Franz Dirnberger - Praxiswissen für Kommunalpolitiker

7 Teil 3 Der kommunale Mandatsträger1. Das Verhältnis zwischen Bürger und Mandatsträger 1.1 Repräsentation und Wahlen 1.1.1 Was hat es mit dem Repräsentationsprinzip auf sich? 1.1.2 Wo steht etwas über Kommunalwahlen? 1.1.3 Wer wird gewählt? 1.1.4 In welchen Fällen werden Ortssprecher gewählt? 1.1.5 Die Bezirksausschüsse in Großstädten 1.1.6 Wer darf wählen? 1.1.7 Wer kann gewählt werden? 1.1.8 Besondere Bedingungen für erste Bürgermeister und Landräte 1.1.9 Wann wird gewählt? 1.1.10 Was passiert, wenn ein erster Bürgermeister oder Landrat vorzeitig ausscheidet? 1.1.11 Wie werden die Wahlvorschläge aufgestellt? 1.1.12 Wie verhält es sich mit Wahlvorschlägen für erste Bürgermeister und Landräte? 1.1.13 Was muss bei der Nominierung der Kandidaten beachtet werden? 1.1.14 Wer sind die Wahlorgane, wie setzen sie sich zusammen und welche Aufgaben haben sie? 1.1.15 Was geschieht nach der Einreichung der Wahlvorschläge? 1.1.16 Wie werden erste Bürgermeister und Landräte gewählt? 1.1.17 Wie werden Mitglieder des Gemeinderates und des Kreistages gewählt? 1.1.18 Wie geht die Briefwahl vor sich? 1.1.19 Was ist ein „beweglicher Wahlvorstand“? 1.1.20 Was hat es mit den Sonderstimmbezirken auf sich? 1.1.21 Wie wird das Wahlergebnis ermittelt? 1.1.22 Wie errechnet sich die Sitzverteilung? 1.1.23 Wer überprüft das Wahlgeschehen?1.2 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 1.2.1 Wo steht etwas über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid? 1.2.2 Wer kann was beantragen? 1.2.3 Wann führt ein Bürgerbegehren zu einem Bürgerentscheid? 1.2.4 Was geschieht nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren? 1.2.5 Wie kommt die Entscheidung zustande? 1.2.6 Welche Wirkung hat der Bürgerentscheid?1.3 Sonstige Mitwirkungsmöglichkeiten des Bürgers 1.3.1 Wie kann sich der Bürger informieren? 1.3.2 Die Bürgerversammlung als regelmäßige Mitberatungsmöglichkeit 1.3.3 Der Bürgerantrag als Initiativrecht des Bürgers 1.3.4 Welche Mitwirkungsmöglichkeiten hat der Bürger bei der Bauleitplanung? 1.3.5 Welche Mitbestimmungsrechte gibt es sonst? 1.3.6 Wie kann sich der Bürger außerdem Gehör verschaffen?1.4 Der Mandatsträger als Anlaufstelle für den Bürger 1.4.1 Was erwartet der Bürger vom Mandatsträger? 1.4.2 Was verlangt die Ausübung des Mandats? 1.4.3 Welche Konflikte muss der Mandatsträger bewältigen?1.5 Exkurs: Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Kommune 1.5.1 Was ist kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit? 1.5.2 Wo steht etwas über kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit? 1.5.3 Gibt es für die kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Regeln? 1.5.4 Wie macht man kommunale Presse- und Öffentlichkeitsarbeit?1.6 Exkurs: Die Pflichten des Bürgers 1.6.1 Wo steht etwas über die Pflichten des Bürgers? 1.6.2 Welche Ehrenämter muss ein Bürger übernehmen? 1.6.3 Welche Gemeindelasten muss ein Bürger tragen?2. Die Stellung des Mandatsträgers 2.1 Mandatsträger, was ist das? 2.1.1 Mandatsträger, wo steht was? 2.1.2 Aufgaben und Zuständigkeiten 2.1.3 Mandatsträger – was sind Referenten? 2.1.4 Mandatsträger und Ausschüsse 2.2 Mandatsträger: Hauptamt/Ehrenamt 2.2.1 Hauptamt/Ehrenamt – wo steht was? 2.2.2 Mandatsträgerschaft als öffentliches Amt 2.2.3 Besoldung/Entschädigung/Versorgung 2.3 Haftungsfragen 2.3.1 Haftung, was ist das? 2.3.2 Wo steht was? 2.3.3 Haftung – wie entsteht sie, wen trifft sie? 2.3.4 Strafrechtliche Verantwortlichkeit 2.3.5 Welchen Schutz vor Haftungsansprüchen gibt es? 2.4 „Rechtliche Haftung der Kommune“ und „politische Haftung“2.5 Steuerliche Behandlung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister und Gemeinderats-, Kreistags- und Bezirkstagsmitglieder 2.5.1 Ehrenamtliche Mitglieder eines Gemeinde- oder eines Stadtrats 2.5.2 Ehrenamtliche erste Bürgermeister 2.5.3 Ehrenamtliche weitere Bürgermeister 2.5.4 Ehrenamtliche Mitglieder eines Kreistags 2.5.5 Gewählte Stellvertreter der Landräte 2.5.6 Mitglieder mehrerer kommunaler Vertretungsorgane 2.5.7 Gemeinschaftsvorsitzende der Verwaltungsgemeinschaften 2.5.8 Ehrenamtliche Mitglieder eines Bezirkstags3. Die Arbeit des Mandatsträgers in der Gemeinde 3.1 Der Gemeinderat – ein Parlament? 3.1.1 Wo steht etwas über den Gemeinderat? 3.1.2 Inwiefern arbeitet der Gemeinderat wie ein Parlament? 3.1.3 Warum ist der Gemeinderat kein Parlament? 3.1.4 Welche Ausschüsse gibt es? 3.1.5 Wie werden die Ausschüsse gebildet? 3.1.6 Welche Rolle spielen die politischen Parteien?3.2 Die Aufgabenverteilung zwischen Gemeinderat und Bürgermeister 3.2.1 Um welche Kompetenzen geht es? 3.2.2 Wer nimmt die Vorbereitungsfunktion wahr? 3.2.3 Wer nimmt die Entscheidungsfunktion wahr? 3.2.4 Wer nimmt die Vollzugsfunktion wahr? 3.2.5 Wer nimmt die Kontrollfunktion wahr? 3.2.6 Die besondere Rolle des ersten Bürgermeisters3.3 Der Geschäftsgang im Gemeinderat 3.3.1 Wo steht was über den Geschäftsgang? 3.3.2 Wie und wann muss eingeladen werden? 3.3.3 Die Sitzung im Mittelpunkt der Entscheidungsfindung 3.3.4 Öffentliche und nicht-öffentliche Sitzung 3.3.5 Wie wird die Sitzung eröffnet? 3.3.6 Die Abwicklung der Tagesordnung 3.3.7 Wer darf Anträge stellen? 3.3.8 Wie wird abgestimmt? 3.3.9 Wie geht man mit Störern um? 3.3.10 Was geschieht nach der Sitzung?3.4 Der kommunale Entscheidungsprozess 3.4.1 Wer hat Anteil am kommunalen Entscheidungsprozess? 3.4.2 Welche Rolle spielen die Parteien und Interessengruppen? 3.4.3 Welche Rolle spielen die Medien? 3.4.4 Wer bringt den kommunalen Entscheidungsprozess in Gang?3.5 Exkurs: Die Satzung als Ausdruck der Rechtsetzungshoheit 3.5.1 Wo steht etwas über die Rechtsetzungshoheit? 3.5.2 Was ist eine Rechtsverordnung, was eine Satzung? 3.5.3 Wie wird eine Satzung erlassen? 3.5.4 Was enthalten die Satzungen?4. Die Arbeit des Mandatsträgers im Landkreis 4.1 Der Landkreis als Selbstverwaltungskörperschaft4.2 Was ist für den Mandatsträger im Landkreis anders als in der Gemeinde? 4.2.1 Das Landratsamt als Staatsbehörde 4.2.2 Der Kreisausschuss ist Hauptorgan 4.2.3 Der Landrat kann nicht auf den Vorsitz in einem Ausschuss verzichten 4.2.4 Der einzelne Kreisrat hat ein Auskunftsrecht

8 Teil 4 Die Kommunen als eigenständige Körperschaften1. Die Selbstverwaltung der Kommunen 1.1 Grundsätzliches zu Umfang und Abgrenzung der kommunalen Aufgaben 1.1.1 Kommunale Aufgabenzuständigkeit allgemein 1.1.2 Eigener Wirkungskreis und übertragener Wirkungskreis – was ist der Unterschied? 1.1.3 Eigener Wirkungskreis – wofür ist die Gemeinde, der Landkreis, der Bezirk zuständig? 1.1.4 Im eigenen Wirkungskreis gibt es Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben 1.1.5 Übertragener Wirkungskreis 1.1.6 Abgrenzung zwischen Landratsamt, kreisfreier Stadt und Großer Kreisstadt 1.1.7 Rechtsaufsicht und Fachaufsicht 1.2 Ehrenamtliches Engagement 1.3 Schule und Bildung 1.3.1 Grund- und Mittelschule 1.3.2 Errichtung und Finanzierung von Schulen 1.3.3 Erwachsenenbildung 1.3.4 Digitalisierung im Bereich der Bildung 1.4 Kulturarbeit und Kulturförderung 1.5 Umweltschutz 1.5.1 Natur- und Landschaftsschutz 1.5.2 Immissionsschutz 1.5.3 Abfallwirtschaft 1.5.4 Agenda 21 1.6 Straßen und Verkehr 1.6.1 Straßenrecht 1.6.2 Straßenverkehrsrecht 1.6.3 Öffentlicher Personennahverkehr 1.7 Soziale Aufgaben 1.8 Kinder, Jugend und Familie 1.9 Weitere kommunale Aufgaben 1.9.1 Gesundheitswesen/Krankenhäuser 1.9.2 Bauen und Stadtentwicklung 1.9.3 Freizeit und Sport 1.9.4 Fremdenverkehr 1.9.5 Sicherheit und Ordnung2. Die Finanzhoheit der Kommunen 2.1 Die Kommunalfinanzen in Bedrängnis 2.2 Begriff der Abgaben 2.3 Reihenfolge der Einnahmebeschaffung2.4 Gewerbesteuer 2.4.1 Allgemeines 2.4.2 Wer wird besteuert? 2.4.3 Wie lauten die Rechtsgrundlagen? 2.4.4 Wie hoch ist die Steuer und wer setzt sie fest? 2.4.5 Gewerbesteuerhebesätze 2018 im Landesdurchschnitt 2.4.6 Hinzurechnungen und Kürzungen des Gewerbeertrags 2.4.7 Freibetrag für natürliche Personen 2.4.8 Freibetrag für juristische Personen 2.4.9 Abrundung 2.4.10 Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrags 2.4.11 Steuerermäßigung wegen Gewerbesteuerzahlung (§ 35 EStG) 2.4.12 Die Gewerbesteuerumlage 2.4.13 Berechnungsbeispiel/Gewerbesteuer im Jahr 2020 2.4.14 Die Zukunft der Gewerbesteuer2.5 Grundsteuer 2.5.1 Allgemeines 2.5.2 Wie lautet die Rechtsgrundlage? 2.5.3 Was wird besteuert? 2.5.4 Wie hoch ist die Steuer bis Ende 2024? 2.5.5 Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B 2.5.6 Grundsteuerhebesätze 2018 im Landesdurchschnitt 2.5.7 Grundsteuererlass2.6 Einkommensteuer 2.6.1 Allgemeines 2.6.2 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2.6.3 Verteilungsmodus 2.6.4 Einkommensteuerstatistik2.7 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2.7.1 Allgemeines 2.7.2 Wie lautet die Rechtsgrundlage? 2.7.3 Verteilung auf die Gemeinden 2.7.4 Verteilung des Umsatzsteueranteils an Gemeinden ab 2018 2.8 Hundesteuer 2.9 Zweitwohnungssteuer2.10 Beiträge – was man wissen muss 2.10.1 Allgemeine Einführung 2.10.2 Was sind Erschließungsbeiträge? 2.10.3 Anschlussbeiträge für leitungsgebundene öffentliche Einrichtungen 2.10.4 Ausbaubeiträge für Straßen wurde zum 1.1.2018 abgeschafft 2.10.5 Fremdenverkehrsbeitrag 2.10.6 Kurbeitrag2.11 Gebühren – was man wissen muss 2.11.1 Benutzungsgebühren 2.11.2 Erhebung von Verwaltungskosten2.12 Kommunaler Finanzausgleich 2.12.1 Wozu benötigen die Gemeinden einen Finanzausgleich? 2.12.2 Aufgaben und Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern 2.12.3 Übersicht über die Finanzausgleichsleistungen 2020 in Euro 2.12.4 Allgemeines zur Entwicklung der Kommunalfinanzen 2019 2.12.5 Wie lautet die Rechtsgrundlage für den kommunalen Finanzausgleich? 2.12.6 Der allgemeine Steuerverbund (Art. 1, 2 bis 6 BayFAG) 2.12.7 Die Schlüsselzuweisungen, ein Buch mit sieben Siegeln? 2.12.8 Berechnungsbeispiel Gemeindeschlüsselzuweisung für das Jahr 2019 2.12.9 Berechnungsbeispiel Landkreisschlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 2.12.10 Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbsteuer 2.12.11 Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich, Art. 1b BayFAG) 2.12.12 Beteiligung der Kommunen am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund 2.12.13 Finanzzuweisungen (Art. 7 BayFAG) 2.12.14 Zuweisungen für Gesundheits-, Veterinär- und Wasserwirtschaftsämter sowie Heimaufsicht 2.12.15 Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen (Art. 10 BayFAG) 2.12.16 Weitere Zuweisungen im Finanzausgleich 2.12.17 Die Kreisumlage 2.12.18 Die Bezirksumlage 2.13 Der Haushalt 2.13.1 Die Haushaltssatzung 2.13.2 Kameralistik 2.13.3 Der Haushaltsplan 2.13.4 Wie gliedert sich ein Haushalt? 2.13.5 Anlagen des Haushalts 2.13.6 Werdegang des Haushalts 2.13.7 Haushaltslose Zeit 2.13.8 Was bedeutet mittelfristige Finanzplanung? 2.13.9 Allgemeine Haushaltsgrundsätze 2.13.10 Unvorhergesehene Ausgaben – was tun? 2.13.11 Reform des kommunalen Haushaltsrechts 2.13.12 Doppik 2.14 Umsatzsteuerpflicht für Kommunen ab 1.1.20213. Die Personalhoheit der Kommune 3.1 Was ist Personalhoheit? 3.2 Wo steht etwas über die Personalhoheit? 3.3 Personalplanung und Personalauswahl 3.3.1 Was finde ich an Personalstruktur vor? 3.3.2 Personalplanung 3.3.3 Personalentscheidung 3.3.4 Methoden der Personalgewinnung 3.3.5 Personalführung 3.3.6 Leistungsgerechte Vergütung3.4 Kommunalbedienstete 3.4.1 Die Kommunalbeamten 3.4.2 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes 3.4.3 Geringfügig Beschäftigte 3.4.4 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Beschäftigten des öffentlichen Dienstes4. Bauen in der Kommune 4.1 Allgemeine Fragen 4.1.1 Welche Gesetze sind wichtig? 4.1.2 Wie kommt die Gemeinde mit dem Baurecht in Berührung? 4.1.3 Wer ist in der Gemeinde zuständig?4.2 Bauleitplanung 4.2.1 Welche Arten von Bauleitplanung gibt es? 4.2.2 Wie läuft das Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen? 4.2.3 Die wesentlichen inhaltlichen Bindungen der Bauleitplanung 4.2.4 Die Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan 4.2.5 Was kann man in einem Bebauungsplan festsetzen? 4.2.6 Die Baugebietstypen 4.2.7 Das Maß der baulichen Nutzung 4.2.8 Die Bauweise4.3 Einzelbauvorhaben 4.3.1 Genehmigungsfreiheit und Genehmigungspflicht 4.3.2 Die drei planungsrechtlichen Bereiche 4.3.3 Wie werden Innen- und Außenbereich voneinander abgegrenzt? 4.3.4 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans 4.3.5 Zulässigkeit von Vorhaben im Innenbereich 4.3.6 Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich 5. Vergaberecht 5.1 Ziele und Grundsätze des Vergaberechts5.2 Auftrag 5.2.1 Begriffe 5.2.2 Einzelne Aufträge 5.2.3 Los 5.3 Vergabeverfahren 5.4 Maßgebliche Rechtsvorschriften und Verfahren5.5 Einzelheiten zum Verfahren 5.5.1 Zuschlag 5.5.2 Bekanntmachung 5.5.3 Präqualifikationsverfahren 5.5.4 Vergabevermerk 5.5.5 Folgen bei vergaberechtlichen Verstößen6 Kommunales Marketing 6.1 Komplexe Herausforderungen für Kommunen 6.1.1 Dynamik des Wandels 6.1.2 Zwischen Wettbewerb und Zusammenarbeit 6.1.3 Auswirkungen der Handelsentwicklung 6.1.4 Fokus Online-Handel6.2 Grundlagen und Weiterentwicklungen 6.2.1 Idee und Entwicklung des Instrumentariums 6.2.2 Säulen eines integrierten Stadtmarketings 6.2.3 Öffentlich-private Zusammenarbeit 6.2.4 Spielregeln 6.2.5 Förderkulisse 6.3 Der Werkzeugkasten 6.3.1 Der gelungene Auftakt 6.3.2 Bestands- und Potentialanalyse 6.3.3 Strategische Ziele und Konzepte 6.3.4 Flächen- und Leerstandsmanagement 6.3.5 Quartiersmanagement 6.3.6 Gemeinschaftsaktionen 6.3.7 Organisationsfindung und Installation 6.3.8 Finanzierung 6.4 Thesen zur Perspektive Innenstadt 2035 6.5 Wo steht Ihre Kommune? Ein Schnelltest Quellen und weiterführende Informationen