Susanne Roth - Praxiskommentar VOB - Teile A und B

Mit dem vorliegenden Kommentar zur VOB Teile A und B wollen die Autoren und Herausgeber einen Beitrag zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Baurecht leisten und das Meinungsspektrum im baurechtlichen Schrifttum erweitern. Vor allem aber soll mit dem Werk, das sich als Praxiskommentar versteht, den mit dem Vergabe- und Baurecht befassten Öffentlichen Auftraggebern, Bauunternehmen, Architekten, Richtern, Rechtsanwälten eine praxisnahe Hilfestellung gegeben werden.

Die Kommentierung der §§ 1, 12 und 17 beruht auf der, von Frau Prof. Inge Jagenburg verfassten, Kommentierung der vg. Regelungen in der 2. Auflage des Beck’schen VOB/B Kommentars, die Kommentierung des § 2 auf der Kommentierung von Herrn Prof. Dr. Walter Jagenburg in der 1. Auflage des Beck’schen VOB/B Kommentars. Die Kommentierung der §§ 1 und 2 wurde von Herrn Dr. Leesmeister und Herrn Prof. Dr. Baldringer, die Kommentierung der §§ 12 und 17 VOB/B von Frau Prof. Inge Jagenburg und ebenfalls Herrn Prof. Dr. Baldringer fortgeführt. Die Herausgeber danken dem Verlag C. H. Beck für die Überlassung der Manuskripte.

Die Herausgeber

Mai 2021

Hinweis:

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird bei Personenbezeichnungen und personenbezogenen Hauptwörtern in diesem Werk die männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

Vorwort der Herausgeber

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis

1. Teil VOB Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die ­Vergabe von Bauleistungen

Abschnitt 1 Basisparagrafen

§ 1Bauleistungen

§ 2Grundsätze

§ 3Arten der Vergabe

§ 3aZulässigkeitsvoraussetzungen

§ 3bAblauf der Verfahren

§ 4Vertragsarten

§ 4aRahmenvereinbarungen

§ 5Vergabe nach Losen, Einheitliche Vergabe

§ 6Teilnehmer am Wettbewerb

§ 6aEignungsnachweise

§ 6bMittel der Nachweisführung, Verfahren

§ 7Leistungsbeschreibung

§ 7aTechnische Spezifikationen

§ 7bLeistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

§ 7cLeistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

§ 8Vergabeunterlagen

§ 8aAllgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen

§ 8bKosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren

§ 9Ausführungsfristen, Einzelfristen, Verzug

§ 9aVertragsstrafen, Beschleunigungsvergütung

§ 9bVerjährung der Mängelansprüche

§ 9cSicherheitsleistung

§ 9dÄnderung der Vergütung

§ 10Angebots-, Bewerbungs-, Bindefristen

§ 11Grundsätze der Informationsübermittlung

§ 11aAnforderungen an elektronische Mittel

§ 12Auftragsbekanntmachung

§ 12aVersand der Vergabeunterlagen

§ 13Form und Inhalt der Angebote

§ 14Öffnung der Angebote, Öffnungstermin bei ausschließlicher Zulassung elektronischer Angebote

§ 14aÖffnung der Angebote, Öffnungstermin bei Zulassung schriftlicher Angebote

§ 15Aufklärung des Angebotsinhalts

§ 16Ausschluss von Angeboten

§ 16aNachforderung von Unterlagen

§ 16bEignung

§ 16cPrüfung

§ 16dWertung

§ 17Aufhebung der Ausschreibung

§ 18Zuschlag

§ 19Nicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote

§ 20Dokumentation, Informationspflicht

§ 21Nachprüfungsstellen

§ 22Änderungen während der Vertragslaufzeit

§ 23Baukonzessionen

§ 24Vergabe im Ausland

Abschnitt 2 Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/24/EU (VOB/A-EU)

§ 1 EUAnwendungsbereich

§ 2 EUGrundsätze

§ 3 EUArten der Vergabe

§ 3a EUZulässigkeitsvoraussetzungen

§ 3b EUAblauf der Verfahren

§ 4 EUVertragsarten

§ 4a EURahmenvereinbarungen

§ 4b EUBesondere Instrumente und Methoden

§ 5 EUEinheitliche Vergabe, Vergabe nach Losen

§ 6 EUTeilnehmer am Wettbewerb

§ 6a EUEignungsnachweise

§ 6b EUMittel der Nachweisführung, Verfahren

§ 6c EUQualitätssicherung und Umweltmanagement

§ 6d EUKapazitäten anderer Unternehmen

§ 6e EUAusschlussgründe

§ 6f EUSelbstreinigung

§ 7 EULeistungsbeschreibung

§ 7a EUTechnische Spezifikationen, Testberichte, Zertifizierungen, ­Gütezeichen

§ 7b EULeistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

§ 7c EULeistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm

§ 8 EUVergabeunterlagen

§ 8a EUAllgemeine, Besondere und Zusätzliche Vertragsbedingungen

§ 8b EUKosten- und Vertrauensregelung, Schiedsverfahren

§ 8c EUAnforderungen an energieverbrauchsrelevante Waren, ­technische Geräte oder Ausrüstungen

§ 9 EUAusführungsfristen, Einzelfristen, Verzug

§ 9a EUVertragsstrafen, Beschleunigungsvergütung

§ 9b EUVerjährung der Mängelansprüche

§ 9c EUSicherheitsleistung

§ 9d EUÄnderung der Vergütung

§ 10 EUFristen

§ 10a EUFristen im offenen Verfahren

§ 10b EUFristen im nicht offenen Verfahren

§ 10c EUFristen im Verhandlungsverfahren

§ 10d EUFristen im wettbewerblichen Dialog und bei der Innovationspartnerschaft

§ 11 EUGrundsätze der Informationsübermittlung

§ 11a EUAnforderungen an elektronische Mittel

§ 11b EUAusnahmen von der Verwendung elektronischer Mittel

§ 12 EUVorinformation, Auftragsbekanntmachung

§ 12a EUVersand der Vergabeunterlagen

§ 13 EUForm und Inhalt der Angebote

§ 14 EUÖffnung der Angebote, Öffnungstermin

§ 15 EUAufklärung des Angebotsinhalts

§ 16 EUAusschluss von Angeboten

§ 16a EUNachforderung von Unterlagen

§ 16b EUEignung

§ 16c EUPrüfung

§ 16d EUWertung

§ 17 EUAufhebung der Ausschreibung

§ 18 EUZuschlag

§ 19 EUNicht berücksichtigte Bewerbungen und Angebote

§ 20 EUDokumentation

§ 21 EUNachprüfungsbehörden

§ 22 EUAuftragsänderungen während der Vertragslaufzeit

2. Teil VOB Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die ­Ausführung von Bauleistungen

§ 1Art und Umfang der Leistung

§ 2Vergütung

§ 3Ausführungsunterlagen

§ 4Ausführung

§ 5Ausführungsfristen

§ 6Behinderung und Unterbrechung der Ausführung

§ 7Verteilung der Gefahr

§ 8Kündigung durch den Auftraggeber

§ 9Kündigung durch den Auftragnehmer

§ 10Haftung der Vertragsparteien

§ 11Vertragsstrafe

§ 12Abnahme

§ 13Mängelansprüche

§ 14Abrechnung

§ 15Stundenlohnarbeiten

§ 16Zahlung

§ 17Sicherheitsleistung

§ 18Streitigkeiten

Stichwortverzeichnis

Dr. Werner Amelsberg , §§ 10, 13 VOB/B

Prof. Dr. Sebastian ­Baldringer , §§ 1, 2, 12, 17 VOB/B

Henrik-Christian Baumann , § 2 VOB/A § 2 EU VOB/A

Reinhold Becker , §§ 6, 8, 9 VOB/B

Dr. Rainer Biermann , §§ 3, 5 VOB/B

Dr. Axel Buchwald , §§ 15, 16 VOB/B

Daniel Cordes , §§ 7, 18 VOB/B

Norbert Dippel , § 17 VOB/A § 17 EU VOB/A

Dr. Barbara Gay , § 4 VOB/B

Julia Gielen , § 5 VOB/A § 5 EU VOB/A

Andreas Haupt , §§ 13, 16, 16b, 16c, 23, 24 VOB/A §§ 13, 16, 16b, 16c EU VOB/A

Björn Heinrich , §§ 8, 8a, 9, 9a, 9b, 9c, 9d VOB/A §§ 8, 8a, 8b, 8c, 9, 9a, 9b, 9c, 9d EU VOB/A

Lara Itschert , §§ 6, 6a, 6b, 11, 11a, 16a VOB/A §§ 6, 6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f, 11, 11a, 11b, 16a EU VOB/A