Dieter Winkler - DDR aus der Schublade

Die von den jeweiligen Parteiführungen initiierten Reformdiskussionen schwappten über die offiziellen Medien und die Kommentare in den westlichen Funkmedien auch ins Volk. Da sich meinesgleichen nie einfach auf Konzepte von „oben“ verließ, auch wenn sie noch so überzeugend klangen, versuchten wir auch bei den Wirtschaftsreformen gelegentlich Eigenes zu denken. Dabei hatten wir immer die Absurditäten beider dominanter Gesellschaftssysteme vor Augen: Dass sich die Arbeitslosen in der kapitalistischen Weltwirtschaftskrise nicht einfach durch Arbeit hatten aus ihrem Elend befreien können, und dass bei uns im „Sozialismus“ Arbeiter nicht selten produzieren mussten, was sie als Kunden keinesfalls kaufen wollten.

Wenig „Abweichlerisches“ war zur offiziellen Diskussion zum notwendigen neuen Typ der Reproduktion zu sagen. Die Sowjetunion hatte den II. Weltkrieg auch gewonnen, weil sie in den dreißiger Jahren ihre industrielle Basis extensiv erweitert hatte 17), und dort in Osteuropa, wo es vor 1945 nur wenig Industrie gegeben hatte, war mittlerweile Industrie durch die kommunistischen Regierungen geschaffen worden. Aber diese Wirtschaftspolitik war nun an ihre Grenzen gestoßen. Zusätzliche Arbeitskräfte waren in den entwickelteren Regionen Osteuropas kaum mehr zu mobilisieren, und aus den mit hohem Aufwand gewonnenen Rohstoffen entstanden zu wenig hochwertige Endprodukte – also predigten alle führenden Ökonomen von DDR, ČSSR, Ungarn und anderswo in den sechziger Jahren den Übergang zu einem neuen Typ von Reproduktion: der intensiv erweiterten Reproduktion. 18)

Die Wirtschaftslenkung sollte nach den offiziellen Reformern nicht mehr so starr wie bisher durch eine Wirtschaftsbürokratie nach ihrem Dogma „Der Plan ist Gesetz“ erfolgen. Eine gesellschaftliche Rahmenplanung vor allem für Ressourcen, sollte durch eine Marktsteuerung vorrangig für Gebrauchsgüter und Dienstleistungen ergänzt werden. Irgendwann hatte einer meiner Freunde auch davon gehört, dass in Frankreich damals eine „Planification“ existierte. Schon den Fakt, dass es offenbar auch andere Varianten von Planung gab als die bei uns im sowjetischen Machtbereich gängigen, fand er mitteilenswert. 19)

Auf Grund der guten Erfahrungen mit den damals in der DDR noch existierenden privaten oder halbstaatlichen Kleinbetrieben konnte sich meinesgleichen beim „Eigentum an den Produktionsmitteln“ nur eine Ausgestaltung der vorhandenen „gemischten Wirtschaft“ vorstellen: mit Staats- und kommunalen (Groß-)Betrieben, mit privaten oder genossenschaftlichen Klein- und Mittelbetrieben; und diese vor allem für die Produktion von Waren des täglichen Bedarfs. Freiraum sollte für die Gründung neuer, auf Innovationen aufbauender Privatfirmen und Genossenschaften geschaffen werden. Bei den Staatsbetrieben hatte ich immer den zu Beginn der fünfziger Jahre noch völlig in Staatsbesitz befindlichen Volkswagen-Konzern vor Augen, der mittlerweile aus ideologischen Gründen – „Eigentum für alle“ – von Ludwig Erhard einer Teilprivatisierung unterworfen worden war, der sich aber als staatlicher Betrieb vordem in keinerlei Weise in roten Zahlen befunden hatte.

Bei der Frage, wie die staatlichen Betriebe künftig zu führen waren, hatte ich mir Eigenes ausgedacht. Dass die „Arbeiterselbstverwaltung“ in Jugoslawien nicht so effektiv wie geplant funktionierte, war als Gerücht auch bis in meine Kreise vorgedrungen. Also sollte auch bei mir an der Spitze der Staatsbetriebe ein Verwaltungsrat stehen, der über alle strategischen Fragen des Betriebes zu entscheiden und für das operative Geschäft Direktoren zu berufen hatte. Meine nun völlig eigenständige Überlegung: Dieser Verwaltungsrat sollte zu einem Drittel aus Vertretern des Staates, zu einem Drittel aus Vertretern der Belegschaft und zu einem Drittel aus Abgesandten der Volksvertretungen des Territoriums bestehen, in dem der Betrieb seinen Sitz hatte. Die Vertreter des Staates sollten dabei jedoch keinesfalls aus irgendwelchen Behörden kommen, sondern aus in Wirtschafts- oder Technik-Sparten von Universitäten, Hoch- oder Fachschulen des Territoriums des Betriebes geheim gewählten Wissenschaftlern bestehen. 20)Bei den Belegschaftsvertretern sollte sowohl das aktive wie das passive Wahlrecht erst nach mindestens einem Jahr Betriebszugehörigkeit erteilt werden. Aus der Bundesrepublik Konrad Adenauers stammten meine Vorstellungen von einer gut gestaffelten Progression bei der Einkommenssteuer 21), aus den USA Roosevelts der Gedanke einer hohen Erbschaftssteuer. 22)

Es blieb die Frage: Wer sollte den Umbau der Gesellschaft durchführen, dem „Dritten Weg“ real Gestalt geben?

Da sich Chruschtschow 1956 mit Teilen der sowjetischen Parteiführung von dem damaligen kommunistischen Halbgott Stalin getrennt hatte, weil die Entwicklung in der KPTsch zwischen 1962 und 1968 so überzeugend vorführte, dass im „fortschrittlichen Teil“ von Parteiintelligenz und Nomenklatura in Krisenzeiten ihrer Gesellschaft die Bereitschaft wachsen konnte, zu einem Reformlager zu werden, glaubten Freunde und ich in den Sechzigern noch an die Möglichkeit einer „Revolution von oben“. 23)

Als ich mich in der Folge solcher Überlegungen in der letzten Phase der Herrschaft Ulbrichts mit der Frage abquälte, ob ich nicht in die SED eintreten und wie ein Teil der „68er“ im Westen einen „langen Marsch durch die Institutionen“ antreten sollte, konnte ich mich zu diesem Schritt jedoch nicht durchringen. Im Ungarn János Kádárs hätte ich mich mit Sicherheit anders entschieden. 24)

Die Gründer der Alt-Bundesrepublik hatten bei deren Konzipierung 1948/49 auf die uns Deutschen so überaus unvollkommen geratene Republik von Weimar zurückgegriffen, dabei aber auffällige Mängel in deren politischer Architektur korrigiert – meinesgleichen hätte in den Sechzigern ganz gern noch einmal mit der Novemberrevolution von 1918 begonnen und diese radikaler als geschehen weitergeführt: z.B. bis hin zu einer Wirtschaftsdemokratie.

Im „Prager Frühling“ von 1968 hatte die Suche nach einem „Dritten Weg“ in Osteuropa kulminiert. In der DDR verlor der „Dritte Weg“ mit der Biermann-Ausbürgerung 1976 und dem darauf folgenden Exodus vieler nicht parteitreuer linker Kulturschaffender weitgehend seine intellektuelle und soziale Basis. Nur in der evangelischen Kirche der DDR, in der einige Verantwortliche frühzeitig Befürchtungen hinsichtlich des in den siebziger Jahren im Westen aufkommenden Neoliberalismus und seines Menschenbildes hegten, blieb die Hoffnung auf einen „verbesserlichen Sozialismus“ noch bei einigen Verantwortungsträgern auf der politischen Agenda.

Mit den „Gorbi“-, „Gorbi“-Rufen am 7. Oktober 1989, den Forderungen einiger Demonstranten jenes legendären Herbstes und dem Appell „Für unser Land“ erlebten die Sehnsüchte nach einem „Dritten Weg“ in der DDR ein letztes Aufbäumen.

Nach der Öffnung der Mauer setzte sich im Volk der DDR jedoch ganz rasch die Auffassung durch: Warum eine eigenständige Variante von moderner Gesellschaft entwickeln, wenn die schnelle Übernahme des – für jeden sichtbar – so erfolgreichen westdeutschen Gesellschaftsmodells weniger aufwendig ist? In der DDR des Frühjahrs von 1990 reussierte – mit einem kleinen, aber gewichtigen Zusatz – ein alter Wahlkampf-Slogan der West-CDU noch aus Adenauers Zeiten: „Keine Experimente MEHR“.

Das Modrow’sche Konföderationskonzept, also die Übernahme des Grundprinzips des britisch-chinesischen Hongkong-Vertrages von 1984 für die Wiedervereinigung Hongkongs mit China – „Ein Staat, zwei Systeme“ – war für die Mehrheit des DDR-Volkes von 1990 völlig inakzeptabel.

Unter „Kapitalismus“, den sie unbedingt übernehmen wollten 25), verstanden die meisten Bewohner der DDR im ersten Halbjahr 1990 allerdings nur den „Rheinischen Kapitalismus“ mit seiner auf die effiziente Produktion hochwertiger Gebrauchs- (und Investitions-)Güter aller Art ausgerichteten Realwirtschaft einschließlich angeschlossenem, alle Gesellschaftsgruppen mehr oder minder berücksichtigendem Sozialstaat. Selbst Menschen wie ich, die auf Helmut Kohls Ankündigung „blühender Landschaften“ skeptisch reagierten, konnten sich damals noch keine kapitalistische Ökonomie vorstellen, wie sie heute vielen Menschen das Leben schwer macht: mit einer künstlich aufgeblähten Finanzindustrie als dominierendem Faktor – mit einer von einer kurzsichtigen Politik über die massive Senkung von Einkommens- und Unternehmenssteuern produzierten überquellenden Liquidität auf der einen Seite und einem durch diese Steuersenkungen auf der anderen Seite geschaffenen neuen Finanzbedarf von Staat und Kommunen. 26)