Markus W. Behne - HighSpeed.eu

Markus W. Behne

HighSpeed.eu

Ein politisch-ökonomisches Planspiel zur Rechtsetzung in der EU zum Thema schnelle Internetverbindung

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Inhaltsverzeichnis

Titel Markus W. Behne HighSpeed.eu Ein politisch-ökonomisches Planspiel zur Rechtsetzung in der EU zum Thema schnelle Internetverbindung Dieses ebook wurde erstellt bei

1 Einleitung

1.1 Ablauf des Planspiels

1.2 Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU

1.3 Ablaufplan

1.4 Das schnelle Internet und die Europäische Union

2.1 Szenario

2.2 Kommission – Gruppenprofil

2.2.1 Kommission – Eröffnungsrede

2.3 Rat – Gruppenprofil

2.3.1 Rat – Bulgarien - Rollenprofil

2.3.2 Rat – Deutschland – Rollenprofil

3.2.3 Rat – Estland - Rollenprofil

2.3.4 Rat – Finnland – Rollenprofil

2.3.5 Rat – Frankreich – Rollenprofil

2.3.6 Rat – Griechenland – Rollenprofil

2.3.8 Rat – Italien – Rollenprofil

2.3.9 Rat – Niederlande - Rollenprofil

2.3.10 Rat – Österreich - Rollenprofil

2.3.11 Rat – Polen – Rollenprofil

2.3.12 Rat – Portugal – Rollenprofil

2.3.13 Rat – Schweden - Rollenprofil

2.3.14 Rat – Slowenien - Rollenprofil

2.3.15 Rat – Spanien – Rollenprofil

2.3.16 Rat – Tschechien - Rollenprofil

2.3.17 Rat – Vereinigtes Königreich – Rollenprofil

2.4 Europäisches Parlament EP – Gruppenprofil

2.4.1 EP – Europäische Volkspartei EVP – Fraktionsprofil

2.4.1.1 EP – EVP – Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU (Deutschland) – Rollenprofil

2.4.1.2 EP – EVP – Chrëschtlech Sozial Vollekspartei CSV (Luxemburg) – Rollenprofil

2.4.1.3 EP – EVP – Les Républicains (Frankreich) –Rollenprofil

2.4.1.4 EP - EVP – Platforma Obywatelska PO (Polen) - Rollenprofil

2.4.2 EP – Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament S&D – Fraktionsprofil

2.4.2.1 EP – S&D – Labour Party (UK) – Rollenprofil

2.4.2.2 EP – S&D – Partito Democratico PD (Italien) – Rollenprofil

2.4.2.3 EP – S&D – Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD (Deutschland) – Rollenprofil

2.4.3 EP – Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa ALDE - Fraktionsprofil

2.4.3.1 EP – ALDE - Freie Demokratische Partei FDP (Deutschland) - Rollenprofil

2.4.3.2 EP – ALDE – Venstre (Dänemark) - Rollenprofil

2.4.4 EP – Die Grünen / Freie Europäische Allianz Grüne/EFA – Fraktionsprofil

2.4.4.1 EP – Grüne/EFA – Bündnis 90/Die Grünen (Deutschland) – Rollenprofil

2.4.4.2 EP – Grüne/EFA - Iniciativa per Catalunya Verds ICV (Spanien) – Rollenprofil

2.4.5 EP – Vereinte Europäische Linke / Nordische Grüne Linke GUE-NDL - Fraktionsprofil

2.4.5.1 EP – GUE-NDL - Die Linke (Deutschland) – Rollenprofil

2.4.5.2 EP – GUE-NDL - Sinn Féin (Republik Irland) - Rollenprofil

2.4.6 EP – Europa der Freiheit und der direkten Demokratie EFDD - Fraktionsprofil

2.4.6.1 EP – EFDD – United Kingdom Independence Party UKIP (UK) – Rollenprofil

2.4.6.2 EP – EFDD – MoVimento 5 Stelle M5S (Italien) – Rollenprofil

2.4.7 Medien

3.1 HighSpeed.eu-Verordnung (EU) Nr. ff/201_ des EP und des Rates

3.2 Besondere Hinweise für die gewählten Präsidentinnen und Präsidenten

3.3 Wer, wann, was?

Impressum neobooks

Der Buchdruck hat die Welt revolutioniert! Die Renaissance, die Neue Welt, die Reformationen konnten nur wirken, weil viel Menschen am massenhaften Informationsfluss dank des billigen, nicht-elitären Buchdrucks teilnehmen konnten. Das Internet ist die Informationsrevolution unserer Zeit. Ohne das Internet würde heute kaum noch jemand kommunizieren, wenn´s nicht grad ein direktes Gespräch ist. Mit ihren Smartphones und dem Internet organisieren heute Menschen zum Beispiel selbstständig massenhaft ihre Migration. Wer heute von einem zuverlässigen, schnellen Internet abgeschnitten ist, kann an der ökonomischen Entwicklung der Welt nicht teilhaben (Burke, Peter / Briggs, Asa 2002, A Social History of Media: From Gutenberg to the Internet, Cambridge). Raum und Zeit haben ihre Bedeutung nicht verloren, aber sie haben sich gewandelt!

Das Internet oder vielleicht besser der Zugang zum Internet stellt eine Struktur dar, die unter dem eigentlichen kommunikativen, kreativen wie ökonomischen Austausch liegt und diesen erst voll umfänglich ermöglicht. Deshalb wird diese Struktur auch Infrastruktur genannt. Wie bei der Wasserversorgung und den Autobahnen sind die Menschen eigentlich nicht wirklich an der Struktur selbst interessiert. Sie wollen sie vor allem Nutzen, um ihre eigentlichen Probleme zu lösen und ihren eigenen Interessen und Geschäften nachzugehen. Um diese eigenen Interessen sollte sich die Politik n einem freiheitlichen Rechtsstaat nicht kümmern. Die Infrastruktur aber, die all die persönlichen Sachen ermöglicht, ist sehr wohl im Interessensbereich des Staates beziehungsweise der Politik. Je besser die Infrastruktur funktioniert, desto besser, letztlich auch erfolgreicher, können Menschen privat und wirtschaftlich tätig werden. Und eine funktionierende Wirtschaft ist in der Regel eine Quelle für persönlichen Erfolg, gesellschaftlichen Fortschritt, Einkünfte und Steuern. Wenn die Infrastruktur nicht so modern ist wie in anderen Weltregionen, stellt dies einen Wettbewerbsnachteil dar. Im Zweifelsfall sinkt die Beschäftigungsquote und die Steuereinnahmen sind nicht so hoch wie sie sein könnten, um die Dienste der öffentlichen Hand wie Schulen, Polizei und Infrastruktur zu ermöglichen.

Ein schneller Zugang zum Internet ist somit zu einem wichtigen Standortfaktor geworden. Dies gilt für Unternehmen wie auch für Privatpersonen. Die digitale Wirtschaft ist einer der Wachstumsmotoren in Europa. Im internationalen Wettbewerb ist es wichtig, den Anschluss nicht zu verlieren. Allerdings ist ein schneller Zugang zum Internet längst nicht in allen EU-Staaten selbstverständlich. In Deutschland beispielsweise haben nur 31 Prozent der Unternehmen einen schnellen Internetzugang. Weit besser aufgestellt sind relativ zu ihrer Anzahl etwa Unternehmen in Dänemark (56 Prozent), Schweden (52 Prozent) und Bulgarien (50 Prozent). Auch für das EU-Austrittsland Großbritannien an am schnellen Internet interessiert und solange das UK Mitgliedstaat ist, verhandelt es auch diese wirtschaftspolitischen Themen. Der „Digitale Binnenmarkt“ ist dabei eine der Prioritäten der Europäischen Kommission für die aktuelle Amtszeit (2014-2019).

Schnell ist, wie in der Grammatik auch, ein relativer Begriff: Schnell ist schneller als langsam. Es gibt auch keine mögliche höchste Stufe der Geschwindigkeit, da der technische Fortschritt in diesem Bereich wie in den meisten anderen Bereichen nicht absehbar ist. Mit schnellem Internet, Breitbandinfrastruktur oder einfach Breitband wird im Gegensatz zum „Schmalband“ eine größere Datenübertragungsrate pro Sekunde verstanden. Wie groß diese Rate sein muss, um als Breitband akzeptiert zu werden, wird weltweit überall ein wenig unterschiedlich definiert. Die Internationale Fernmeldeunion als UN-Organisation und die Weltbank sehen eine Übertragungsrate von mehr als 2000 kBit/s (Kilobit pro Sekunde) als Breitband. Diese Definition nimmt die Kommission für Ihren Gesetzgebungsvorschlag als Standard für die EU auf.

Das Planspiel HighSpeed.eu thematisiert die Bedeutung der Digitalen Wirtschaft für die EU und widmet sich der Frage, ob ein schneller Internetzugang in der gesamten EU gewährleistet werden kann. Simuliert wird die EU-Gesetzgebung durch Kommission, Europäisches Parlament und Rat.