Hanno Beck - Allgemeinbildung Wirtschaft für Dummies

Man kann Staatsverschuldung aus dieser Perspektive auch mit dem Argument der Generationengerechtigkeit verstehen: Baut der Staat eine Autobahn, so werden neben der aktuellen Generation von Autofahrern auch zukünftige Generationen davon profitieren. Also kann man künftige Generationen auch daran finanziell beteiligen, indem man sich heute dafür verschuldet und die spätere Generation diese Schulden zurückzahlt. Das Ganze nennt sich Pay-as-you-use-Prinzip , also in etwa »zahle so, wie es genutzt wird«.

Im Privaten sind es Katastrophen wie Autopannen, kaputte Kühlschränke oder Ähnliches, die das Haushaltsbudget belasten und dazu führen können, dass man kurzfristig einen höheren Bedarf an finanziellen Mitteln hat. Im Falle des Staates können das Katastrophen wie Kriege, Naturkatastrophen oder auch politische Ereignisse wie beispielsweise die deutsche Wiedervereinigung sein, die einen plötzlichen Mittelbedarf auslösen, den man dann nur mittels Schulden schultern kann. Im Falle der Wiedervereinigung kann man auch wieder mit der Generationengerechtigkeit argumentieren, denn von der Wiedervereinigung werden unsere Kinder und Kindeskinder etwas haben – also können wir sie über die Schuldenfinanzierung auch an den Kosten beteiligen.

Die Grundidee staatlicher Konjunkturpolitik stammt vom Jahrhundertökonomen John Maynard Keynes (1883–1946) und ist mittlerweile politische Folklore. Am Anfang steht die Beobachtung, dass jede Volkswirtschaft Phasen erlebt, in denen es ihr gut geht, in denen die Geschäfte gut laufen, die Preise steigen, der Wirtschaftsmotor überhitzt, die abgelöst werden von Phasen, in denen die Geschäfte schlecht laufen, die Arbeitslosigkeit steigt und die Produktion sinkt.

Die Grundidee staatlicher Konjunkturpolitik besteht darin, dass die Phasen des wirtschaftlichen Abschwungs ausgelöst werden durch einen Mangel an Nachfrage – vereinfacht gesagt passiert Folgendes: Die Nachfrage sinkt, die Unternehmen reagieren darauf mit einem Rückgang der Produktion und entlassen Arbeitnehmer, was dazu führt, dass diese weniger Lohn haben und deswegen weniger kaufen können, was die Nachfrage nochmals senkt, worauf wieder die Unternehmen reagieren und so weiter.

Geht es der Wirtschaft gut (die Produktion steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt), so sprechen Ökonomen von einem Aufschwung oder Boom ; oft ist dieser Boom aber mit steigenden Preisen verbunden. Sinken Produktion und Beschäftigung, so spricht man von einem Abschwung oder Rezession .

Stimmt diese Diagnose, so ist das Gegenmittel einfach darin zu sehen, dass der Staat einspringt: Sinkt die Nachfrage der Konsumenten, so gibt er mehr Geld aus, das erhöht die Nachfrage wieder und verhindert so, dass die Wirtschaft in ein Tal abrutscht. Und diese Mehrausgaben werden dann per Schulden finanziert.

So einfach diese Idee klingt, so problematisch ist sie auch:

Was, wenn die Ursache des Abschwungs nicht ein Ausfall von Nachfrage ist? Dann funktioniert diese Politik nicht.

Oft dauert es zu lange, bis der Staat erkennt, dass er handeln muss, bis er handelt, bis die Mehrausgaben des Staates ihre Wirkung entfalten. Auch dann funktioniert diese Politik nicht.

Die Idee dieser Konjunkturpolitik ist nicht nur, dass der Staat in schlechten Zeiten mehr Geld ausgibt, sondern dass er in guten Zeiten Geld spart und die in der Rezession gemachten Schulden wieder zurückzahlt. Diesen Teil der Übung vergessen Politiker gerne.

Es ist der letzte Punkt, der zu einer weiteren Ursache von Staatsverschuldung führt: Politik.

Politiker haben vorrangig ein Ziel: Sie wollen wiedergewählt werden, und daran richten sie auch ihre Politik aus. Mit Blick auf die Staatsverschuldung bedeutet das, dass Politiker gerne Wohltaten an die Wähler verteilen, die sie mit Schulden finanzieren, weil die nicht so wehtun wie Steuern (mit denen man ja regulär die staatlichen Ausgaben finanziert). Und die negativen Folgen der Staatsverschuldung (beispielsweise die lästige Tatsache, dass man seine Schulden irgendwann auch zurückzahlen muss) werden auf die Zeit nach den Wahlen vertagt.

Eine andere Idee zur politischen Staatsverschuldung stellt darauf ab, dass Politiker gerne Prestigeobjekte planen – große Leuchtturmprojekte, die weithin sichtbar sind und bei denen man wählerwirksam bei der Einweihung ein Band durchschneiden kann – und diese Projekte dann mit Schulden finanzieren. Verschwenderisch mit Geld umzugehen ist kein Privileg für den einfachen Bürger.

Wenn Sie wissen wollen, wie liederlich Politiker bisweilen mit unseren Steuergeldern umgehen, werfen Sie einen Blick in das Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Dort werden jedes Jahr die schlimmsten Fälle staatlicher Geldverschwendung dokumentiert.

Die Folgen der Staatsverschuldung hängen – ähnlich wie bei Privatpersonen – auch davon ab, wofür sich der Staat verschuldet:

Verwendet der Staat das Geld für unproduktive Zwecke – beispielsweise teure Prestigeprojekte –, dann ist das nachteilig für die Staatsfinanzen und auch für die zukünftigen Generationen.

Schuldenfinanzierte sinnvolle Investitionen hingegen können das Wachstum eines Landes befeuern.

Eine mögliche Folge zu hoher Staatsverschuldung kann Inflation sein: Die Preise steigen, was es dem Staat erleichtert, seine Schulden zurückzuzahlen – auf Kosten seiner Gläubiger.

Im ungünstigsten Fall endet die ganze Geschichte in einem Staatsbankrott: Der Staat erklärt, dass er seine Schulden nicht zurückzahlen wird, und die Gläubiger sind angeschmiert.

Staaten verschulden sich, indem sie Staatsanleihen ausgeben – das sind nichts anderes als Kredite an einen Staat. Wenn Sie also eine deutsche Bundesanleihe im Wert von 1.000 Euro kaufen, bedeutet das, dass Sie der Bundesrepublik Deutschland 1.000 Euro geliehen haben. Im Allgemeinen gelten Staatsanleihen von Industriestaaten als sehr sicheres Investment (wer glaubt ernsthaft, dass Deutschland seine Schulden nicht mehr zurückzahlen kann?).

Teil II

IN DIESEM TEIL …

Eigentlich, so sollte man meinen, ist nichts einfacher als Geld ausgeben: Sehen, bezahlen, mitnehmen. Oder? Ganz so einfach ist es nicht, Fallstricke gibt es überall. Da ist zunächst die Frage, womit beziehungsweise wie man bezahlt – bar, mit Karte, Lastschrift oder elektronisch? Und als wäre das nicht genug, sind da noch die vielen Nepper, Schlepper und Bauernfänger, die darauf aus sind, uns übers Ohr zu hauen – Fake Shops, Telefonbetrug, falsche Gewinnspiele, Abofallen. Schwindler, Betrüger und Gauner wollen nur Ihr Bestes (nämlich Ihr Geld), und in diesem Teil helfen wir Ihnen, sich vor diesen Leuten zu schützen. Doch nicht nur das: Was ist denn mit der Idee, dass man ohne Reue konsumieren will – wie kann man konsumieren, ohne den Planeten zu zerstören? Zur Beantwortung dieser Frage wollen wir Ihnen ein paar Ideen zu Konsum, Umweltschutz, Moral, Gesundheit und Glück mitgeben, aber ohne erhobenen Zeigefinger – es liegt an Ihnen, ob Sie sich darauf einlassen wollen oder nicht.