Ernst-Christoph Meier - Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

 Ballistische Raketenabwehr

Flugbahn eines Geschosses bzw. eines  Flugkörpers nach Beendigung des Antriebs, bestimmt durch Schwerkraft und Aerodynamik.  Ballistischer Flugkörper

(engl.: Ballistic Missile Defense – BMD)

Verfahren und Systeme zum Schutz eines Territoriums vor Raketenangriffen.

Erste Versuche zur Entwicklung einer ~ gehen auf die 60er-Jahre zurück. Die technischen Möglichkeiten reichten damals nur für ein  ABM-System, bestehend aus bodengestützten Abfangraketen, zum Schutz begrenzter Räume. Mit dem  ABM-Vertrag vom 26. Mai 1972 wurde der Aufbau von ABM-Systemen begrenzt. Die USA bauten ihr System in den 70er-Jahren ab, während das sowjetische System weiterhin einsatzbereit gehalten wurde. Am 23. März 1983 leitete der damalige US-Präsident Ronald Reagan mit der Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI) ein langfristiges Forschungs- und Entwicklungsprogramm gegen die  Bedrohung durch strategische Nuklearraketen ein, das von den folgenden US-Regierungen auf den Schutz gegen begrenzte Angriffe mit ballistischen Raketen eingeengt wurde. ABM-Vertrag; Theater Missile Defense; Raketenabwehr

Rakete zum Transport eines  Gefechtskopfes.

Historische Bezeichnung für die Länder Estland, Lettland und Litauen. Nach dem Ersten Weltkrieg unabhängig, wurden sie 1940 von der Sowjetunion annektiert. Im Frühjahr 1990 erklärten die drei baltischen Staaten ihre erneute Unabhängigkeit. Sie wurden am 17. September 1991 Mitglieder der Vereinten Nationen. Der NATO-Beitritt erfolgte am 29. März 2004, der Beitritt zur EU am 1. Mai 2004.

Auf der Außenministerkonferenz der Mitgliedstaaten der  EU und zwölf Mittelmeer-Anrainern Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Malta, Marokko, Syrien, Tunesien, Türkei, Zypern und Palästinensische Autonomiebehörde wurde im November 1995 in Barcelona ein Programm zur Förderung der Stabilität im Mittelmeerraum und der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten und dem Mittelmeerraum beschlossen. Der ~ ist das einzige Forum außerhalb der VN, an dem die arabischen Staaten und Israel gemeinsam teilnehmen. Dieser hier begonnene ~ bildet seither den institutionellen Rahmen der Mittelmeerpolitik der EU mit Blick auf die Partner südlich des Mittelmeers. Der ~ zielt darauf ab, den Frieden und die Stabilität in der Region auf eine solidere Grundlage zu stellen und einen politischen Dialog einzuleiten, der sich an den gemeinsamen Werten der Partnerländer – wie beispielsweise  Demokratie und Rechtstaatlichkeit – orientiert. Ein weiteres Ziel sind die Verhütung und Beilegung von Konflikten sowie größerer Wohlstand, der insbesondere durch die Einrichtung einer Freihandelszone bis 2010 und erweiterte Zusammenarbeit angestrebt wird.

Vor diesem Hintergrund führt die Partnerschaft Europa-Mittelmeer die Mitgliedstaaten der Union und die Mittelmeerländer in einem breit angelegten Partnerschaftsprogramm zusammen, das drei Teile umfasst: Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie Soziales und Kultur. Die stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Migration und soziale Integration sind weitere wichtige Bestandteile des Prozesses.

Die Partnerschaft soll auf zwei Ebenen verwirklicht werden, und zwar auf der bilateralen und der regionalen Ebene. Auf bilateraler Ebene richten sich die Beziehungen nach den Besonderheiten der einzelnen Partnerländer, wobei die Assoziationsabkommen zwischen der EU und den Mittelmeerpartnern einen wichtigen Aspekt darstellen. Unterstützt wird der Prozess ebenfalls durch Finanzhilfen der Gemeinschaft und der Europäischen Investitionsbank.

Seit dem Gipfeltreffen zum zehnten Jahrestag finden einmal jährlich gegen Jahresende Außenministertreffen statt, um jährliche konkretisierte Umsetzungsmaßnahmen des vereinbarten Fünfjahresprogramms zu beschließen.

Auf Initiative Frankreichs verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 13. Juli 2008 auf eine Transformation des ~ in eine Mittelmeerunion mit dem Ziel, der Euro-Mediterranen Partnerschaft neuen Schwung zu verleihen und die Zusammenarbeit weiterzuentwickeln (»Union für den Mittelmeerraum«). Ihr gehören alle Mitgliedstaaten der EU und 15 Partnerstaaten aus dem Mittelmeerraum an.  Mittelmeerunion

Von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) am 14. Juni 1946 durch ihren Delegierten Bernard Mannes Baruch bei der Atomenergiekommission der Vereinten Nationen (VN) vorgelegter Plan zur Kontrolle aller nuklearen Angelegenheiten und zur Verhinderung des militärischen Gebrauchs der Nukleartechnologie. Zugleich Vorschlag zur Schaffung einer  Internationalen Atomenergiebehörde und Verzicht der USA auf ihre Nuklearwaffen. Ablehnung durch die Sowjetunion, die damit die Festschreibung des US-Monopols an nukleartechnischem Wissen verhindern wollte. Beginn der nuklearen Rüstungsdynamik.

 Grundsatzartikel »Europäische Union«

In der Bundesrepublik Deutschland Abteilungsleiter/-in des  Auswärtigen Amtes, als persönliche/r ~ dem  Bundesminister des Auswärtigen für Konzeption und Gestaltung der Rüstungskontrollpolitik verantwortlich.  Jahresabrüstungsbericht

In der Bundesrepublik Deutschland vom  Generalinspekteur der Bundeswehr (Bw) beauftragter General/Admiral, der streitkräftegemeinsame Aufgaben nach den Vorgaben der  Konzeption Reserve der Bw wahrnimmt. Die Aufgabe ist dem Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bw übertragen. Der BResAngelBw wird fachlich durch ein Referat im BMVg und durch das  Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten (KompZResAngelBw) unterstützt.

Sicherheitspolitisch die Wahrnehmung einer existenziellen Gefährdung eines Staates, einer Staatengemeinschaft oder eines  Bündnisses durch die Politik eines anderen Staates, einer Staatengemeinschaft, die, meist gestützt auf überlegene militärische Machtmittel, Gefahren für deren Sicherheit, Souveränität und Integrität birgt.

Der Begriff gewann seine Dimension in der Phase des  Kalten Krieges. In diesem Sinne wird ~ als eine existenzielle Gefährdung durch den jeweiligen Gegner verstanden, der in der Regel durch seine ideologisch geprägten Absichten (»intentions«) und mit dem ihm zur Verfügung stehenden Potenzial (»capabilities«) eine ständige ~ bedeutet. Nach der Annexion der Krim durch Russland hat der klassische Bedrohungsbegriff wieder an Bedeutung gewonnen.

Wahrnehmung oder Einschätzung der politischen Haltung eines anderen Staates, einer Staatengemeinschaft oder eines  Bündnisses mit Blick auf die Souveränität, Integrität und Sicherheit des eigenen Territoriums und seiner Gesellschaftsordnung.  Bedrohung; Risiko

1. Weisung, Anweisung,  Auftrag zur Ausführung.

2. In der  Bundeswehr eine Anweisung zu einem bestimmten Verhalten, die ein militärischer Vorgesetzter einem Untergebenen schriftlich, mündlich oder in anderer Weise, allgemein oder für den Einzelfall und mit dem Anspruch auf Gehorsam erteilt. Ein ~ darf nicht befolgt werden, wenn er die Ausführung einer Straftat bedeutet. Wehrrecht