Franz Dirnberger - Praxiswissen für Kommunalpolitiker

9 Teil 5 Die kommunale Wirtschaft1. Kommunale und private Aufgabenerledigung 1.1 Die Diskussion um die Alternativen 1.1.1 Das Diktat der leeren Kassen 1.1.2 Wirtschaften Private günstiger? 1.1.3 Worin besteht der prinzipielle Unterschied?1.2 Rahmenbedingungen für private Aufgabenerledigung 1.2.1 Die Subsidiaritätsklausel 1.2.2 Daseinsvorsorge als Kern der kommunalen Selbstverwaltung 1.2.3 Welche Aufgaben eignen sich für private Erledigung? 2. Überblick über das kommunale Unternehmensrecht3. Zulässigkeitsvoraussetzungen 3.1 Allgemeines 3.2 Zweck 3.3 Umfang des Tätigkeitsbereiches des Unternehmens 3.4 Anzeige4. Die einzelnen Unternehmensformen 4.1 Abgrenzung der kommunalen Unternehmen zum Regiebetrieb 4.1.1 Was ist das? 4.1.2 Wer ist zuständig? 4.1.3 Haushalt und Wirtschaftsführung 4.1.4 Personalwesen 4.2 Der Eigenbetrieb 4.2.1 Was ist das? 4.2.2 Wer ist zuständig? 4.2.3 Haushalt und Wirtschaftsführung 4.2.4 Personalwesen 4.3 Das Kommunalunternehmen 4.3.1 Was ist das? 4.3.2 Wer ist zuständig? 4.3.3 Haushalt und Wirtschaftsführung 4.3.4 Personalwesen 4.4 Unternehmen in Privatrechtsform 4.4.1 Was ist das? 4.4.2 Wer ist zuständig? 4.4.3 Haushalt und Wirtschaftsführung 4.4.4 Personalwesen5. Vergleich der Unternehmensformen 5.1 Steuerrecht 5.1.1 Körperschaft-, Gewerbe- und Umsatzsteuer 5.1.2 Grunderwerbsteuer5.2 Personalwesen 5.2.1 Dienstherrnfähigkeit 5.2.2 Tarifrecht 5.3 Vergabewesen6. Vorteile und Nachteile der verschiedenen Rechtsformen 6.1 Vorteile des Eigenbetriebs6.2 Vorteile und Nachteile des Kommunalunternehmens gegenüber dem Eigenbetrieb 6.2.1 Vorteile 6.2.2 Nachteile 6.3 Vorteile und Nachteile des Kommunalunternehmens gegenüber den Unternehmensformen des Privatrechts 6.4 Vorteile und Nachteile von Privatrechtsunternehmen gegenüber dem Kommunalunternehmen

10 Teil 6 Reformbestrebungen 1. Verwaltungsreform – was ist das?2. Die Phasen des Reformprozesses 2.1 Wie läuft ein Reformprozess ab?2.2 Bestandsaufnahme 2.2.1 Worum geht es? 2.2.2 Mitarbeiterbefragung 2.2.3 Bürgerbefragung 2.3 Organisation des Reformprozesses 2.4 Ziele des Reformprozesses2.5 Die Umsetzung von Projekten 2.5.1 Welche Ansatzpunkte gibt es? 2.5.2 Personal 2.5.3 Qualität der Arbeit 2.5.4 Wirtschaftlichkeit 2.5.5 Bürgerfreundlichkeit 2.5.6 Bürgerbeteiligung 2.5.7 Reformierte Politik?2.6 Das Reform-Controlling 2.6.1 Reformideen müssen umsetzbar sein 2.6.2 Reformen brauchen Motivation und Akzeptanz

11 Teil 7 Digitale Verwaltung1. Rechtliche, politische und organisatorische Grundlagen 1.1 Begriffe: E-Government und digitale Verwaltung1.2 Digitalstrategie des Freistaats Bayern 1.2.1 Der Masterplan „Bayern-Digital“ und „Hightech-Agenda“ 1.2.2 Montgelas 3.0 als Ausgangspunkt der Digitalisierung der Verwaltung 1.2.3 Ziele des Gesetzgebers bzw. der Staatsregierung im E-Government 1.3 BayernPortal (www.freistaat.bayern) 1.3.1 Informationen im BayernPortal 1.3.2 Suchfunktion im BayernPortal 1.3.3 Datenpflege über das Redaktionssystem 1.3.4 Die Basisdienste des BayernPortals 1.3.5 Die „BayernID“ (Bürgerkonto) als zentraler Zugang zur digitalen Verwaltung in Bayern 1.3.6 Der Postkorb: Nachrichten und Bescheide der Behörden an den Bürger 1.3.7 Antragsmanager: Nachrichten und Anträge des Bürgers an die Behörden 1.3.8 E-Payment 1.4 Nutzen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung 1.5 Aktuelle Herausforderungen für die digitale Verwaltung 1.5.1 Ausbau der digitalen Angebote des Freistaats 1.5.2 OZG-Umsetzung in Bayern 1.5.2.1 Onlinezugangsgesetz und Portalverbund 1.5.2.2 Novelle Bayerisches E-Government-Gesetz 1.5.2.3 OZG-Umsetzung in den Kommunen1.5.3 Barrierefreie Angebote der Informationstechnik 1.5.3.1 Anforderungen 1.5.3.2 Unverhältnismäßige Belastung im Einzelfall 1.5.3.3 Erklärung zur Barrierefreiheit, Kontaktmöglichkeit 1.5.3.4 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften 1.6 Fördermaßnahmen 1.6.1 Basisdienste und zentrale Dienste des BayernPortals1.6.2 Förderungprogramm „Digitales Rathaus“ 1.6.2.1 Förderrichtlinie digitales Rathaus (FöRdR) 1.6.2.2 Grundkurs Digitallotse 1.6.3 Fördermaßnahme „Digitaler Werkzeugkasten“ 1.6.4 Einführung Informationssicherheits-Managementsystem 1.6.5 Erweiterung der Glasfaser/WLAN-Richtlinie (GWLANR) 1.7 Umsetzungsfristen und Handlungsbedarfe2. Digitale Verwaltung – Vom Antrag zum Bescheid 2.1 Recht der Bürger und Unternehmen auf E-Government 2.2 Elektronische Kommunikation 2.2.1 Elektronische Erreichbarkeit 2.2.2 Schriftformersatz („digitale Unterschrift“) 2.2.3 Verschlüsselte elektronische Kommunikation 2.2.4 Elektronischer Rechtsverkehr (E-Justice) 2.3 Elektronische Identifizierung 2.4 Elektronische Antragstellung 2.4.1 Elektronische Formulare 2.4.2 Elektronische Vorlage von Nachweisen 2.4.3 Elektronisches Bezahlen und E-Payment 2.4.4 Analoge Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen 2.4.5 Exkurs: Elektronische Dienste 2.4.6 Förderrichtlinie digitales Rathaus (FöRdR) 2.5 Elektronische Aktenführung 2.5.1 Anforderungen an die elektronische Aktenführung 2.5.2 Übermitteln elektronischer Akten 2.5.3 Ersetzendes Scannen von Papierdokumenten 2.5.4 Elektronische Führung von Personalakten 2.6 Elektronische Bekanntgabe3. E-Rechnung 3.1 Pflicht zur Entgegennahme von E-Rechnungen 3.2 Keine Pflicht zur elektronischen Verarbeitung4. Aspekte der Informationssicherheit und des Datenschutzes 4.1 Informationssicherheit 4.1.1 Informationssicherheit als öffentliche Aufgabe 4.1.2 Umzusetzende Maßnahmen/Informationssicherheitskonzepte 4.1.3 Informationssicherheits-Managementsysteme 4.1.4 Förderrrichtlinie zur Einführung eines Informationssicherheits-Managementsystems 4.1.5 Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik 4.1.6 Bayerisches Behördennetz (BYBN) 4.1.7 Förderung für Rathäuser (Glasfaser/Behördennetz) 4.2 Datenschutz 4.2.1 Verantwortlicher 4.2.2 Behördlicher Datenschutzbeauftragter 4.2.3 Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten

12 Teil 8 Diverse Themen von Interesse1. Demographischer Wandel 1.1 Was ist demographischer Wandel? 1.2 Welche Ursachen hat der demographische Wandel? 1.3 Medizinischer Fortschritt 1.4 Wanderungsbewegungen 1.5 Wie wirkt sich der demographische Wandel aus? 1.6 Demographischer Wandel und Kommunen 1.7 Was ist zu tun? 1.8 Bewältigung des demographischen Wandels als Chance2. Ländlicher Raum 2.1 Was ist „ländlicher Raum“? 2.2 Warum ist der „ländliche Raum“ Gegenstand der politischen Diskussion? 2.3 Was ist eine „Metropolregion“? 2.4 Die Metropolregionen und der ländliche Raum in Bayern 2.5 Stärkung des ländlichen Raumes 3. Kinder und Bildung4. Arbeit und Cluster 4.1 Gleichwertige Arbeitsbedingungen 4.2 Cluster 4.3 Die digitale Zukunft Bayerns5. Public-Private-Partnership (PPP) 5.1 Was ist PPP? 5.2 Welche Formen von PPP gibt es? 5.3 Was spricht für PPP? 5.4 Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 5.5 Was ist bei PPP-Modellen kritisch zu sehen? 5.6 Welche Vorschriften müssen bei Realisierung von PPP beachtet werden? 6. Bürgerdialog 6.1 Bürgersprechstunden 6.2 Bürgerforen 6.3 Bürgerbefragungen 6.4 Digitale Plattformen (Contentmanagement/Feedbacksysteme) 6.5 Facebook, Twitter und Co 6.6 Radio und Fernsehen 6.7 Infobroschüren 7. Energiewende 7.1 Standortentscheidung 7.2 Geplantes Vorgehen 7.3 Stromnetze 7.4 Energiewende vor Ort 8. Neuer Politikstil 8.1 Ordnungspolitische Aushöhlung der Selbstverwaltung 8.2 Wählerbindung durch Finanzentlastung zu Lasten der Kommunen 8.3 Bewusste Umgehung der Konnexität 9. Biodiversität

13 Fußnoten

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