Franz Dirnberger - Praxiswissen für Kommunalpolitiker

1.2 Ehrenamtliches Engagement

1.3 Schule und Bildung

1.3.1 Grund- und Mittelschule

1.3.2 Errichtung und Finanzierung von Schulen

1.3.3 Erwachsenenbildung

1.3.4 Digitalisierung im Bereich der Bildung

1.4 Kulturarbeit und Kulturförderung

1.5 Umweltschutz

1.5.1 Natur- und Landschaftsschutz

1.5.2 Immissionsschutz

1.5.3 Abfallwirtschaft

1.5.4 Agenda 21

1.6 Straßen und Verkehr

1.6.1 Straßenrecht

1.6.2 Straßenverkehrsrecht

1.6.3 Öffentlicher Personennahverkehr

1.7 Soziale Aufgaben

1.8 Kinder, Jugend und Familie

1.9 Weitere kommunale Aufgaben

1.9.1 Gesundheitswesen/Krankenhäuser

1.9.2 Bauen und Stadtentwicklung

1.9.3 Freizeit und Sport

1.9.4 Fremdenverkehr

1.9.5 Sicherheit und Ordnung

2. Die Finanzhoheit der Kommunen

2.1 Die Kommunalfinanzen in Bedrängnis

2.2 Begriff der Abgaben

2.3 Reihenfolge der Einnahmebeschaffung

2.4 Gewerbesteuer

2.4.1 Allgemeines

2.4.2 Wer wird besteuert?

2.4.3 Wie lauten die Rechtsgrundlagen?

2.4.4 Wie hoch ist die Steuer und wer setzt sie fest?

2.4.5 Gewerbesteuerhebesätze 2018 im Landesdurchschnitt

2.4.6 Hinzurechnungen und Kürzungen des Gewerbeertrags

2.4.7 Freibetrag für natürliche Personen

2.4.8 Freibetrag für juristische Personen

2.4.9 Abrundung

2.4.10 Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrags

2.4.11 Steuerermäßigung wegen Gewerbesteuerzahlung (§ 35 EStG)

2.4.12 Die Gewerbesteuerumlage

2.4.13 Berechnungsbeispiel/Gewerbesteuer im Jahr 2020

2.4.14 Die Zukunft der Gewerbesteuer

2.5 Grundsteuer

2.5.1 Allgemeines

2.5.2 Wie lautet die Rechtsgrundlage?

2.5.3 Was wird besteuert?

2.5.4 Wie hoch ist die Steuer bis Ende 2024?

2.5.5 Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B

2.5.6 Grundsteuerhebesätze 2018 im Landesdurchschnitt

2.5.7 Grundsteuererlass

2.6 Einkommensteuer

2.6.1 Allgemeines

2.6.2 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

2.6.3 Verteilungsmodus

2.6.4 Einkommensteuerstatistik

2.7 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

2.7.1 Allgemeines

2.7.2 Wie lautet die Rechtsgrundlage?

2.7.3 Verteilung auf die Gemeinden

2.7.4 Verteilung des Umsatzsteueranteils an Gemeinden ab 2018

2.8 Hundesteuer

2.9 Zweitwohnungssteuer

2.10 Beiträge – was man wissen muss

2.10.1 Allgemeine Einführung

2.10.2 Was sind Erschließungsbeiträge?

2.10.3 Anschlussbeiträge für leitungsgebundene öffentliche Einrichtungen

2.10.4 Ausbaubeiträge für Straßen wurde zum 1.1.2018 abgeschafft

2.10.5 Fremdenverkehrsbeitrag

2.10.6 Kurbeitrag

2.11 Gebühren – was man wissen muss

2.11.1 Benutzungsgebühren

2.11.2 Erhebung von Verwaltungskosten

2.12 Kommunaler Finanzausgleich

2.12.1 Wozu benötigen die Gemeinden einen Finanzausgleich?

2.12.2 Aufgaben und Leistungen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern

2.12.3 Übersicht über die Finanzausgleichsleistungen 2020 in Euro

2.12.4 Allgemeines zur Entwicklung der Kommunalfinanzen 2019

2.12.5 Wie lautet die Rechtsgrundlage für den kommunalen Finanzausgleich?

2.12.6 Der allgemeine Steuerverbund (Art. 1, 2 bis 6 BayFAG)

2.12.7 Die Schlüsselzuweisungen, ein Buch mit sieben Siegeln?

2.12.8 Berechnungsbeispiel Gemeindeschlüsselzuweisung für das Jahr 2019

2.12.9 Berechnungsbeispiel Landkreisschlüsselzuweisungen für das Jahr 2019

2.12.10 Beteiligung der Kommunen an der Grunderwerbsteuer

2.12.11 Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich, Art. 1b BayFAG)

2.12.12 Beteiligung der Kommunen am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund

2.12.13 Finanzzuweisungen (Art. 7 BayFAG)

2.12.14 Zuweisungen für Gesundheits-, Veterinär- und Wasserwirtschaftsämter sowie Heimaufsicht

2.12.15 Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen (Art. 10 BayFAG)

2.12.16 Weitere Zuweisungen im Finanzausgleich

2.12.17 Die Kreisumlage

2.12.18 Die Bezirksumlage

2.13 Der Haushalt

2.13.1 Die Haushaltssatzung

2.13.2 Kameralistik

2.13.3 Der Haushaltsplan

2.13.4 Wie gliedert sich ein Haushalt?

2.13.5 Anlagen des Haushalts

2.13.6 Werdegang des Haushalts

2.13.7 Haushaltslose Zeit

2.13.8 Was bedeutet mittelfristige Finanzplanung?

2.13.9 Allgemeine Haushaltsgrundsätze

2.13.10 Unvorhergesehene Ausgaben – was tun?

2.13.11 Reform des kommunalen Haushaltsrechts

2.13.12 Doppik

2.14 Umsatzsteuerpflicht für Kommunen ab 1.1.2021

3. Die Personalhoheit der Kommune

3.1 Was ist Personalhoheit?

3.2 Wo steht etwas über die Personalhoheit?

3.3 Personalplanung und Personalauswahl

3.3.1 Was finde ich an Personalstruktur vor?

3.3.2 Personalplanung

3.3.3 Personalentscheidung

3.3.4 Methoden der Personalgewinnung

3.3.5 Personalführung

3.3.6 Leistungsgerechte Vergütung

3.4 Kommunalbedienstete

3.4.1 Die Kommunalbeamten

3.4.2 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

3.4.3 Geringfügig Beschäftigte

3.4.4 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

4. Bauen in der Kommune

4.1 Allgemeine Fragen

4.1.1 Welche Gesetze sind wichtig?

4.1.2 Wie kommt die Gemeinde mit dem Baurecht in Berührung?

4.1.3 Wer ist in der Gemeinde zuständig?

4.2 Bauleitplanung

4.2.1 Welche Arten von Bauleitplanung gibt es?

4.2.2 Wie läuft das Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen?

4.2.3 Die wesentlichen inhaltlichen Bindungen der Bauleitplanung

4.2.4 Die Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan

4.2.5 Was kann man in einem Bebauungsplan festsetzen?

4.2.6 Die Baugebietstypen

4.2.7 Das Maß der baulichen Nutzung

4.2.8 Die Bauweise

4.3 Einzelbauvorhaben

4.3.1 Genehmigungsfreiheit und Genehmigungspflicht

4.3.2 Die drei planungsrechtlichen Bereiche

4.3.3 Wie werden Innen- und Außenbereich voneinander abgegrenzt?

4.3.4 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans

4.3.5 Zulässigkeit von Vorhaben im Innenbereich

4.3.6 Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich

5. Vergaberecht

5.1 Ziele und Grundsätze des Vergaberechts

5.2 Auftrag

5.2.1 Begriffe

5.2.2 Einzelne Aufträge

5.2.3 Los

5.3 Vergabeverfahren

5.4 Maßgebliche Rechtsvorschriften und Verfahren

5.5 Einzelheiten zum Verfahren

5.5.1 Zuschlag

5.5.2 Bekanntmachung

5.5.3 Präqualifikationsverfahren

5.5.4 Vergabevermerk

5.5.5 Folgen bei vergaberechtlichen Verstößen

6. Kommunales Marketing

6.1 Komplexe Herausforderungen für Kommunen

6.1.1 Dynamik des Wandels

6.1.2 Zwischen Wettbewerb und Zusammenarbeit

6.1.3 Auswirkungen der Handelsentwicklung

6.1.4 Fokus Online-Handel

6.2 Grundlagen und Weiterentwicklungen

6.2.1 Idee und Entwicklung des Instrumentariums

6.2.2 Säulen eines integrierten Stadtmarketings

6.2.3 Öffentlich-private Zusammenarbeit

6.2.4 Spielregeln

6.2.5 Förderkulisse

6.3 Der Werkzeugkasten

6.3.1 Der gelungene Auftakt

6.3.2 Bestands- und Potentialanalyse

6.3.3 Strategische Ziele und Konzepte

6.3.4 Flächen- und Leerstandsmanagement

6.3.5 Quartiersmanagement

6.3.6 Gemeinschaftsaktionen

6.3.7 Organisationsfindung und Installation

6.3.8 Finanzierung

6.4 Thesen zur Perspektive Innenstadt 2035

6.5 Wo steht Ihre Kommune? Ein Schnelltest

6.6 Quellen und weiterführende Informationen

Teil 5 Die kommunale Wirtschaft

1. Kommunale und private Aufgabenerledigung

1.1 Die Diskussion um die Alternativen