Susanne Roth - Praxiskommentar VOB - Teile A und B

Herausgegeben von

Prof. Inge JagenburgHonorarprofessorin an der Technischen Hochschule Köln Rechtsanwältin Bonn

Prof. Dr. Sebastian Baldringer, LL.M. oec.o. Professor an der Hochschule für Oekonomie und Management Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Köln

Andreas HauptFachanwalt für Vergaberecht Fachanwalt für Verwaltungsrecht Köln

1. Auflage

Verlag W. Kohlhammer

Zitatvorschlag:

Autor, in: Jagenburg/Baldringer/Haupt, § 1 VOB/A Rn. 5

1. Auflage 2022

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN: 978-3-17-031813-7

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-17-031814-4

epub: ISBN 978-3-17-031815-1

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Bearbeitet von

Dr. Werner Amelsberg

Rechtsanwalt, Staufen

Prof. Dr. Sebastian Baldringer LL. M. oec.

Rechtsanwalt, Köln

Henrik-Christian Baumann

Rechtsanwalt, Berlin

Reinhold Becker

Vorsitzender Richter am LG Köln i. R.

Lehrbeauftragter an der TH Köln

Dr. Rainer Biermann

Vorsitzender Richter am LG Mönchengladbach

Dr. Axel Buchwald

Richter am LG Köln

Daniel Cordes

Rechtsanwalt, Kronberg

Norbert Dippel

Rechtsanwalt, Bonn

Dr. Barbara Gay

Rechtsanwältin, Düsseldorf

Julia Gielen

Rechtsanwältin, Berlin

Andreas Haupt

Rechtsanwalt, Köln

Björn Heinrich

Rechtsanwalt, Berlin

Lara Itschert

Rechtsanwältin, Köln

Prof. Inge Jagenburg

Rechtsanwältin, Bonn

Prof. Dr. Marcel Kau LL. M.

Universität Konstanz Rechtsanwalt, Köln

Dr. Lars Klein

Rechtsanwalt, Bonn

Dr. Benjamin Klein

Rechtsanwalt, Berlin

Dr. Anna Lageder

Richterin, LG Waldshut-Tiengen

Markus Langsdorf

Hauptamtlicher Beisitzer der Vergabekammern des Landes Hessen

Dr. Christian Leesmeister

Leiter Rechtsabteilung der Stadt Köln Lehrbeauftragter an der HSPV NRW

Dr. Philipp Mohren

Richter am LG Aachen

Susanne Roth

Vorsitzende der 2. Vergabekammer des Landes Hessen

Daniel Rücker LL.M.

Hauptamtlicher Beisitzer der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen

Katharina Strauß

Rechtsanwältin, Koblenz

Dr. Jan Sulk

Wiss. Mitarbeiter, Hochschule des Bundes, Brühl

Dr. Christian Wirth

Rechtsanwalt, Bonn

Das Werk enthält eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung der Vorschriften der VOB Teile A und B. Berücksichtigt werden insbesondere die Neuerungen der VOB/A-Reform 2019 sowie die sich aus der Einführung des neuen Bauvertragsrechts (§§ 650a ff. BGB) für die VOB/B ergebenden Änderungen. Das Werk konzentriert sich auf die Darstellung der aktuellen Rechtsprechung und die aktuellen Probleme der Baupraxis. Behandelt werden insbesondere die Auswirkungen der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 8.8.2019 (VII ZR 34/18) zur Abkehr von der vorkalkulatorischen Preisfortschreibung und die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Thema ‚Störungen im Bauablauf‘.

Die Autoren sind Rechtsanwälte, Richter, Vorsitzende und Beisitzer der Vergabekammern, Justiziare und Hochschullehrer und verfügen über umfassende und langjährige Erfahrung auf den Gebieten des Vergabe- und Baurechts. Sie sind als Vergabe- und Baurechtspraktiker in Unternehmen, Rechtsanwaltskanzleien, Vergabestellen, Vergabekammern und an Gerichten tätig und daher bestens mit der Materie und den einschlägigen Problemen in der Praxis vertraut.

Die Autoren sind Rechtsanwälte, Richter, Vorsitzende und Beisitzer der Vergabekammern, Justiziare und Hochschullehrer und verfügen über umfassende und langjährige Erfahrung auf den Gebieten des Vergabe- und Baurechts. Sie sind als Vergabe- und Baurechtspraktiker in Unternehmen, Rechtsanwaltskanzleien, Vergabestellen, Vergabekammern und an Gerichten tätig und daher bestens mit der Materie und den einschlägigen Problemen in der Praxis vertraut.

Mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts“ – das am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist – wurden erstmals Regelungen zum Bau- und Architektenvertrag in das BGB aufgenommen. Das Werkvertragsrecht, das seit in Kraft treten des BGB in seinem Kern (bis 1. Januar 2018) im Wesentlichen unverändert geblieben war, wurde nicht zuletzt wegen seiner inhaltlichen Weite als unzureichend angesehen, den Besonderheiten des Bauvertrages gerecht zu werden. Die Praxis behalf sich deshalb seit Anfang des letzten Jahrhunderts mit der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – VOB (vormals Verdingungsordnung für Bauleistungen). Wenngleich die VOB/B gemeinhin als interessengerecht („ausgewogen“) und praxistauglich gilt, stieß der Umstand, die Lücke des Gesetzes dauerhaft in quasi gesetzesvertretender Weise durch allgemeine Vertragsbedingungen zu schließen, mehr und mehr auf Kritik. Diese Lücke hat der Gesetzgeber mit dem gesetzlichen Bauvertragsrecht der §§ 650a ff. BGB zu schließen versucht.

Unmittelbar nach Inkrafttreten des gesetzlichen Bauvertragsrechts kam die Frage nach der Zukunft der VOB/B auf. Es folgte ein Diskurs in Wissenschaft und Praxis zur Existenzberechtigung und einem möglichen Anpassungsbedarf der VOB/B. Ungeachtet der Frage nach dem endgültigen Schicksal wird die VOB/B der Baupraxis noch über viele, viele Jahre erhalten bleiben – nicht nur der Altfälle wegen. Denn zum einen hat der DVA am 18. Januar 2018 beschlossen, an der VOB/B grundsätzlich festzuhalten und sie zunächst unverändert zu lassen, langfristig jedoch weiter zu entwickeln. Zum anderen muss man – gleichgültig, ob man die Regelungen für gelungen hält oder nicht – konstatieren, dass die Regelungen auch 3 Jahre nach ihrem in Kraft treten noch nicht in der Praxis angekommen sind bzw. nur zögerlich angenommen werden.

Auch soweit es den Teil A der VOB anbelangt, gibt es seit Jahren die Überlegung, diese aufzugeben und die baurechtsspezifischen Regelungen der VOB/A – wie die VOL/A und die VOF – in der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) aufgehen zu lassen. Jüngst sind die Stimmen allerdings leiser geworden. Im Gegenteil! Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) hat die Abschnitte 1 bis 3 der VOB/A überarbeitet und am 19. Februar 2019 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Abschnitt 1 der VOB/A 2019 wurde per Erlass vom 20. Februar 2019 mit Wirkung zum 1. März 2019 im Bund in Kraft gesetzt. Abschnitte 2 und 3 der VOB/A 2019 traten durch Änderung der entsprechenden Verweisung in § 2 VgV (und VSVgV) zum 18. Juli 2019 in Kraft (BGBl I 2019, 1081). Teil B der VOB 2016 gilt unverändert.