Jacob Joussen - Schuldrecht I - Allgemeiner Teil

a)Die Pflichten aus dem vorvertraglichen Schuldverhältnis

b)Die Rechtsfolgen und die Anspruchsprüfungen: §§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2 oder Abs. 3, 241 Abs. 2

V.Gefälligkeiten

1.Kategorien

2.Rechtsfolgen

§ 4 Gesetzliche Entstehung von Schuldverhältnissen

Teil III: Leistungspflichten im Schuldverhältnis

§ 5 Der Inhalt der Leistungspflichten

I.Der „Normalfall“ der Leistungspflichten

1.Inhalt der Hauptleistungspflichten

2.Inhalt der Nebenpflichten

3.Inhalt der Pflichten nach § 241 Abs. 2

II.Die Bestimmungen der Leistungspflicht in besonderen Fällen

1.Die Bestimmung der Leistungspflicht durch eine Vertrags­partei oder einen Dritten, §§ 315–319

a)Die Leistungsbestimmung durch eine der beiden Vertragsparteien, §§ 315, 316

b)Die Leistungsbestimmung durch einen Dritten, §§ 317–319

2.Besondere Gegenstände des Schuldverhältnisses

a)Stückschuld

b)Gattungsschuld

aa)Rechtliche Konsequenzen einer Gattungsschuld

bb)Die Konkretisierung, § 243 Abs. 2

(1)Voraussetzungen

(2)Rechtsfolgen

c)Wahlschuld

d)Ersetzungsbefugnis

e)Geldschuld, Zinsschuld

3.Insbesondere: Die Vereinbarung einer Vertragsstrafe

§ 6 Die Bestimmungen der Modalitäten der Leistungspflicht­erbringung

I.Die Art der Leistungserbringung

1.Der Umfang der Leistung

2.Die Person des Leistenden

3.Die Art und Weise der Leistungserbringung nach Treu und Glauben gem. § 242

a)§ 242 bei der Art und Weise der Leistungserbringung

b)Der Einwand unzulässiger Rechtsausübung

II.Der Ort der Leistungserbringung

III.Die Zeit der Leistungserbringung

1.Allgemeine Regelung zur Zeit der Leistungserbringung

2.Unzulässige Vereinbarungen zur Zahlungsfrist

3.Die Möglichkeit der Zurückbehaltung der Leistung durch den Schuldner, §§ 273, 320

a)Das Zurückbehaltungsrecht nach § 273

aa)Voraussetzungen

bb)Rechtswirkungen

b)Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags, § 320

aa)Voraussetzungen

bb)Rechtswirkungen

Teil IV: Störungen im Schuldverhältnis

§ 7 Überblick und Zusammenhänge sowie gemeinsame Prinzipien

I.Überblick

1.Struktur der verschiedenen Pflichtverletzungen

a)Verletzung von Leistungspflichten

b)Verletzung der Pflicht zur Rücksichtnahme nach § 241 Abs. 2

2.Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung

a)Der Schadensersatz gem. § 280 Abs. 1

b)Das Schicksal des Leistungsanspruchs und des Gegenleistungsanspruchs

c)Weitere Rechtsfolgen

d)Die Störung und der Wegfall der Geschäftsgrundlage

II.Verantwortlichkeit

1.Haftung für ein eigenes Verschulden nach den §§ 276, 277

a)Verschuldensfähigkeit

b)Verschulden: Vorsatz und Fahrlässigkeit

c)Abweichende Regelung zur Haftung für eigenes ­Verschulden

d)Verschärfung der Haftung

2.Haftung für fremdes Verschulden gem. § 278

a)Voraussetzungen

aa)Schuldverhältnis

bb)Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter

cc)Pflichtverletzung des Erfüllungsgehilfen bzw. gesetzlichen Vertreters

dd)Verschulden des Erfüllungsgehilfen bzw. gesetzlichen Vertreters

b)Rechtsfolge

c)Abgrenzung zu § 831

§ 8 Die Unmöglichkeit

I.Überblick

II.Voraussetzungen für die Leistungsstörung „Unmöglichkeit“

1.Die Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 1

a)Der Grundfall: Die Unmöglichkeit bei der Stückschuld

b)Die Unmöglichkeit bei der Gattungsschuld

c)Die Unmöglichkeit bei besonderen Leistungsverpflichtungen

d)Die teilweise Unmöglichkeit

e)Die Fixschuld

f)Die „vorübergehende“ Unmöglichkeit

2.Die Unmöglichkeit gem. § 275 Abs. 2 und 3

a)Dogmatische Einordnung

b)§ 275 Abs. 2: Unmöglichkeit bei unverhältnismäßigem Aufwand

aa)Das grobe Missverhältnis

bb)Die Abgrenzung zu § 313 und der wirtschaftlichen Unmöglichkeit

c)§ 275 Abs. 3: Die Unzumutbarkeit bei persönlicher Leistungs­erbringung

III.Rechtsfolge I: Im Hinblick auf die Leistungspflicht

IV.Rechtsfolge II: Das Schicksal der Gegenleistungspflicht im ­Synallagma, §§ 275 Abs. 4, 326

1.Überblick: Die Situation im gegenseitigen Vertrag

2.Grundsatz: Der Untergang der Gegenleistungspflicht gem. § 326 Abs. 1 Satz 1

a)Regelfall

aa)Voraussetzung 1: Gegenseitiger Vertrag

bb)Voraussetzung 2: Unmöglichkeit der Leistungspflicht nach § 275

b)Rechtsfolge: Befreiung von der Gegenleistungspflicht

c)Besonderheit: Teilunmöglichkeit

3.Ausnahmen

a)Schuld des Gläubigers, § 326 Abs. 2 Satz 1, 1. Alt.

b)Der Annahmeverzug = Der Verzug des Gläubigers mit der Annahme, § 326 Abs. 2 Satz 1, 2. Alt.

c)Gläubiger verlangt Herausgabe des Ersatzes, § 326 Abs. 3

d)Preisgefahr schon übergegangen?

4.Insbesondere: Die beiderseitige Unmöglichkeit – ein Fall des § 326 Abs. 2?

V.Rechtsfolgen III: Sekundärleistungsansprüche, § 275 Abs. 4 i. V. m. §§ 280, 283–285, 311a und 326

1.Überblick

2.Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, § 311a Abs. 2

a)Voraussetzungen

b)Rechtsfolgen

3.Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit, §§ 280 Abs. 1 und 3, 283

4.Aufwendungsersatzanspruch, §§ 280 Abs. 1 und 3, 283, 284

a)Voraussetzungen

b)Rechtsfolge

5.Anspruch auf das Surrogat, § 285

a)Voraussetzungen

b)Rechtsfolge

6.Zusätzliche Folgen bei gegenseitigen Verträgen im Hinblick auf die Gegenleistung

a)Voraussetzungen

b)Rechtsfolge

§ 9 Die Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit

I.Überblick

II.Der Schuldnerverzug, §§ 280 Abs. 1 und 2, 286

1.Überblick und Ziel

2.Voraussetzungen

a)Bestehendes Schuldverhältnis

b)Pflichtverletzung – hier: „Schuldnerverzug“

aa)Fälliger durchsetzbarer Anspruch

bb)Nichtleistung trotz Möglichkeit

cc)Mahnung

(1)Voraussetzungen der Mahnung

(2)Mahnung gegebenenfalls entbehrlich, § 286 Abs. 2?

(3)Mahnung entbehrlich gem. § 286 Abs. 3?

c)Vertretenmüssen des Schuldners

3.Rechtsfolgen

a)Ersatz des Verzögerungsschadens, §§ 280 Abs. 1 u. 2, 286

b)Verzugszinsen, § 288

c)Haftung für Zufall, § 287

III.Die Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit: Die Leistungs­verzögerung

1.Überblick und Ziel

2.Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 Abs. 1 u. 3, 281

a)Voraussetzungen

aa)Bestehendes Schuldverhältnis

bb)Pflichtverletzung: Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit

cc)Erfolglose Bestimmung einer Frist zur Nacherfüllung

(1)Voraussetzungen, § 281 Abs. 1 Satz 1

(2)Fristsetzung gegebenenfalls entbehrlich?

(a)Aufgrund vertraglicher Vereinbarungen

(b)Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen

(3)Abmahnung statt Fristsetzung, § 281 Abs. 3

(4)Ablauf der Frist ohne Leistung

dd)Vertretenmüssen

b)Rechtsfolgen: Nach Wahl des Gläubigers

aa)Schadensersatz statt der Leistung

bb)Gegebenenfalls: Aufwendungsersatzanspruch, § 284

3.Rücktritt, § 323

a)Voraussetzungen

aa)Gegenseitiger Vertrag

bb)Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit

cc)Erfolglose Bestimmung der Frist, § 323

(1)Leistungsaufforderung

(2)Angemessene Frist

(3)Fristsetzung gegebenenfalls entbehrlich, § 323 Abs. 2?

(4)Ablauf der Frist ohne Leistung

(5)Nicht: Vertretenmüssen! Aber: Vertragstreue des Gläubigers