Charles Reeve - Der wilde Sozialismus

Wie Prosper Olivier Lissagaray in seinem klassischen Bericht bemerkte, sollte man das revolutionäre Programm der Kommune allerdings nicht in den Sälen des Pariser Rathauses, sondern auf der Straße, im Kampf für eine andere Gesellschaft suchen. 25Nichts anderes meinte Élisée Reclus, als er emphatisch erklärte, das überlegene Ideal der Kommune »sei nicht von ihren Regierenden, sondern von ihren Verteidigern für die Zukunft aufgerichtet worden«. 26Der Kommune Platz zu geben, heiße dem Volk Platz geben, lautete eine Formulierung von Jules Vallès, in dessen Zeitung L’Insurgé ihr Geist von Autonomie und Emanzipation ungeschmälert Ausdruck fand. 27Und wie Robert Tombs am Ende seiner beeindruckenden Studie schreibt: »Die Mystik der Kommune beruht zu einem entscheidenden Teil auf der unverdorbenen Reinheit eines Utopismus, der nicht verwirklicht wurde.« 28

Seit dem Anbruch der bürgerlichen Revolutionen in England und vor allem Frankreich hat sich die politische Theorie der demokratischen Macht entlang der Notwendigkeit entwickelt, die Souveränität des Volkes – und später des Proletariats – von ihrer umfassenden Ausübung abzutrennen. Jener »große Nachteil« der Demokratie, der Montesquieu so beunruhigte, wurde von den herrschenden Klassen autoritär behoben: durch die permanente Delegation von Macht im Rahmen der parlamentarischen Demokratie. Die Kommune von 1871 rückte jedoch das Bedürfnis nach der von Robespierre abgelehnten reinen Demokratie wieder in den Vordergrund der geschichtlichen Bühne und hisste erneut das Banner einer Ausweitung der Souveränität auf die Gemeinschaft der Produzenten. Sie stand für rechenschaftspflichtige und abrufbare Abgeordnete sowie für eine Institution, in der legislative und exekutive Funktionen verschmolzen und die trotz Zentralisierung Autonomie zuließ. Damit fand sie in den sozialistischen Strömungen, bei Marx und seinen Anhängern ein schwaches Echo, ein stärkeres dagegen bei Verfechtern antizentralistischer und antiautoritärer Grundsätze, bei Anarchisten und Anarchokommunisten. So gesehen brach die Kommune trotz des starken Gewichts dirigistischer Strömungen in ihren Reihen mit der jakobinischen Orientierung, die ein Erbe der Französischen Revolution war. Ein sicherlich begrenzter Erfolg, der aber einen Schritt nach vorn auf dem Weg zur vollen Souveränität der Ausgebeuteten markierte.

Erst im Gefolge der Kommune fanden das Verhältnis zwischen jakobinischem Zentralismus und revolutionärem Staat und damit der Gegensatz zwischen einer jakobinischen und einer direkten Form von Souveränität klaren Ausdruck in den Debatten der sozialistischen Bewegung. Aus der »allgemeinen Stellung des Marxismus zu der bürgerlichen Revolution und zum Problem des revolutionären Staates folgt als notwendige Konsequenz auch jene vorbehaltlose Bejahung der unitarischen und zentralistischen Staatsform und unbedingte Ablehnung jedes Föderalismus , welche bis zum heutigen Tage einen festen Bestandteil jeder konsequent marxistischen Staatsauffassung bildet«. 29Anders formuliert: Jede Entwicklung in Richtung Föderalismus galt als schädlich für das Funktionieren des revolutionären Staates.

Bereits Kropotkin hatte in seiner Studie über die Französische Revolution darauf hingewiesen, dass der Gegensatz von Zentralismus und Föderalismus mehrdeutig war und sich die Spaltungslinien je nach den Umständen und Klasseninteressen verschoben. Louis Blanc beipflichtend notierte er, dass »das Wort ›Föderalismus‹« – der »Hauptanklagepunkt« der Montagnards gegen die Girondisten – sich vor allem aus der Furcht und dem Abscheu vor dem Einfluss gespeist habe, »den die Kommune von Paris, die revolutionären Komitees, das Volk von Paris in der Revolution gewonnen hatten«, und sich »die Girondisten in allem was sie taten, ganz ebenso zentralistisch und autoritär« wie die Montagnards gezeigt hätten. 30Dreißig Jahre später wies auch Karl Korsch in seinen Untersuchungen zur Französischen Revolution nach, dass die bürgerlichen Zentralisten in wirtschaftlichen Fragen häufig Liberale waren. Tatsächlich trat die Bourgeoisie je nach Maßgabe der Situation und ihrer Interessenlage mal für mehr Föderalismus, mal für Staatseinheit ein. Korsch zeigte außerdem, dass der Gegensatz zwischen Zentralismus und Föderalismus auch später im sozialistischen Lager kein unüberwindlicher war, und erinnerte an Proudhons Eingeständnis aus dem Jahr 1848, dass eine politische Zentralisierung zeitweilig notwendig sei. 31In diesem Sinne hielt Korsch es auch für »unrichtig […], mit Proudhon und Bakunin in der ›föderativen‹ Form eine Überwindung des bürgerlichen Staates zu sehen«. 32Die meisten marxistischen Strömungen setzten oft zu Unrecht Föderalismus mit Separatismus und jeden Staat mit dem einheitlich-zentralistischen Staat gleich. In der sozialistischen Bewegung des 19. Jahrhunderts wurde jedoch darüber diskutiert, wie man eine Alternative zum autoritären Staat finden könnte, nicht über die Überwindung von Staatlichkeit schlechthin. Proudhon etwa schwebte ein Staat vor, der sich auf eine Föderation von Kommunen und Arbeiterassoziationen gründen sollte. Wie oben bemerkt, hatte sein Projekt nichts mit dem Föderalismus der feudalen Vergangenheit gemein, sondern war das exakte Gegenteil einer Isolierung, Explosion oder egoistischen Austragung unterschiedlicher Interessen. Proudhon ging sogar so weit, gerade im zentralistischen Staat eine Gefährdung der Einheit auszumachen, die ein föderalistischer Staat auf harmonischere Art gewährleisten könne: Was man mit ersterem »erreichen könnte, […] wäre lediglich, einen unversöhnlichen Antagonismus zwischen der allgemeinen und jeder einzelnen Souveränität hervorzurufen und Autorität gegen Autorität zu stellen; mit einem Wort, die Teilung herbeizuführen, während man sich einbildet, die Einheit zu entwickeln«. 33Auch Bakunin unterstrich wiederholt, dass sich die Kommune zum Föderalismus bekannt habe, ohne die nationale Einheit abzulehnen. Aus dieser regen Debatte über die gegensätzlichen Prinzipien von Föderalismus und Einheit zog Korsch einen fruchtbaren Schluss für die Zukunft: Der föderalistische Gedanke lasse sich als eine historische Alternative zum Einheitsstaat aufgreifen – zu einem Zentralismus, der als unumgänglicher Durchgangspunkt für den Sturz der kapitalistischen Ordnung galt. 34

Korsch grenzte sich von den »missverständlichen« Interpretationen von Marx, Engels und Lenin ab, denen zufolge »ein Abgeordneter mit kurzfristigem, gebundenem, jederzeit abrufbarem Mandat oder ein auf Privatvertrag gegen gewöhnlichen ›Arbeitslohn‹ angestellter staatlicher Funktionär eine weniger bürgerliche Einrichtung wäre als ein gewählter Parlamentarier« und es »›kommunale‹ oder ›rätemäßige‹ Verfassungsformen gäbe«, durch die der »Staat den jedem Staat anhaftenden Charakter eines Instruments der Klassenunterdrückung am Ende gänzlich abstreifen könnte«. 35Die von Marx und Engels aus der Tradition des utopischen Sozialismus übernommene Idee eines schlussendlichen Absterbens des Staates in der kommunistischen Gesellschaft, so Korsch weiter, »verliert ihren revolutionären Sinn«, wenn man der eigenartigen Konzeption Lenins folgt. Für Lenin nämlich war der Staat der proletarischen Diktatur, insoweit er die wahre, proletarische Demokratie verwirkliche, »bereits ein absterbender Staat«. 36

Korsch vertrat in dieser Debatte eine neue Interpretation des Satzes, die Kommune sei »die endlich entdeckte politische Form« der Befreiung. Für ihn stellte sie keine fertige Form, kein Modell für einen revolutionären Staat dar, wie der Marxismus und später der Marxismus-Leninismus es vertraten, sondern, auch wenn sie zu einem bestimmten historischen Moment existiert hatte, eine »ausdehnungsfähige politische Form«. 37Eine, die die Möglichkeit eröffne, zu einer Gesellschaft ohne Klassen und Staat zu gelangen, zum Ende der spezialisierten politischen Macht und zum Aufbau einer emanzipativen Assoziation – ein Ansatz, der auch den Gedanken zuließ, dass »die Kommune von 1871 in gewisser Weise das Ende einer Ära markierte«, nämlich der Ära der demokratischen politischen Form, der maximalen Ausdehnung der formellen politischen, von der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen getrennten Demokratie. 38Die parlamentarisch-repräsentative Demokratie war an die äußersten Grenzen ihrer Möglichkeiten gestoßen. Jenseits dieser Grenzen muss sich das souveräne Volk seine Souveränität vollständig aneignen. In Abwandlung des Satzes von Robespierre formuliert: Das Beispiel der Kommune zeigt, dass das, was das Volk von sich aus tut, weil es dazu in der Lage ist, von nun alles umfasst. Es muss dazu über die repräsentative Demokratie selbst in ihrer ausgedehntesten Form hinausgehen und jede Schranke der Ausübung seiner Macht beiseite räumen. Nach der Kommune bedeutete der Weg zu einer emanzipierten Gesellschaft, dass die wirkliche Bewegung die Repräsentation auf dem politischem Terrain überwindet und Formen einer Assoziation herstellt, die all denen, die institutioneller Macht beraubt sind, eine volle Ausübung ihrer Souveränität ermöglichen.