Max Schwerdtfeger - Kartell Compliance

V. Ökonometrisches Screening

D.Reaktion

I. Abstellen von Verstößen

II. Arbeitsrechtliche Sanktionen

III. Aufarbeitung und Wiedergutmachung

1. Aufarbeitung

2. Wiedergutmachung

E.Implementierung und Kommunikation

I. Vorbereitung

II. Abstimmung

1. Zentralbereiche (Stabsfunktionen) im Unternehmen

2. Betriebsrat

3. Auslandsgesellschaften

4. Unternehmensleitung

III. Abstimmung mit bestehendem Regelwerk

IV. Bekanntmachung und Kommunikation

V. IT-Prozesse

F. Weiterentwicklung

26. KapitelPersonal- und Organisationsstruktur des Compliance Management Systems sowie spezifische Risiken der Compliance-Verantwortlichen

A. Einleitung

B. Personal- und Organisationsstruktur

I. Personelle Anforderungen

II. Abteilung

1. Rechtsabteilung

2. Eigenständige Abteilung

3. HR

4. Internal Audit

5. Fazit

III. Besonderheiten abhängig von der Organisationstruktur

1. Funktionale Organisation

2. Divisionale Organisation

3. Matrixorganisation

IV. Budget

C. Spezifische Risiken

I. Deutschland und EU

1. Strafrechtliche Auswirkungen

2. Zivilrechtliche Auswirkungen

II. Außerhalb der EU

1. Strafrechtliche Auswirkungen

2. Zivilrechtliche Auswirkungen

27. KapitelHinweisgebersysteme und Ombudspersonen

A. Einleitung und Grundlagen

I. Begriffliche Klärungen

1. Hinweise

2. Hinweisgebersysteme

3. Ombudspersonen

4. Whistleblowing

II. Wahrnehmung und Vorbehalte

III. Die Situation des Hinweisgebers

IV. Fazit

B. Gründe für ein Hinweisgebersystem

I. Rechtliche Vorgaben

II. Praktische Gründe

1. Best Practice und Risikoreduzierung

2. Informationskonkurrenz und Schutz der Handlungshoheit

3. Ausdruck gelebter Compliance

4. Überschaubares Missbrauchsrisiko

III. Bedeutung für Branchen mit kartellrechtlichen Risiken

C. Rechtlicher Rahmen und Spannungsfelder

I. Geschäftsgeheimnisgesetz

1. Grundsätzlicher Geschäftsgeheimnisschutz für rechtswidrige Handlungen

2. Öffentliches Interesse an der Aufdeckung

3. Irrelevanz der Motivation des Hinweisgebers

4. Irrtum über den Tatbestand

II. Arbeitsrecht

1. Loyalitätspflicht erfordert interne Meldung

2. Öffentliches Interesse an der Information

3. Bedeutung des GeschGehG im Arbeitsrecht

III. Datenschutz

1. Zulässigkeit der Datenverarbeitung

2. Anforderungen an die Datenverarbeitung

3. Auftragsdatenverarbeitung bei Einschaltung Dritter

4. Auskunftsanspruch des Betroffenen

IV. Sonstiges Strafrecht

V. Beschlagnahme

VI. Gesetzliche Regelungen zum Hinweisgeber-Schutz

D. Formen und Ausgestaltungsmöglichkeiten

I. Kreis der Hinweisgeber

II. Gegenstand der Hinweise

III. Persönliche, postalische oder elektronische Übermittlung

IV. Anonymisiert oder vertraulich – Schutz des Hinweisgebers

V. Empfänger des Hinweises

VI. Schutz vor Repressalien

VII. Sonstige Ausgestaltungsmöglichkeiten

1. Prämien für sachdienliche Hinweise

2. Meldepflichten

VIII. Betriebsvereinbarung

IX. Kommunikation und Weiterentwicklung

X. Fazit

E. Meldekanal „Ombudsperson“

I. Aufgaben

II. Rechtsbeziehungen – deren Gestaltung und Wirkungen

1. Rechtliche Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und der Ombudsperson

2. Rechtliche Beziehungen zwischen der Ombudsperson und dem Hinweisgeber

3. Weder Parteiverrat noch verbotene Doppelvertretung

III. Rechtsstellung der Ombudsperson

1. Datenschutzrecht

2. Strafrecht und Strafprozessrecht

a) Zeugnisverweigerungsrecht – keine Mitwirkungspflicht

b) Kein Beschlagnahmeschutz

c) Risiko der Strafvereitelung

d) Folgerung – Was bedeutet dies nun für die Praxis

IV. Anforderungsprofil

V. Fazit zur Ombudsperson

F. Schluss

5. Teil Essentials of Cartel-Compliance in major foreign jurisdictions (dt./engl.)

28. Kapitel Einführung

A. Allgemein

B. EU-Länder

I. Nationale Abweichung zum EU-Recht

II. Nationale Besonderheiten hinsichtlich Straf- und Bußgeldvorschriften

III. Nationale Besonderheiten hinsichtlich Rechtsverteidigung

C. Nicht-EU-Länder

I. Grundzüge des nationalen Kartellrechts

II. Nationale Straf- und Bußgeldvorschriften

III. Nationale Besonderheiten hinsichtlich Rechtsverteidigung

IV. Personelle Besonderheiten

29. KapitelSchweiz

I.Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen

1. Grundlegende Beschreibung des nationalen Kartellrechts

2.Geltungsbereich des Schweizer Kartellgesetzes

a) Persönlicher Geltungsbereich

b) Sachlicher Geltungsbereich

c) Örtlicher Geltungsbereich

d) Zeitlicher Geltungsbereich

3.Materiellrechtliche Regelungen

a) Unzulässige Wettbewerbsabreden

b) Unzulässige Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen

4. Aufbau und Funktionsweise der Wettbewerbsbehörde

5. Untersuchungen und Verfahren

a) Vorabklärung

b) Untersuchung

c) Entscheid

d) Rechtsmittel

II.Risiken und Chancen von (Non-)Compliance mit Kartellrecht

1.Instrumente zur Aufdeckung von Verstößen

a) Bonusregelung

b) Hausdurchsuchungen

c) Einvernahmen

d) Auskunftsbegehren

e) Untersuchungsmaßnahmen ausländischer Behörden

2.Verwaltungssanktionen für Unternehmen

a) Grundlagen

b) Sanktionsbemessung

c) Einvernehmliche Regelung

d) Relevanz von Compliance-Maßnahmen

3. Strafvorschriften

4. Zivilverfahren

III.Besonderheiten hinsichtlich des Verfahrens

1. Allgemeines Verwaltungsverfahrensrecht

2.Kooperation der Schweizer Behörde mit ausländischen Wettbewerbsbehörden

a) Gesetzliche Grundlage

b) Kooperationsabkommen mit der EU

30. KapitelÖsterreich

A. Einleitung

B.Materiell-rechtliche Risikofelder

I.Kartellrecht – Nationale Abweichungen vom EU-Recht

1. Allgemeines

2.Kartellverbot

a) Ausnahmen vom österreichischen Kartellverbot

b) „Empfehlungskartelle“ gemäß § 1 Abs. 4 KartG

c) Anwendungspraxis

3.Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

a) Marktbeherrschung

b) Missbräuchliche Verhaltensweisen

c) Anwendungspraxis

4. Nahversorgungsgesetz

5.Fusionskontrolle

a) Allgemeines

b) Zusammenschlusstatbestände

c) Aufgriffsschwellen

d) Durchführungsverbot und Anmeldung

II.Strafrechtliche Relevanz von Kartellverstößen

1. Allgemeines

2. Relevante Tatbestände im StGB

3. Verbandsverantwortlichkeit

4. Anwendungspraxis

C.Verfahren und Rechtsfolgen

I.Behörden und Verfahren

1. Allgemeines

2. Bundeswettbewerbsbehörde

3. Bundeskartellanwalt

4. Kartellgericht und Kartellobergericht

5. Weitere Behörden und Institutionen

II.Sanktionen für Verstöße gegen Kartellrecht

1.Sanktionen für Unternehmen

a) Geldbußen

b) Nichtigkeit

c) Schadenersatz

d) Sonstige

2. Sanktionen für natürliche Personen

III.Rechtsverteidigung – nationale Besonderheiten

1. Kronzeugenprogramm der Bundeswettbewerbsbehörde

2. Strafrechtliche Erweiterung des kartellrechtlichen Kronzeugenprogramms

3. Hinweisgebersystem der Bundeswettbewerbsbehörde

4. Hausdurchsuchungen

31. KapitelFrankreich

A. Einleitung

B. Compliance-Risiken wegen wettbewerbsrechtlicher Zuwiderhandlungen

I. Wettbewerbsrechtliche Verbotstatbestände

1. Kartellverbot

a) Tatbestand

b) Ausnahmen

2. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung