Jacob Joussen - Schuldrecht I - Allgemeiner Teil

dd)Rücktritt nicht ausgeschlossen

b)Rechtsfolgen: Wahlrecht des Gläubigers; Teilrücktritt

§ 10 Die Schlechtleistung

I.Sonstige Verletzung der Hauptleistungspflicht

1.In Verträgen mit einem eigenen Leistungsstörungsrecht

2.In Verträgen ohne ein eigenes Leistungsstörungsrecht

II.Verletzung von nichtleistungsbezogenen Nebenpflichten aus § 241 Abs. 2

1.Schadensersatz gem. §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2

a)Schuldverhältnis

b)Pflichtverletzung

aa)Verletzung von Aufklärungspflichten

bb)Verletzung von Leistungstreuepflichten

cc)Verletzung von Schutzpflichten

c)Vertretenmüssen

d)Schaden

e)Rechtsfolge: Schadensersatz gem. § 280 Abs. 1

2.Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 Abs. 1 u. Abs. 3, 282

3.Rücktritt, § 324

§ 11 Der Gläubigerverzug

I.Überblick und Struktur

II.Voraussetzungen

1.Erfüllbarer Anspruch

2.Angebot des Schuldners

a)Das tatsächliche Angebot, § 294

b)Gegebenenfalls wörtliches Angebot, § 295

c)Angebot gegebenenfalls entbehrlich, § 296

3.Schuldner leistungsfähig und leistungsbereit, § 297

4.Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger

III.Rechtsfolgen

1.Haftungsmilderung, § 300 Abs. 1

2.Übergang der Leistungsgefahr, § 300 Abs. 2

3.Aufwendungsersatzanspruch des Schuldners, § 304

4.Sonstige Rechtsfolgen des Annahmeverzugs

§ 12 Die Störung und der Wegfall der Geschäftsgrundlage gem. § 313

I.Überblick und Ziel

II.Voraussetzungen

1.Vertrag

2.Anwendbarkeit des § 313

3.Störung der Geschäftsgrundlage

a)„Geschäftsgrundlage“

b)„Störung“

aa)Entscheidende Änderung (§ 313 Abs. 1) oder anfängliches Fehlen (§ 313 Abs. 2)

bb)Kein (derartiger) Vertragsschluss bei vorhersehbarer Änderung

cc)Unzumutbarkeit des Festhaltens am unveränderten Vertrag

III.Rechtsfolgen

1.Primär: Anspruch auf Vertragsanpassung

2.Subsidiär: Rücktritt bzw. Kündigung

IV.Besondere Fallgruppen

Teil V: Erlöschen der Schuldverhältnisse

§ 13 Die Erfüllung

I.Überblick und Rechtsnatur

II.Voraussetzungen für das Erlöschen des Schuldverhältnisses durch Erfüllung

1.Regelfall: Bewirken der geschuldeten Leistung, § 362 Abs. 1

2.Weitere Voraussetzungen erforderlich? Die Rechtsnatur der ­Erfüllung

3.Besonderheit: Leistung durch oder Leistung an Dritte

a)Leistung durch einen Dritten, § 267

b)Leistung an einen Dritten, § 362 Abs. 2

III.Rechtsfolgen

1.Hinsichtlich der Schuld, § 362 Abs. 1

2.Pflichten des Gläubigers, §§ 368–371

3.Leistung bei mehreren Forderungen: Die Tilgungsbestimmung, § 366

IV.Leistung an Erfüllungs statt und Leistung erfüllungshalber

1.Leistung an Erfüllungs statt, § 364 Abs. 1

2.Leistung erfüllungshalber, § 364 Abs. 2

3.Insbesondere: Die Inzahlungnahme eines Gebrauchtwagens

§ 14 Die Aufrechnung

I.Überblick

II.Voraussetzungen für das Erlöschen des Schuldverhältnisses durch Aufrechnung

1.Aufrechnungslage

a)Gegenseitigkeit der Forderungen

b)Gleichartigkeit der Forderungen

c)Durchsetzbarkeit der Gegenforderung

d)Erfüllbarkeit der Hauptforderung

2.Kein Ausschluss der Aufrechnung

a)Durch Vertrag

b)Durch Gesetz

aa)Hauptforderung aus Delikt, § 393

bb)Hauptforderung unpfändbar, § 394

cc)Hauptforderung beschlagnahmt, § 392

3.Aufrechnungserklärung, § 388

III.Rechtsfolgen: Die Wirkung der Aufrechnung, § 389

§ 15 Der Rücktritt

I.Überblick

II.Voraussetzungen

1.Rücktrittsrecht

a)Vertraglich

b)Gesetzlich

2.Rücktrittserklärung

III.Rechtsfolgen

1.Im Hinblick auf die Leistungsansprüche

2.Die Rückabwicklung des Vertrags

a)Rückgabeansprüche, § 346 Abs. 1

b)Wertersatzansprüche, § 346 Abs. 2 u. 3

aa)Grundsatz, § 346 Abs. 2

(1)Rückgewähr nach der Natur des Erlangten ausgeschlossen, § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1

(2)Rückgewähr sonst unmöglich, § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 u. 3

(3)Berechnung des Wertersatzes, § 346 Abs. 2 Satz 2

bb)Ausschluss des Wertersatzes, § 346 Abs. 3

(1)Zeigen des Mangels erst bei Verarbeitung oder Umgestaltung, § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1

(2)Verantwortlichkeit des Gläubigers, § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2

(3)Im Fall des gesetzlichen Rücktrittsrechts, § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3

(4)Aber: Herausgabe der Bereicherung, § 346 Abs. 3 Satz 2

c)Nutzungsersatzansprüche

aa)Im Hinblick auf gezogene Nutzungen, § 346 Abs. 1, 2. Alt

bb)Im Hinblick auf nicht gezogene Nutzungen, § 347 Abs. 1

d)Schadensersatzansprüche

e)Verwendungsersatzansprüche

§ 16 Der Widerruf

I.Überblick

II.Voraussetzungen, § 355 i. V. m. §§ 312 ff.

1.Widerrufsrecht, §§ 312 ff.

a)Allgemeiner Anwendungsbereich, § 312

aa)Persönlicher Anwendungsbereich

bb)Sachlicher Anwendungsbereich

cc)Bereichsausnahmen, § 312 Abs. 2

b)Besondere Vertriebsform

aa)Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener ­Vertrag (AGV), § 312b

bb)Fernabsatzvertrag, § 312c

cc)Ausnahmen vom Widerrufsrecht, § 312g Abs. 2

2.Widerrufserklärung, §§ 355 f.

a)Form

b)Frist

III.Rechtsfolgen, §§ 355, 357 f.

1.Rückgewähransprüche

2.Wertersatzansprüche

3.Weitere Ansprüche

§ 17 Sonstige Erlöschensgründe

I.Die Hinterlegung, §§ 372 ff.

II.Der Erlass und das negative Schuldanerkenntnis, § 397

III.Konfusion

IV.Kündigung

Teil VI: Das Recht des Schadensersatzes

§ 18 Grundlagen

I.Funktionen des Schadensersatzanspruchs

II.Strukturen und Prinzipien des Schadensrechts

1.Grundstruktur

a)Der haftungsbegründende Tatbestand

b)Der haftungsausfüllende Tatbestand

2.Grundsatz der Totalreparation

3.Prinzip der Naturalrestitution

§ 19 Die Verursachung des Schadens als Haftungsgrund

I.Der Kausalitätsbegriff

1.Die Äquivalenztheorie

2.Bedürfnis nach Veränderung: Erweiterungen und Einschränkungen

II.Notwendige Einschränkungen der Verursachung

1.Kriterien der objektiven Zurechnung

a)Adäquanztheorie

b)Schutzzweck der Norm

aa)Verletzung einer vertraglichen Pflicht

bb)Verletzung im Rahmen eines Delikts

2.Überlegungen zu einer weiteren Einschränkung

a)Rechtmäßiges Alternativverhalten

b)Die Problematik der hypothetischen Kausalität

c)Herausforderungsfälle

§ 20 Der ersatzfähige Schaden

I.Die personelle Reichweite: Ersatzberechtigte Personen

II.Die sachliche Reichweite: Art und Umfang des Schadensersatzes

1.Grundsatz: Naturalrestitution, § 249 Abs. 1

2.Ausnahmsweise: Entschädigung in Geld

a)Bei Verletzung einer Person oder Beschädigung einer ­Sache – Wertersatz, § 249 Abs. 2

b)Der Anspruch auf Geldersatz nach § 250 und § 251

aa)Fristablauf gem. § 250

bb)Unmöglichkeit der Naturalrestitution, § 251 Abs. 1

cc)Unverhältnismäßigkeit, § 251 Abs. 2

3.Der Schadensbegriff – Umfang des Schadensersatzes

a)Vermögensschäden

b)Entgangener Gewinn, § 252

c)Vorteilsausgleichung

d)Immaterielle Schäden, § 253

aa)Nichtvermögensschäden in Abgrenzung zu Vermögensschäden