Judith Scherr - Umgang mit Zwangsmaßnahmen

66 4 Betreuung

67 4.1 Statistische Relevanz

68 4.2 Verfahrensgrundsätze

69 4.3 Vorläufige Betreuung

70 4.4 Selbständiges Eingreifen des Betreuungsgerichts

71 4.5 Rechtliche Grundlagen und Notwendigkeit einer Betreuung

72 4.6 Aufgaben des Betreuers

73 4.7 Praxisproblem: Der einwilligungsfähige und betreute Betroffene

74 4.8 Der einwilligungsunfähige und betreute Betroffene

75 4.9 Betreuung eines Heimbewohners

76 4.10 Auswirkungen von Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung auf das Betreuungsverfahren

77 4.10.1 Vorsorgevollmacht

78 4.10.2 Patientenverfügung

79 4.10.3 Betreuungsverfügung

80 4.10.4 Zukünftig: Vorrang anderer Hilfen

81 4.11 Zusammenfassung: Betreuung

82 4.12 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss über die Bestellung eines Betreuers

83 4.13 Musterformular: Beispiel für die Anregung einer Betreuerbestellung durch eine Einrichtung/einen Arzt

84 4.14 Musterformular: Anrufung des Betreuungsgerichts bei einer Fehlentscheidung oder fehlender Erreichbarkeit des Bevollmächtigten/des Betreuers durch eine Einrichtung/einen Arzt

85 4.15 Übersicht zu den Änderungen in 2023

86 5 Das Verfahren bei Zwangsmaßnahmen

87 5.1 Rechtliche Grundlagen

88 5.2 Die Unterbringungsentscheidung als Prognoseentscheidung

89 5.3 Verfahrensgrundsätze

90 5.4 Ablauf des gerichtlichen Verfahrens

91 5.4.1 Verfahrensbeteiligte

92 5.4.2 Zuständiges Gericht

93 5.4.3 Verfahrenseröffnung

94 5.4.4 Rechtsstellung des Verfahrenspflegers

95 5.4.5 Anhörung des Betroffenen

96 5.4.6 Anhörung der Beteiligten

97 5.4.7 Ermittlungen

98 5.4.8 Sachverständigengutachten

99 5.4.9 Checkliste

100 5.4.10 Gerichtliche Entscheidung

101 5.5 Kein Verfahren bei freiwilliger Selbstunterbringung

102 5.6 Prozessuale Besonderheiten bei einer Unterbringung

103 5.7 Prozessuale Besonderheiten bei einer ärztlichen Zwangsbehandlung

104 5.8 Vorläufige Unterbringung und einstweilige Anordnung

105 5.9 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss über die Genehmigung zur Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB

106 5.10 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss über die Genehmigung freiheitsentziehender Maßnahmen

107 5.11 Musterformular: Anregung des Betreuers der Genehmigung einer freiheitsentziehenden Maßnahme

108 5.12 Zusammenfassung: Das Verfahren in Unterbringungssachen

109 6 Besonderheiten der Unterbringung

110 6.1 Freiwillige Unterbringung

111 6.2 Abgrenzung zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Unterbringung

112 6.3 Unterbringung als letztes Mittel

113 6.4 Vorsorgevollmacht und Unterbringung

114 6.5 Unterbringung im Strafrecht

115 6.6 Betreuer oder Bevollmächtigter als Voraussetzung für eine Unterbringung

116 6.7 Zulässigkeit einer Postkontrolle

117 6.8 Die zivilrechtliche Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 BGB im Detail

118 6.8.1 Definition

119 6.8.2 Unterbringung bei drohender Selbstgefährdung, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB

120 6.8.3 Unterbringung zum Zweck einer Behandlung, § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB

121 6.8.4 Ort der Unterbringung

122 6.8.5 Dauer einer Unterbringung

123 6.9 Öffentlich-rechtliche Unterbringung im Detail

124 6.9.1 Definition und Ziel

125 6.9.2 Die Gesetzgebungskompetenz der Länder

126 6.9.3 Die Landesgesetze über die öffentlich-rechtliche Unterbringung psychisch Kranker

127 6.9.4 Voraussetzungen einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung

128 6.9.5 Krankheit, Sucht, Behinderung

129 6.9.6 Unterbringungsgrund: Gefahr

130 6.9.7 Kausalität

131 6.9.8 Ort der Unterbringung

132 6.9.9 Vor- und nachsorgende Hilfen

133 6.9.10 Musterformular: Beispiel für einen Beschluss in einem öffentlich-rechtlichen Unterbringungsverfahren

134 7 Besonderheiten der Freiheitsentziehenden Maßnahmen

135 7.1 Gesetzliche Grundlage

136 7.1.1 Gesetzliche Grundlagen bei öffentlich-rechtlicher Unterbringung

137 7.1.2 Freiheitsentziehende Maßnahmen nach bürgerlichem Recht mit und ohne Unterbringung

138 7.1.3 Stationäre Einrichtungen für freiheitsentziehende Maßnahmen

139 7.1.4 Sonderfall: Sicherungsmaßnahmen in ambulanten Einrichtungen oder in heimischer Umgebung

140 7.1.5 Sonderfall: Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern

141 7.2 Betreuerbestellung

142 7.3 Voraussetzung: Einwilligungsunfähigkeit

143 7.4 Ärztliche Anordnung

144 7.5 Arten von freiheitsentziehenden Maßnahmen

145 7.5.1 Mechanische Maßnahmen

146 7.5.2 Freiheitsentziehung durch sedierende Arzneimittel

147 7.5.3 Isolierung

148 7.6 Notwendigkeit der Maßnahme

149 7.7 Genehmigungsfreie Maßnahmen

150 7.8 Vorgaben zur Durchführung der freiheitsentziehenden Maßnahmen

151 7.9 Exkurs: Bewohner mit der Diagnose »Chorea Huntington«

152 7.10 Musterformular: Beispiel Anordnung für ein Fixierungsprotokoll

153 7.11 Musterformular: Beispiel für ein Fixierungsprotokoll (Verlaufsprotokoll)

154 8 Besonderheiten der ärztlichen Zwangsmaßnahme

155 8.1 Zwangsbehandlung bei Personen mit öffentlich-rechtlicher Unterbringung

156 8.2 Die ärztliche Zwangsmaßnahme auf zivilrechtlicher Grundlage

157 8.2.1 Hintergrund der gesetzlichen Regelung Neuregelung

158 8.2.2 Rechtliche Grundlagen

159 8.2.3 Voraussetzungen für die Anordnung einer ärztlichen Zwangsbehandlung

160 8.2.4 Medizinische Indikation

161 8.2.5 Dauer einer Zwangsbehandlung

162 8.2.6 Eilbedürftigkeit

163 8.2.7 Keine ambulante Zwangsbehandlung

164 8.2.8 Keine Zwangsbehandlung am Lebensende

165 8.2.9 Abgrenzung ärztliche Zwangsbehandlung und Unterbringung zur Behandlung

166 9 Übersicht Zwangsmaßnahmen

167 10 Besonderheiten von Freiheitsentziehende Maßnahmen in Psychiatrien

168 10.1 Abgrenzung zwischen öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Unterbringung

169 10.2 Zwangsmaßnahmen innerhalb öffentlich-rechtlicher Unterbringung

170 10.3 Strategien zur Vermeidung von Zwangsmaßnahmen

171 11 Besonderheiten der Zwangsmaßnahmen in somatischen Kliniken

172 11.1 Unterbringung und ärztliche Zwangsmaßnahme

173 11.2 Relevante Praxisfälle

174 11.2.1 Umgang mit alkoholisierten Patienten in der Notaufnahme

175 11.2.2 Postoperatives Delir

176 11.2.3 Demenzielle Patienten mit Wanderungstendenzen

177 11.2.4 Zwangsmaßnahmen auf Intensivstation

178 12 Besonderheiten der Zwangsmaßnahmen in Pflegeeinrichtungen und Heimen

179 12.1 Freiheitsentziehende Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen

180 12.2 Keine zwangsweise Heimunterbringung in Pflegeeinrichtungen

181 12.3 Freie Arztwahl im Heim

182 12.4 Zulässigkeit von Personenortungsanlagen

183 12.5 Alternativen zu den freiheitsentziehenden Maßnahmen

184 12.5.1 Vorbeugung der Sturzgefahr

185 12.5.2 Umgang mit »Weglauftendenzen«

186 12.5.3 Projekt »Redufix«

187 12.5.4 »Werdenfelser Weg«

188 12.6 Zwangsmedikation

189 12.7 Musterformular: Ablaufhilfe für die Einleitung freiheitsentziehender Maßnahmen in Pflegeeinrichtungen

190 12.8 Musterformular: Beispiel für eine Dienstanweisung für eine Pflegeeinrichtung zu den »rechtlichen Voraussetzungen einer Zwangsbehandlung«

191 13 Der Weg zur Handlungsanweisung

192 13.1 Notwendigkeit einer maßgeschneiderten Handlungsanweisung

193 13.2 Der Prozess zur Handlungsanweisung

194 13.3 Zu integrierende Personen

195 13.4 Aufbau der Handlungsanweisung

196 13.4.1 Präambel

197 13.4.2 Definition von Zuständigkeiten und Adressatenkreis

198 13.4.3 Datum des Inkraftsetzens, der nächsten Überarbeitung sowie Aktualiserungsintervalle