Andreas Wagener - Kommunales Abgabenrecht Nordrhein-Westfalen

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Redaktionsstand: 15.12.2020

eISBN 978-3-7869-1300-9

© 2., überarbeitete Auflage, 2021 by Maximilian Verlag, Hamburg

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DER BUCHAUTOR DER BUCHAUTOR Andreas Wagener, Jahrgang 1967, ist Diplom-Verwaltungswirt (FH) und Betriebswirt (VWA). Er war ab 1990 in verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung Ennepetal, zuletzt im Finanzwesen, tätig. Mit seinem Wechsel zur Stadt Wetter (Ruhr) im Mai 2006 wurde er zum Kämmerer bestellt, seit Juni 2019 zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters. Sein Fachbereich umfasst aktuell die Fachdienste Finanzen, Bürgerdienste (Bürgerbüro, Bücherei und Standesamt), öffentliche Ordnung, IT und Organisation. Im Südwestfälischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Hagen unterrichtet Andreas Wagener seit 2003 nebenamtlich verschiedene Fächer der öffentlichen Finanzwirtschaft, schwerpunktmäßig „kommunales Finanzmanagement“ und „kommunale Abgaben“ in den Verwaltungslehrgängen I und II sowie im Zertifikatslehrgang „Bilanzbuchhalter kommunal“ des Institutes der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR).

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

VORWORT VORWORT Das kommunale Abgabenrecht ist vielschichtig und komplex. Die Bedeutung für die kommunale Finanzwirtschaft ist erheblich, da die Aufgabenerfüllung zu einem maßgeblichen Teil aus öffentlich-rechtlichen Abgaben finanziert wird. Mithilfe dieses Buches soll ein Überblick über die verschiedenen Abgabearten, aber auch über sonstige gemeindliche Einnahmen gegeben werden. Neben den verfassungsrechtlichen Grundlagen und dem Abgabenverwaltungsrecht sollen schwerpunktmäßig kommunale Steuern, Gebühren und Beiträge betrachtet und erläutert werden. Das Kapitel zum Finanzausgleich und zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden ergänzt den abgabenrechtlichen Teil um weitere wichtige Einnahmequellen. Das Buch richtet sich hauptsächlich an Teilnehmende an Verwaltungslehrgängen in den Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen. Es ist aber ebenso für interessierte Praktiker/ -innen in der öffentlichen Verwaltung oder Studierende an Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung geeignet, um sich einen guten Überblick über die kommunale „Finanzlandschaft“ zu verschaffen. Die zweite Auflage berücksichtigt u. a. die Neuregelung des Finanzausgleichs und die aktuelle Rechtslage in Bezug auf die Grundsteuer. Der Autor dankt dem Südwestfälischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Hagen und dem Maximilian Verlag in Hamburg für die Unterstützung. Wetter (Ruhr), im Januar 2021 Andreas Wagener

1EINORDNUNG DER GEMEINDEFINANZEN IN DIE STAATSVERFASSUNG

1.1Staatliche und gemeindliche Aufgabenfinanzierung

1.2Regelung von Abgabetatbeständen durch Gemeinden

1.3Gemeindliche Einnahmequellen

1.3.1Rangfolge der Finanzmittelbeschaffung

1.3.2Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Einnahmen

2VERFAHREN ZUR ERHEBUNG VON ABGABEN

2.1Grundbegriffe des Abgabenverfahrens

2.2Abgabenverfahrenswege

2.3Ermittlung von Daten zur Festsetzung

2.4Festsetzung von Abgaben – Abgabenbescheide

2.5Sondermaßnahmen der Erhebung

3SPEZIELLE ENTGELTE DER GEMEINDEN

3.1Formelle und materielle Rechtsgrundlagen

3.1.1Verwaltungsgebühren

3.1.2Benutzungsgebühren

3.2Finanzwirtschaftliche Bedeutung

3.3Kostenrechnung und Abgabenfestsetzung

3.4Festsetzung von Benutzungsgebühren – Haushaltsausgleich und Kostendeckung

3.5Erhebung von Beiträgen

3.5.1Erschließungsbeiträge

3.5.2Beiträge nach KAG

3.5.3Vergleich zwischen BenutzungsGebühren und Beiträgen

4KOMMUNALE STEUERN

4.1Berechnung von Grundsteuer und Gewerbesteuer – Beziehung zu staatlicher Aufgabenverwaltung

4.1.1Grundsteuer

4.1.2Gewerbesteuer

4.2Konjunkturelle Abhängigkeit kommunaler Steuern – Finanzplanung, Haushaltsausgleich

5DER KOMMUNALE FINANZAUSGLEICH

5.1Notwendigkeit des Finanzausgleichs

5.2Finanzausgleich und Haushaltsausgleich

5.3Struktur der Finanzausgleichsmasse

5.4Bedeutung der einzelnen Teilleistungen

5.5Ermittlung der zu erwartenden Schlüsselzuweisungen

5.6Umlagen der Kreise und der Landschaftsverbände

5.6.1Umlagen der Kreise

5.6.2Umlage der Landschaftsverbände

6ANTEIL DER GEMEINDEN AN DER EINKOMMENSTEUER UND DER UMSATZSTEUER; GEWERBESTEUERUMLAGE

6.1Anteil der Gemeinden an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer

6.1.1Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

6.1.2Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer

6.2Finanzwirtschaftliche Bedeutung, volkswirtschaftliche Abhängigkeit

6.3Gewerbesteuerumlage

LITERATURVERZEICHNIS

Andreas Wagener, Jahrgang 1967, ist Diplom-Verwaltungswirt (FH) und Betriebswirt (VWA). Er war ab 1990 in verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung Ennepetal, zuletzt im Finanzwesen, tätig. Mit seinem Wechsel zur Stadt Wetter (Ruhr) im Mai 2006 wurde er zum Kämmerer bestellt, seit Juni 2019 zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters. Sein Fachbereich umfasst aktuell die Fachdienste Finanzen, Bürgerdienste (Bürgerbüro, Bücherei und Standesamt), öffentliche Ordnung, IT und Organisation.

Im Südwestfälischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Hagen unterrichtet Andreas Wagener seit 2003 nebenamtlich verschiedene Fächer der öffentlichen Finanzwirtschaft, schwerpunktmäßig „kommunales Finanzmanagement“ und „kommunale Abgaben“ in den Verwaltungslehrgängen I und II sowie im Zertifikatslehrgang „Bilanzbuchhalter kommunal“ des Institutes der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR).

Das kommunale Abgabenrecht ist vielschichtig und komplex. Die Bedeutung für die kommunale Finanzwirtschaft ist erheblich, da die Aufgabenerfüllung zu einem maßgeblichen Teil aus öffentlich-rechtlichen Abgaben finanziert wird.

Mithilfe dieses Buches soll ein Überblick über die verschiedenen Abgabearten, aber auch über sonstige gemeindliche Einnahmen gegeben werden. Neben den verfassungsrechtlichen Grundlagen und dem Abgabenverwaltungsrecht sollen schwerpunktmäßig kommunale Steuern, Gebühren und Beiträge betrachtet und erläutert werden. Das Kapitel zum Finanzausgleich und zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden ergänzt den abgabenrechtlichen Teil um weitere wichtige Einnahmequellen.

Das Buch richtet sich hauptsächlich an Teilnehmende an Verwaltungslehrgängen in den Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen. Es ist aber ebenso für interessierte Praktiker/

-innen in der öffentlichen Verwaltung oder Studierende an Fachhochschulen für öffentliche Verwaltung geeignet, um sich einen guten Überblick über die kommunale „Finanzlandschaft“ zu verschaffen.