Judith Scherr - Umgang mit Zwangsmaßnahmen

Die Autoren

Rechtsanwalt Christoph Leo Gehring hat Rechtswissenschaft in Tübingen studiert. Bereits während seines Referendariats hat er sich auf Medizinrecht spezialisiert und u. a. einen Teil seiner Ausbildung beim G-BA und dem Dezernat der Staatsanwaltschaft, welches auch für Arztstrafsachen zuständig ist, absolviert. Aufgrund seines verwaltungswissenschaftlichen Studiums mit einer Abschlussarbeit zur Gesundheitspolitik, betrachtet er Vorgänge nicht ausschließlich juristisch sondern interdisziplinär. Herr Gehring war mehrere Jahre Leiter Compliance bei einem privaten Krankenhauskonzern und Fachgruppensprecher für Healthcare-Compliance in einem Compliance-Berufsverband. Nach seiner Tätigkeit in der Rechtsabteilung wechselte Herr Gehring 2019 zu einem großen katholischen Träger im Gesundheits- und Teilhabewesen. Er leitet den Zentralbereich Recht und die Stabsstelle Compliance. Zudem ist Herr Gehring als Rechtsanwalt, Autor und Dozent aktiv.

Judith Scherr ist stellvertretende Referatsleiterin im Referat 216 »Grundsatzfragen der Krankenhausversorgung, Krankenhausfinanzierung, Personal im Krankenhaus« des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).

Für Jana

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2. Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

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ISBN 978-3-17-039890-0

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pdf: ISBN 978-3-17-039891-7

epub: ISBN 978-3-17-039892-4

1 Vorwort

2 1 Einleitung

3 2 Arten von Zwangsmaßnahmen

4 2.1 Unterbringung

5 2.1.1 Rechtliche Grundlagen

6 2.1.2 Statistische Relevanz

7 2.2 Freiheitsentziehende Maßnahmen

8 2.2.1 Rechtliche Grundlagen

9 2.2.2 Statistische Relevanz

10 2.3 Ärztliche Zwangsmaßnahmen

11 2.3.1 Rechtliche Grundlagen

12 2.3.2 Statistische Relevanz

13 2.4 Zusammenfassung: Arten von Zwangsmaßnahmen

14 3 Rechtliche Rahmenbedingungen

15 3.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen

16 3.1.1 Historischer Exkurs

17 3.1.2 Die Menschenwürdegarantie Art. 1 Abs. 1 GG

18 3.1.3 Die allgemeine Handlungsfreiheit Art. 2 Abs. 1 GG

19 3.1.4 Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Art. 2 Abs. 2 GG

20 3.1.5 Freizügigkeit Art. 11 GG

21 3.1.6 Freiheit der Person Art. 104 GG

22 3.1.7 Betroffene Grundrechte bei der Durchführung einer Zwangsmaßnahme

23 3.1.8 Sozialstaatsprinzip Art. 20 Abs. 1 GG

24 3.1.9 Die staatliche Fürsorgepflicht und das »Recht zur Krankheit«

25 3.1.10 Der Richtervorbehalt und effektiven Rechtsschutz

26 3.1.11 Der Gesetzesvorbehalt

27 3.1.12 Zwangsmaßnahmen als »letztes Mittel« – der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

28 3.2 Rechtliche Regelungen in der Menschenrechtskonvention

29 3.3 Rechtliche Regelungen in der UN-Behindertenrechtskonvention

30 3.4 Hippokratischer Eid

31 3.5 Strafrechtliche Grundlagen

32 3.5.1 Freiheitsberaubung

33 3.5.2 Körperverletzung und fahrlässige Tötung

34 3.5.3 Misshandlung Schutzbefohlener

35 3.5.4 Aussetzung

36 3.5.5 Nötigung

37 3.5.6 Verletzung gegen das Briefgeheimnis

38 3.5.7 Handeln durch Unterlassen

39 3.5.8 Zwischenfazit

40 3.6 Entfall der Strafbarkeit bei Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes oder Schuldausschließungsgrundes

41 3.6.1 Der rechtfertigende Notstand und Notwehr

42 3.6.2 Besondere gesetzliche Vorschriften

43 3.6.3 Rechtfertigung durch richterlichen Beschluss

44 3.6.4 Rechtfertigung durch Verwaltungsakt der Exekutiven

45 3.6.5 Zeitliche Grenzen des Notwehrrechts – Zeitpunkt des gerichtlichen Antrags

46 3.6.6 Schuldlosigkeit bei Verbotsirrtum

47 3.7 Die Einwilligung des Betroffenen in eine Zwangsmaßnahme

48 3.7.1 Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung

49 3.7.3 Musterformular: Beispiel für ein Ärztliches Attest über die Fortbewegungsunfähigkeit des Bewohners

50 3.7.4 Musterformular: Beispiel für eine Einverständniserklärung des Bewohners in eine freiheitsentziehende Maßnahme – Beispiel Rollstuhlfixierung

51 3.7.5 Musterformular: Beispiel für eine Einverständniserklärung des Betreuers in eine freiheitsentziehende Maßnahme – Beispiel Rollstuhlfixierung

52 3.7.6 Musterformular: Beispiel für eine Bestätigung und Kenntnisnahme der freiheitsentziehenden Maßnahme ›Hochstellen der Bettseitenteile‹ durch den Bewohner

53 3.7.7 Musterformular: Beispiel für eine Bestätigung und Kenntnisnahme der freiheitsentziehenden Maßnahme ›Hochstellen der Bettseitenteile‹ durch den Betreuer

54 3.7.8 Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit durch einen Arzt

55 3.7.9 Das rechtliche System aus Vollmacht, Vorsorgevollmacht und Betreuerbestellung

56 3.7.10 Abgrenzung der Geschäftsfähigkeit von der Einwilligungsfähigkeit

57 3.8 Zivilrechtliche Grundlagen

58 3.8.1 Der Behandlungsvertrag

59 3.8.2 Beispiel für einen Behandlungsvertrag (mit separaten AVBs) in Anlehnung an die Behandlungsverträge und allgemeinen Vertragsbedingungen der DKG

60 3.8.3 Die Aufklärung vor einer medizinischen Maßnahme

61 3.8.4 Der einwilligungsunfähige Patient

62 3.9 Zusammenspiel aus Gericht, Betreuer und Bevollmächtigtem

63 3.10 Zivilrechtliche Haftung bei rechtswidrigen Zwangsmaßnahmen

64 3.11 Haftung aus Organisationsverschulden: Warum ist die Regelung interner Abläufe sinnvoll?

65 3.12 Zusammenfassung: Rechtliche Rahmenbedingungen