Franz Dirnberger - Praxiswissen für Kommunalpolitiker

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Entwicklungsgebot E-Payment Erforderlichkeit der Planung Ergänzendes Scannen Ersatzvornahme Ersetzendes Scannen Erwachsenenbildung Europäische Bürgerinitiative Europäische Gemeinschaften Europäische Kommission Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäischer Rat Europäisches Parlament Europarat Exekutive Fachaufsicht Fachkompetenz Festlegungssatzung Finanzausgleich Finanzhoheit Finanzzuweisungen Fiskalvertrag Flächenmanagement Flächennutzungsplan Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung Förmliches Rechtsmittel Formloser Rechtsbehelf Fraktionszwang Freistellungsverfahren Freiwillige Aufgaben Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Gebietskörperschaft Gebühren Gebundene/offene Ganztagesbetreuung Gemeinde Gemeindebürger/Gemeindeeinwohner Gemeingebrauch Generalunternehmer Geodaten Geschäftsordnung Geschäftsverteilungsplan Geschossflächenzahl (GFZ) Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Gewaltenteilung Gewerbegebiet Gewerbesteuer Große Kreisstadt Grunderwerbsteuer/Grunderwerbsteuerverbund Grundflächenzahl (GRZ) Grundsteuer Hauptamt/Ehrenamt Haushalt Hebesatz Hoheitliches Handeln Home-Office Hundesteuer Hybride Akte Identifikation ILE – Integrierte Ländliche Entwicklung Image (Fremd-/Eigen-) Imperatives Mandat Industriegebiet Informationssicherheitskonzept Informationssicherheitsbeauftragter Inkompatibilität Innenbereich Innenbereichssatzungen („Ortsabrundungssatzungen“) Innovationszyklus Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Interkommunale Zusammenarbeit Investitionspauschale ISIS12 ISO/IEC 27001 IT-Grundschutz IT in der Kommunalverwaltung IT-Planungsrat IT-Sicherheit Judikative Jugendhilfe Kameralistik Kämmerer Kernbereiche der Selbstverwaltung Kerngebiet Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz Klarstellungssatzung Kleinsiedlungsgebiet Kollegialorgan Kommunales Behördennetz Kommunale Selbstverwaltung Kommunaler Hochbau Kommunales Haushaltsrecht Kommunales Kollegialorgan Kommunalunternehmen Kommunen Konnexitätsprinzip Konsultation Körperschaft des öffentlichen Rechts Kraftfahrzeugsteuer/Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund Krankenhausumlage/Krankenhausförderung Kreisangehörige Gemeinden Kreisfreie Gemeinden/Kreisfreie Städte Kreisumlage Kreisverwaltungsbehörde Kulturarbeit und Kulturförderung Kumulieren Landrat Landratsamt Legaldefinition Legislative Leistungszulagen Leitbild Lückenfüllungssatzung Management auf Zeit Mandatsträger Marke/Markenbildung Maß der baulichen Nutzung Medienbruchfreiheit Mehrheitswahl Metadaten Methodenkompetenz Mischgebiet Multi-Channeling Nachtragshaushalt Neues Steuerungsmodell Normsetzendes Handeln Öffentliche Ausschreibung Öffentliche Belange Öffentlichkeitsarbeit Örtliche Aufgaben Örtliche Bauvorschriften Ortsrandbebauungsplan Online-Initiativen/Online-Plattformen (lokale) Onlinezugangsgesetz OZG Opportunitätsprinzip Outsourcing Panaschieren Partizipation/Bürgerbeteiligung Personalhoheit Personalplanung Persönliche Kompetenz Personenbezogene Daten Petition Pflichtaufgaben Planreife Plebiszit Pluralismus Popularklage Portalverbund Postfach-Dienst Privatisierung Privatrechtliches Handeln Privilegierte Vorhaben Projektfonds Public-Private-Partnership Qualifizierter Bebauungsplan Rat der Europäischen Union Ratsbegehren Raumordnung Rechtsaufsicht Rechtsmittel Rechtsordnung Rechtsstaat Regiebetrieb Reines Wohngebiet Reklamationsrecht Rekommunalisierung Remonstration Repräsentationsprinzip Repräsentatives Mandat Richtlinie Satzung Schlüsselqualifikationen Schriftformersatz Schlüsselzuweisungen Schulaufwand Schulen Schulen für Land- und Dorfentwicklung Schülerbeförderung Schulverband Schulverbandsumlage Segregation Selbstverwaltungsrecht Senat Sicherheitsbehörde Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer Sitzverteilung nach d'Hondt Sitzverteilung nach Sainte-Laguë/Schepers Solidarumlage Sondergebiet Sondernutzung Sozialhilfe Sozialkompetenz (Kommunale) Spitzenverbände (Orts- und) Stadtmarketing Städtebauförderung Stand alone Standortprofil Standortfaktoren Stellenplan Steuern Steuerkraft Steuerverbund Straßen und Verkehr Straßenbaulast Straßenverkehrsbehörden Strukturfonds Strukturpolitik Subsidiaritätsprinzip (allgemein) Subsidiaritätsprinzip (Europa) Sühneverfahren Transportverschlüsselung Tourismusmarketing Trading-down-Prozess Träger öffentlicher Belange Überörtliche Aufgaben Übertragener Wirkungskreis Umlagekraft Umsatzsteuer Umweltbericht Umweltschutz Unbundeling Urbanes Gebiet Veränderungssperre Vereinfachtes Verfahren Verfahrensfreiheit Vergabewesen Verhandlungsvergabe Verhältniswahl Verkehrssicherungspflicht Verordnung Verschlüsselung Verteilungsgerechtigkeit Vertrag von Lissabon Vertragsverletzungsverfahren Verwaltungsgerichte Verwaltungsgemeinschaft Verwaltungsmarketing Verwaltungsreform Vollgeschoss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weisungsbefugnis Zweckverband Zweckvereinbarung Zweitwohnungsteuer

6 Teil 2 Die kommunale Selbstverwaltung 1. Einführung 2. Selbstverwaltung und die verfassungsmäßige Verankerung im Grundgesetz und in der Bayer. Verfassung 2.1 Selbstverwaltung – was ist das? 2.2 Selbstverwaltung – wo steht was? 2.3 Selbstverwaltung – was ist das im Einzelnen? 2.3.1 Selbstverwaltung und Pflichtaufgaben 2.3.2 Selbstverwaltung und freiwillige Aufgaben 2.4 Selbstverwaltung – gibt es Grenzen? 2.4.1 Selbstverwaltung – welche Handlungsformen gibt es? 2.4.2 Selbstverwaltung – welchen Rang haben die Handlungsformen in der Normenhierarchie? 2.4.3 Selbstverwaltung – wie wird sie kontrolliert? 2.4.4 Selbstverwaltung und die Rolle des Bürgers 2.5 Selbstverwaltung – was sind Kernbereiche? 3. Gebietskörperschaften 3.1 Kommunale Gebietskörperschaft – was ist das? 3.2 Kommunale Gebietskörperschaft – wo steht was? 3.3 Kommunale Gebietskörperschaft im Staatsaufbau 3.4 Die kommunale Gebietskörperschaft: Gemeinden, Landkreise, Bezirke 4. Die kommunale Zusammenarbeit 4.1 Kommunale Zusammenarbeit – was ist das? 4.2 Kommunale Zusammenarbeit – wo steht was? 4.3 Kommunale Zusammenarbeit – wozu? 4.4 Einzelne Formen der kommunalen Zusammenarbeit 4.4.1 Privatrechtliche Formen 4.4.2 Die Arbeitsgemeinschaften 4.4.3 Die Zweckvereinbarung 4.4.4 Zweckverband 4.4.5 Verwaltungsgemeinschaft 4.4.6 PPP als Form der Zusammenarbeit zwischen privater und öffentlicher Hand 4.4.7 Grenzen der interkommunalen Zusammenarbeit 4.5 IT in der Kommunalverwaltung 5. Das Verhältnis Staat – Kommunen 5.1 Bund, Länder und Kommunen im System der Gewaltenteilung 5.2 Wo steht was? 5.3 Der eigene Wirkungskreis 5.4 Der übertragene Wirkungskreis 5.5 Finanzierung der Aufgaben 5.6 Finanzen … ein ewiges Thema 5.6.1 Kommunaler Finanzausgleich und Verteilungsgerechtigkeit 5.6.2 Die bayerische Konnexität 5.6.3 Die Gewerbesteuer 5.6.4 Das kommunale Haushaltsrecht 5.6.5 Die neue Politik der vollen Hände 5.7 Der Staat als Kontrolleur 5.7.1 Die Rechtmäßigkeit der Verwaltung 5.7.2 Die Rechtsaufsicht 5.7.3 Die Fachaufsicht 5.7.4 Checkliste – Aufsichtliche Maßnahmen 5.8 Sonstige Kontrolle kommunalen Handelns 5.8.1 Die strafrechtliche, zivil- und verwaltungsrechtliche Verantwortung der Kommune 5.8.2 Formlose Rechtsbehelfe, Widerspruch, Abhilfe 5.8.3 Verwaltungsgerichtliche Kontrolle 5.8.4 Medien6. Europa und die Kommunen 6.1 Warum sind Kommunen zunehmend europabetroffen? 6.2 Das Europabüro der bayerischen Kommunen als direkter Ansprechpartner in Brüssel 6.3 Grundzüge des Europarechts (Rechtsquellen des Unionsrechts und Institutionen der Europäischen Union) 6.4 Auswirkung der EU-Binnenmarkt- und EU-Wettbewerbsregeln sowie weiterer EU-Rechtsbereiche und EU-Politiken auf die Kommunen 6.4.1 EU-Vergaberecht 6.4.2 EU-Konzessionsrichtlinie 6.4.3 EU-Beihilferecht 6.4.4 EU-Umweltrecht und EU-Klimaschutz- und Energieziele 6.4.5 Sozialer Bereich in der Europäischen Union 6.4.6 EU-Migrationspolitik 6.4.7 Digitalisierung und EU-Datenschutzgrundverordnung 6.4.8 Einheimischenmodelle und Bauleitpläne versus EU-Recht 6.5 EU-Fördermittelpolitik – Grundsätze und Förderbereiche 6.5.1 Geplante EU-Regionalpolitik/Strukturfondsförderung 2021 bis 2027 6.5.2 Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) 2021–2027 6.5.3 EU-Aktionsprogramme in der neuen Förderperiode 2021–2027 7. Die kommunalen Spitzenverbände 7.1 Kommunale Spitzenverbände – was ist das? 7.2 Spitzenverbände im eigentlichen Sinn 8. Zusammenfassung

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