Bernd Jürgen Schneider - Handbuch Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen

Kommunale Schriften für Nordrhein-Westfalen

Herausgegeben von

Helmut Dedy

Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetages Nordrhein-Westfalen

und

Dr. Bernd Jürgen Schneider

Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

herausgegeben von

Dr. Bernd Jürgen SchneiderHauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

4., aktualisierte Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

4., aktualisierte Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-555-02188-1

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-555-02189-8

epub: ISBN 978-3-555-02190-4

mobi: ISBN 978-3-555-02191-1

Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Für den Inhalt abgedruckter oder verlinkter Websites ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich. Die W. Kohlhammer GmbH hat keinen Einfluss auf die verknüpften Seiten und übernimmt hierfür keinerlei Haftung.

Mit der Kommunalwahl 2020 übernehmen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal das Amt eines Ratsmitglieds. Das „Handbuch Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen“ unterstützt beim Einstieg. Erfahrene Praktiker geben Antworten auf wichtige kommunale Fragestellungen wie z. B.: Welche Rechte und Pflichten haben kommunale Wahlbeamte? Wie ist das Verhältnis von Rat und Bürgermeister ausgestaltet? Was können Bürgerinnen und Bürger tun, um Kommunalpolitik aktiv mitzugestalten? Das Handbuch ist auch in der 4., aktualisierten Auflage ein bewährtes Nachschlagewerk.

Dr. Bernd Jürgen Schneider ist Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen.

„Die Anteilnahme und die demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am Schicksal ihrer Stadt“, hat Johannes Rau einmal gesagt, „das ist und bleibt die wichtigste Kraftquelle der Städte.“ Der ehemalige Bundespräsident und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen hat Recht: Zukunftsfähige und lebenswerte Kommunen sind nicht denkbar ohne das Engagement ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.

Besonderen Anteil an der Entwicklung „ihrer“ Gemeinde haben die Männer und Frauen, die sich – ehren- oder hauptamtlich – in die Kommunalpolitik einbringen. Mit der Kommunalwahl 2020 haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal Verantwortung für ihre Stadt übernommen – sei es als Ratsmitglied oder Hauptverwaltungsbeamter. Ihnen soll dieses Buch eine erste Hilfestellung geben und die wichtigsten Fragen beantworten, die sich im neuen Amt stellen: Welche Rechte und Pflichten hat ein Ratsmitglied? Welche Kompetenzen hat der Bürgermeister? Wie können die Bürgerinnen und Bürger die Politik in ihrer Kommune aktiv mitgestalten? Was kann eine Gemeinde tun, um ihre Medienarbeit noch professioneller zu gestalten?

Dass das Handbuch Kommunalpolitik die richtigen Antworten gibt, zeigt sich an der Resonanz, die die dritte Auflage gefunden hat. Auch dieser Ausgabe wünschen wir eine freundliche Aufnahme; unser Dank gilt den Autoren für ihre Mitarbeit.

Düsseldorf, im September 2020

Bürgermeister Roland Schäfer, Bergkamen

Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Dr. Bernd Jürgen Schneider

Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A Kommunale Selbstverwaltung – eine Einleitung

B Grundregeln der externen Kommunikation in der Kommune

I.Bedeutung der Kommunikation

II.Erscheinungsformen der externen Kommunikation

III.Erfolgreiche externe Kommunikation in der Kommune

IV.Aktive und reaktive Kommunikation

V.Bedeutung der Online-Medien für die kommunale Kommunikation

VI.Soziale Netzwerke und Trends

VII.Kommunikation im Krisenfall

VIII.Der Beitrag der Person zum Erfolg der Kommunikation

IX.Maßnahmen gegen falsche oder diskreditierende Berichterstattung

X.Ausblick

XI.Literatur

C Der Bürgermeister und sein Verhältnis zu Rat und Verwaltung

I.Der hauptamtliche Bürgermeister

II.Der Bürgermeister und sein Verhältnis zum Rat

III.Der Bürgermeister und sein Verhältnis zur Verwaltung

IV.Stellung des Bürgermeisters im kommunalpolitischen Entscheidungsprozess

D Der Rat und seine Mitglieder

I.Die Zuständigkeit des Rates

II.Die Wahl der Ratsmitglieder

III.Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder

IV.Formalien der Sitzung des Rates

V.Die Bildung von Ausschüssen

VI.Bildung und Aufgabe der Fraktionen

E Der Bürgermeister als Beamter

I.Begründung des Beamtenverhältnisses

II.Inhalte des Beamtenverhältnisses

III.Beendigung des Beamtenverhältnisses

F Die Beteiligung der Bürgerschaft am kommunalen Geschehen

I.Einleitung

II.Informelle Mitwirkung der Bürgerschaft

III.Gesetzliche Mitwirkungsmöglichkeiten seitens der Bürgerschaft

IV.Anregungen und Beschwerden, Einwohnerfragestunde, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als besonders geregelte Möglichkeiten einer Mitwirkung

V.Bürgerschaftliches Engagement

VI.Zusammenfassung

G Bauleitplanung in der Gemeinde

I.Grundlagen und Begriff der Bauleitplanung

II.Grenzen der Planungshoheit

III.Instrumente der Bauleitplanung

IV.Gesetzlicher Planersatz

H Die Vergabe öffentlicher Aufträge

I.Zweiteilung des Vergaberechts und Bedeutung der Schwellenwerte

II.Öffentliche Auftraggeber

III.Welche Aufträge sind auszuschreiben?

IV.Welche Verfahrensarten stehen zur Verfügung?

V.Tariftreue- und Vergabegesetz

VI.Inhouse-Geschäfte und Interkommunale Zusammenarbeit

VII.Organisation der Vergabe in der Gemeinde

I Kommunaler Finanzausgleich

I.Sinn und Zweck des kommunalen Finanzausgleichs

II.Die Ermittlung der Finanzausgleichsmasse

III.Allgemeine Zuweisungen

IV.Zweckzuweisungen

V.Kreise und Landschaftsverbände im kommunalen Finanzausgleich

VI.Die Beteiligung der Kommunen an den Lasten der Deutschen Einheit

VII.Reform des kommunalen Finanzausgleichs

J Haushaltsrecht und NKF

I.Einleitung

II.Rechtsgrundlagen

III.Haushaltsgrundsätze

IV.Haushaltssatzung und Haushaltsplan

V.Das Haushaltssicherungskonzept

VI.Vorläufige Haushaltsführung

VII.Überschuldung

VIII.Rechnungsprüfung

IX.Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)

Stichwortverzeichnis

Das spannungsreiche Kräftefeld des kommunalen Wandels lässt sich grob mit den Stichworten Digitalisierung, Klimawandel, Mobilitätswende, nachhaltigem Wirtschaften sowie der Verlagerung der politischen Diskussion und der Bürgerbeteiligung in die sozialen Netzwerke abstecken. Dabei stehen wir eher am Anfang als am Ende der damit bezeichneten ökonomisch-gesellschaftlichen Umbrüche.