David Albrecht - Der Verletzte im Sinne des § 172 StPO bei Vermögensdelikten zum Nachteil von Kapitalgesellschaften

von

David Albrecht

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Der Verletzte im Sinne des § 172 StPO bei Vermögensdelikten zum Nachteil von Kapitalgesellschaften Der Verletzte im Sinne des § 172 StPO bei Vermögensdelikten zum Nachteil von Kapitalgesellschaften von David Albrecht www.cfmueller.de › Herausgeber

Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht

Herausgegeben von

Prof. Dr. Mark Deiters, Münster

Prof. Dr. Thomas Rotsch, Gießen

Prof. Dr. Mark Zöller, Trier

Erster Berichterstatter: Prof. Dr. Mark Deiters

Zweiter Berichterstatter: Prof. Dr. Michael Heghmanns

Dekan: Prof. Dr. Ingo Saenger

Tag der mündlichen Prüfung: 27.1.2015

D 6

Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de> abrufbar.

ISBN 978-3-8114-4159-0

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Zugl.: Münster (Westf.) Univ., Diss. der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, 2015

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Wintersemester 2014/2015 als Dissertation angenommen.

Größter Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Mark Deiters , der mein Vorhaben durch Anregungen und stetige Gesprächsbereitschaft maßgeblich gefördert hat. Die Fertigstellung der Arbeit ist nicht zuletzt dem großen Freiraum zu verdanken, den er mir während meiner Tätigkeit an seinem Lehrstuhl gewährt hat.

Bei Prof. Dr. Michael Heghmanns möchte ich mich für die äußerst zügige Erstellung des Zweitgutachtens bedanken.

Zu Dank verpflichtet bin ich auch den Herausgebern der „Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht“ Prof. Dr. Mark Deiters , Prof Dr. Thomas Rotsch und Prof. Dr. Mark Zöller für die Aufnahme in die Schriftenreihe.

Schließlich danke ich meiner Frau Anna , die mir als kritische Diskussionspartnerin half, so manchen Gedanken klarer zu fassen.

Münster, im Juni 2015

David Albrecht

Vorwort Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster im Wintersemester 2014/2015 als Dissertation angenommen. Größter Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Mark Deiters , der mein Vorhaben durch Anregungen und stetige Gesprächsbereitschaft maßgeblich gefördert hat. Die Fertigstellung der Arbeit ist nicht zuletzt dem großen Freiraum zu verdanken, den er mir während meiner Tätigkeit an seinem Lehrstuhl gewährt hat. Bei Prof. Dr. Michael Heghmanns möchte ich mich für die äußerst zügige Erstellung des Zweitgutachtens bedanken. Zu Dank verpflichtet bin ich auch den Herausgebern der „Schriften zum Wirtschaftsstrafrecht“ Prof. Dr. Mark Deiters , Prof Dr. Thomas Rotsch und Prof. Dr. Mark Zöller für die Aufnahme in die Schriftenreihe. Schließlich danke ich meiner Frau Anna , die mir als kritische Diskussionspartnerin half, so manchen Gedanken klarer zu fassen. Münster, im Juni 2015 David Albrecht

Teil 1 Einleitung und Gang der Untersuchung

Teil 2 Der Verletztenbegriff in § 172 StPO

A. Meinungsstand zum Verletztenbegriff in § 172 StPO

I. Beeinträchtigung in einem Recht

II. Berechtigtes Vergeltungs- oder Genugtuungsinteresse

III. Straftatbestandlicher Schutzzweck

IV. Straftatbestandlicher Schutzzweck sowie Wertungen des Strafprozessrechts

V. Unmittelbare Beeinträchtigung in einem Recht

1. Begrenzung auf den straftatbestandlichen Schutzzweck

2. Erweiterung auf sonstige rechtlich anerkannte Nähebeziehungen

VI. Zusammenfassung

B. Eigene Auslegung des Verletztenbegriffs in § 172 StPO

I. Grammatikalische Auslegung

II. Historische Auslegung

III. Systematische Auslegung

1. Teleologische Vergleichbarkeit der Verletzteninstitute

a) Sinn und Zweck des Strafantragsrechts, §§ 77 ff. StGB

aa) Einheitliche Ratio der Antragserfordernisse

bb) Differenzierende Einteilung der Antragserfordernisse

cc) Kritik an der These der einheitlichen Ratio der Antragserfordernisse

dd) Sinn und Zweck der Antragsberechtigung des Verletzten

ee) Zwischenergebnis

b) Sinn und Zweck der Privatklage, §§ 374 ff. StPO

aa) Entlastung der Strafverfolgungsbehörden

bb) Sinn und Zweck der Antragsberechtigung des Verletzten

cc) Zwischenergebnis

c) Sinn und Zweck der Nebenklage, §§ 395 ff. StPO

aa) Kontrolle der Staatsanwaltschaft

bb) Sinn und Zweck der Antragsberechtigung des Verletzten

cc) Zwischenergebnis

d) Sinn und Zweck des Klageerzwingungsverfahrens, §§ 172 ff. StPO

aa) Sicherung des Legalitätsprinzips

bb) Sinn und Zweck der Antragsberechtigung des Verletzten

cc) Zwischenergebnis zum Sinn und Zweck des Klageerzwingungsverfahrens

e) Fazit zur teleologischen Vergleichbarkeit der strafprozessualen Verletzteninstitute

2. Übereinstimmende inhaltliche Bestimmung des Verletztenbegriffs im Strafantrags- und Privatklagerecht

3. Ergebnis der systematischen Auslegung

IV. Teleologische Auslegung

1. Orientierung am Schutzzweck der jeweiligen Strafnorm

2. Berücksichtigung sonstiger gesetzlicher Wertungen

a) Strafantragsberechtigung

b) Privatklageberechtigung

c) Nebenklageberechtigung

V. Ergebnis

Teil 3 Der Verletzte i.S.d. § 172 StPO bei Vermögensdelikten gegen Kapitalgesellschaften

A. Meinungsstand zur Vermögenszuordnung im Strafrecht bei Kapitalgesellschaften

I. Herrschende Meinung: Zivilrechtsakzessorische Vermögenszuordnung

II. Strafrechtsspezifische Vermögenszuordnung

1. Die Auffassung Nelles'

2. Wirtschaftliche Betrachtungsweise

III. Vermittelnder Ansatz Tiedemanns

B. Eigener Ansatz zur Vermögenszuordnung im Strafrecht bei Kapitalgesellschaften

I. Bestimmung der Voraussetzungen für die Vermögenszuordnung

1.Auffassungsspezifische Kritik

a) Kritik an der „wirtschaftlichen Betrachtungsweise“ als Kriterium strafrechtlicher Vermögenszuordnung