Westf.) Univ., Diss. der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, 2014

www.cfmueller.de

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Vorwort

Der Bestechungstatbestand des § 299 StGB fristete viele Jahre ein Schattendasein. Erst in den letzten Jahren hat das Interesse an der Vorschrift deutlich zugenommen, vor allem durch das Aufdecken einiger spektakulärer Fälle von Wirtschaftskorruption und neuer eurparechtlicher Vorgaben an den Straftatbestand. Das Werk untersucht einen sog. Grenzbereich des § 299 StGB und versucht eine Antwort auf die praxisrelevante Frage zu geben, in welchen Fällen die Annahme oder das Gewähren von Vorteilen zugunsten der Anstellungskörperschaft des Vorteilsannehmenden ein Strafbarkeitsrisiko nach § 299 StGB nach sich zieht.

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2013/2014 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster als Dissertation angenommen.

Danken möchte ich zunächst ganz herzlich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Ulrich Stein, für die überaus gute Betreuung und die schnelle Korrektur der Arbeit. Herrn Prof. Dr. Mark Deiters danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ihm und den weiteren Herausgebern und Professoren, Dr. Thomas Rotsch und Dr. Mark Zöller, gilt zudem mein Dank für die Aufnahme der Arbeit in die Reihe „Schriften zum Wirtschaftstrafrecht“.

Zudem möchte ich mich bei all denjenigen bedanken, die mich während der Promotionszeit auf vielfältige Art und Weise unterstützt haben. Insbesondere bedanken möchte ich mich bei Michaela Butz, Daniel Doetsch, Alina Gansen, Hans-Joachim Menn, Angélique Pfeiffelmann und Arne Ungruh für das Korrekturlesen der Arbeit. Christina Ungruh danke ich für die Hilfe bei der Formatierung. Auch danke ich Herrn Dr. Thomas Schröder, auf dessen Anregung das Thema dieser Arbeit zurückgeht.

Mein ganz besonderer Dank gilt schließlich meinen Eltern Eva Maria und Hans-Joachim Menn, meiner Schwester Lara-Elena Menn und insbesondere auch meiner Freundin Angélique Pfeiffelmann, die mich auf vielfältige Weise unterstützt haben und maßgeblich zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet.

Frankfurt am Main, Juli 2014 Maximilian Menn

Vorwort Vorwort › Widmung

Meiner Familie

Inhaltsverzeichnis

Vorwort Vorwort Der Bestechungstatbestand des § 299 StGB fristete viele Jahre ein Schattendasein. Erst in den letzten Jahren hat das Interesse an der Vorschrift deutlich zugenommen, vor allem durch das Aufdecken einiger spektakulärer Fälle von Wirtschaftskorruption und neuer eurparechtlicher Vorgaben an den Straftatbestand. Das Werk untersucht einen sog. Grenzbereich des § 299 StGB und versucht eine Antwort auf die praxisrelevante Frage zu geben, in welchen Fällen die Annahme oder das Gewähren von Vorteilen zugunsten der Anstellungskörperschaft des Vorteilsannehmenden ein Strafbarkeitsrisiko nach § 299 StGB nach sich zieht. Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2013/2014 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster als Dissertation angenommen. Danken möchte ich zunächst ganz herzlich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Ulrich Stein, für die überaus gute Betreuung und die schnelle Korrektur der Arbeit. Herrn Prof. Dr. Mark Deiters danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Ihm und den weiteren Herausgebern und Professoren, Dr. Thomas Rotsch und Dr. Mark Zöller, gilt zudem mein Dank für die Aufnahme der Arbeit in die Reihe „Schriften zum Wirtschaftstrafrecht“. Zudem möchte ich mich bei all denjenigen bedanken, die mich während der Promotionszeit auf vielfältige Art und Weise unterstützt haben. Insbesondere bedanken möchte ich mich bei Michaela Butz, Daniel Doetsch, Alina Gansen, Hans-Joachim Menn, Angélique Pfeiffelmann und Arne Ungruh für das Korrekturlesen der Arbeit. Christina Ungruh danke ich für die Hilfe bei der Formatierung. Auch danke ich Herrn Dr. Thomas Schröder, auf dessen Anregung das Thema dieser Arbeit zurückgeht. Mein ganz besonderer Dank gilt schließlich meinen Eltern Eva Maria und Hans-Joachim Menn, meiner Schwester Lara-Elena Menn und insbesondere auch meiner Freundin Angélique Pfeiffelmann, die mich auf vielfältige Weise unterstützt haben und maßgeblich zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen haben. Ihnen ist diese Arbeit gewidmet. Frankfurt am Main, Juli 2014 Maximilian Menn

Teil 1 Teil 1 Einleitung Inhaltsverzeichnis A. Korruption in der Privatwirtschaft – ein aktuelles Problem B. Problemstellung C. Gang der Untersuchung Einleitung Teil 1 Einleitung Inhaltsverzeichnis A. Korruption in der Privatwirtschaft – ein aktuelles Problem B. Problemstellung C. Gang der Untersuchung

A. Korruption in der Privatwirtschaft – ein aktuelles Problem

B. Problemstellung

C. Gang der Untersuchung

Teil 2 Grundsätzliche Erwägungen

A. Historische Entwicklung des § 299 StGB

I. Vor Einführung der Gewerbefreiheit