Franz Dirnberger - Praxiswissen für Kommunalpolitiker

1 Cover

2 Inhaltsverzeichnis

3 Hauptteil Impressum Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de > abrufbar. ISBN 978-3-7825-0628-1 E-Mail: kundenservice@hjr-verlag.de Telefon: +49 89/2183-7928 Telefax: +49 89/2183-7620 Copyright 2020, rehm, eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.rehm-verlag.de Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM) Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

4 Anhang

1 Impressum Impressum Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < http://dnb.d-nb.de > abrufbar. ISBN 978-3-7825-0628-1 E-Mail: kundenservice@hjr-verlag.de Telefon: +49 89/2183-7928 Telefax: +49 89/2183-7620 Copyright 2020, rehm, eine Marke der Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH www.rehm-verlag.de Hinweis des Verlages zum Urheberrecht und Digitalen Rechtemanagement (DRM) Der Verlag räumt Ihnen mit dem Kauf des ebooks das Recht ein, die Inhalte im Rahmen des geltenden Urheberrechts zu nutzen. Dieses Werk, einschließlich aller seiner Teile, ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Der Verlag schützt seine ebooks vor Missbrauch des Urheberrechts durch ein digitales Rechtemanagement. Bei Kauf im Webshop des Verlages werden die ebooks mit einem nicht sichtbaren digitalen Wasserzeichen individuell pro Nutzer signiert. Bei Kauf in anderen ebook-Webshops erfolgt die Signatur durch die Shopbetreiber. Angaben zu diesem DRM finden Sie auf den Seiten der jeweiligen Anbieter.

2 Vorwort zur 1. Auflage Vorwort zur 1. Auflage In den Gemeinden, Städten und Landkreisen unseres Landes werden mit Beginn der neuen Wahlperiode ab 1. Mai 2002 viele Frauen und Männer erstmals in die Verantwortung für unsere Kommunen gestellt. Sie übernehmen ein Amt, das neben der Bereitschaft, sich für eine Gemeinschaft einzusetzen, auch eine Vielzahl von Kenntnissen und Fähigkeiten verlangt. So ist es wichtig, in diesem Zusammenhang persönliche und berufliche Lebenserfahrung einzubringen. Die zunehmende Kompliziertheit unserer Lebensverhältnisse macht es aber auch notwendig, dass sich der einzelne Mandatsträger – mehr denn je – um einschlägiges Fachwissen über die vielfältigen Bereiche kommunalen Handelns bemüht. Das vorliegende Handbuch schließt eine bisherige Lücke und bietet leicht verständliches Praxiswissen. Es behandelt die wichtigsten Bereiche der Kommunalverwaltung und der Kommunalpolitik und greift alle Fragen auf, die im kommunalen Alltag auftreten. Die Autoren sind langjährige Praktiker, die wissen, worauf es ankommt. Ein umfassender lexikalischer Teil erklärt die Begriffe. Konkrete Hinweise und Tipps erleichtern es auch dem Neuling, sich in der komplexen Welt der kommunalen Wirklichkeit zurechtzufinden. Im empfehle das Handbuch jedem, der sich schnell und zielgenau in das große Aufgabenfeld kommunaler Gestaltung einarbeiten will. Auch für erfahrene Mandatsträger bietet es viele nützliche Informationen. Es ist für den Kommunalpolitiker eine wichtige Hilfestellung, Problemlösungen selbst zu suchen und zu finden. München, im April 2002 Heribert Thallmair Präsident des Bayerischen Gemeindetages

3 Vorwort der Herausgeber zur 5. Auflage Vorwort der Herausgeber zur 5. Auflage Das „Praxiswissen für Kommunalpolitiker“ gilt mittlerweile als Standard-Werk für alle diejenigen, die entweder erstmals ein kommunales Mandat antreten oder auch schon erfolgreich in kommunaler Verantwortung stehen! Es ist bereits zigtausendfach im Einsatz, weil es in gut verständlicher Sprache und praxisnah die Strukturen und die Funktionen unserer kommunalen Organisationen in ihren jeweils wichtigsten Ausprägungen darstellt! Da die lokale Selbstverwaltung zwar ein eigenständiges Politikfeld ist, aber dennoch auch mit den anderen politischen Ebenen vernetzt ist, kommt es besonders darauf an, dass die kommunalen Mandatsträger nicht nur über die ablaufenden Prozesse Bescheid wissen, sondern auch die daraus resultierenden Gestaltungsmöglichkeiten erkennen. Erfahrene Praktiker behandeln deshalb die im kommunalen Alltag vorkommenden Fragen anhand der bestehenden bayerischen Rechtslage. Für die 5. Auflage wurden die Texte überarbeitet, indem mittlerweile vorgenommene Gesetzesänderungen berücksichtigt wurden. Außerdem wurden in den sogenannten Trendkapiteln derzeit besonders aktuelle Themen der Kommunalpolitik ergänzend aufgegriffen, aus denen hervorgeht, dass sich in der kommunalen Selbstverwaltung u.a. auch die sich ändernden Strukturen in Staat und Gesellschaft widerspiegeln. Mit dem „Praxiswissen für Kommunalpolitiker“ steht sowohl den neu gewählten Mandatsträgern als auch den bereits amtierenden Verantwortlichen eine Handreichung zur Verfügung, die es ermöglicht, souverän zu agieren und sicher zu entscheiden. Abensberg/Rosenheim/Dinkelsbühl, im März 2020 Uwe Brandl, Thomas Huber, Jürgen Walchshöfer

4 Inhaltsverzeichnis

5 Teil 1 ABC der kommunalen Praxis Abfallwirtschaft Abgaben Ablauforganisation Abstandsflächen Abwägungsfehler Abwasserbeseitigungsanlagen Agenda 21 Allgemeiner Steuerverbund Allgemeines Wohngebiet Altersteilzeit Arbeitsgemeinschaft Art der baulichen Nutzung Aufbauorganisation Aufgabendelegation Aufhebungsvertrag Aufsichtsbehörden Aufstellungsbeschluss Antragsmanager (Formularserver) Ausnahme Außenbereich Ausschuss Ausschuss der Regionen (AdR) authega Authentizität Authentifizierung Automatisierte Verfahren Barrierefreiheit Basisdienst Baugrenze Bauleitplanung Baulinie Baumassenzahl (BMZ) Baunutzungsverordnung Bauweise Bayerisches Behördennetz BayernID BayernPortal Bebauungsplan Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen Befreiung Behördendienste Behördlicher Datenschutzbeauftragter Beiträge Benchmarking Beschleunigtes Verfahren Beschluss Beschränkte Ausschreibung Besonderes elektronisches Behördenpostfach Besonderes Wohngebiet Beteiligungsquorum Betriebs- und Organisationshandbuch (BOH) Bezirksumlage Billigungs- und Auslegungsbeschluss Biodiversität BSI-Grundschutz Bürgerantrag Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Bundesnetzagentur City-Management Cloud Computing Corporate Identity (Abkürzung: CI) Corporate Design (Abkürzung: CD) Click & Collect und Click & Reserve Cluster Daseinsvorsorge Datenschutz Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Datenschutz-Folgeabschätzung De-Mail Digitalisierung Die drei Staatsgewalten Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI) Direktionsrecht Disziplinargewalt Dokumentenmanagementsystem (DMS) Dorfgebiet Doppik E-Government E-Government-Pakt E-Government-Gesetze E-Government-Portal Ehrenamtliches Engagement Eigenbetrieb Eigener Wirkungskreis Eigengesellschaft Einbeziehungssatzung Einfacher Bebauungsplan Einfügungsgebot Einheimischenmodell Einkommensteuer Einvernehmen Einwohnergewichtung/Einwohnerveredelung Elektronische Akte Elektronische Bekanntmachung Elektronische Identifizierung Elektronische Kommunikation Elektronische Nachweise Elektronische Rechnung Elektronischer Rechtsverkehr Elektronische Signatur Empfehlung und Stellungnahme Ende-zu-Ende-Verschlüsselung Energienutzungsplan Entflechtungsgesetz und Bayer.